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279 Treffer, Seite 9 von 28, sortieren nach: Relevanz Datum
  • eBook-Kapitel aus dem Buch TKG

    § 26 Veröffentlichung

    Scherer
    …ler/Schuster, Recht der elektronischenMedien, 3.Aufl. 2015, §26 Rn.6. 4 5 Siehe Rn.1. Inhaltsübersicht I. Europarechtliche Grundlagen… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 12 I. Europarechtliche Grundlagen Die Vorschrift setztArt. 15 Abs. 1 Zugangs-RL um,wonach dieMitgliedstaaten sicherzu- stellen haben, dass die…
    Alle Treffer im Inhalt anzeigen
  • eBook-Kapitel aus dem Buch TKG

    § 41c Schnittstellenbeschreibungen der Betreiber öffentlicher Telekommunikationsnetze

    Kollmann
    …. Europarechtliche Grundlagen und Entstehungsgeschichte… …2015, 217, 221. I. Europarechtliche Grundlagen und Entstehungsgeschichte Europäische Grundlage1 der in §41c TKG enthaltenen Regelung war ursprünglich…
  • eBook-Kapitel aus dem Buch TKG

    § 45b Entstörungsdienst

    Hartl
    …Rn.1, der von einem gesetzlich festgeschriebenen „Mindestmaß an Servicequalität“ spricht. 5 Inhaltsübersicht I. Europarechtliche Grundlagen… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 5–15 I. Europarechtliche Grundlagen Die Vorschrift in §45b TKGhat keine europarechtlicheGrundlage. II. Zweck und Bedeutung der Norm §45b TKG enthält…
    Alle Treffer im Inhalt anzeigen
  • eBook-Kapitel aus dem Buch TKG

    § 70 Mitbenutzung

    P. Schütz
    …von BGHund BVerwG. Inhaltsübersicht I. Europarechtliche Grundlagen… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 12–13 I. Europarechtliche Grundlagen §70 TKG ist durch das DigiNetzG insgesamt neu gefasst worden. §70 Abs. 1 TKG dient dabei der Umsetzung vonArtikel 3…
    Alle Treffer im Inhalt anzeigen
  • eBook-Kapitel aus dem Buch TKG

    § 77q Vorausschau zum Mobilfunknetzausbau

    Scherer, Butler
    …Grundlagen… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 9 I. Europarechtliche Grundlagen Die Norm wurde auf Vorschlag des Bundestagsausschusses für Verkehr und digitale Infrastruktur durch das 5…
  • eBook-Kapitel aus dem Buch TKG

    § 80 Verpflichtung zur Erbringung des Universaldienstes

    Fischer
    …. Europarechtliche Grundlagen… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 12 I. Europarechtliche Grundlagen Im Unterschied zum nationalen Recht, welches zwischen der generellen Verpflichtung (§80 TKG) und der konkreten…
  • eBook-Kapitel aus dem Buch TKG

    § 84 Verfügbarkeit, Entbündelung und Qualität von Universaldienstleistungen

    Fischer
    …, TKG, §84 Rn.1. 3 Inhaltsübersicht I. Europarechtliche Grundlagen… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 10–13 I. Europarechtliche Grundlagen Mit §84 Abs. 1 TKG bezweckt der Gesetzgeber eine Umsetzung von Art. 3 Abs. 1, Art. 4 Abs. 1 und 2…
  • eBook-Kapitel aus dem Buch TKG

    § 85 Leistungseinstellungen

    Fischer
    …Inhaltsübersicht I. Europarechtliche Grundlagen… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 3–10 I. Europarechtliche Grundlagen Der Inhalt des §85 TKG hat keine direkte Entsprechung in der Universaldienst-RL.1 Nach dem früher geltenden…
    Alle Treffer im Inhalt anzeigen
  • eBook-Kapitel aus dem Buch TKG

    § 87 Umsatzmeldungen

    Fischer
    …, S.87. 2 Inhaltsübersicht I. Europarechtliche Grundlagen… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 11–12 I. Europarechtliche Grundlagen §87 Abs. 1 und 2 TKG haben keine Entsprechung in der Universaldienst-RL; was europarechtlich unproblematisch ist, da…
  • eBook-Kapitel aus dem Buch TKG

    § 104 Teilnehmerverzeichnisse

    Lutz
    …: Säcker, TKG, 3.Aufl. 2013, §104 Rn.2. 4 BT-Drs. 15/2316, S.90 f. 5 BT-Drs. 15/2316, S.90. Inhaltsübersicht I. Europarechtliche Grundlagen… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 13 I. Europarechtliche Grundlagen Datenschutzrechtliche Aspekte von Teilnehmerverzeichnissen sind in Art. 12 Daten- schutz-RL geregelt. Die…
    Alle Treffer im Inhalt anzeigen
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