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• eBook-Kapitel aus dem Buch Unternehmensnachfolge

  Privatveranlasste Liquiditätsprobleme im Nachfolgeprozess – insbesondere Zugewinnausgleichsansprüche und Pflichtteilsansprüche –

  Romana Traichel

  …Romana Traichel Inhalt: Seite 1. Problemschwerpunkt: Eherechtliche Regelungsfelder – insbesondere der Güterstand… …II: Rechtliche Grundlagen der Unternehmensnachfolge 1. Problemschwerpunkt: Eherechtliche Regelungsfelder – insbesondere der Güterstand Ehegatten… …können durch ehevertragliche Regelungen ihre vermögensrechtlichen Verhältnisse regeln, § 1408 Abs. 1 BGB, und zwar entweder schon vor Eheschlie- ßung oder… …Zugewinngemeinschaft die Vermögensmassen, die die Eheleute in die Ehe mit einbringen und während der Ehezeit erwirtschaften, nicht vermischt (§ 1363 Abs. 2 Satz 1 BGB)… …hinsichtlich der Verfü- gungsmacht über das Vermögen im Ganzen, § 1365 Abs. 1 Satz 1 BGB, und hin- sichtlich der Verfügungen über Haushaltsgegenstände, § 1369… …BGB, eingeschränkt. § 1365 Abs. 1 Satz 1 BGB verlangt die Einwilligung eines Ehegatten bei Ver- pflichtungen des anderen Ehegatten über sein Vermögen… …Zugewinngemeinschaft ergäbe sich folgende Erbschaftsteuer- belastung: Nachlass 3.000.000,00 € . /. „Sonderfreibetrag“ (Zugewinn), § 5 Abs. 1 ErbStG 1.500.000,00 € . /… …€ Steuersatz gem. § 19 Abs. 1 ErbStG: 19 % 141.360,00 € Ehefrau Kinder Zugewinn- gemeinschaft Güter- trennung Zugewinn- gemeinschaft… …Gütertrennung, stünde der Ehefrau kein Zugewinnausgleichsanspruch zu. Der „Sonderfreibetrag“ des § 5 Abs. 1 ErbStG ent- fiele also ersatzlos. Es ergäbe sich… …500.000,00 € Bemessungsgrundlage für die Erbschaftsteuer 2.244.000,00 € Steuersatz gem. § 19 Abs. 1 ErbStG: 19 % 426.360,00 € Allein durch die Wahl des…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Unternehmensnachfolge

  Besonderheiten der Unternehmensnachfolge bei Personengesellschaften

  Dr. Dietmar Weidlich

  …Weidlich 241 Besonderheiten der Unternehmensnachfolge bei Personengesellschaften Dr. Dietmar Weidlich Inhalt: Seite 1. Einführung… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 250 4. Schlussbetrachtung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 251 1. Einführung… …der Personengesellschaft ist gemäß der Vor- schrift des § 717 Satz 1 BGB ein Gesellschaftsanteil zu Lebzeiten eines Gesellschaf- Weidlich 242… …Tod eines Gesellschafters 3.1 Gesetzliche Ausgangslage Nach der Regelung der §§ 131 Abs. 3 Nr. 1, 161 Abs. 2 HGB, § 9 Abs. 1, Abs. 4 Satz 1 PartGG in… …Gesellschaf- ters wächst den verbleibenden Gesellschaftern gemäß den Bestimmungen der §§ 9 Abs. 4 PartGG, 105 Abs. 2 HGB, 738 Abs. 1 Satz 1 BGB an. Vgl. im… …Auflösung der Gesellschaft ist auch der im Gesetz vorgesehene Regelfall nach § 727 Abs. 1 BGB beim Tod des Ge- schäftsinhabers einer stillen Gesellschaft bzw… …der Gesellschaft ausgerichtet 1 Zur Rechtslage vor dem 01. 07. 1998 vgl. Zöller, in: Mitteilungen der Rheinischen Notar- kammer 1999, S. 121 ff… …berichtigen (§ 733 Abs. 1, Abs. 3 BGB) und der Überschuss nach Maßgabe der Gewinnanteile auf die einzelnen Gesellschaf- ter zu verteilen. 3.2 Fortsetzung der… …des § 738 Abs. 1 S. 1 BGB geht mit dem Tod des Gesellschaf- ters dessen Beteiligung am Gesamthandsvermögen der Gesellschaft auf die verblei- benden… …. Die Ansprüche der Erben beschränken sich auf den Abfindungsanspruch gemäß § 738 Abs. 1 Satz 2 BGB. Der Abfindungsanspruch ist in Geld zu erbringen und…

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  Zivilrechtliche Aspekte der Unternehmensnachfolge bei Kapitalgesellschaften

  Dr. Michael Sommer

  …Sommer 253 Zivilrechtliche Aspekte der Unternehmensnachfolge bei Kapitalgesellschaften Dr. Michael Sommer Inhalt: Seite 1. Rechtslage nach dem… …Versorgungsleistunen . . . . . . . . . 267 1. Rechtslage nach dem GmbHG § 15 Abs. 1 GmbHG lautet wie folgt: „Die Geschäftsanteile sind veräußerlich und vererblich.“ Der… …Pflichten unmittelbar und ungeteilt auf den oder die Erben über, § 1922 Abs. 1 BGB. Dabei ist gleichgültig, ob der Übergang auf gesetzlicher oder gewill-… …Wirkung begründen. Mehreren Miterben fällt der Anteil ungeteilt zur gesamten Hand zu (§ 2032 Abs. 1 BGB), sie können die Rechte aus dem ungeteilten Anteil… …nur gemeinschaftlich ausüben, § 18 Abs. 1 GmbHG. Sommer 254 Sommer Teil II: Rechtliche Grundlagen der Unternehmensnachfolge Falls der… …Gesellschaftsvertrag keine Nachfolgeregelungen enthält, bleibt es beim Grundsatz des § 15 Abs. 1 GmbHG: Der Geschäftsanteil geht mit dem Tode des Gesellschafters auf den… …. 3.2). Ausgehend vom Leitbild des § 15 Abs. 1 GmbHG kann eine einfache Nachfol- geklausel i. e. S. lauten: „Im Fall des Todes eines Gesellschafters… …kann, § 34 Abs. 3 GmbHG i. V. m. § 30 Abs. 1 GmbHG (siehe zu Klauseln zur Beschränkung von Abfindungen den Beitrag in Kap. II von Muscheler). Der… …anwesend waren. Formulierungsvorschlag: (1) „Kommen die Erben ihrer Pflicht zur Abtretung nicht innerhalb von drei Monaten nach, kann der Anteil eingezogen… …. 2.6). 2.2.2 Abfindung Als Folge des Ausscheidens der Erben aus der GmbH durch Einziehung (bzw. Ab- tretung) des Anteils steht ihnen analog § 738 Abs. 1…

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  Nießbrauch an Personen- und Kapitalgesellschaften – zivilrechtliche und steuerrechtliche Aspekte –

  Dr. Kai Greve

  …Greve 269 Nießbrauch an Personen- und Kapitalgesellschaften – zivilrechtliche und steuerrechtliche Aspekte – Dr. Kai Greve Inhalt: Seite 1. Was… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 278 4. Die thesaurierende Kapitalgesellschaft . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 280 1. Was ist neu? Berater… …Beschenkte nicht einen Antrag auf Ablösung der Steuer zu ihrem Bar- wert stellte (§ 25 Abs. 1 Sätze 2 und 3 ErbStG a. F.). Die Stundung endete spätestens mit… …dem Erlöschen des Nießbrauchs bzw. der Veräußerung des belasteten Vermö- gens (§ 25 Abs. 1 Satz 2 bzw. § 25 Abs. 2 ErbStG a. F.). Mit dem Abzugsverbot… …soll- 1 BGBl. I 2008, 3018; BStBl. I 2009, 140. 2 Vgl. Abschnitt 42 gleichl. Erl. v. 25. 06. 2009, BStBl. I 2009, 713 ff. Greve 270 Greve Teil II… …Umsetzung der Vorgaben, die das BVerfG mit seiner Entscheidung vom 07. 11. 2006 – 1 BvL 10/023 – gemacht hatte, das System der Be- wertung von ererbten bzw… …Abs. 1 BGB i.V. m. § 15 Abs. 3 GmbHG ist für eine Nießbrauchs- bestellung die notarielle Beurkundung erforderlich. Dem Nießbraucher stehen als… …durch einen entsprechenden Gewinnausschüttungsbeschluss (§§ 29, 46 Nr. 1 GmbHG) erhält der Gesellschafter selbst einen Anspruch an einem Gewinnanteil7… …übertragbar8. Die herrschende Meinung in der Literatur vertritt die Ansicht, dass das Stimm- recht wegen des Abspaltungsverbotes (§ 717 Satz 1 BGB) beim… …. Alternative 1: „Die mit der Beteiligung verbundenen Mitgliedschaftsrechte, insbesondere das Stimm- recht, stehen dem Gesellschafter zu. Er verpflichtet sich…

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  Unternehmensnachfolge durch Verkauf des Unternehmens

  Dr. Cornelius Weitbrecht

  …Weitbrecht 283 Unternehmensnachfolge durch Verkauf des Unternehmens Dr. Cornelius Weitbrecht Inhalt: Seite 1. Interessenlage und… …Nachfolge auf Raten . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 289 1. Interessenlage und vorvertragliche Maßnahmen Eine… …Meyer-Scharenberg/Meyer-Scharenberg Ziff. 1). 2.1.1 Asset deal Beim asset deal handelt es sich um die Übertragung des Unternehmens als solches durch Übertragung der einzelnen… …wesentliche Gestaltungsarten lassen sich im Zusammenhang mit der Unterneh- mensnachfolge unterscheiden: (1) Der vereinbarte Festkaufpreis wird in voller Höhe… …Leibrente an den Verkäufer ausgezahlt. Variante (1) erklärt sich von selbst. Dieses klassische Modell kommt vor allem bei institutionellen Käufern in…

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  Stiftungen und Unternehmen

  Thomas Wachter

  …Wachter 291 Stiftungen und Unternehmen Thomas Wachter Inhalt: Seite 1. Einführung… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 302 6. Zusammenfassung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 303 1. Einführung 1.1…
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  Besonderheiten der Unternehmensnachfolge mit Auslandsbezug

  Dr. Susanne Frank

  …Frank 305 Besonderheiten der Unternehmensnachfolge mit Auslandsbezug Dr. Susanne Frank Inhalt: Seite 1. Einführung… …. Praktische Folgerungen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 314 1. Einführung Einer der Aspekte… …Veranschaulichung seien nachfolgende Beispiele – ohne Anspruch auf Voll- ständigkeit – genannt: Beispiel 1: Der Bauunternehmer U ist deutscher Staatsangehöriger… …der GmbH (Einzelheiten siehe unten unter 3.). 1 Davon zu unterscheiden ist die Frage, ob ggf. Regelungsmöglichkeiten offen stehen, zur Anwendbarkeit… …werden, im Fall mit Auslandsberührung nicht funktionieren oder sogar zu gegentei- ligen Ergebnissen führen können. Im obigen Beispielsfall 1 planen die… …Betriebs- und sonstigen -grundstü- cken im Ausland kann ebenso rechtliche Auswirkungen haben, wie bereits am Bei- spielsfall 1 verdeutlicht. Teilweise ist… …internationalen Erbrechts anzuwenden und zu überprüfen, nach welchen Grundsätzen sich nach diesem Recht 4 Vgl. Art. 25 Abs. 1 EGBGB (Einführungsgesetz zum… …Bürgerlichen Gesetzbuch). Auch von dieser Regel gibt es Ausnahmen, dazu unten 3.1.3). 5 Für Mehrstaatler siehe im übrigen Art. 5 Abs. 1 EGBGB, für Staatenlose… …Art. 5 Abs. 2 EGBGB. 6 Vgl. Art. 4 Abs. 1 Satz 1 EGBGB. Frank 311 Besonderheiten der Unternehmensnachfolge mit Auslandsbezug die Vererbung richtet… …, in dem sich die Immobilien befinden, zwingend besonderen Vorschriften unterliegen. Im obigen Beispielsfall 1 wird der deutsche Staatsangehörige, der…

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  Nachfolgerelevanter Anpassungsbedarf von GmbH- Gesellschaftsverträgen und Verfügungen von Todes wegen durch das MoMiG

  Dr. Lilian Klewitz-Haas

  …Klewitz-Haas Inhalt: Seite 1. Einführung… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 329 1. Einführung Am 01. 11. 2008 ist das „Gesetz zur Modernisierung des GmbH-Rechts und zur Abschaffung von Missbräuchen“ („MoMiG“) in Kraft getreten… …sie dennoch gewichtige Auswirkungen auf die Nachfolgepraxis. Diese Auswirkungen machen eine Überprüfung und gegebenen- 1 Hierzu auch BR-Drucks. 354/07… …„Gesellschafter in der im Handelsregister aufge- nommenen Gesellschafterliste eingetragen ist“ (§ 16 Abs. 1 GmbHG). Das bedeutet, dass der Erbe eines… …Gesellschafterliste eingetragen und die Liste im Handelsregister aufgenommen ist (siehe hierzu auch den Beitrag in Kap. II von Sommer Ziff. 1). So- lange dies nicht… …Rechtslage hat der Geschäftsführer die Änderung der Gesell- schafterliste auf „Mitteilung und Nachweis“ vorzunehmen (§ 40 Abs. 1 Satz 2 GmbHG). Aus dem… …Handelsregister aufgenommen wird (§ 16 Abs. 1 Satz 2 GmbHG). Danach kann der Erbe eines Alleingesellschafters sich (oder einen Drit- ten) zunächst durch einen… …Geschäftsanteil in Erbenge- meinschaft erben (§ 2032 BGB) und sie ihre Gesellschafterrechte nur gemeinschaft- lich ausüben können (§ 18 Abs. 1 GmbHG). Insbesondere… …nur im Zusammenhang mit deren Veräußerung oder Vererbung zulässig und bedurfte dar- über hinaus der Zustimmung der Gesellschaft (§ 17 Abs. 1 GmbHG a. F)… …beachten ist in diesem Zusammenhang, dass nach dem MoMiG der Mindest- nennbetrag eines GmbH-Geschäftsanteils nicht mehr 100 Euro, sondern nur noch 1 Euro…

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  Grundzüge des neuen Erbschaftsteuerrechts

  Reiner Dürr

  …Dürr 333 Grundzüge des neuen Erbschaftsteuerrechts Reiner Dürr Inhalt: Seite 1. Einleitung… …Einkommensteuer und Erbschaftsteuer . . . . . . . . . . . . . . . . 352 Dürr 334 Dürr Teil III: Steuerliche Optimierung der Unternehmensnachfolge 1… …eingeführt, die nach dem Willen des Ge- setzgebers verhindern sollen, dass der Betriebsübergang auf die nächste Generation 1 Beschluss des Bundesfinanzhofs… …vom 22. 05. 2002, II R 61/99, BStBl. 2002 II S. 598. 2 Beschluss des Bundesverfassungsgerichts vom 07. 11. 2006, 1 BvL 10/02, BStBl. 2007 II S. 192. 3… …zu Vorteilen für Personenunternehmen führten17 (siehe hierzu auch die Beiträge in Kap. III von Schlecht vor 1. und Fischer 2.4.1). Der gemeine Wert… …Beitrag in Kap. III von Schlecht Ziff. 1, 4). Dieser Durchschnittsgewinn wird mit einem Kapitalisierungsfaktor multipliziert, der sich 15 § 195 BewG. 16… …Siehe § 198 BewG. Bei der Bewertung sind die nach § 199 Abs. 1 BauGB erlassenen Vor- schriften zu beachten. 17 Andererseits besteht nun mit den neuen… …109 Abs. 1 BewG. 19 Zur Ermittlung siehe gleichl. Erl. v. 25. 06. 2009, BStBl. 2009 I S. 698, Abschnitte 21 und 22 zu §§ 199 bis 203 BewG. 20… …m. w. N. 25 § 199 Abs. 1 und 2 BewG. 26 § 11 Abs. 2 Satz 3 BewG, § 109 Abs. 1 BewG. Dürr 339 Grundzüge des neuen Erbschaftsteuerrechts 2.5… …Lohnsummenprüfung Scholten/Korezkij, DStR 2009 S. 253. 46 § 13 a Abs. 1 Satz 4 ErbStG. 47 Vgl. auch Siegmund/Zipfel, BB 2009 S. 641, 642 f., die jedoch darauf…

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  Steuerliche Bewertung des Unternehmensvermögens

  Michael Schlecht

  …Schlecht 355 Steuerliche Bewertung des Unternehmensvermögens Michael Schlecht Inhalt: Seite 1. Vereinfachtes Ertragswertverfahren… …anzusetzen, wenn feststeht, dass das Unternehmen nicht weiter betrieben wer- den soll. 1. Vereinfachtes Ertragswertverfahren Ein vom Gesetzgeber vorgegebener… …. Ertragswertverfahren nach IDW S 1 Der Unternehmenswert wird gemäß den Standard S1 aus den zukünftig zu erwar- tenden Ertrags- und Liquiditätsüberschüssen abgeleitet, die…

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