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• eBook-Kapitel aus dem Buch WpÜG

  Einleitung

  Steinmeyer

  …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 3–20i 1. Europäische Ebene… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 21–23 IV. Systematische Stellung des WpÜG im deutschen Recht . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 24–27 1. Das WpÜG als… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 34–38 1. Aufsichtspraxis der BaFin… …rechtspolitische Betrachtung, Jena 2017; Mülbert, Umsetzungsfragen der Übernahmerichtlinie – erheblicher Ände- 68 Steinmeyer WpÜG Einl. 1 1 BGBl. I S. 3822. 2… …2 Begr. RegE, BT-Drucks. 14/7034, S. 1. 3 Zur Bedeutung des in Deutschland bis zum 31.Dezember 2001 geltenden freiwilli- genÜbernahmekodexes vgl. Rn… …, Reform der EU-Übernahmerichtlinie und des deutschen Übernahmerechts, ZIP 2012, 1; Seibt/Heiser, Analyse des Übernah- merichtlinie-Umsetzungsgesetzes… …Unternehmensübernahmen in Kraft getreten.1 Art. 1 dieses Gesetzes ist das Wertpapiererwerbs- und Über- nahmegesetz (WpÜG), mit dem erstmalig in Deutschland ein… …AG 1996, 217. 8 Gemeinsamer Standpunkt (EG) Nr. 1/2001 v. 19. Juni 2000, ABl.C 23, 1 v. 24. Ja- nuar 2001; vgl. dazuNeye, AG 2000, 289. 9 Gemeinsamer… …Ent- haltungen, vgl.Möller/Pötzsch, ZIP 2001, 1256, 1257. 6 1. Europäische Ebene Der erste Versuch einer europarechtlichen Kodifizierung des Übernahme-… …Durchgriffsregel zu verzichten (Art. 12 Abs. 1 ÜR, opt- out). Im Falle eines solchen opt-outwaren sie aber verpflichtet, Regelungen im nationalen Recht vorzusehen…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch IFRS: Lagebericht und Konzernlagebericht

  Aktuelle Entwicklungen

  Dr. Andreas Stute

  …gelten die neu eingeführten Regelungen der (Konzern-) Lageberichterstattung primär für Geschäftsjahre, die ab dem 1. Januar 2009 beginnen; die überwiegende… …Erstellung eines Inventars für bestimmte Einzelkaufleute sowie die neuen Größenkriterien des § 267 Abs. 1 und 2 sowie § 293 Abs. 1 HGB i.d.F.d. BilMoG sind… …bereits für Geschäftsjahre anzu- wenden, die nach dem 31. Dezember 2007 beginnen.320 Durch das BilMoG wird 320 Vgl. Art. 66 Abs. 1 HGB i.d.F.d. BilMoG… …Lagebericht auf deren Ort verwiesen wird. Diese Option wurde im Lagebericht für § 289 Abs. 4 Nr. 1, Nr. 3 und Nr. 9 sowie im Konzernlagebericht für § 315 Abs. 4… …Nr. 1, Nr. 3 und Nr. 9 ermöglicht. Die optional im Anhang aufzuführenden Positionen bezie- hen sich auf die Zusammensetzung des gezeichneten Kapitals… …HGB i.d.F.d. 321 Vgl. BT-Drs.: Regierungsentwurf BilMoG, 2008, S. 1 u. Gesetzesbegründung, S. 67. Zu den genauen Gültigkeitszeiträumen der einzelnen… …Neuerungen s. Art 66 Abs. 1 bis 7 EGHGB i.d.F.d. BilMoG. 322 Zu den Ausführungen zum Übernahmebericht s. Übernahmebericht, S. 131ff. 6.1 Nationale… …dargestellt werden.348 Gleichzeitig ist es zulässig, die im Anhang geforderten Angaben zu den Bewertungseinheiten nach § 285 S. 1 Nr. 23 HGB i.d.F.d. BilMoG… …sowie § 314 Abs. 1 Nr. 15 HGB i.d.F.d. BilMoG in den (Konzern-) Lagebericht zu verlagern. Folgende Angaben bezüglich der nach § 254 HGB i.d.F.d. BilMoG… …, S. 169. Angaben gem. § 285 S. 1 Nr. 23 sowie § 314 Abs. 1 Nr. 15 HGB i.d.F.d. BilMoG a) mit welchem Betrag jeweils Vermögensgegenstände, Schulden…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch TKG

  § 135 Anhörung, mündliche Verhandlung

  Fetzer

  …1Fetzer §135 TKGAnhörung, mündliche Verhandlung §135 Anhörung, mündliche Verhandlung (1) Die Beschlusskammer hat den Beteiligten Gelegenheit zur… …Geschäftsgeheimnisses besorgen lässt. 1 1 Zukünftig Art. 23, 32 und 33 Kodex. 2 Inhaltsübersicht I. Europarechtliche Grundlagen… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1 II. Zweck und Bedeutung der Norm… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 3–63 1. Konkurrenzfragen… …Rahmen-RL1, die durch §§12, 13 Abs. 1 und 4, 15 TKG umgesetzt wurden. Demnach ist bei allen marktprägenden Maßnahmen der Regulierungsbehörde ein Konsultations-… …und Konsolidierungs- sowie Ko-Regulierungsverfahren durchzufüh- ren. II. Zweck und Bedeutung der Norm §135 TKG normiert in Abs. 1 einen Anspruch auf… …. 2013, §135 Rn.3 ff. 8 VG Köln, v. 24. 08.2005, Az: 1 L 803/05, CR 2006, 35; zustimmend Fetzer/Groß, in: Arndt/Fet- zer/Scherer, TKG, 1.Aufl. 2008, §135… …Beschlusskammerverfahrens.5 III. Kommentierung 1. Konkurrenzfragen §135 TKG weist – abgesehen von den Ausnahmetatbeständen in Abs. 3 Satz 1, 2. Hs. und Satz 2 – keinerlei… …für die Marktde- finition und -analyse (§§10 f. TKG) sowie alle marktprägenden Maßnahmen (§§13 Abs. 1, 15 TKG) der BNetzA ein umfassendes Konsultations-… …Marktdefinition und -analyse einerseits und marktprä- genden Maßnahmen gem. §§13 Abs. 1, 15 TKG (z.B. Regulierungsverfügung) anderer- seits unterschieden:9 Im…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch WpPG

  § 3 Pflicht zur Veröffentlichung eines Prospekts und Ausnahmen im Hinblick auf die Art des Angebots

  Dr. Timo Holzborn, Christopher Mayston

  …Hinblick auf die Art des Angebots (1) Sofern sich aus den Absätzen 2 und 3 oder aus § 4 Absatz 1 nichts an- deres ergibt, darf der Anbieter Wertpapiere im… …eines Prospekts gilt nicht für ein Angebot von Wertpapieren, 1. das sich ausschließlich an qualifizierte Anleger richtet, 2. das sich in jedem Staat… …zwölf Monaten zu berechnen ist. Jede spätere Weiterveräußerung von Wertpapieren, die zuvor Gegenstand einer oder mehrerer der in Satz 1 genannten… …oder eine spätere endgültige Platzierung von Wertpapie- ren durch Institute im Sinne des § 1 Absatz 1b des Kreditwesengesetzes oder ein nach § 53 Absatz… …1 Satz 1 oder § 53b Absatz 1 Satz 1 oder Absatz 7 des Kreditwesengesetzes tätiges Unternehmen, solange für das Wertpa- pier ein gültiger Prospekt… …Prospekt veröffentlichen, sofern sich aus § 4 Absatz 2 nichts anderes ergibt. Inhalt Rn. Rn. I. Übersicht . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1 II… …. Prospektpflicht . . . . . . . . . . . . . . . 2 1. Normadressat . . . . . . . . . . . . . 4 2. Öffentliches Angebot . . . . . . . 5 3. Wertpapiere… …Angebotsform . . . . . . . . . . . . . . . . 12 1. Qualifizierte Anleger (Nr. 1). 14 WpPG § 3 Pflicht zur Veröffentlichung eines Prospekts und Ausnahmen 136… …den Zulassungsantragsteller . . . . . . . . 24 I. Übersicht 1 Die Norm statuiert in Abs. 1 eine generelle Prospektpflicht für öffentliche Angebote… …von Wertpapieren nach § 4 Abs. 1 WpPG, für die keine zu- sätzliche Dokumentation für erforderlich gehalten wird. Ebenfalls ausge- nommen wird gemäß Abs…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Vorträge für das WP-Examen

  Die Drohverlustrückstellung in der Handelsbilanz

  Alexandra Langusch

  …abschließen. § 249 Abs. 1 Satz 1 HGB regelt, dass „Rückstellungen für ungewisse Verbind- lichkeiten und für drohende Verluste aus schwebenden Geschäften zu… …Abschluss des endgültigen Vertrags ___________________ 681 Vgl. § 249 Abs. 1 Satz 1 HGB. 682 Vgl. IDW RS HFA 4 Zweifelsfragen zum Ansatz und zur… …. 1 HGB ist die Rückstellung in Höhe des nach vernünfti- ger kaufmännischer Beurteilung notwendigen Erfüllungsbetrags anzusetzen. Dies bedeutet, dass…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch WpPG

  Anh. XI EU-ProspV Mindestangaben für das Registrierungsformular für Banken (Schema)

  Petra Kirchner

  …Mindestangaben Anh. XI EU-ProspV Kirchner 713 ANHANG XI Mindestangaben für das Registrie- rungsformular für Banken (Schema) 1. Verantwortliche… …Mitgliedschaft in einer Berufsver- einigung). ANNEX XI Minimum Disclosure Require- ments fort he Banks Registration Do- cument (schedule) 1. Persons Responsible… …. EU-ProspV Anh. XI Registrierungsformular für Banken (Schema) 724 Kirchner Inhalt* Rn. Rn. I. Allgemeines . . . . . . . . . . . . . . . . 1 II… …. Einsehbare Dokumente . . . . . . . 15 I. Allgemeines 1 Anh. XI EU-ProspV enthält das Schema (siehe Definition in Art. 2 Ziff. 1. EU- ProspV) mit den… …Anforderungen an die Mindestangaben ent- hält, darf es zum einen nur von Banken im Sinne von Art. 1 Abs. 1 lit. a) der Bankenrichtlinie 2000/12/EG sowie von… …EU-ProspV für diejenigen Banken an- wendbar ist, die unter Art. 1 Abs. 2 lit. j der Richtlinie 2003/71/EG fallen. Im Wesentlichen decken sich die… …Anforderungen des Anh. XXIX EU-ProspV mit denen des Anh. XI EU-ProspV. Einziger Unterschied sind erleichterte Anfor- 1 Vgl. auch die Komm. zu Art. 14 EU-ProspV… …-schätzung in den Prospekt die Möglichkeit des Verzichts auf einen Bericht der unabhängigen Buchprüfer oder Abschlussprüfer nach Ziff. 8.2. Satz 1 Anh. XI… …gilt grds. bei Sparkassen und Volks- und Raiffeisenbanken entsprechend 8 Art. 1 Nr. 4 i.V. m. Anh. Nr. 6 Delegierten VO (EU) 862/2012 v. 04.06.2012, ABl…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch WpPG

  Art. 14 EU-ProspV Schema für das Registrierungsformular für Banken

  Petra Kirchner

  …EU-ProspV Art. 14 Registrierungsformular für Banken (Schema) 706 Kirchner ARTIKEL 14 Schema für das Registrierungs- formular für Banken (1) Beim… …dem in Anhang XI festgelegten Schema zusammenge- stellt. (2) Das in Absatz 1 genannte Schema gilt für Kreditinstitute im Sinne von Ar- tikel 1 Absatz 1… …in Artikel 7 und 12 vorgesehen sind. ARTICLE 14 Banks registration document sche- dule (1) For the banks registration document for debt and… …. (2) The schedule set out in paragraph 1 shall apply to credit institutions as de- fined in point (a) of Article 1(1) of Direc- tive 2000/12/EC as well… …. Ausnahmen für Kreditinstitute . . 1 II. Erleichterte Prospektanforde- rungen für Kreditinstitute . . . . . . 2 III. Anwendungsbereich von Art. 14 EU-ProspV… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . 3 1. Banken . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 3 2. Arten von Wertpapieren. . . . . 4 3. Verhältnis zu den anderen Schemata… …. . . . . . . . . . . . . . . . . 5 4. Nutzung des Basisprospekts . 6 I. Ausnahmen für Kreditinstitute 1 Die EU-ProspRL selbst (Art. 1 Abs. 2 lit. j EU-ProspRL1) und damit auch das… …WpPG (§ 1 Abs. 2 Nr. 5) enthalten für Banken bereits eine begrenzte Aus- nahme vom Anwendungsbereich des Prospektrechts. Diese Ausnahme vom… …, die dauernd oder wiederholt (§ 2 Nr. 12 WpPG) 1 RL (EG) 71/2003 v. 04.11.2003, ABl. 2003 Nr. L 345/64 v. 31.12.2003 in der durch Art. 1 Nr. 1 a) ii) RL… …, wandelbar oder umtauschbar2 sind (§ 1 Abs. 2 Nr. 5 a) WpPG) oder nicht zur Zeichnung oder zum Erweb anderer Wertpapiere berechtigen und nicht an ein Derivat…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Vorstand der AG

  Gesamtverantwortung und Ressortverteilung

  Dr. Jürgen van Kann

  …Kapitel IV: Gesamtverantwortung und Ressortverteilung Dr. Jürgen van Kann 145van Kann 1 1 Hüffer/Koch, AktG, 13.Aufl. 2018, §77, Rn. 2… …befugt (§77 Abs. 1 S. 1 AktG), so dass für jede Geschäfts- führungsmaßnahme die Willensübereinstimmung sämtlicher Vorstandsmit- glieder herbeizuführen… …schriftlich niedergelegt wird.4 Da jedoch keine Formbedürftigkeit gemäß §126 Abs. 1 BGB angeordnet ist, ist zur Gültigkeit der Geschäftsordnung die eigenhändige… …Unterschrift der Mitglieder des Vorstands nicht erforderlich. Einer Geschäftsordnung bedarf es nicht, wenn der Vorstand aus einer Einzelperson gebildet wird.5 1… …Regelungskompetenz des Aufsichtsrates zum Erlass einer Geschäftsordnung gemäß §77 Abs. 2 S. 1 AktG.16 b) Geltung der Geschäftsordnung für neu bestellte… …, 5.Aufl. 2019, §77, Rn. 3; Hüffer/Koch, AktG, 13.Aufl. 2018, §77, Rn. 1. 18 26 Mertens/Cahn in Kölner Kommentar zumAktG, 3.Aufl. 2010, §77, Rn. 51 f. 19… …, §77, Rn. 16. 34 Vgl. § 70 Abs. 2 S. 2 AktG 1937. gemäß §84 Abs. 1 AktG dem Aufsichtsrat zwingend zu.28 Dies gilt auch für die Bestellung eines… …gesetzliche Abweichung vom Prinzip der Gesamtgeschäftsführungsbefugnis enthält §121 Abs. 2 S. 1 AktG, welcher die Einberufung der Hauptversammlung lediglich von… …einem einfachenMehrheitsbeschluss abhängigmacht. Aus §77 Abs. 1 S. 2 AktG ergibt sich, dass das Mehrheitsprinzip selbst nicht zur Disposition des… …. „Ressortverteilung 1) Die Aufgabenverteilung innerhalb des Vorstands regelt der Gesamtvorstand in einem Geschäftsverteilungsplan, der dieser Geschäftsordnung als…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Handbuch Handelsrechtliche Rechnungslegung

  Gewinnkonzeption der Steuerbilanz

  Univ.-Prof. Dr. Volker Breithecker, Marc Weyers

  …Breithecker/Weyers 779 Kapitel 2 Gewinnkonzeption der Steuerbilanz Inhaltsübersicht 1. Managementzusammenfassung… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 784 Quellenverzeichnis . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 784 1… …. Managementzusammenfassung 1– Für die derivative Steuerbilanz gilt das Maßgeblichkeitsprinzip (§ 5 Abs. 1 EStG). – Die materielle Maßgeblichkeit meint die Geltung der… …Steuerbilanz zu verstehen. – Die umgekehrte Maßgeblichkeit ist im Rahmen des BilMoG abgeschafft wor- den. 2. Rechtsgrundlagen 2– § 5 Abs. 1, § 5 Abs. 6 EStG… …; – § 246, § 252, § 253 HGB. IV. Steuerbilanz 780 Breithecker/Weyers 3. Definitionen 3 – Die materielle Maßgeblichkeit ist die in § 5 Abs. 1 Satz 1… …Maßgeblichkeit 5 Die materielle Maßgeblichkeit ist die in § 5 Abs. 1 Satz 1 EStG kodifizierte Re- gelung der Geltung der abstrakten handelsrechtlichen GoB für die… …Ak- tivierungsgebot. 1 So auch Schneeloch, Betriebswirtschaftliche Steuerlehre Band 1: Besteuerung, 6. Aufl. 2012, S. 213. 2. Gewinnkonzeption der… …Veranlagungs- zeitraums 2008 die Notwendigkeit, steuerliche Wahlrechte in Übereinstimmung mit der Handelsbilanz auszuüben (§ 5 Abs. 1 Satz 2 EStG a. F.). Genauer… …handelsbilanziellen Handhabe zu verfahren.7 9 Im Zuge des BilMoG wurde die umgekehrte Maßgeblichkeit i. S. d. § 5 Abs. 1 Satz 2 EStG mit Wirkung ab dem… …Veranlagungszeitraum 2009 verworfen. Gleich- zeitig erfuhr der § 5 Abs. 1 Satz 1 EStG eine Neufassung.8 Diese Neuformulie- rung hat zu einer Kontroverse hinsichtlich…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Praxisleitfaden Insolvenzreife

  Überschuldung

  Dr. Jochen Blöse, Dr. Heike Wieland-Blöse

  …wahrschein- lich. Überschuldung 106 Bei einer juristischen Person tritt die Überschuldung als Eröffnungsgrund (§ 19 Abs. 1 InsO) neben die (drohende)… …Zahlungsunfähigkeit (§§ 17, 18 InsO). Nach § 19 Abs. 3 Satz 1 InsO gelten die Absätze 1 und 2 des § 19 InsO auch für Gesell- schaften ohne Rechtspersönlichkeit, wenn… …betriebswirtschaftlich unvermeidlichen Antizipation künftiger ___________________ 427 MK-InsO-Drukarczyk, § 19, Rz. 1. 428 Kölner Schrift-Haas, Kap. 40, Rz. 3. Dazu… …823 Abs. 2 BGB i.V.m. § 15a Abs. 1 InsO, § 64 Satz 2 GmbHG oder § 130a Abs. 2 Satz 1 Alt. 2 HGB auch die außerhalb des Prognosezeitraums liegende… …, 1289, 1291 f. 447 Siehe dazu Dritter Teil, Abschnitte 1. und 2. 448 Uhlenbruck-Uhlenbruck, § 19, Rn. 35 u. 40; Haußer/Heeg, ZIP 2010, 1427, 1428… …___________________ 450 K. Schmidt, DB 2008, 2467, 2467 ff; Kölner Schrift-Drukarczyk/Schüler, Kap. 2, Rz.75 ff.; KPB-Pape, § 19, Rz. 1 ff. 451 Ausführlichere… …(Eröffnungsbilanz, Bilanz) aufzustellen (§ 242 Abs.1 Satz 1 HGB). Da auch der Überschuldungsstatus auf die Gegenüberstellung von Ver- mögen und Schulden abstellt… …§ 248 HGB gestrichen wurde und nun gemäß § 248 Abs. 2 S. 1 HGB ein Ansatzwahlrecht besteht. Eine zweite Verteidigungsmöglichkeit besteht derzeit im… …Insolvenzgrundes.464 Nach § 93 Abs. 1 Satz 1 AktG hat sich die Unternehmensleitung mit der Sorg- falt eines ordentlichen und gewissenhaften Geschäftsleiters jederzeit… …Reinvermögensvorschau um- fasst und insbesondere im Zusammenhang mit der Going-Concern-Prämisse des § 252 Abs. 1 Nr. 2 HGB relevant ist. Während in Literatur und Praxis…

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