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• eJournal-Artikel aus "Risk, Fraud & Compliance" Ausgabe 6/2010

  Prospekthaftungsvermeidung bei alternativen Finanzierungswegen des Mittelstands

  Ein Überblick und derzeitiger Stand
  

  Dr. Ulrich Keunecke

  …prospekthaftungsrechtliche Aspekte. 1. Einleitung pliance Management erforderlich. Dabei sind die folgenden wichtigen prospekthaftungsrechtlichen Aspekte zu berücksichtigen… …BörsG unmittelbar. 1 Dr. Ulrich Keunecke Bei nicht im regulierten Markt notierten Papieren gelten die genannten Vorschriften über den Verweis hierauf… …gemäß § 13 VerkProspG. 2. Haftungsbegründender Tatbestand Die Prospekthaftung setzt gemäß § 44 Abs. 1 S. 1 BörsG voraus, dass im Prospekt für die… …Informationen hinaus gehen. 6 * Der Autor ist Rechtsanwalt und Partner bei HEUSSEN Rechtsanwaltsgesellschaft, Berlin. 1 Vgl. Keunecke, U.: Prospekte im… …. 4 Vgl. BGH v. 06.05.1982 – III ZR 18/81, NJW 1982, S. 2823 f. 5 Vgl. LG Düsseldorf v. 24.10.1980 – 1 O 148/80, WM 1981, S. 102 ff. 6 Vgl. Groß, W… …oder der Einführung oder Einbeziehung in den Handel auftreten oder festgestellt werden, müssen dementsprechend gemäß § 16 Abs. 1 Satz 1 WpPG in einem… …. 1 Satz 1 WpPG. 19 Die Nachtragspflicht endet mit dem endgültigen Schluss des öffentlichen Angebots bzw. der Einführung oder Einbeziehung in den Handel… …des einzelnen Börsensegments in: Kast., D./Alshut, J. /Bernütz, S. (Hrsg.), Handbuch für junge Unternehmen, 1. Aufl., Frankfurt a. M., 2004, S. 766 ff… …. 2 Nr. 4 BörsG wie ein Prospekt zu behandeln, das heißt sie bildet zusammen mit dem Prospekt die Grundlage für die Prospekthaftung gemäß § 44 Abs. 1… …ausgeht, § 44 Abs. 1 S. 1 BörsG. Zu diesem Personenkreis zählen sowohl die Unterzeichner des Prospekts (§ 5 Abs. 3 WpPG), als auch diejenigen, die im…

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• eJournal-Artikel aus "Risk, Fraud & Compliance" Ausgabe 6/2010

  Befragungen im Unternehmen

  Können unternehmensinterne Ermittler gegen § 136a StPO „Verbotene Vernehmungsmethoden“ verstoßen?
  

  Tom D. Woodson

  …Ermordung des Jakob von Metzler geführten „Folter-Prozesses“ 1 und des „Mallorca-Urteils“ 2 – ein in der Rechtsprechung, Literatur sowie zuweilen auch in den… …Befragungen. 1. Einleitung Die Praxis zeigt, dass zur Auslegung völlig konträre Meinungen vertreten werden oder schlicht Unsicherheit herrscht. Der Auslegung… …gehen darf. 2.1 § 136a StPO als Grundnorm im Strafverfahren § 136a StPO kodifiziert zum einen Beweismethodenverbote in den Absätzen 1 und 2 sowie zum… …Strafverfahren Geltung beansprucht. 3 Die Vorschrift beruht einerseits auf der konsequenten Anwendung des Art. 1 Abs. 1 GG zum Schutz der Menschenwürde in… …Unversehrtheit nach Art. 2 Abs. 1 Satz 1 und Art.104 Abs. 1 Satz 2 GG und dem allgemeine Persönlichkeitsrecht aus Art. 2 Abs. 1 i. V. m. Art. 1 Abs. 1 GG Rechnung… …deutschen Chapters der ACFE aktiv. 1 Vgl. Beulke, W.: Strafprozessrecht, 11. Aufl., Heidelberg, § 8, Rdn. 134a, S. 82. 2 Vgl… …. www.zeit.de/online/2007/31/verdeckte-ermittler.de. 3 Vgl. Boujong, K.: § 136, in: KK-StPO, Heidelberg, § 136a, Rdn. 1, S. 765. 4 Krack, P.: Der Normzweck des § 136a StPO, in: NStZ 3 / 2002, S. 120… …136a, Rdn. 1, S. 526; Eisenberg, U.: Kriminologie, 6. Aufl., München 2005, Rdn. 625, S. 163. 7 Vgl. BGH v. 17.03.1983 – 4 StR 640 / 82, NJW 28 / 1983, S… …. 1570; Meyer-Goßner, L.: Strafprozessordnung, 50. Aufl., München 2007, § 136a, Rdn. 1, S. 526. Die Wahrheit darf nur auf „justiz förmige“ Weise erforscht… …pars pro toto für ein Maximum an Rechtsstaatlichkeit bei der Strafverfolgung. 3. Anwendbarkeit des § 136a Abs. 1 und 2 StPO 3.1 Auslegung des Adressaten…

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• eJournal-Artikel aus "Zeitschrift für Corporate Governance" Ausgabe 1/2010

  ZCG-Nachrichten

  …Möglichkeit erhalten, eigene Vorschläge zu machen, von welchen Unternehmensteilen es sich trennen will (vgl. Handelsblatt vom 11. 1. 2010). Vergütungssysteme in… …Leßmann/Hopfe in DB 2010 S. 54 ff.). Umsetzung der EU-Ratingverordnung Am 13. 1. 2010 hat das Bundeskabinett das sog. Ausführungsgesetz zur EU-Ratingverordnung… …. 1102) auf die steuerliche Anerkennung ertragsteuerlicher Organschaftsverhältnisse auswirkt, hat das BMF ein Schreiben vom 14. 1. 2010 herausgegeben…

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• eJournal-Artikel aus "Zeitschrift für Corporate Governance" Ausgabe 6/2010

  Zertifizierungseffekte durch Private Equity beim Börsengang von ­Immobilienkapitalgesellschaften

  Eine empirische Analyse zur Zeichnungsrendite beim IPO
  

  Daniel Maul, Stefan Maul, Dr. Mark Mietzner, Prof. Dr. Dirk Schiereck

  …zurückgegangen ist. 1. Problemstellung und Untersuchungsdesign Die ersten deutschen Börsengänge des Jahres 2010 sind ganz überwiegend durch Exit-Transaktionen von… …dieser Branche auswirkt. Es stellen sich daher insbesondere zwei Fragen, die nachfolgend zu analysieren sind: (1) Findet sich auch in jüngster Zeit eine… …noch keine finale Erkenntnis zu deren Einflussfaktoren liefern. Beispielsweise zeigen bereits Beatty und Ritter 1 sowie Ibbotson, Sindelar und Ritter 2… …. Daniel Maul, Stefan Maul und Dr. Mark Mietzner sind Mitarbeiter an diesem Lehrstuhl. 1 Vgl. Beatty/Ritter, Investment Banking, Reputation and the… …abhängig. (1) Der Zertifizierer muss sog. „Reputationskapital“ einsetzen, das er verliert, wenn er zertifizieren würde, dass die emittierten Wertpapiere… …PE-Gesellschaft als Aktionär hatten. Tab. 1 illustriert die auf diese Weise durchgeführte Stichprobe. Der abschließende Datensatz enthält 14 IPO mit… …: InitialRet i = P P i, 1 i, 0 −1 Jahr Immobilienunternehmen ohne PE- Unterstützung Immobilienunternehmen mit PE- Unterstützung Hierbei entspricht P i,1 dem… …t-Test überprüft, ob die Stichprobenregressionskoeffizienten statistisch gegen Null gesichert sind. 4. Empirische Analyse IPOs insgesamt 1991 1 1 1992 2 2… …1993 7 7 1994 5 5 1995 3 1 4 1996 1 1 1997 6 6 1998 9 9 1999 1 1 2 2000 3 3 2001 1 1 2002 1 1 2003 3 3 2004 4 7 11 2005 6 2 8 2006 30 2 32 2007 12 12… …2008 3 3 Summe 97 14 111 Tab. 1: Zusammensetzung der gesamten IPO-Stichprobe von Immobilienunternehmen mit und ohne PE-Unterstützung zwischen 1991 und…

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• eJournal-Artikel aus "Zeitschrift für Corporate Governance" Ausgabe 4/2010

  Gremienzustimmungen im Konzern: „bottom-up“ oder „top-down“?

  Eine kritische Analyse zur Festlegung der ­Entscheidungsrichtung aus juristischer und ­unternehmerischer Perspektive
  

  Dr. Stephan Zilles, David J. Deutsch

  …. Nach Akquisitionen mag dies insbesondere aus Integrationssicht bisweilen als Imperialismus empfunden werden. 1. Einführung Die großen Konzerne bestehen… …Fällen über Aufsichtsräte, die aufgrund gesetzlicher Vorschriften oder freiwillig gebildet werden. Deren Aufgabe ist gem. § 111 Abs. 1 AktG primär die… …Überwachung der Geschäftsführung und dies auch bei den sog. „zustimmungspflichtigen Geschäften und Maßnahmen“ 1 . Denn bestimmte Geschäftsvorfälle müssen gem. §… …111 Abs. 4 Satz 2 AktG von der Zustimmung des Aufsichtsrats abhängig gemacht werden 2 . Dieses Erfordernis gilt gem. § 25 Abs. 1 Nr. 2 MitbestG auch für… …die mitbestimmte und gem. § 1 Abs. 1 Nr. 3 DrittelbG für die drittelparitätische Gesellschaft mit beschränkter Haftung. Es findet ferner über § 52 Abs… …. 1 GmbHG für fakultative Aufsichtsräte von GmbH entsprechende Anwendung. Individuelle Regelungen in den Satzungen, Gesellschaftsverträgen und… …Luftfahrtversicherungs-AG. Der Beitrag spiegelt die persönlichen Auffassungen der beiden Verfasser wider. 1 Hüffer, AktG, 9. Aufl. 2010, § 111 Rn. 21. 2 Mit der Einschränkung… …Geschäfte“ nicht zulässig, vgl. Drygala, in: Schmidt/Lutter (Hrsg.), AktG, 1. Aufl. 2008, § 111 Rn. 45, m.w.N. 3 Die Zustimmungsvorbehalte werden aus… …, steht die Konzernbezogenheit von Zustimmungsvorbehalten aufgrund expliziter Wertgrenze 1 Wertgrenze 2 Abb. 1: „Bottom-up-approach“ Geschäftsvorfall… …Konzernebene 1 Gremienzustimmungen im Konzern konzerninterner Regelung heute nicht mehr in Frage. 3. Koordinationsmodelle Nun ist zwischen den beiden…

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• eJournal-Artikel aus "Zeitschrift für Corporate Governance" Ausgabe 1/2010

  ZCG-Nachrichten

  …Unternehmensbewertungen (IDW S 1 i. d. F. 2008) nicht ermöglichen.…
• eJournal-Artikel aus "Zeitschrift für Corporate Governance" Ausgabe 6/2010

  Aktuelle Rechtsprechung zur Corporate Governance

  Dr. Denis Gebhardt

  …und der Behandlung von Widersprüchen in einer Hauptversammlung geht es ferner um das Problem der Mitgliederhaftung von Aufsichtsgremien einer GmbH. 1… …wegen Untreue entfallen lässt 1 . 1.2 Sachverhalt Die der Untreue bezichtigten Angeklagten waren leitende Angestellte in einer Unternehmensgruppe, die u.a… …können, wenn sie unter Verstoß gegen § 43 Abs. 1 GmbHG, § 93 Abs. 1 AktG und unter Verletzung von Buchführungsvorschriften eine schwarze Kasse im Ausland… …Pflichtwidrigkeit ausscheidet. Dies folgerten die Angeklagten aus dem auch sonst geltenden Mehrheitsprinzip im Bereich des GmbH- Rechts (§ 47 Abs. 1 GmbHG). Dieser… …. 1 BGH-Urteil vom 27.8.2010 – 2 StR 111/09, ZIP 2010 S. 1892 ff. 2 BGH-Urteil vom 29.8.2008 – 2 StR 587/07, WM 2009 S. 40 ff. 286 • ZCG 6/10 • Recht… …Handeln auf dem Gebiet der Korruption zu verschleiern. 2. Stimmverbot bei Sonderprüferbestellung 2.1 Übersicht: Umfang des Stimmverbots gem. § 142 Abs. 1… …stimmen wollen. Da dies vorliegend nicht der Fall gewesen war, unterliege der Kläger nicht dem Stimmverbot des § 142 Abs. 1 Satz 2 AktG. Diese Entscheidung… …das Stimmverbot aus § 142 Abs. 1 Satz 2 AktG auch an ehemalige Vorstände und Mitglieder des Aufsichtsrats und kann teleologisch auch nicht dahingehend… …würde. 2.4 Bewertung Das OLG Hamm hat die Entscheidung des LG Dortmund zu Recht aufgehoben. Aus rechtlicher Sicht gibt der Wortlaut des § 142 Abs. 1 AktG… …Rechtsträgers nur dann antragsbefugt, wenn er gegen den zugrunde liegenden Beschluss Widerspruch zur Niederschrift erklärt hat (§ 3 Abs. 1 Nr. 3 i.V. mit § 1 Nr…

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• eJournal-Artikel aus "Risk, Fraud & Compliance" Ausgabe 2/2010

  GRC-Report: Compliance in der Energiewirtschaft

  Compliance-Pflicht und Compliance- ­Organisation im Spiegel einer empirischen Bestandsaufnahme des aktuellen Compliance-Niveaus in der Energiewirtschaft
  

  Christian Plate

  …Ergebnisse der Befragung zum aktuellen Compliance-Niveau vorgestellt und in der abschließenden Zusammenfassung bewertet. 1. Einleitung unternehmen (EVU) vor… …der EVU aufgrund des Liberali- 1, 2 sierungsdruckes stark reduzieren wird. Im Gegensatz dazu sieht der Verband kommunaler Unternehmen einen Trend zur… …­Compliance-Systemen In der 2007 aktualisierten Fassung des Deutschen Corporate Governance Kodex (DCGK) wurde erstmals Compliance 1 Vgl. T.A. Cook & Partner Consultants… …börsennotierten Aktiengesellschaften nach § 93 Abs. 1 AktG unterliegt. 8 Auch unter Bezugnahme auf § 91 Abs. 2 AktG hat sich die Auffassung durchgesetzt, dass die… …Anforderungsprofil der Branche ist eine Zusammenstellung aller für eine Branche geltenden Normen. Vgl. Tabelle 1. Dieses normative Anforderungsprofil ist darüber… …oder Kodex Geltungsbereich Anforderungen 1 Nationale Ebene Deutschland, Politik EnWG/ Energiewirtschaftsgesetz Energieversorgungsunternehmen und… …Handlungen im Ausland (s. § 299 Abs. 3) Tab. 1: Beispiel eines normativen Anforderungsprofils (Auszug) ZRFG 2/10 92 setz und Korruption. Eine Einschränkung des… …ist eine abgestufte Herangehensweise sinnvoll. 1 Alle Unternehmen, auch Kleine Unternehmen 2 Mittelständisch geprägte Unternehmen 3 Großunternehmen… …Energiewirtschaft verstärkt mit dem Schwerpunkt auf der Korruptionsbekämpfung ausgeprägt ist. (Vgl. Abbildung 1.) c) Ablauforganisatorische ­Maßnahmen In mehr als der… …Compliance-Abteilung Compliance-Komitee Compliance-Beirat Prüfungsausschuss Einbindung Compliance in Revision Einbindung Compliance in Recht Abb. 1…

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• eJournal-Artikel aus "Risk, Fraud & Compliance" Ausgabe 2/2010

  Hinweise zur Enforcement-Prüfung in der Geschäftsberichterstattung

  Eine empirische Untersuchung der HDAX 110-Unternehmen
  

  Prof. Dr. Klaus Henselmann, Martin Klein, Mark F. Schmidt

  …Geschäftberichten über die DPR-Prüfungen und deren Ergebnisse anführen. Hier ­lassen sich erhebliche Lücken feststellen. 1. Einleitung Das gesetzlich verankerte… …von Unregelmäßigkeiten zu unterbinden und andererseits reaktiv entstandene Unregelmäßigkeiten aufzudecken und zu bereinigen. 1 Dadurch soll das… …geschaffen. Die DPR nahm schließlich am 1. Juli 2005 ihre Tätigkeit auf. 6 2.2 Prüfungsgegenstand Das Enforcement-Verfahren wird auf der ersten –… …. henselmann@wiso.uni-erlangen.de, martin.klein@wiso.uni-erlangen.de; Dipl.-Kfm. Mark F. Schmidt, mark.f.schmidt@t-online.de 1 Vgl. Kumm, N.: Fehlerfeststellung und… …, S. 1. 6 Vgl. Bräutigam, B./Heyer, J.-P.: Das Prüfverfahren durch die Deutsche Prüfstelle für Rechnungslegung, in: AG 6/2006, S. 188. Prüfungsanlässe… …(amtlicher oder geregelter Markt) in Anspruch nehmen. 7 Das Prüfungsverfahren wird insofern gem. § 342b II S. 1 HGB zeitlich eingeschränkt, als dass jeweils… …, eine Prüfung einzuleiten (§ 342b VI S. 1 Nr. 1 HGB). Verweigert das Unternehmen eine generelle Mitwirkung, ist dies der BaFin nach § 342b VI S. 1 Nr. 2… …hoheitlicher Mittel veranlassen kann. 11 2.5 Mitteilung des Prüfungsergebnisses und Fehlerveröffentlichung Die Prüfstelle teilt gem. § 342b V S. 1 HGB dem… …Verfahren nach § 37p I S. 2 Nr. 1 WpHG ebenfalls an die Ba- Fin abgegeben. Grundsätzlich gilt festzuhalten, dass keine Sanktionen für einen fehlerhaften… …40 20 0 118 118 98 15 19 10 3 4 0 1 2 1 anlassbezogene Prüfung Stichprobenprüfung auf Verlangen der BaFin 2005 2006 2007 2008 Prüfungsart…

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• eJournal-Artikel aus "Zeitschrift für Corporate Governance" Ausgabe 2/2010

  Das Zusammenwirken von Aufsichtsrat und Abschlussprüfer zur Vermeidung und Aufdeckung von Fraud

  Möglichkeiten einer erfolgreichen Zusammenarbeit
  

  Dr. Thorsten Melcher, Dr. Sebastian Nimwegen

  …stärkere Fraud- Orientierung dieser Institutionen und im Speziellen die intensivere Zusammenarbeit von Aufsichtsrat und Abschlussprüfer. 1. Einleitung Sowohl… …gibt – auch hinsichtlich fraudulenter Handlungen – § 111 Abs. 1 AktG vor. Danach hat der Aufsichtsrat die Geschäftsführung zu überwachen. Die h.M… …. konkretisiert diese Überwachungspflicht auf die originären Leitungsmaßnahmen 1 des Vorstands sowie bestimmte Einzelmaßnahmen, die sich nicht direkt aus der… …Deloitte & Touche GmbH, Düsseldorf. Die Autoren geben ausschließlich ihre persönliche Meinung wieder. 1 Dazu gehören nach hier vertretenem Verständnis die… …mit fraudulenten Handlungen lassen sich aus § 111 Abs. 1 AktG zwei grundlegende Ziele hinsichtlich der Überwachungstätigkeit des Aufsichtsrats ableiten… …des Einsichts- und Prüfungsrechts nach § 111 Abs. 2 Satz 1 AktG. Vgl. Lutter/Krieger, Rechte und Pflichten des Aufsichtsrats, 5. Aufl. 2008, § 6 Rn. 243… …er seinen Sorgfaltspflichten gem. § 116 Abs. 1 Satz 1 AktG i.V. mit § 93 Abs. 1 Satz 1 AktG nachkommen kann. Hiernach hat der Aufsichtsrat bei der… …, die keine kleinen Kapitalgesellschaften i.S. des § 267 Abs. 1 HGB sind (§ 316 HGB) 22 . Die Verpflichtung zur Verhinderung und Aufdeckung von Fraud… …wurde allerdings erst im Jahr 1998 durch das KonTraG konkretisiert, indem Satz 3 in § 317 Abs. 1 HGB eingefügt wurde. Dort heißt es: „Die Prüfung ist so… …Gesetzesbegründung zum KonTraG klar, dass durch die Neufassung des § 317 Abs. 1 Satz 3 HGB „die Prüfung auf das Erkennen von Unrichtigkeiten und Verstößen auszurichten…

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