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  § 14 Überprüfung von Marktdefinition, Marktanalyse und Regulierungsverfügung

  Geers, Petersen

  …, nachdemdasGEREKmit seiner Unterstützung begonnen hat. 1 Inhaltsübersicht I. Europarechtliche Grundlagen… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 7 I. Europarechtliche Grundlagen Art. 16 Abs. 6 Satz 2 lit. a) und b) Rahmen-RL bestimmt, dass die nationalen Regulie- rungsbehörden innerhalb von…

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  § 15 Verfahren bei sonstigen marktrelevanten Maßnahmen

  Geers, Petersen

  …BVerwG, v. 31.01.2017, Az: 6 C 2.16, Rn.20; vgl. imÜbrigenGeers/Petersen, §13 Rn.11. 3 Inhaltsübersicht I. Europarechtliche Grundlagen… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 8 I. Europarechtliche Grundlagen Die Mitgliedstaaten haben gem. Art. 6 Satz 1 Rahmen-RL dafür zu sorgen, dass die nationalen Regulierungsbehörden –…

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  § 15a Regulierungskonzepte und Antrag auf Auskunft über den Regulierungsrahmen für Netze der nächsten Generation

  Fetzer, Scherer

  …, Rn.19m.w.N. 10 28 Hoffmann-Riem/Schmidt-Aßmann/Voßkuhle, Grundlagen des Verwaltungsrechts, Band II, 2008, §28 Rn.29, §33 Rn.52; BVerwG, v. 25.06.1964, Az…
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  § 16 Verträge über Zusammenschaltung

  Scherer

  …. 2013, §16 Rn.2m.w.N.; Scherer, K & R 2002, 336, 338. Inhaltsübersicht I. Europarechtliche Grundlagen… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 12 I. Europarechtliche Grundlagen Die Vorschrift dient der Umsetzung von Art. 4 Abs. 1 Satz 1 Zugangs-RL. Sie konkreti- siert dessen personalen…

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  § 17 Vertraulichkeit von Informationen

  Scherer

  …, zuNummer 13, S.58. Inhaltsübersicht I. Europarechtliche Grundlagen… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 8 I. Europarechtliche Grundlagen Die Vorschrift hat ihre europarechtliche Grundlage inArt. 4 Abs. 3 Zugangs-RL, wonach die Mitgliedstaaten…
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  § 18 Kontrolle über Zugang zu Endnutzern

  Scherer

  …. Europarechtliche Grundlagen… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 31–32 I. Europarechtliche Grundlagen Die Vorschrift dient der Umsetzung vonArt. 5 Abs. 1 UAbs. 2 lit. a) Zugangs-RL, wonach die nationalen…
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  § 19 Diskriminierungsverbot

  Scherer

  …(2014/710/EU), ABl. EUNr.L 295 v. 11.10.2014, S.79 ff. Inhaltsübersicht I. Europarechtliche Grundlagen… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 22 I. Europarechtliche Grundlagen Die Vorschrift dient der Umsetzung vonArt. 10 Zugangs-RL, dessenAbs. 1 vorsieht, dass die nationale…
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  § 20 Transparenzverpflichtung

  Scherer

  …Grundlagen… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 19 I. Europarechtliche Grundlagen Die Vorschrift dient der Umsetzung von Art. 9 Abs. 1 und Abs. 3 Zugangs-RL. Die durch die TKG-Novelle 2012…
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  § 21 Zugangsverpflichtungen

  Scherer

  …der Richtlinie 2002/21/EG festgelegten Normen und Spezifikationen übereinstimmen. Inhaltsübersicht I. Europarechtliche Grundlagen… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 64 I. Europarechtliche Grundlagen 1. Zugangsverpflichtung marktmächtiger Unternehmen nach Art. 12 Zugangs-RL Art. 12 der Zugangs-RL ist die zentrale… …. weiterführend zu den europarechtlichen Grundlagen Scherer, in: Schulze/Zu- leeg/Kadelbach, Europarecht, 3.Aufl. 2015, §36 Rn.52 ff.; ders., in: Telecommunication…

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  § 22 Zugangsvereinbarungen

  Scherer

  …beträchtliche Marktmacht verfügt, abschließt, bedürfen der Schriftform. 1 2 1 Siehe aber Rn.8. 3 Inhaltsübersicht I. Europarechtliche Grundlagen… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 11 I. Europarechtliche Grundlagen Die Vorschrift enthält gesetzliche Regelungen vonModalitäten des Abschlusses und der Vorlage von…

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