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• eBook-Kapitel aus dem Buch Derivative Finanzinstrumente und hedge accounting

  Grundlagen

  Dr. Christian Schwarz

  …Abs. 1 Satz 1 HGB vor. Er sieht vor, dass bestimmte Aufwendungen und Erträge, darunter solche aus „Geschäf- ten mit […] Finanzinstrumenten“9… …340c Abs. 1 Satz 1 HGB werden die Finanzinstrumente bei den in die Saldierung einzubezie- henden Geschäften neben den Wertpapieren des Handelsbestands… …9 § 340c Abs. 1 Satz 1 HGB. 10 § 1 Abs. 11 Satz 1 KWG. 11 Vgl. BARCKOW, ANDREAS (Bilanzierung 2004), S. 11. 6 2 Grundlagen spezifischen… …, das dem Gesetzgeber gemäß § 342 Abs. 1 HGB bei der Normsetzung beratend zur Seite steht und im Jahr 2001 einen Um- setzungsvorschlag gemacht hat… …Personengesellschaften gemeint, die gemäß § 264a Abs. 1 HGB den ersten bis fünften Unterabschnitt des Zweiten Abschnitts des Dritten Buches des HGB befolgen müssen… …value-Richtlinie existierenden § 340c Abs. 1 Satz 1 HGB. Nach dessen Wortlaut zählen nämlich insbesondere die Wertpapiere des Handelsbestandes und Devisen ganz… …BilMoG beseitigen, indem er in § 340c Abs. 1 Satz 1 HGB auf eine separate Aufzählung der Wertpapiere des Handelsbestandes und der Devisen ver- zichtet… …sie in der nachfolgenden zusammenfassenden Abbildung 1 auch unter den sonstigen Derivaten aufgeführt… …Finanzinstrumente Abbildung 1: Derivative Finanzinstrumente und ihre Basiswerte Derivate werden oft auch als Finanzinnovationen33 bezeichnet.34 Damit soll zum… …„unmittelbar oder mittelbar40 abhängt von 1. dem Börsen- oder Marktpreis von Wertpapieren, 2. dem Börsen- oder Marktpreis von Geldmarktinstrumenten, 3. dem…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Abwehr wirtschaftskrimineller Handlungen in Kreditinstituten

  Rechtliche Aspekte

  Arbeitskreis "Abwehr wirtschaftskrimineller Handlungen in Kreditinstituten" des Deutschen Instituts für Interne Revision e.V.

  …schaftskriminalität zu vielschichtig ist. Gemäß § 74 c Abs. 1 Nr. 1 bis 6 GVG (Gerichtsverfassungsgesetz) werden unter dem Begriff Wirtschaftskriminalität Delikte…
• eBook-Kapitel aus dem Buch MaRisk VA erfolgreich umsetzen

  Die Anforderungen der MaRisk an die organisatorische Ausstattung

  Thomas Korte, Frank Romeike

  …von § 81 Abs. 2 Satz 1, Abs. 1 Satz 2 i.V. m. § 64 a bzw. nach § 104 s VAG sowie § 91 Abs. 2 AktG und §§ 104 d, 104 e Abs. 4 VAG verantwort- lich für… …(vgl. Urteil des Verwaltungsgerichts Frankfurt/Main, Aktenzeichen: 1 E 7363/03, siehe Kapitel 1). Dabei ist zu beachten, dass die in den MaRisk VA unter… …� 3. Punkt 1, genannten Rundschreiben, welche ebenfalls die Organisation betreffen, nach wie vor gültig, also ebenfalls zu erfüllen sind. Dies… …MaRisk VA � 7.2.1 Punkt 1 zur Funktionstrennung bis ein- schließlich der Ebene der Geschäftsleitung ist nicht so zu interpretieren, dass inner- halb der… …Abs. 1 VAG der Verantwortliche Aktuar in der Lebens- versicherung die „Fit-and-Proper-Anforderungen“ schon heute zu erfüllen. Die Ent- wicklungen zu… …der Fall, da der Grundsatz der Funktionstrennung gemäß MaRisk 7.2.1 Punkt 1 dies implizit verbietet: Wer Produkte kalkuliert und Annahmerichtlinien… …Council on the taking-up and pursuit of the business of Insurance and Reinsurance, Art. 47 Abs. 1. 107 Vgl. CEIOPS (2005), Answers to the European… …„Gesetz zur Kontrolle und Transparenz im Unternehmensbereich“ (KonTraG) verpflichtet seit 1. Mai 1998 Vorstände börsennotierter Unternehmen zur Einrichtung… …einer Risikokultur Gemäß MaRisk VA � 7.2.2 Punkt 1 sind Mitarbeiter so zu schulen, dass sie Risiken identifizieren und angemessen darauf reagieren… …Risikomanagements zu agieren haben. Das bedeu- tet, wie unter � 7.3.3 Punkt 1 (Erläuterung) ausgeführt, dass alle Mitarbeiter Risiken erkennen und zunächst den…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Überschuldungsprüfung im Konzern

  Zusammenfassung

  Dr. Raphael Eichenlaub

  …wesentlichen Ergebnisse der hierbei analysierten Themen- gebiete lassen sich wie folgt zusammenfassen: (1) Der Überschuldungstatbestand i. S. v. § 19 Abs. 2… …Satz 1 InsO ist neben der Zahlungsunfähigkeit und der drohenden Zahlungsunfähigkeit einer von drei Gründen zur Eröffnung des Insolvenzverfahrens. Eine…
• eBook-Kapitel aus dem Buch Handbuch Lagebericht

  Rechtliche Verpflichtungen und Zuständigkeiten i.Z.m. der Lageberichterstattung

  Univ.-Prof. Dr. Stefan Müller, Dr. Martin Stawinoga

  …A.2 Rechtliche Verpflichtungen und Zuständigkeiten i.Z.m. der Lageberichterstattung 1. Aufstellungspflichten und -fristen Die… …Verpflichtung zur Aufstellung eines Lageberichts ist in § 264 Abs. 1. S. 1 und S. 3 HGB reglementiert. Demnach sind die gesetzlichen Vertreter einer mittelgro-… …ßen und großen Kapitalgesellschaft i.S.d. § 267 Abs. 2 und Abs. 3 HGB i.V.m. § 264 Abs. 1 S. 3 HGB sowie bestimmte haftungsbeschränkte Personenhandels-… …die Pflicht zur Lagebe- richterstattung, wenn Folgendes gilt: 1 – Vorliegen eines Mutter-Tochter-Verhältnisses und Einbezug in den pflicht- gemäß zu… …. ___________________ 1 Vgl. Stute, A.: IFRS, IBP 13, 2010, IBP 13, S. 29 und Müller, S., in Bertram/Brinkmann/ Kess- ler/Müller (Hrsg.): HGB Bilanz Kommentar, 2012, §… …Konzernabschluss von dem Wahlrecht des § 13 Abs. 3 S. 1 PublG nicht Gebrauch gemacht worden ist. Eine umfangreichere Be- freiungsmöglichkeit von der… …. § 267 Abs. 1 HGB brauchen gemäß § 264 Abs. 1 S. 4 1. Hs. HGB nicht einen Lagebericht aufzustellen. Diese Befreiung gilt indes lediglich dann, wenn… …diese Gesellschaft nicht einen organisierten Markt i.S.d. § 2 Abs. 5 WpHG durch von ihr ausgegebene Wertpapiere i.S.d. § 2 Abs. 1 S. 1 WpHG in Anspruch… …Kapitalgesellschaft eingestuft und haben daher gemäß § 264 Abs. 1 S. 1 HGB einen Lagebericht aufzustellen.5 Nach § 8 des Gesetzes für Unternehmens-… …sind. Die größenabhängige Befreiung von der Lageberichterstattung gilt auch für kleine Personenhandelsgesellschaften i.S.d. § 264a Abs. 1 HGB. Diesen…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch TKG

  § 87 Umsatzmeldungen

  Fischer

  …1Fischer §87 TKGUmsatzmeldungen §87 Umsatzmeldungen (1) Ist eine Universaldienstleistung nach §81 Abs. 3 oder 5 auferlegt, haben alle Unter-… …nach Absatz 1 gelten §36 Abs. 2 und §38 des Gesetzes gegenWettbewerbsbeschränkungen entsprechend. (3) Die Bundesnetzagentur veröffentlicht unter… …Universaldienstverpflichtung und die Beiträge aller Unternehmen aufgeführt sind und in dem die etwaigen Marktvorteile des benannten Unternehmens dargelegt werden. 1 1 In Bezug… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1 II. Zweck und Bedeutung der Norm… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 3–12 1. Mitteilung der Umsätze (Abs.1)… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 11–12 I. Europarechtliche Grundlagen §87 Abs. 1 und 2 TKG haben keine Entsprechung in der Universaldienst-RL; was europarechtlich unproblematisch ist, da… …Art. 14 Abs. 2 Universaldienst-RL, der inhaltsgleich in nationa- les Recht überführt wurde.1 Zugleich wird der Bestimmung des Art. 12 Abs. 2 Satz 2, 1… …in Art. 89 Abs. 2 und Art. 91 Abs. 1 Richtlinie über den europäischen Kodex für die elektronische Kommunikation zu fin- den. II. Zweck und Bedeutung… …der Norm §87 Abs. 1 TKG dient der BNetzA als informatives Hilfsmittel bei der Erhebung der Universaldienstleistungsabgabe:Nurwenn die BNetzA die Umsätze… …§83 Abs. 1 Satz 1 i.V.m. §80 Satz 1 TKG) und ggf. in welcher Höhe die Abgabepflicht besteht (dazu §83 Abs. 1 Satz 2 TKG). Den §87 Abs. 1 TKG ergänzend…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch TKG

  § 113 Manuelles Auskunftsverfahren

  Graulich

  …1Graulich §113 TKGManuelles Auskunftsverfahren §113 Manuelles Auskunftsverfahren (1) Wer geschäftsmäßig Telekommunikationsdienste erbringt oder… …unter Angabe einer gesetzlichen Bestimmung verlangt, die ihr eine Erhebung der in Absatz 1 in Bezug genommenen Daten erlaubt; an andere öffentliche und… …nichtöffentliche Stellen dürfen Daten nach Absatz 1 nicht übermittelt werden. Bei Gefahr im Verzug darf die Auskunft auch erteilt werden, wenn das Verlangen in… …des Auskunfts- verlangens tragen die in Absatz 3 genannten Stellen. (3) Stellen im Sinne des Absatzes 1 sind 1. die für die Verfolgung von Straftaten… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1–18b 1. Zweck der Norm… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1 b) Das automatisierte und das manuelle Auskunftsverfahren . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 2–3… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 9–11 2 Graulich TKG §113 Öffentliche Sicherheit 1 2. Gesetzgebungsgeschichte… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 18 d) Rechtslage nach dem Beschluss des BVerfG v. 27.05.2020 – 1 BvR 1873/13 . . . . . . . . . . . . 18a–18b II. Kommentierung… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 18c–51 1. Verfassungsgerichtliche Übergangsregelungen nach dem Beschluss des BVerfG vom 27.05.2020 – 1 BvR 1873/13… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 18m 2. Materielle Voraussetzungen der Auskunftserteilung über Bestandsdaten durch TK-Dienstleister (Abs. 1…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch TKG

  § 111 Daten für Auskunftsersuchen der Sicherheitsbehörden

  Graulich

  …1Graulich §111 TKGDaten für Auskunftsersuchen der Sicherheitsbehörden §111 Daten für Auskunftsersuchen der Sicherheitsbehörden (1) Wer… …nikationsanschlüsse für von anderen vergebene Rufnummern oder andere Anschluss- kennungen bereitstellt, hat für die Auskunftsverfahren nach den §§112 und 113 1. die… …betriebliche Zwecke nicht erforderlich sind; das Datum des Vertragsendes ist bei Bekanntwerden ebenfalls zu speichern. Satz 1 gilt auch, soweit die Daten nicht… …in Teilnehmerverzeichnisse (§ 104) eingetragen werden. Bei im Voraus bezahltenMobilfunkdiensten ist die Richtigkeit der nach Satz 1 erhobenenDaten vor… …der Freischaltung zu überprüfen durch 1. Vorlage eines Ausweises im Sinne des §2 Absatz 1 des Personalausweisgesetzes, 2. Vorlage eines Passes im Sinne… …des §1 Absatz 2 des Passgesetzes, 3. Vorlage eines sonstigen gültigen amtlichen Ausweises, der ein Lichtbild des Inha- bers enthält und mit dem die… …, Personalausweis oder Pass- oder Ausweisersatz zählt, 4. Vorlage eines Aufenthaltstitels, 5. Vorlage eines Ankunftsnachweises nach §63a Absatz 1 des Asylgesetzes… …oder einer Bescheinigung über die Aufenthaltsgestattung nach §63 Absatz 1 des Asylgesetzes, 6. Vorlage einer Bescheinigung über die Aussetzung der… …Dokumentes im Sinne des Satzes 3 Nummer 1 bis 6 sind ferner Angaben zu Art, Nummer und ausstellender Stelle zu speichern. Für die Identifizierung anhand eines… …Verpflichtung zur unverzüglichen Speicherung nach Absatz 1 Satz 1 gilt hin- sichtlich der Daten nach Absatz 1 Satz 1 Nummer 1 und 2 entsprechend für denjenigen…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Wertpapier-Compliance in der Praxis

  Datenschutzrecht und Speicherlösungen für Dokumente und Daten

  Klaus M. Brisch

  …II.B.9 Datenschutzrecht und Speicherlösungen für Dokumente und Daten Klaus M. Brisch 794 Inhaltsübersicht 1 Einleitung… …795 II.B.9 Datenschutzrecht und Speicherlösungen für Dokumente und Daten 1 2 1 Schwab, in: Dauner-Lieb/Langen (Hrsg.): BGB, § 675, Rn. 30 ff.; Hopt… …, in: Baumbach/Hopt, HGB, AGB-Banken 2, Rn. 1 f. 2 Lencker/Eisele, in: Schönke/Schröder, StGB, § 203 Rn. 44. 3 Eisele, in: ZIS 11, 358 ff. 4 Ambs, in… …: Erbs/Kohlhaas, Strafrechtl. NebenG, § 43 Rn. 1 ff. 3 5 BVerfGE 65, 1(43); Di Fabio, in: Maunz/Dürig, GG, Art. 2, Rn. 132 ff. 4 5 1 Einleitung 1.1 Datenschutz… …zwar gesetzlich nicht geregelt, wird vom Gesetzgeber und der Rechtsprechung aber vorausgesetzt und ist in Nr. 2 Abs. 1 AGB-Banken ausdrücklich… …strafrechtlicher Hinsicht wird das Bankgeheimnis durch § 203 Abs. 2 Satz 1 Nr. 1 StGB abgesichert. Mit Strafe bedacht wird das Verhalten, ein fremdes Geheimnis… …beispielsweise in den Sparkassengesetzen klar hervorgehoben.3 Die unbefugte Weitergabe personenbezogener Daten ist außerdem von Art. 83 Abs. 1 Satz 1 DS-GVO i. V… …informationellen Selbstbestimmungsrechts aus Art. 2 Abs. 1 i. V. m. Art. 1 Abs. 1 GG dient er der Gewährleistung des Einzelnen, selbst zu entscheiden, „wer was wann… …wird nur für personenbezogene Daten und damit für Daten von natürlichen, nicht aber juristischen Personen gewährt (Art. 2 Abs. 1, 4 Nr. 1 DS-GVO). Immer… …, 1 (46, 61). 8 8 Buchner/Petri, in: Kühling/Buchner (Hrsg.): DS-GVO BDSG, Art. 6 Rn. 15. 9 beiten oder nutzen, dürfen sie dies daher nur innerhalb…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch TKG

  § 88 Fernmeldegeheimnis

  Graulich

  …1Graulich Teil 7 Fernmeldegeheimnis, Datenschutz, Öffentliche Sicherheit Abschnitt 1 Fernmeldegeheimnis §88 Fernmeldegeheimnis (1) Dem… …. Sie dürfen Kenntnisse über Tatsachen, die dem Fernmeldegeheimnis unterliegen, nur für den in Satz 1 genannten Zweck verwenden. Eine Verwendung dieser… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 4–20 1. Zweck der Norm… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 21–94 1. Umfang des „Fernmeldegeheimnisses“ (Abs.1)… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 21–77 a) Schutz des Inhalts der Telekommunikation und ihrer näheren Umstände (Satz 1) . . . . . . . 21–34 aa) Schutz des „Inhalts der Telekommunikation“… …(Alt. 1) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 22–24 bb) Schutz der „näheren Umstände der… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 36 2 Graulich TKG §88 Fernmeldegeheimnis 1 1 Gorgass, Staatliche Abhörmaßnahmen bei Voice over IP, 2011, S.18. 2 2 Beschl. v. 16. 02.2012, Az… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 78–79 a) Pflichtigkeit des Diensteanbieters (Satz 1… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 80–89 a) Verbot zusätzlicher Kenntniserlangung (Satz 1… …„Verarbeitung personenbezogener Daten und den Schutz der Privatsphäre in der elektronischen Kommunikation“ verankert. Art. 5 Abs. 1 dieser Richtlinie sieht vor…

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