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• eBook-Kapitel aus dem Buch TKG

  § 2 Regulierung, Ziele und Grundsätze

  Ruthig

  …Inhaltsübersicht I. Europarechtliche Grundlagen… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 42 I. Europarechtliche Grundlagen Die Vorschrift befasst sich, für das herkömmliche Wirtschaftsaufsichtsrecht eher unge- wohnt, mit „Regulierung und… …Grundlagen der „economic regulation“ siehe Viscusi/Vernon/Harrington, Economics of Regulation andAntitrust, 4.Aufl., 2005, S.295 ff. 3 4 Windthorst, CR 1998…

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  § 4 Internationale Berichtspflichten

  Fetzer

  …erweiterte – Regelung findet sich zukünftig in Art. 20 Kodex. 2 3 4 Inhaltsübersicht I. Europarechtliche Grundlagen… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 12 I. Europarechtliche Grundlagen Art. 5 Abs. 1 Rahmen-RL1 verpflichtet die Mitgliedstaaten, sicherzustellen, dass die nationalen Regulierungsbehörden…

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  § 5 Medien der Veröffentlichung

  Fetzer

  …, TKG, 3.Auflage 2018, §5 Rn.4. Inhaltsübersicht I. Europarechtliche Grundlagen… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 3–6 I. Europarechtliche Grundlagen Art. 24 der Rahmen-RL verpflichtet dieMitgliedstaaten allgemein dafür Sorge zu tragen, dass aktuelle Informationen…

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  § 6 Meldepflicht

  Fetzer

  …. Inhaltsübersicht I. Europarechtliche Grundlagen… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 41–42 I. Europarechtliche Grundlagen Obwohl bereits Art. 3 Abs. 3 der alten Genehmigungs-RL1 den grundsätzlichen Vorrang einer Allgemeingenehmigung… …Beurteilung aufgrund der unionsrechtlichen Grundlagen. Betreiber ist nach der Legaldefinition in Art. 2 lit. c) Zugangs-RL „ein Unternehmen, das ein öffentli-… …verschaffen und die informationellen Grundlagen für ein Vorgehen auf Grund- lage des TKG zu erlangen. Da ggf. auch der Eigentümer eines Telekommunikationsnet-…

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  § 7 Strukturelle Separierung

  Fetzer

  …Marktes für Postdienste in der Gemeinschaft, ABl. EG Nr.L 176 v. 05.07.2002, S.21. Inhaltsübersicht I. Europarechtliche Grundlagen… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 26–27 I. Europarechtliche Grundlagen Die Norm basiert auf Art. 13 Rahmen-RL.1 Vorschriften zur Separierung (auch Unbund- ling oder Entflechtung genannt)…

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  § 9 Grundsatz

  Geers, Petersen

  …nach diesem Teil aufer- legt. (3) §18 bleibt unberührt. 1 Inhaltsübersicht I. Europarechtliche Grundlagen… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 10 I. Europarechtliche Grundlagen Die vorliegende Grundsatznorm beruht im Wesentlichen auf den Art. 16 Rahmen-RL, Art. 8 Zugangs-RL undArt. 17… …: Hoffmann-Riem/Schmidt-Aß- mann/Voßkuhle, Grundlagen des Verwaltungsrechts, Bd. I, 2.Aufl. 2012, §1 Rn.61; aus soziolo- gischer Sicht sieheReckwitz, Die Gesellschaft der…

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  § 10 Marktdefinition

  Geers, Petersen

  …zwischen denMitgliedstaaten hat. Inhaltsübersicht I. Europarechtliche Grundlagen… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 4 2. Materiell-rechtliche Grundlagen… …Grundlagen Anknüpfend an die Bestimmung des Art. 16 Abs. 1 Satz 1 Rahmen-RL, wonach die nationalen Regulierungsbehörden eine Analyse der relevanten Märkte… …geregelten Antragsrechte nicht das Recht auf Einleitung eines Marktuntersuchungsverfahrens.9 2. Materiell-rechtliche Grundlagen Die Festlegungskompetenz der… …schlicht zu übernehmen. Gefordert ist vielmehr eine eigenverantwortliche Festlegung. Diese findet ihre materiell-rechtlichen Grundlagen in verschiedenen… …Verwal- tungsvorschrift der BNetzA zu den „Grundlagen der sachlichen und räumlichen Marktabgren- zung, der Berücksichtigung der Ziele undGrundsätze der…

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  § 11 Marktanalyse

  Geers, Petersen

  …. Inhaltsübersicht I. Europarechtliche Grundlagen… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 29 I. Europarechtliche Grundlagen Nach Art. 16 Abs. 2 Rahmen-RL ermittelt eine nationale Regulierungsbehörde, wenn sie gem. Abs. 3 oder 4 dieses… …so- wohl ihrer Grundlagen als auch ihres Fortbestandes ab.24 Derartige Prognosen können mit u.U. erheblichenUnsicherheiten behaftet sein.25 4…

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  § 12 Konsultations- und Konsolidierungsverfahren

  Geers, Petersen

  …Grundlagen… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 19 I. Europarechtliche Grundlagen Gem. dem mit „Konsultation und Transparenz“ überschriebenen Art. 6 Rahmen-RL stellen die Mitgliedstaaten, abgesehen…

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  § 13 Rechtsfolgen der Marktanalyse

  Geers, Petersen

  …der Verfahren nach den §§10 und 11 als einheitlicher Verwaltungsakt. 1 Inhaltsübersicht I. Europarechtliche Grundlagen… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 33 I. Europarechtliche Grundlagen Soweit die vorliegende Norm Art. 16, Art. 7 und Art. 7b Rahmen-RL sowie Art. 5 Abs. 1 Zugangs-RL umsetzt, kann…

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