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• eBook-Kapitel aus dem Buch TKG

  § 94 Einwilligung im elektronischen Verfahren

  Lutz

  …jederzeit möglich sein muss.40 Bei der gespeicherten Einwilligung handelt es sich seinerseits um ein personenbezogenes Datum.41 Wie der Abruf in der Praxis… …oder Nutzer abgegeben worden ist. Um sicherzustellen, dass nicht ein Dritter die Einwilligung abgegeben hat, hat sich in der Praxis das so genannte…
• eBook-Kapitel aus dem Buch IT-Audit

  Durchführung

  Dr. Stefan Beißel

  …natürliche Situation: Die beobachtete Situation wird in einem Labor erzeugt (künstliche Situation) oder ist eine unbeeinflusste Situation aus der Praxis… …. In der Praxis wird Fuzzy Matching oft für Betrugserkennung, Eingabeprüfungen und den Vergleich von Daten zwischen verschiedenen Systemen, z. B. neuem…
• eBook-Kapitel aus dem Buch HR-Compliance

  Strafbarkeitsrisiken wegen Vorenthalten und Veruntreuen von Arbeitsentgelt , § 266a StGB – Strafbarkeitsvoraussetzungen und Risikoreduzierung

  David Albrecht

  …dabei in erster Linie, wie die Parteien die getroffenen Vereinbarungen in der Praxis umsetzen, d. h. tatsächlich „leben“. Zwar kann die von den Parteien… …zutreffenden sozialversicherungsrechtlichen Einordnung geboten. In der Praxis stellt dies Unternehmen vor nicht zu unterschätzende Herausfor- derungen: Zu… …Rechtsunsicherheit in der Praxis beseitigte.56 Für die Praxis hat dies zur Folge, dass fälliger Sozialversicherungsbeiträge zu zahlen sind, soweit Mittel zur…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch TKG

  § 13 Rechtsfolgen der Marktanalyse

  Geers, Petersen

  …. 28.01.2010, Az: 6 B 50.09, Rn.14 ff. Zur Praxis, Anhörungsschreiben vor Einleitung eines Konsultationsverfah- rens zu versenden, vgl. etwa RegTP, Beschl. v. 20… …werden.24 Trotz aller theoretischen Unterschiede kommt es in der Praxis regelmäßig zu einem gleichlaufenden Verständnis zwischen den Tatbestandsmerkmalen der… …Durchführung des Verfahrens nach §12 TKG ein Verfahren nach §13 Abs. 1 Satz 1 TKG einleiten. In der Praxis verfolgt die BNetzA je nach Praktikabilität einheitli-… …ließe. Diese Praxis ist vom BVerwG grundsätzlich bestätigt worden; das BVerwG stützt allerdings die Durchführung des Konsultationsverfahrens auf §15 Satz… …die Praxis der österreichischen Regulierungsbehörde RTR, vgl. etwa die Stellungnahme der Kommission v. 29.07.2005 in Sachen AT/2005/0210–0213; siehe…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch TKG

  § 45i Beanstandungen

  Lutz

  …Vorgängervorschrift des §45i TKG – §16 TKV – war in der Praxis äußerst relevant, wie auch die umfangreiche Rechtsprechung zu dieser Vorschrift belegt.3 Aufgrund der… …Beanstandungen Der Begriff der Beanstandungen umfasst jede Form von Einwendungen gegen den Inhalt der Abrechnung. In der Praxis geht es regelmäßig darum, dass… …geltend machen kann. Im Gegensatz zu den früheren Versuchen der Praxis, über fingierte Erklärungen nach §308 Nr. 5 BGB die 6-Monats-Frist des §97 Abs. 3 TKG… …. – in der Praxis häufiger – der Regelung in den AGB des Anbieters obliegen; im letzteren Fall muss die Ausgestaltung den Anforderungen der §§307 ff…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch TKG

  § 77a Infrastrukturatlas

  Scherer, Butler

  …BNetzA von einer Datenabfrage zu Einrichtungen, die nach den bisherigen Erfahrungen der Praxis für eine Mitnutzung für Telekommunikations-… …i.V.m. §77h Abs. 2 TKG).36 Auch die Daten des Bereichs „Baustelle“ werden von der BNetzA in der Praxis mit Blick auf die Zielsetzung der Regelung, eine… …Praxis führt die BNetzA den Infrastrukturatlas als internetbasiertes Geoinforma- tionssystem, auf das die Einsichtnahmeberechtigten nach Prüfung und… …der gegenwärtigen Nutzung auch An- gaben zum verwendeten Kabelmedium enthaltenmüssen. Die von der BNetzA in der Praxis als erforderlich angesehenen… …(ISA-Planung) auf ihrer Website veröffentlicht.60 In der Praxis hat sich bislang die große Mehrheit der Informationsverpflichteten für die Alternative des…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch TKG

  § 113 Manuelles Auskunftsverfahren

  Graulich

  …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 12–18b a) Rechtslage und Praxis der Bestandsdatenauskunft seit dem TKG-2004. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 12 b) Rechtslage nach dem… …. §3 Nr. 3 TKG erheben und speichern dürfen. In der Praxis decken sich diese Daten i. d.R. zunächst weithin mit den von §111 TKG erfassten Daten, gehen… …über die Verbindungsdaten verpflichtet werden.21 2. Gesetzgebungsgeschichte a) Rechtslage und Praxis der Bestandsdatenauskunft seit dem TKG-2004 Das… …. 24.01.2012, Az: 1 BvR 1299/05, BVerfGE 130, 151 Rn.123. müssen.22 Bei der Anwendung des §113 TKG-2004 haben sich in der Praxis Zweifelsfra- gen gestellt, die… …. 24. 01. 201232 nichts geändert. Es hat diese Praxis aber unter dem Ein- druck des Beschlusses in aufwändiger Weise – indem es außer dem TKG auch noch…

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• eJournal-Artikel aus "WiJ - Journal der Wirtschaftsstrafrechtlichen Vereinigung e.V." Ausgabe 1/2020

  Ermittlungsverfahren nach Arbeitsunfällen – Anforderungen an die strafrechtliche Unternehmensvertretung

  Rechtsanwalt Dr. Alexander Paradissis

  …Verpflichtungen ahnden sollen. In der Praxis kommt diesen Tatbeständen aber geringere Bedeutung zu. b) Relevante Ordnungswidrigkeitentatbestände Nach einem… …. 164. 22 Zum Verhalten bei Durchsuchungen Michalke, NJW 2008, 1490; Püschel, Praxis Steuerstrafrecht 2006, 89 ff. WiJ Ausgabe 1.2020 Aufsätze und…
• eJournal-Artikel aus "WiJ - Journal der Wirtschaftsstrafrechtlichen Vereinigung e.V." Ausgabe 2/2020

  Strafbarkeitsrisiken bei dem Bezug von Kurzarbeitergeld am Beispiel verwertbarer Resturlaubstage

  Rechtsanwalt Markus Gierok, Rechtsanwalt Thomas Köllmann

  …Arbeitsausfall vorübergehend sein. In der Praxis problematischer ist regelmäßig die Frage der Vermeidbarkeit des Arbeitsausfalls. Der Betrieb muss alle zumutbaren… …Urlaub problematisch sein kann, weshalb in der Praxis häufig vor Einführung von Kurzarbeit in Zusammenarbeit mit dem Betriebsrat Betriebsferien eingeführt… …Unkenntnis der einschlägigen Rechtsprechung von EuGH und BAG an, es bestehe kein Resturlaub, so liegt keine Täuschung vor. 104 In der Praxis steht dabei zwar…

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• eJournal-Artikel aus "Risk, Fraud & Compliance" Ausgabe 1/2020

  L’État, c’est moi?

  Compliance Anforderungen an Regierungshandeln
  

  Prof. Dr. Achim Albrecht, Dr. Chorusch Taheri

  …als auch weiter Auslegung Bestandteil einer Rechtsordnung und die Pflicht zur Compliance gesetzlich normiert. In der Praxis gestaltet sich dies jedoch… …interdisziplinäre Forschung, die wirtschaftswissenschaftliche, aber auch soziologische Aspekte mit der Rechtswissenschaft verbindet. 1 Compliance Praxis Service Guide… …sollen. Aus der gleichen Überlegung stammt auch die Praxis, dass US-Präsidenten bislang generell ihre Steuerunterlagen veröffentlichten, um das Fehlen…

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