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• eBook-Kapitel aus dem Buch TKG

  § 12 Konsultations- und Konsolidierungsverfahren

  Geers, Petersen

  …. Kurznotifizierungs- formular in einer anderen Amtssprache notifiziert werden.39 In der Praxis reicht die BNetzA denMaßnahmeentwurf in Deutsch, das beigefügte Formular… …2008/850/EG; zur Überwachung dieser Praxis siehe Nr.7 der Empfehlung. Mit der letztgenannten Fallgruppe nimmt die Kommission insbesondere Bezug auf die bisher… …Empfehlung 2008/850/EG (noch ohneNennung desGEREK). 50 Nr.15 Empfehlung 2008/850/EG. In der Praxis übermittelt die Kommission nach Ablauf der…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch TKG

  § 13 Rechtsfolgen der Marktanalyse

  Geers, Petersen

  …. 28.01.2010, Az: 6 B 50.09, Rn.14 ff. Zur Praxis, Anhörungsschreiben vor Einleitung eines Konsultationsverfah- rens zu versenden, vgl. etwa RegTP, Beschl. v. 20… …werden.24 Trotz aller theoretischen Unterschiede kommt es in der Praxis regelmäßig zu einem gleichlaufenden Verständnis zwischen den Tatbestandsmerkmalen der… …Durchführung des Verfahrens nach §12 TKG ein Verfahren nach §13 Abs. 1 Satz 1 TKG einleiten. In der Praxis verfolgt die BNetzA je nach Praktikabilität einheitli-… …ließe. Diese Praxis ist vom BVerwG grundsätzlich bestätigt worden; das BVerwG stützt allerdings die Durchführung des Konsultationsverfahrens auf §15 Satz… …die Praxis der österreichischen Regulierungsbehörde RTR, vgl. etwa die Stellungnahme der Kommission v. 29.07.2005 in Sachen AT/2005/0210–0213; siehe…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch TKG

  § 14 Überprüfung von Marktdefinition, Marktanalyse und Regulierungsverfügung

  Geers, Petersen

  …namentlich Art. 16 Abs. 6 Rahmen-RL nur eineHöchstfrist festlegt – nicht gegen sie.8 In der Praxis hat die bereits im ursprünglichen TKG2004 enthaltene… …bekannt geworden sein.16 In der Praxis werden, soweit nicht schon aus den Medien oder in anderen Zusammenhängen bestimmte Tatsachen bekannt geworden sind… …Verletzung eine Einbeziehensmöglichkeit gegeben. In der Praxis wird es allerdings ohnehin kaum dazu kommen, dass die BNetzA als Regulierungsbehörde des größten…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch TKG

  § 15 Verfahren bei sonstigen marktrelevanten Maßnahmen

  Geers, Petersen

  …Entscheidungen dient die Vorschrift des §15 TKG als Auffangtat- bestand.3 Nachdem die Norm in der regulatorischen Praxis zunächst nicht weiter be- müht worden war…
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  § 15a Regulierungskonzepte und Antrag auf Auskunft über den Regulierungsrahmen für Netze der nächsten Generation

  Fetzer, Scherer

  …Kühling, in: Säcker, TKG, 3.Aufl. 2013, §15a Rn.30; siehe zu denkbaren Fallkonstellation in der Praxis: Schönau, in: Beck’scher TKG-Kommentar, 4.Aufl. 2013…
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  § 19 Diskriminierungsverbot

  Scherer

  …Kreises der von §19 TKGBegünstigten in Abs. 1 und Abs. 2 der Norm in der Praxis unproblematisch sein, weil die Begünstigten von Gleich-…
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  § 20 Transparenzverpflichtung

  Scherer

  …der Europarechtskonformität des §22 Abs. 3 Satz 1 TKG-2004 Rechnung.10 Die bisherige Praxis der BNetzA entsprach bereits vor der TKG-Novelle 2012 den… …bereits Rn.2 und Rn.8. 12 13 37 Siehe exemplarisch zur Praxis nach §22 Abs.3 TKG-2004, ABl. BNetzA v. 11.01.2006, S.28, 29; v. 25. 01.2006, 175. 14 38…
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  § 23 Standardangebot

  Scherer

  …Regulierungsentscheidungen und zur Entwicklung dieses Regulierungsinstru- ments in der behördlichen Praxis vgl.Neumann/Thomaschki, in: Säcker, TKG, 3.Aufl. 2013, §23 Rn.7 ff… …Regulierungsverfügung sein können (§13 Abs. 1, Abs. 2 und Abs. 5 TKG). Damit wurde zugleich „entsprechend der Verwaltungs- praxis“ klargestellt, dass das Standardangebot…

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  § 24 Getrennte Rechnungsführung

  Scherer, Rubart

  …Buchungs- 2 Scherer/Rubart TKG §24 Zugangsregulierung 3 Vgl. u. a. BNetzA, Beschluss v. 30.8. 2013, Az: BK 3d-12–009, S.83 f. (st. Praxis). Zustimmend VG…
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  § 25 Anordnungen durch die Bundesnetzagentur

  Scherer

  …TKG-Kommentar, 4.Aufl. 2013, §25 Rn.43. 19 So BT-Drs. 15/2316, S.66 zu §23 TKG. 20 Zu der diesbezüglichen bisherigen Praxis der BNetzA, vgl. Kühling/Neumann, in…