Suchergebnisse

• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2019

  Der California Consumer Privacy Act: Wegbereiter eines angemessenen Datenschutzniveaus im Silicon Valley?

  Eine rechtsvergleichende Analyse des neuen kalifornischen Datenschutzgesetzes am Maßstab des Art. 45 DSGVO
  

  Jonas Botta

  …Rechtsregime. Denn die Saat für den modernen Persönlichkeitsschutz wurde zwar maßgeblich in den USA gesetzt 1 , 2 ihre normativen Sprösslinge sind auf beiden… …des Betroffenen vorliegt oder ein gesetzlicher Erlaubnistatbestand erfüllt ist (vgl. Art. 8 Abs. 2 S. 1 GRCh), ist diese Verarbeitung in den USA… …Recht und Informatik ­erhalten. Alle Internetquellen wurden zuletzt am 30. 09. 2019 abgerufen. 1 Wegweisend hierfür war der Aufsatz Warren/Brandeis… …to Privacy“ (Art. 1 § 1). 13 Und auch das weltweit erste Gesetz zur Meldung von Datensicherheitsverletzungen stammt aus Sacramento. 14 Gegen die… …, https://leginfo.legislature.ca.gov/faces/billTextClient.xhtml?bill_id=201720180AB375. 19 Goldman, An Introduction to the California Consumer Privacy Act (CCPA), https://ssrn.com/abstract=3211013, S. 1; Hoeren/Pinelli, MMR 2018, 711… …Rechtsvergleich ergründen soll. 1. Räumlicher Anwendungsbereich: lokal vs. global? Der Unionsgesetzgeber hat mit der DSGVO das Ziel verfolgt, die Rechte… …Rechtsträger steht (Art. 4 Nr. 1), spricht der CCPA wie schon sein Gesetzestitel nahelegt nur vom Verbraucher. Daraus ließe sich schließen, dass das… …oder natürliche Personen handelt. Der CCPA gilt hingegen grundsätzlich nur für bestimmte Unternehmen und ihre Service Provider 30 (siehe IV. 1… …politische Meinung oder sexuelle Orientierung des Einzelnen kennt der CCPA im Gegensatz zur DSGVO (Art. 9 Abs. 1) nicht. d) Verarbeitungsbegriff Von zentraler… …personenbezogener Daten (Art. 4 Nr. 2 ­DSGVO). Der CCPA reguliert demgegenüber vornehmlich nur den 26 Art. 1 Abs. 1 DSGVO bzw. § 1798.140 (g) CCPA. 27 Hoeren/Pinelli…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eJournal-Artikel aus "WiJ - Journal der Wirtschaftsstrafrechtlichen Vereinigung e.V." Ausgabe 4/2019

  Alexandra Windsberger: Über den „tatsächlichen Zusammenhang“ im Bankrottstrafrecht

  Rechtsanwalt Dr. Sascha Straube

  …Korrektiv, der vierte und letzte Teil enthält die Zusammenfassung. Nach einer kurzen Einleitung wirft Windsberger im 1. Kapitel zunächst einen Blick auf die… …des 1. Kapitels weist Windsberger auf ihrer Ansicht nach bestehende dogmatische Inkonsequenzen hin, so beispielsweise auf den Widerspruch, dass… …. In Teil B des 1. Kapitels skizziert Windsberger eine Perspektivenverschiebung zu Beginn des 20. Jahrhunderts dahingehend, dass das Unrechtszentrum des… …Integration des Konkursstrafrechts in das StGB im Rahmen des Ersten Gesetzes zur Bekämpfung der Wirtschaftskriminalität (1. WiKG) vom 29.07.1976 eine Versöhnung… …1. Kapitels die Frage eines „Rückschritts durch Rechtsanwendung?“ aufwirft. Im Fortgang der Arbeit beleuchtet sie einzelne Entscheidungen des… …Windsberger ihre Ergebnisse auf das Bankrottstrafrecht an und liefert zunächst zwei Interpretationsvorschläge des § 283 Abs. 1 StGB nach ihren beiden Thesen… …zunächst auf § 283 Abs. 1 StGB an und beleuchtet die Auswirkungen eingehend. Auch dabei kommt die Autorin zu einem klaren Ergebnis und beantwortet sämtliche…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2019

  Datenschutzsünder an den Pranger?

  Die Veröffentlichung von Bußgeld-Adressaten durch die Landesdatenschutzbeauftragten
  

  Alexander Kropp

  …durch die Landesdatenschutzbeauftragten Alexander Kropp ist ­studentische Hilfskraft an der Johannes Gutenberg- Universität Mainz. 1 2 3 4 5 Alexander… …Kropp Ein im Zusammenhang mit der DSGVO ständig aufkommendes und auch außerhalb der Fachpresse 1 diskutiertes Thema sind die von den Aufsichtsbehörden… …: Der Auskunft auf Ersuchen und der aktiven Veröffentlichung durch die Landesdatenschutzbeauftragten (LfDI). I. Konstellation 1: Auskunft auf Ersuchen… …die Presse vorgenommen wird. 1. Auskunftsbegehren durch Privatperson Vorschriften über die Datenübermittlung im Zusammenhang mit dem Bußgeldverfahren… …finden sich in den §§ 49 ff. OWiG. Nach 1 Etwa im Handelsblatt… …Kommission-gibt-Praxistipps-zur-neuen-Grundverordnung-3950818.html (letzter Abruf: 01. 08. 2019). 3 Differenzierter hingegen: Golla, JIPITEC 8 (1) 2017, 70 ff., abrufbar unter… …für Absatz 1 der Vorschrift. Erforderlich ist, dass eine Interessenabwägung im konkreten Einzelfall ergibt, dass das berechtigte Interesse des… …auf § 406e StPO; LG Bochum, Beschl. v. 10. 11. 2004 – 1 AR 16/04, NJW 2005, 999 (999). 21 Singelnstein, in: MüKO-StPO VIII, 2019, § 475 Rn. 33. 22… …475 StPO erfasst. Es würde sich vielmehr für diese ein Auskunftsanspruch aus Art. 5 Abs. 1 S. 2 GG sowie aus den jeweiligen Regelungen der Landesgesetze… …mit Verweis auf VGH Baden-Württemberg, Urt. v. 11. 09. 2013 – 1 S 509/13, DVBl 2014, 101 (106) und LG München, Beschl. v. 24. 03. 2015 – 7 Qs 5/15, ZD…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2019

  Korrelationsmuster als Rechtsgegenstand

  Untersuchungen zum aktuellen und zukünftigen Status von Datenmustern in Big-Data-Anwendungen
  

  Dipl.-Jur. Ulrich Freiherr von Ulmenstein

  …, Modellierung, Vorhersagen und Risikoanalysen zu machen und ermöglichen autonome Entscheidungen innerhalb des Internets der Dinge.“ 1 So und ähnlich lauten… …Herausforderung gilt stattdessen die rechtliche Einordnung der ausgebildeten digitalen Korrelationsmuster als Resultat von Big-Data-Analysen (1.) und die… …abgleichende Anwendung selbiger auf neue Datensätze (2.). 1. Korrelationen Die Analytik von Big Data wird regelmäßig als deskriptiv (darstellend), prädiktiv… …Big-Data-Regimes – ethische, juristische und Governance-Herausforderungen“ (DABIGO ZMV/1 – 2517 FSB 013) verfasst. 1 Ménière/Pihlajamaa, GRUR 2019, 332, 333. 2 Vgl… …Verfahrensgedanke zur Anwendung. 1. Datenschutzrecht Regelmäßig beziehen sich Diskussionen um Big Data und aus ihr abgeleitete Korrelationsmuster auf die… …klassifizieren Mittelstadt u. a., Big Data & Society 2016, 1, 4 die Unterscheidung zwischen Korrelation und Kausalität als Teil ethischer Herausforderungen eines… …Selbstbestimmungsrechts, welches sich aus dem allgemeinen Persönlichkeitsrecht ableitet (Art. 2 Abs. 1 i. V. m. Art. 1 Abs. 1 GG); 21 im ­europäischen Grundrechtekontext… …ist das Grundrecht auf Schutz personenbezogener Daten aus Art. 8 Abs. 1 GRCh sowie das Datenschutzgrundrecht aus Art. 16 Abs. 1 AEUV berührt. 22 Nach… …, 2017, Rn. 300. 21 Vgl. Dreier, in: Dreier, GG-Kommentar, Bd. 1, 3. Aufl. 2013, Art. 2 Abs. 1 Rn. 80 f. 22 Zur damit verbundenen Frage der Abgrenzung vgl… …. Dreier, in: Dreier, GG, Bd. 1, 3. Aufl. 2013, Art. 2 Abs. 1 Rn. 14 und darauf aufbauend zur Vorbehaltsmäßigkeit dieser Gewährleistungsbereiche Sydow, in…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eJournal-Artikel aus "WiJ - Journal der Wirtschaftsstrafrechtlichen Vereinigung e.V." Ausgabe 3/2019

  Die Verjährung von Taten nach § 266a StGB – Anmerkung zu LG Baden-Baden, Urteil v. 12.11.2018 – 6 Ns 305 Js 5919/16

  Rechtsanwalt Dr. Ulrich Leimenstoll

  …zur Verjährung von Taten nach § 266a StGB Die herrschende Meinung stellt bei Straftaten im Sinne von § 266a Abs. 1 u. 2 StGB hinsichtlich der Beendigung… …der Tat i.S.v. § 78a StGB auf den Wegfall der Pflicht zur Entrichtung der Sozialversicherungsbeiträge ab. 1 Da das Vergehen des Vorenthaltens von… …für das Unternehmen 5 –, so kann die sozialversicherungsrechtliche Beitragsschuld wegen der Regelung des § 25 Abs. 1 S. 2 SGB IV im Falle der… …vorsätzlichen Beitragsvorenthaltung im Extremfall erst nach 30 Jahren und 11 Monaten verjähren. 6 Nach herrschender Auffassung soll deshalb bis zum 1 BGH wistra… …rechtsdogmatisch aber nicht überzeugen. 13 Dagegen ist u.a. vorgebracht worden, dass sowohl § 266a Abs. 1 StGB als auch Abs. 2 als Erfolgsdelikte einzustufen seien… …; Gercke/Leimenstoll WiJ 2014, 1, 4. 11 Vgl. LG Baden-Baden, Urt. v. 12.11.2018 – 6 Ns 305 Js 5919/16 (Rz. 58 bei juris). 12 Gercke in: Gercke/Kraft/Richter… …Vorüberlegungen anknüpfend hat das LG Baden-Baden in seiner Entscheidung die Position eingenommen, dass davon in Bezug auf den Tatbestand des § 266a (Abs. 1) StGB… …2014, 1, 4. 29 Loose, Das Vorenthalten von Arbeitgeberbeiträgen zur Sozialversicherung gemäß § 266a Abs. 2 StGB, S. 181 f. m.w.N. 30 Gercke in… …letzten Jahrzehnten die praktische Handbung durch Staatsanwaltschaften und Gerichte maßgeblich bestimmt hat. In einem Urteil des 1. Strafsenats des… …der vorliegende Fall keinen Anlass gibt – tritt bei Taten nach § 266a Abs. 1 StGB als echtem Unterlassungsdelikt Beendigung erst ein, wenn die…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eJournal-Artikel aus "Zeitschrift für Corporate Governance" Ausgabe 1/2019

  Zur Bedeutung von Vergütungsberatern in Deutschland

  Rechtsgrundlagen, kritische Diskussion zur bestehenden Reporting- und Forschungslücke sowie erste empirische Erkenntnisse
  

  Maximilian Behrmann, Willi Ceschinski

  …Berichterstattung über den Einsatz von Vergütungsberatern. 1. Einleitung Neben der Bestellung und Abberufung (§ 84 AktG) sowie der Überwachung des Vorstands (§ 111… …Abs. 1 AktG) stellt die Festsetzung der Vorstandsvergütung nach § 87 AktG eine wesentliche Obliegenheit des Aufsichtsrats dar. Die Vergütung ist demnach… …(Vergütungsberater) vom Aufsichtsrat beurteilbar 1 . Einerseits wird die Beauftragung von externen Vergütungsberatern aufgrund des Haftungsrisikos des Aufsichtsrats als… …Hamburg (em. Prof. Dr. C.-Chr. Freidank). 1 Vgl. Behrmann/Sassen, Strukturen und Prozesse der Vergütungsberichterstattung und -überwachung, ZCG 2016 S… …die Ausgestaltung der Vorstandsvergütung an zwei unterschiedlichen Kriterien auszurichten. Der § 87 Abs. 1 Satz 1 AktG verlangt bei der Festsetzung der… …Anspruchsgruppen (Stakeholder) in Einklang bringen. Bei börsennotierten Unternehmen ist nach § 87 Abs. 1 Satz 2 AktG die Vergütungsstruktur darüber hinaus auf eine… …Grundgesamtheit von 597 Unternehmensjahren 26 . Tab. 1 fasst den Selektierungsprozess für die Grundgesamtheit auf S. 26 zusammen. Die vorliegende Untersuchung folgt… …al. (Hrsg.), DCGK Kommentar, 7. Aufl. 2018, Rn. 984; Weber-Rey/Buckel, WM 2010 S. 766. 14 Vgl. Schedule 7A Part 2 Abs. 1 Nr. (b)–(c) des ­Directors’… …Wertpapiere mit ausländischen ISIN 11 10 11 11 43 Untersuchte Grundgesamtheit 149 150 149 149 597 Tab. 1: Definition der Grundgesamtheit 2014 2015 2016 2017… …Berichterstattung über den Einsatz und/oder die Rolle eines Vergütungsberaters handelt, erfolgt eine Kodierung anhand einer 1, sonst 0 (dichotome Kodierung). Um eine…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 1/2019

  Webtracking und Microtargeting als Gefahr für Demokratie und Medien

  Hans-Christian Gräfe

  …. Einführung 1. Tracking – Was verbirgt sich hinter dem Begriff? Der Begriff Tracking bedeutet wortwörtlich Spurbildung oder ­Verfolgen. Wer jetzt als erstes an… …werden, hätten schon im Wilden Westen eine Payback-Karte 1 o. Ä. besessen. Als anschauliches Beispiel für das Fährtenlesen im 21. Jahrhundert dient die… …dem Vater „erfahren“. 1 Zur datenschutzrechtlich erforderlichen Einwilligung (Opt-In-Verfahren) in den Versand von Werbung i. R. v. Paybackkarten s. BGH… …erreicht werden. Welche Gefahren wirft der Einsatz von Webtracking dann überhaupt auf? These 1: Der Einsatz von Trackingtools und Microtargeting ­begegnet… …. Öffentlichkeit und Privatheit 1. Strukturwandel von Privatheit und Öffentlichkeit Webtracking nur auf technischer Ebene zu betrachten, wäre genauso zu kurz… …bedenklich ansieht. 6 EuGH, Urt. v. 19. 10. 2016 – C-582/14. 7 BGH, Beschl. v. 23. 09. 2014 – 1 BGs 210/14; Krause, NStZ 2016, 139. 8 Vk.com – oder früher… …Allgemeinen Persönlichkeitsrecht des Art. 2 Abs. 1 i. V. m. Art. 1 Abs. 1 GG. Der liberale Verfassungsstaat überlässt es danach grundsätzlich seinen Bürgern… …ist Teil der Informationsfreiheit des Art. 5 Abs. 1 S. 1 GG. Hierbei stellt sich insbesondere die Frage, wie weit das Recht auf Freiheit vor… …zugeschnittener ­Beeinflussung reicht. Die Wahlgrundsätze sind als grundrechtsgleiche Rechte in Art. 38 Abs. 1 S. 1 GG normiert. 1. Herauslösung aus Anonymität Das… …informationelle Selbstbestimmung gemäß Art. 2 Abs. 1 i. V. m. Art. 1 Abs. 1 GG abgeleitet. Nach einer ver­ 17 Heuberger, Predictive Policing: Software ist keine…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 2/2019

  Künstliche Intelligenz im Anwendungsbereich der Datenschutz-Grundverordnung

  Dr. Tina Gausling

  …München. Dr. Tina Gausling, LL. M. 1 Der Begriff der „Künstlichen Intelligenz“ – der bereits im Jahre 1955 erstmals Eingang in den ­wissenschaftlichen… …, die den Einsatz Künstlicher Intelligenz und die Anforderungen an eine DSGVO-Compliance zum Ausgleich bringen. 1 I. Künstliche Intelligenz Der Begriff… …hat. 1 Der Aufsatz entspricht im Wesentlichen einem Beitrag der Autorin im ­Tagungsband zur DSRI-Herbstakademie 2018, Taeger (Hrsg.), RECHTS­ FRAGEN… …zur DSGVO zu beleuchten. 1. Definition Der Begriff der „Künstlichen Intelligenz“ (KI) bzw. „Artificial Intelligence“ (AI) geht auf John McCarthy zurück… …transformiert und erzeugen schließlich einen Output, d. h. einen Wert zwischen 0 und 1, der als Wahrscheinlichkeit das sog. Konfidenzniveau der Entscheidung für… …, der nahe bei dem Wert 1 liegt, dass das Netz bereits optimiert ist, wohingegen ein niedrigerer Wert Optimierungsbedarf anzeigt. Das Training des Netzes… …Hidden Layer 1 Hidden Layer 2 Hidden Layer n Output Layer […] Abbildung: Architektur neuronaler Netze und Black Box 18 16 Manhart, Was Sie über… …Sprachassistenten-sind-2018-ein-grosses-Thema.html (abgerufen 20. 10. 2018). 22 Vgl. hierzu Pieper, InTer 2018, S. 9 (9 f.) 23 PwC, Leveraging the upcoming disruptions from AI and IoT, S. 1, abrufbar… …Bußgelder gemäß Art. 83 Abs. 1 DSGVO „wirksam, verhältnismäßig und abschreckend“ sein sollen. III. KI im Anwendungsbereich der DSGVO Gerade vor dem… …auf Grundlage von Big-Data-Analysen, zum anderen der tatsächlichen Implementierung von KI, etwa in Form digitaler Assistenten. 1. Datenschutzrechtliche…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eJournal-Artikel aus "Zeitschrift für Corporate Governance" Ausgabe 1/2019

  Corporate Governance als Untersuchungsobjekt der Due Diligence – Teil B

  Werttreiber der Corporate Governance und Evaluierung der Aufsichtsratsarbeit
  

  Prof. Dr. Carl-Christian Freidank

  …Gepflogenheiten der CG von Interesse 1 . Darüber hinaus sind auch Inhaltskomponenten der externen CG in die Berichterstattung einzubeziehen. Bei diesen… …vergleichbaren Überwachungsgremien (§ 285 Satz 1 Nr. 10 HGB) auch Angaben zu den im Vorstand übernommenen Aufgabenfeldern, über die Zugehörigkeitsdauer zum… …für Wirtschaftsprüfung und Steuerwesen der Universität Hamburg. 1 Vgl. Werder, von, in: Kremer u. a. (Hrsg.): Kommentar zum Deutschen Corporate… …verpflichtend vorzunehmen sind, sondern sollten auch über das (Konzern-) Lageberichts-Reporting nach § 289 Abs. 2 Nr. 1 bzw. § 315 Abs. 2 Nr. 1 HGB hinaus gehende… …Aufsichtsrat nach § 119 Abs. 1 AktG dienen kann, auch Vorschläge für sinnvolle Risikoabwehr- bzw. Chancennutzungsmaßnahmen, die ggf. bereits eingeleitete… …Aufsichtsrat § 285 Satz 1 Nr. 9 a), § 289a Abs. 2, 314 Abs. 1 Nr. 6 a), § 315a Abs. 2 HGB sowie DCGK, S. 7–8, Tz. 4.2.4, 4.2.5 und S. 12, Tz. 5.4.6, Satz 5. 7… …zu können, ob vom Aufsichtsrat die Überwachung der Unternehmensleitung nach § 111 Abs. 1 AktG auf einer fundierten informatorischen Grundlage… …einschließlich nach § 107 Abs. 3 Satz 1 AktG gebildeter Ausschüsse eine Offenlegung seiner Idealbesetzung unter Berücksichtigung einer Gegenüberstellung mit der… …. 1 Satz 1 AktG, des gesonderten nichtfinanziellen (Konzern-)Berichts nach § 171 Abs. 1 Satz 4 AktG, die Ergebnisse zur Geschäftsführungsprüfung (§ 111… …Abs. 1 AktG) sowie einer Prüfung der Bücher, Schriften und Vermögensgegenstände (§ 111 Abs. 2 Satz 1 AktG) nach § 171 Abs. 2 Satz 2 AktG und die…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eJournal-Artikel aus "Risk, Fraud & Compliance" Ausgabe 1/2019

  Der Richtlinienvorschlag der EU-Kommission zum Schutz von Whistleblowern

  Ein Silberstreif am Horizont für hinweisgebende Arbeitnehmer?
  

  David Johnson

  …Johnson 1 Problemaufriss Eine rein exemplarische Aufzählung schwerwiegender ethischer Verfehlungen im unternehmerischen Wirtschaftsverkehr, brandaktuelles… …Compliance-relevantes (Fehl-)Verhalten erfasst werden. 1 Im deutlichen Gegensatz zu dem angloamerikanischen Rechtsraum ist hierzulande Whistleblowing indes regelmäßig… …. 1 Ähnlich Eufinger, A., NZA, 2017, S. 619 ff. ZRFC 1/19 18 Legal Fragmentarische Rechtslage in der Bundesrepublik Deutschland. tutionalisierten… …einen wichtigen Grund nach Maßgabe des § 626 Abs. 1 BGB zur außerordentlich fristlosen Kündigung des zwischen den Arbeitsvertragsparteien bestehenden… …geeignet, einen wichtigen Grund für eine außerordentliche Kündigung des jeweiligen Arbeitsverhältnisses nach Maßgabe des § 626 Abs. 1 BGB darzustellen. Nicht… …hierzulande nur rudimentär. Für Unternehmen im Anwendungsbereich des Gesetzes über das Kreditwesen (KWG) normiert etwa § 25a Abs. 1 S. 6 Nr. 3 KWG eine… …möglichen Verstößen gegen jeweils geltendes Aufsichtsrecht normierte beispielsweise die in § 4d Abs. 1 FinDAG enthaltene Regelung. Entsprechender Normadressat… …Abs. 1 S.6 Nr. 3 KWG für privatwirtschaftlich organisierte Unternehmen in dessen Anwendungsbereich beziehungsweise die in § 4 d Abs. 1 FinDAG enthaltene… …Richtlinienentwurfs der EU-Kommission ist gleichwohl in mehrfacher Hinsicht eingeschränkt. 4.1.1 Sachlicher Anwendungsbereich Nach Art. 1 Abs. 1 lit. a RL-Entwurf ist… …, 2018, S. 1002; ähnlich Richter, T., ArbRAktuell, 2018, S. 433 12 Vgl. BVerfG, Beschluss v. 6. 6. 2018 – 1 BvR 1375/14, BeckRS, 2018, 11032. 13 Beachte: §…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen