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• eJournal-Artikel aus "WiJ - Journal der Wirtschaftsstrafrechtlichen Vereinigung e.V." Ausgabe 2/2022

  Zu den Straftatbeständen der (gänzlich) unterlassenen Aufstellung der Bilanz (§§ 283 Abs. 1 Nr. 7 Buchst. b, 283b Abs. 1 Nr. 3 Buchst. b StGB) und

  Rechtsanwalt Dr. Ulrich Leimenstoll, Ref. iur. Katja Ruers

  …Straftatbeständen der (gänzlich) unterlassenen Aufstellung der Bilanz (§§ 283 Abs. 1 Nr. 7 Buchst. b, 283b Abs. 1 Nr. 3 Buchst. b StGB) und deren häufiger Überdehnung… …nicht rechtzeitigen Aufstellung der Bilanz konfrontiert. Häufig schwenkt die Staatsanwaltschaft im Laufe eines Ermittlungsverfahrens dann auf § 283 Abs. 1… …283 Abs. 1 Nr. 5 u. 7 StGB) sucht – deren hinreichende Bestimmtheit i.S.v. Art. 103 Abs. 2 GG in Teilen der Literatur (mit beachtlichen Argumenten) in… …Sinne von. § 283 Abs. 6 StGB (i.V.m. § 283b Abs. 3 StGB) ohne Berücksichtigung bleibt. 4 Insbesondere aber wird beim Rückgriff auf §§ 283 Abs. 1 Nr. 7… …Buchst. b, 283b Abs. 1 Nr. 3 Buchst. b StGB regelmäßig der Begriff der Bilanz mit dem Jahresabschluss gleichgesetzt. Diese Problematik lässt sich auch… …insolvenzstrafrechtlichen Ermittlungsverfahren wird durch die Ermittlungsbehörden im Kontext der §§ 283 Abs. 1 Nr. 7 Buchst. b, 283b Abs. 1 Nr. 3 Buchst. b StGB regelmäßig… …Verteidiger 1 und (strafrechtliche) Berater regelmäßig mit großer Aufmerksamkeit begegnen sollten. I. Vorab: Einführung in die Problematik Im Bereich des… …bestehen, zum eigenen Vorteil zu wirtschaften. 9 Innerhalb der als Sonderdelikte (des 1 In diesem Beitrag wird (ausschließlich) aus Gründen der besseren… …bei §§ 283 Abs. 1 Nr. 7, 283b Nr. 3 StGB um Buchführungsdelikte; Täter können folglich nur diejenigen Schuldner sein, die zur Buchführung verpflichtet… …sind. 10 Eine solche Pflicht zur Buchführung besteht nach § 238 Abs. 1 HGB grundsätzlich nur für Kaufleute, sodass Täter der hier behandelten…

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• eJournal-Artikel aus "Zeitschrift Interne Revision" Ausgabe 5/2007

  Auswirkungen der Business Judgment Rule auf die Organisation der Entscheidungsprozesse und auf die Interne Revision – Teil 1

  WP/StB Prof. Ulrich Bantleon, Ass. jur./StB Dr. Jens Siebert

  …Interne Revision Teil 1 WP/StB Prof. Ulrich Bantleon und Ass. jur./StB Dr. Jens Siebert, beide Villingen-Schwenningen Prof. Ulrich Bantleon leitet den… …der Verfasser anlässlich der CIA-Tagung am 12. 5. 2007 in Feldafing. 1. Einleitung Unternehmerisches Handeln erfordert das Eingehen von Risiken. Chancen… …einer Aktiengesellschaft im Rahmen seiner Leitungsfunktion gemäß § 76 Abs. 1 AktG i.V. mit § 91 Abs. 2 AktG stellt daher das Risikomanagement dar 1 . Ein… …(UMAG) wurde durch § 93 Abs. 1 Satz 2 AktG die Rechtsfigur der Business Judgment Rule (BJR) für Vorstände und Aufsichtsräte 2 ausdrücklich ver an kert. Die… …. Veröffentlichungen wie „Praktische Empfehlungen für unternehmerisches Entscheiden – Zur Anwendung der Business Judgment Rule in § 93 Abs. 1 Satz 2 AktG“ des… …der Hauptversammlung gem. § 147 Abs. 1 AktG. ◆ Im Übrigen hat der Aufsichtsrat zu prüfen, ob Schadensersatzansprüche gegen Vorstände voraussichtlich… …notwendig oder sinnvoll war, eine BJR für Vorstände in § 93 Abs. 1 Satz 2 AktG und für Aufsichtsräte über den entsprechenden Verweis des § 116 Satz 1 AktG 13… …Bundesjustizministeriums (UMAG) die Einführung einer BJR in dem Zusammenhang mit der quorenmäßigen Erleichterung der Haftungsklage in § 148 Abs. 1 AktG stellte und praktisch… …„räuberischer“ Haftungsklagen war bereits durch das obligatorisch vorgeschaltete gerichtliche Klagezulassungsverfahren gem. § 148 Abs. 1 AktG deutlich gemindert… …Fahrlässigkeit durch „vernünftigerweise“ ersetzt. 18 Die Gesetz gewordene Regelung des § 93 Abs. 1 Satz 2 AktG baut ganz wesentlich auf dem ARAG/Garmenbeck- Urteil…

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• eJournal-Artikel aus "WiJ - Journal der Wirtschaftsstrafrechtlichen Vereinigung e.V." Ausgabe 2/2014

  Rechtshilfe in Strafsachen (Teil 1) - Der „ordre-public“ als Rechtshilfehindernis im vertraglichen Rechtshilfeverkehr mit Drittstaaten, insbesondere

  Rechtsanwalt Dr. Markus Rübenstahl

  …WiJ Ausgabe 2.2014 Aufsätze und Kurzbeiträge 53 Aufsätze und Kurzbeiträge Rechtsanwalt Dr. Markus Rübenstahl, Mag. iur., Köln 1 Rechtshilfe in… …Strafsachen (Teil 1) - Der „ordre-public“ als Rechtshilfehindernis im vertraglichen Rechtshilfeverkehr mit Drittstaaten, insbesondere der USA Nach § 73 S. 1 IRG… …S. 1 IRG). 2 Für den Rechtshilfeverkehr mit Mitgliedsstaaten der EU nach dem 8., 9. und 10. Teil des IRG – insbesondere für den Europäischen… …über die Europäische Union (EUV) enthaltenen Grundsätzen im Widerspruch stünde. Art. 6 Abs. 1 EUV 3 gewährleistet die Anerkennung der Rechte, Freiheiten… …allgemeine Grundsätze Teil des Unionsrechts sind. Mithin sagt § 73 S. 2 IRG aus, dass im innereuropäi- 1 Der Autor ist Counsel der Sozietät Friedrich Graf v… …S. 1 IRG. 5 Zu letzterem ist zunächst – und eher vordergründig – Folgendes festzuhalten: Die Vorschrift gehört zu den Gemeinsamen Vorschriften – d.h… …nicht sonderlich praxisrelevanten Bereich des vertraglosen Rechtshilfeverkehrs nach dem IRG. Vertragliche Vorschriften sollen ihr nämlich gem. § 1 Abs. 3… …ausschließen. Die tatsächlich existierenden vertraglichen Klauseln gehen zum einen regelmäßig weiter als § 73 S. 1 IRG, zum anderen sind sie aber häufig… …(vgl. Art. 3 Abs. 1, 13 AuslAbk EU-USA) – ist der deutsche ordre-public im Sinne des § 73 4 Grützner/Pötz/Kress/Vogel, Internationaler Rechtshilfeverkehr… …in Strafsachen, Loseblatt, 1. Lfg. Sept. 2007, IRG, § 73 Rn. 10, 139 (im Weiteren abgekürzt zitiert): Soweit S. 2 anwendbar ist, gilt ausschließlich…

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• eJournal-Artikel aus "WiJ - Journal der Wirtschaftsstrafrechtlichen Vereinigung e.V." Ausgabe 4/2014

  Anmerkung zu BGH, Beschluss vom 01.10.2013 – 1 StR 312/13

  (Umsatz)Steuerstrafsachen, Berechtigung zum Vorsteuerabzug, Umsatzsteuerkarussell
  

  Rechtsanwältin Antje Klötzer-Assion

  …01.10.2013 - 1 StR 312/13 (Umsatz)Steuerstrafsachen, Berechtigung zum Vorsteuerabzug, Umsatzsteuerkarussell I. Sachverhalt und Entscheidungsgründe 1. Nach… …unterbliebenen Berichtigung der UStVA für Januar 2010 gemäß § 370 Abs. 1 Nr. 2 AO wegen Steuerhinterziehung durch Unterlassen, in allen anderen Fällen gemäß § 370… …Abs. 1 Nr. 1 AO wegen Steuerhinterziehung durch Abgabe unrichtiger steuerlicher Erklärungen verurteilt. Der Angeklagte habe gewusst, dass seine… …Erklärungen – zwar noch „gutgläubig" gewesen. Da er die Einbindung in ein Umsatzsteuerkarussell aber nachträglich erkannte, hätte diese nach § 153 Abs. 1 Satz 1… …Nr. 1 AO berichtigt werden müssen. Dem sei er vorsätzlich nicht nachgekommen und habe sich daher einer Steuerhinterziehung durch Unterlassen gemäß §… …370 Abs. 1 Nr. 2 AO strafbar gemacht. 3. Das Urteil hat Bestand in Bezug auf die Verurteilung des Angeklagten gemäß § 370 Abs. 1 Nr. 1 AO wegen Abgabe… …. Aus folgenden Gründen: Der 1. Strafsenat stellt klar, dass die Berechtigung zum Vorsteuerabzug nach § 15 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 AO besteht, wenn zum… …bekannt gewesen. Ebenso wenig werde er durch solche nachträgliche Kenntnis zum Nichtunternehmer. 1 Allein die objektive Einbindung eines Steuerpflichtigen… …bei dem Schuldspruch der Steuerhinterziehung gemäß § 370 Abs. 1 Nr. 1 AO hinsichtlich der für die Voranmeldezeiträume ab März 2010 abgegebenen… …Steuererklärungen, weil die Berechtigung zum Vorsteuerabzug im Zeitpunkt des Warenbezugs fehlte und der Angeklagte hiervon wusste. Die Verurteilung nach § 370 Abs. 1…

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• eJournal-Artikel aus "Risk, Fraud & Compliance" Ausgabe 2/2009

  Kapitalmarktrechtliche Compliance – Pflichten, Verstöße und Konsequenzen – Teil 1

  Dr. Ulrich Keunecke

  …Mindeststandard fest. Der Emittent eines zum regulierten Markt zugelassenen Prospekts kann daher in Deutschland gemäß § 44 Abs. 1 S. 1 BörsG wegen eines unrichtigen… …dem der Emittent die Zulas- Kapitalmarktrechtliche Compliance – Pflichten, Verstöße und Konsequenzen – Teil 1 Dr. Ulrich Keunecke* Die globale… …Marktmanipulation angesprochen. Die Darstellung der weiteren genannten Aspekte folgt in Teil 2. 1. Emission: Prospekterfordernis Das… …Nr. 2 BörsG und § 3 Abs. 3 WpPG. 1 Der Prospekt ist zudem das zentrale Haftungsdokument. Die in ihm enthaltenen Angaben sind Grundlage für eine… …Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin) zur Prüfung vorgelegt werden (§ 13 Abs. 1 Satz 1 WpPG). Erst nach der ausdrücklichen Billigung des… …Prospektes durch die BaFin darf er veröffentlicht werden (§ 13 Abs. 1 WpPG). Eine verfrühte Veröffentlichung ist bußgeldbewehrt (§ 30 Abs. 1 Nr. 5 WpPG). 1.3… …Prospekthaftung * Der Autor ist Rechtsanwalt und Partner bei HEUSSEN Rechtsanwaltsgesellschaft, Berlin. 1 Vgl. Wertpapierprospektgesetz (WpPG): §§ 1 Abs. 2, 4 Abs… …BGB i.V.m. § 400 Abs. 1 AktG) oder wegen Kapitalanlagebetruges (§ 823 Abs. 2 BGB i.V.m. § 264a StGB). 2. Zulassungsfolgepflichten gemäß WpHG Aufgrund… …Insiderverzeichnisverordnung (WpAIV). 2.1.1 Voraussetzungen der Ad-hoc-Publizität Gemäß § 15 Abs. 1 Satz 1 WpHG muss ein Inlandsemittent von Finanzinstrumenten… …betrachten (§ 15 Abs. 1 Satz 2 WpHG). b) Finanzinstrumente Die Verpflichtung zur Ad-hoc-Publizität gilt für Emittenten aller Arten von Finanzinstrumenten i.S.d…

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• eJournal-Artikel aus "WiJ - Journal der Wirtschaftsstrafrechtlichen Vereinigung e.V." Ausgabe 1/2015

  Anmerkung zu BGH, Beschl. v. 21.08.2013 - 1 StR 665/12

  Rechtsanw�lte Dr. Henner Apfel

  …, Beschl. v. 21.08.2013 - 1 StR 665/12 I. Sachverhalt und Entscheidungsgründe 1. Der Angeklagte war Vorstand der Muttergesellschaft T und u.a. (faktischer)… …Abs. 4 InsO. Die Pflicht zur Stellung eines Insolvenzantrags des faktischen Geschäftsführers stützte es auf § 15a Abs. 1 und Abs. 3 InsO. Die… …Schuldenstand kontinuierlich erhöht.“ 3. Der 1. Strafsenat hob das Urteil auf die Sachrüge hin auf, weil das Landgericht einen falschen Maßstab angelegt hatte und… …Eröffnung des Insolvenzverfahrens nicht beglichen worden seien, konzentrieren (1.), um dann noch kurz die Frage der Insolvenzrechtsakzessorietät in den Blick… …zu nehmen (2.). 1. Der Senat führt im Beschluss zum Nachweis der Zahlungsunfähigkeit aus: Unvereinbarkeit zivilprozessualler Darlegungs- und… …. Oktober 2006 - IX ZR 228/03 Rn. 28). Dass im Tatzeitraum „offene Verbindlichkeiten“ bestanden, die bei der Eröffnung des Insolvenzverfahrens am 1. Oktober… …Bezug auf § 130 Abs. 1 InsO (Kongruente Deckung) 207 vereinfacht, indem die Zahlungsunfähigkeit regelmäßig vermutet wird, wenn eine zum Zeitpunkt der… …, 613 (616). 213 BGH, NJW 2000, 154 (156); Harz/Baumgartner/Conrad, ZInsO 2005, 1304 (1308). 214 BGH, wistra 1987, 292 = StV 1988, 239 f. zu § 17 Abs. 1 S… …263 Abs. 1 StGB bestätigt die Qualifizierung der vom Landgericht herangezogenen Vermutung als strafrechtlich untauglich. Die Nichterfüllung einer… ….; Radtke/Petermann in: MüKo, StGB, Vorbemerkung zu den §§ 283 ff. Rn. 1 ff. und 78 ff. 220 Sieber, Roxin-Festschrift, 1113 (1138); zustimmend Meyer-Goßner/Schmitt…

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• eJournal-Artikel aus "WiJ - Journal der Wirtschaftsstrafrechtlichen Vereinigung e.V." Ausgabe 3/2016

  BGH, Beschl. v. 06.04.2016 - 1 StR 523/15

  Rechtsanwalt Björn Krug

  …1 StR 523/15 Gegenstand der Besprechung ist eine Entscheidung des für Steuerstrafsachen zuständigen 1. Strafsenats des BGH zur Frage der Schätzung der… …Ausgabe 3.2016 Entscheidungskommentare 161 III. Anmerkungen Mit seinem Beschluss geht der 1. Strafsenat des BGH hart ins Gericht mit dem Urteil der… …Vorinstanz. 1 Im Kern – so lässt es sich aus der Entscheidung herauslesen – hat sich die mit dem Verfahren befasste Wirtschaftsstrafkammer im Wesentlichen auf… …steuerlichen Verfahren einerseits und dem strafrechtlichen Verfahren andererseits ergeben. 1. Schätzungsbefugnis bei fehlenden Aufzeichnungen Vollkommen… …zutreffend wird vom 1. Strafsenat ausgeführt, dass eine strafrechtliche Schätzung der Besteuerungsgrundlagen zulässig ist, wenn feststeht, dass der… …sein muss (vgl. § 261 StPO), 13 hat in der Praxis regelmäßig keine größeren Auswirkungen. 1 LG Kleve, Urt. vom 28.05.2015 - Az. unbekannt, – soweit… …ersichtlich – nicht veröffentlicht. 2 BGH, Beschl. v. 29.01.2014 - 1 StR 561/13, NZWiSt 2014, 353 m. Anm. Rolletschke. 3 Vgl. zu den notwendigen steuerlichen… …Aufzeichnungen auch FG Hamburg, Urt. vom 11.11.2014 - 6 K 206/11, BeckRS 2015, 94078. 4 BGH, Beschl. v. 10.11.2009 - 1 StR 283/09, NStZ 2010, 635. 5 BGH a.a.O. (Fn… …3. Kritik Der Entscheidung des 1. Strafsenats ist inhaltlich in praktisch allen Punkten zuzustimmen. Anders ist dies lediglich, soweit für den Fall…

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• eJournal-Artikel aus "Zeitschrift Interne Revision" Ausgabe 5/2013

  Prüfung des Managements von Reputationsrisiken – Teil 1

  Anforderungen an die Ausgestaltung eines Risikomanagementsystems und Prüfungsansätze
  

  Bernd Hombach, Dr. Markus Müller

  …264 · ZIR 5/13 · Management Prüfung des Managements von Reputationsrisiken – Teil 1 Anforderungen an die Ausgestaltung eines Risikomanagementsystems… …eingehen. 1. Vorbemerkung Nicht zuletzt durch die vielfältigen modernen Kommunikationswege und die omnipräsenten Medien ist das adäquate Management von… …Komponente beinhaltet. Der folgende Beitrag 1 gibt einen ganzheitlichen Überblick über die revisorischen Belange in Bezug auf das Reputationsmanagement. Nach… …daraus abgeleitete Maßnahmen umgesetzt. Für die dem Kreditwesengesetz (KWG) unterliegenden Unternehmen ist insbesondere § 25a Abs. 1 und 1a KWG für das… …Mitglieder des DIIR-Arbeitskreises „Risiko- und Kapitalmanagement in Kreditinstituten“. 1 Dieser Artikel basiert auf einem Vortrag der beiden Autoren, der auf… …dem DIIR-Kongress 2013 in Dresden gehalten wurde. Prüfung des Managements von Reputationsrisiken – Teil 1 Management · ZIR 5/13 · 265 Ein angemessenes… …konkretisieren diese Vorschrift: gem. AT 2.2, Tz. 1 MaRisk besteht das Erfordernis des Managements von sog. „wesentlichen Risiken“ 2 . Doch auch für Risiken, die… …. Karsten, Dörr, Dr. Martin, Stetter, Dr. Thorsten, Fischer, Katharina, Ernst & Young AG, Reputationsrisiken im Risikomanagement, Teil 1 und 2, Risikomanager… …Prüfung des Managements von Reputationsrisiken – Teil 1 Risikoidentifikation Reputationstreiber Reputationsereignis Veröffentlichung Risikobewertung… …Reputationsrückgang Reaktion der Stakeholder Reputationsschaden Abb. 1: Vom Reputationstreiber zum Reputationsschaden (Quelle: Eigene Darstellung)…

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• eJournal-Artikel aus "WiJ - Journal der Wirtschaftsstrafrechtlichen Vereinigung e.V." Ausgabe 1/2012

  Internal Investigations (Unternehmensinterne Ermittlungen) – status quo (Teil 1)

  Interviews in Internal Investigations und deren prozessuale Verwertbarkeit
  

  Rechtsanwalt Markus Rübenstahl

  …am Main 1 Internal Investigations (Unternehmensinterne Ermittlungen) - status quo Teil 1: Interviews in Internal Investigations und deren prozessuale… …vielfach keinen investigativen 1 Der Autor dankt Frau Rechtsanwältin Regina Simon, Frankfurt am Main, für die kritische Durchsicht der arbeitsrechtlich… ….; Göpfert/Merten/Sigrist, NJW 2008, 1703 ff.; Weisskirchen/Glaser, DB 2011, 1447 ff. 7 Bittmann/Molkenbur, wistra 2009, 373, 375. 8 Stellungnahme der BRAK Nr. 35/2010, S. 1… …Rahmenbedingungen von Interviews 1) Mitwirkungspflicht von Mitarbeitern Das geltende Primärrecht für Mitarbeiterinterviews liefern typischerweise die… …. 35/2010, S. 3/4 f. Man beachte hier die auffällige Akzentverschiebung zwischen Thesen 1 und 3 (1) einerseits und Thesen 3(2) und 3 (3) andererseits. 15… …Raum stehenden zur Aufklärung von Straftaten - wegen der Nähe zur Strafverfolgung entsprechend § 136 Abs. 1 S. 1 StPO - keinerlei selbstbelastenden… …. Artikel 2 Abs. 1, 1 Abs. 1 GG überwiege Letzteres, da dem Arbeitgeber diverse andere Möglichkeiten zur Verfügung stehen, Compliance-Verstöße aufzudecken… …2011, 2231, 2232 f. m.w.N.; "starke Verdachtsmomente, die auf objektiven Tatsachen gründen", BAG NZA 2008, 809 Orientierungssatz Nr. 1. 37 LAG Hamm… …Anlässen (§§ 81 Abs.4 S. 3, 82 Abs. 2 S. 2, 83 Abs. 1 S. 2 und 84 Abs. 1 S. 2 BetrVG). 42 Daraus folgt im Umkehrschluss insbesondere, dass der einzelne… …. 44 Die Durchführung des Interviews unterliegt auch nicht gem. § 87 Abs. 1 Nr. 1 BetrVG der Mitbestimmung über das Ordnungsverhalten im Betrieb, denn…

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• eJournal-Artikel aus "Risk, Fraud & Compliance" Ausgabe 4/2006

  Stand und Entwicklungstendenzen des industriellen Risikomanagements – Teil 1

  Ergebnisse einer aktuellen Studie der Technischen Universität Kaiserslautern
  

  Prof. Dr. Reinhold Hölscher, Stefan Giebel, Ulrike Karrenbauer

  …Risikomanagements – Teil 1 – Ergebnisse einer aktuellen Studie der Technischen Universität Kaiserslautern Prof. Dr. Reinhold Hölscher, Stefan Giebel und Ulrike… …der Untersuchung werden in dem nachfolgenden Beitrag dargestellt. 1 Im ersten Teil dieser zweiteiligen Serie wird der Aufbau und die Struktur des… …Verbesserungspotenziale abzuleiten. 1. Aufbau und Struktur des industriellen Risiko managements 1.1 Risikomanagement im industriellen Umfeld Unternehmen sind zahlreichen… …sind wissenschaftliche Mitarbeiter an diesem Lehrstuhl. 1 Die gesamte Studie kann bezogen werden bei: Technische Universität Kaiserslautern, Lehrstuhl… …: Hölscher, R.; Elfgen, R. (Hrsg.): Herausforderung Risikomanagement: Identifikation, Bewertung und Steuerung industrieller Risiken, 1. Aufl., Wiesbaden 2002… …Risiko-Management: Chance für Industrie und Handel - Methoden, Beispiele, Checklisten, 1. Aufl., Wiesbaden 2003, S. 43–61. 4 Vgl. hier und im Folgenden: Hölscher, R… …Strategisches Risikomanagement Operatives Risikomanagement Risikoanalyse Abbildung 1: Strategische und operative Elemente des integrativen Risikomanagements… …Errichtung eines internen Überwa- chungssystems zur Sicherstellung der Wirksamkeit des Risikomanagements notwendig (Abbildung 1). Das Überwachungssystem… …Markt-, Kredit- und operationelle Risiken zukunftorientiert steuern, 1. Aufl., Weinheim 2005, S. 17– 32; Gleißner, W.: Risikopolitik und Strategische… …, Bewertung und Steuerung industriel ler Risiken, 1. Aufl., Wiesbaden 2002, S. 225–238. 9 Vgl. Wolf, K.; Runzheimer B.: Risikomanagement und KonTraG: Konzeption…

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