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• eBook-Kapitel aus dem Buch TKG

  § 91 Anwendungsbereich

  Lutz

  …v. 03.05.2012, BGBl. I, 958 ff. Inhaltsübersicht I. Europarechtliche Grundlagen… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 25 I. Europarechtliche Grundlagen Die datenschutzrechtlichen Regelungen des TKG gehen auf die Datenschutz-RL zu- rück.1Dies hat sich auch mit dem…

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  § 93 Informationspflichten

  Lutz

  …DS-GVORn.5, 5.1. Inhaltsübersicht I. Europarechtliche Grundlagen… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 28 I. Europarechtliche Grundlagen Art. 6 Abs. 4 Datenschutz-RL regelt eine auf Verkehrsdaten bezogene Informations- pflicht des Betreibers öffentlich…

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  § 94 Einwilligung im elektronischen Verfahren

  Lutz

  …: Kühling/Buchner DS-GVO BDSG, 2.Aufl. 2018, Art. 7 Rn.28; Stemmer, in: DatenschutzR, DS-GVOArt. 7 Rn.19.1. 3 Inhaltsübersicht I. Europarechtliche Grundlagen… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 19 I. Europarechtliche Grundlagen Die Datenschutz-RL enthält keine Vorschrift zur elektronischen Einwilligung. Aller- dings setzt Art. 6 Abs. 3…

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  § 99 Einzelverbindungsnachweis

  Lutz

  …BT-Drs. 16/3635, S.45. 7 Dazu ausführlich Lutz, §96 Rn.10. Inhaltsübersicht I. Europarechtliche Grundlagen… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 27 I. Europarechtliche Grundlagen Grundlage für §99 TKG ist Art. 7 Datenschutz-RL. Hierbei ist zu beachten, dass Art. 7 Datenschutz-RL sehr offen…

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  § 102 Rufnummernanzeige und -unterdrückung

  Lutz

  …sicherzustellen, dass nicht im Einzelfall oder dauernd die Anzeige von Nummern der Anrufenden ausgeschlossenwird. Inhaltsübersicht I. Europarechtliche Grundlagen… …, 2.Aufl. 2013, TKG§102 Rn.7. I. Europarechtliche Grundlagen Die Vorschrift geht auf Art. 8 Datenschutz-RL zurück. Der Wortlaut des §102 TKG ist zwar nicht…
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  § 143 Frequenznutzungsbeitrag

  Fetzer

  …demBundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur. Inhaltsübersicht I. Europarechtliche Grundlagen… …Frequenznutzungsbeitragsverordnung nicht wieder in Kraft gesetzt wird. I. Europarechtliche Grundlagen §143 TKG ist europarechtlich durch Art. 12 Genehmigungs-RL1 gedeckt.2 Die Geneh-…
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  § 9 Grundsatz

  Geers, Petersen

  …nach diesem Teil aufer- legt. (3) §18 bleibt unberührt. 1 Inhaltsübersicht I. Europarechtliche Grundlagen… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 10 I. Europarechtliche Grundlagen Die vorliegende Grundsatznorm beruht im Wesentlichen auf den Art. 16 Rahmen-RL, Art. 8 Zugangs-RL undArt. 17… …: Hoffmann-Riem/Schmidt-Aß- mann/Voßkuhle, Grundlagen des Verwaltungsrechts, Bd. I, 2.Aufl. 2012, §1 Rn.61; aus soziolo- gischer Sicht sieheReckwitz, Die Gesellschaft der…

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  Scherer, Butler

  …. 3 BT-Drs. 18/8332, S.55. 2 3 Inhaltsübersicht I. Europarechtliche Grundlagen… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 41 I. Europarechtliche Grundlagen Die Vorschrift wurde im Zuge der Umsetzung der Kostensenkungs-RL1 durch das DigiNetzG2 neu in das TKG eingeführt… …Versorgungsnetze. Die Bestimmung soll die „anreizökonomischen Grundlagen“ für die Gewährung von Mit- nutzungen schaffen und dadurch möglichst viele…

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  § 138 Vorlage- und Auskunftspflicht der Bundesnetzagentur

  Heinickel

  …a.F. vgl. 1.Auflage, Rn.18. Inhaltsübersicht I. Europarechtliche Grundlagen… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 24–25 I. Europarechtliche Grundlagen §138 TKG ist zwar nicht durch europäisches Recht vorgegeben, jedoch setzt die Vor- schrift in ihrer Neufassung die… …auf die aus dem Verfahren herausgenommenen Grundlagen der Entgeltberechnung beziehen und diese substantiiert in Frage stellen.“7 Dieses Dilemma kann…

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  § 150 Übergangsvorschriften

  Scherer

  …. Inhaltsübersicht I. Europarechtliche Grundlagen… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 29 I. Europarechtliche Grundlagen Mit §150 Abs. 1 TKG werden die Übergangsvorschriften der Art. 27 Rahmen-RL und Art. 7 Zugangs-RL umgesetzt; §150 Abs… …Abs.14, 15 TKG. 4 11 HierzuGeers, Petersen, §9 Rn.5. 12 Vgl. §9 Abs.2 und dazu Geers, Petersen, §9 Rn.5; zu europarechtlichen Grundlagen des…

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