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• eJournal-Artikel aus "Risk, Fraud & Compliance" Ausgabe 5/2016

  Der Widerruf von Pensionszusagen bei Verfehlungen des Topmanagers

  Ein Plädoyer gegen die Unantastbarkeit von Betriebsrenten zum Zwecke der effektiven Prävention und Sanktion
  

  Dr. Hans-Hermann Aldenhoff, Lara Lucy Unverricht

  …im Jahr 2004 1 thematisiert wurde, noch einmal aufgegriffen werden. Dabei wird insbesondere auf die seither ergangene Rechtsprechung Bezug genommen und… …diese kritisch gewürdigt. Dr. Hans-Hermann ­Aldenhoff Lara Lucy Unverricht 1 Einleitung Kaum ein Thema ist so beständig und regelmäßig in den Medien… …deren globale Prozessrechtsabteilung. Die Autorin Unverricht ist Rechtsreferendarin und wissenschaftliche Mitarbeiterin bei Simmons & Simmons LLP. 1… …3 AZR 444/10, NZA 2013, S. 1279; BGH v. 13. 12. 1999 – II ZR 152/98, NJW 2000, S. 1197, (S. 1198). 6 BeckOK ArbR/Clemens BetrAVG § 1 Rn. 88 ff. 7 BGH… …. 1981 – II ZR 146/80 – AP Nr. 3 zu § 1 ­BetrAVG; BAG v. 11. 05. 1982 – 3 AZR 1239/79. 12 BAG v. 12. 11. 2013 – 3 AZR 274/12, CCZ 2014, S. 239. 13 BGH v… …. 25. 11. 1996 – II ZR 118/95, AP BetrAVG § 1 Treuebruch Nr. 12; BGH v. 13. 12. 1999 – II ZR 152/98, NJW 2000, S. 1197, (1198); BGH v. 17. 12. 2001 – II… …ZRFC_eJournal_190x65.indd 1 14.09.2016 16:27:51…

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• eJournal-Artikel aus "Risk, Fraud & Compliance" Ausgabe 5/2016

  Der Referentenentwurf für eine 9. GWB-Novelle

  Umsetzung der EU-Kartellschadensersatzrichtlinie
  

  Dr. Harald Kahlenberg, Peter Giese

  …Gesetzes gegen Wettbewerbsbeschränkungen (GWB) vorgelegt (der Referentenentwurf). 1 Der Referentenentwurf sieht tiefgreifende Eingriffe in das deutsche… …Umsetzung haben die EU-Mitgliedstaaten bis zum 27. Dezember 2016 Zeit. 3 Dr. Harald Kahlenberg Peter Giese 1 Einleitung Neben der Anpassung des deutschen… …Rechtsanwalt bei CMS in Deutschland. Beide Rechtsanwälte sind auf Kartellrecht spezialisiert. 1 Abrufbar unter www.bmwi.de/BMWi/Redaktion/PDF/G/… …wegen Zuwiderhandlungen gegen wettbewerbsrechtliche Bestimmungen der Mitgliedstaaten und der Europäischen Union, ABl. L 349 v. 05. 12. 2014, S. 1 ff. 3… …Vgl. Referentenentwurf, S. 1. 4 Vgl. bspw. Hofstetter, K. / Ludescher, M., in: FS von Bueren, S. 487, 504 f. 5 Vgl. hierzu auch Kommission, Beschl. v… …der Kartellteilnehmer nach §§ 830, 840 Abs. 1 BGB im Außenverhältnis bleibt in den Grundzügen unverändert. 13 Im Gegensatz zu § 426 Abs. 1 Satz 1 BGB… …: WuW 2016 (9), S. 394 ff. 12 Vgl. Referentenentwurf, S. 56. 13 Vgl. § 33 d) Abs. 1 RefE; vgl. zur bisherigen Rechtslage auch Besen, M., BB 2011, S. 1729… …Anspruch auf die Herausgabe von Kronzeugenerklärungen und Vergleichs­ausführungen. Nach § 33 g) Abs. 4 Satz 1 RefE umfasst der Begriff der… …, S. 394 ff. 20 Vgl. zum Streitstand auch Inderst, R. / Thomas, S., Schadensersatz bei Kartellverstößen, 1. Aufl., Freiburg 2015, S. 73 ff., S. 75 ff… …Umstrukturierungen für Kartelltaten, die bei Inkrafttreten der 9. GWB-Novelle bereits beendet sind, verhindert werden sollen. 37 Dazu knüpft § 81 a) Abs. 1 RefE in…

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• eJournal-Artikel aus "Risk, Fraud & Compliance" Ausgabe 5/2016

  Literatur

  …Transparenz von OTC-Kontrakten (1); unzureichendes Management des Gegenpartei-Ausfallrisikos und fehlende Besicherung der OTC-Derivate (2) sowie fehlende…

• Anerkennung von Juristen aus anderen EU-Ländern

  …passive Nutzungspflicht des beA zum 1. Januar 2018 geben. Kenntnisse des Berufsrechts der Rechtsanwälte: Sie sollen spätestens innerhalb des ersten…
• eBook-Kapitel aus dem Buch HGB aktuell

  Rechtliche Rahmenbedingungen und Ziele des BilRUG

  Prof. Dr. Christian Fink, Prof. Dr. Reinhard Heyd, Dr. Markus Kreher

  …27 1 Rechtliche Rahmenbedingungen und Ziele des BilRUG 1.1 Umsetzung der EU-Richtlinie 2013/34/EU Kernpunkte der Umsetzung der… …Rechnungslegung über die EU- Grenzen hinaus auf internationaler Ebene zu fördern. Die Fortentwicklung und ___________________ 1 Vgl… …29.6.2013 S. L 182/26. 5 Vgl. EU-Richtlinie 2013/34/EU Vorwort Tz 1, Amtsblatt der EU vom 29.6.2013 S. L 182/19. Rechtliche Rahmenbedingungen und Ziele… …des BilRUG 30 1.1.3.1 Fehlende Kodifizierung des Grundsatzes der Wesentlichkeit Art. 6 Abs. 1 lit. j der Richtlinie 2013/34/EU gestattet, dass die… …Bezugnahme auf die GoB z. B. in §§ 243 Abs. 1 und 264 Abs. 2 HGB als Teil der Rechtsordnung angesehen. Gleichwohl ist im deutschen Bilanzrecht sowohl in… …Wesentlichkeits- grundsatzes angezeigt.15 1.1.3.2 Fehlende Konkretisierung des Grundsatzes der wirtschaftlichen Betrachtungsweise Art. 6 Abs. 1 lit. h der… …Richtlinie 2013/34/EU kodifiziert den Grundsatz der wirtschaftlichen Betrachtungsweise in ähnlicher Weise, wie er bereits in § 246 Abs. 1 Satz 2 2. Halbsatz… …2013/34/EU verlangt in Art. 12 Abs. 12 die Bewertung von Rückstellungen zum besten Schätzwert. Art. 42 der 4. EG-Richtlinie und damit auch § 253 Abs. 1 HGB… …. Zusammengefasst verlangt die Bewertung von Rückstellungen nach § 253 Abs. 1 HGB – die Berücksichtigung des Vorsichtsprinzips in der Art, dass bei mehreren gleich… …Durchschnittszinssatzes für die Diskontierung von Rückstellungen § 253 Abs. 2 Satz 1 HGB verlangt in Übereinstimmung mit der 4. EG-Richtlinie die Anwendung des…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch HGB aktuell

  Aufstellungspflichten und größenabhängige Erleichterungen

  Prof. Dr. Christian Fink, Prof. Dr. Reinhard Heyd, Dr. Markus Kreher

  …Kriterien werden präzise definiert, um Unklarheiten auszuschließen. ___________________ 53 Vgl. § 264 Abs. 1 Satz 4 1. Halbsatz HGB. 54 Vgl. § 264 Abs. 1… …Satz 4 2. Halbsatz HGB. 55 Vgl. § 316 Abs. 1 HGB. 56 Vgl. Oser/Orth/Wirtz DB 2014, S. 1877; Müller/Stawinoga BB 2014, S. 2411; Theile, BBK 2014, S… …Aktivseite ausgewiesener Fehlbetrag (§ 268 Abs. 3) = Bilanzsumme i. S. d. § 267 Abs. 4a HGB Der Begriff „Umsatz“ wird in § 277 Abs. 1 HGB definiert als… …beschäftigten Arbeitnehmer als Größenkriterium wird sich durch das BilRUG nicht ändern. ___________________ 57 Vgl. § 267 Abs. 4a HGB. 58 Vgl. § 277 Abs. 1… …Ausweis aktiver und passiver latenter Steuern.60 – Ohne Ansatz aktiver latenter Steuern im Rahmen des Wahlrechts nach § 274 Abs. 1 Satz 2 HGB, ist ein… …Kapitalgesellschaft als der niedrigeren ___________________ 59 Vgl. § 268 Abs. 5 Satz 2 HGB. 60 Vgl. § 274 Abs. 1 Satz 3 HGB. 61 Vgl. Russ/Janßen/Götze, BilRUG –… …. ___________________ 62 Vgl. § 267 Abs. 1, Abs. 2 und Abs. 4 HGB. 63 Vgl. § 267 Abs. 4 HGB. 64 Vgl. Art. 75 Abs. 2 EGHGB. 65 Vgl. IDW (Hrsg.): IDW Fachnachrichten… …eine Personenhandelsgesellschaft i. S. d. § 264a Abs. 1 HGB ausscheidet, dürften sein, dass (1) bei diesem Formwechsel weder die rechtliche Identität… …formwechselnden Rechtsträger anzuwenden waren. Beispiele: Die A-GmbH ist seit Jahren eine kleine Kapitalgesellschaft nach § 267 Abs. 1 HGB, denn ihre… …nach § 267 Abs. 1 HGB unterschreitet. In diesem Fall kann sie die Erleichterungen für kleine Kapitalgesellschaften erst in Anspruch nehmen, wenn am…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch HGB aktuell

  Bewertungsvorschriften

  Prof. Dr. Christian Fink, Prof. Dr. Reinhard Heyd, Dr. Markus Kreher

  …erstellte immaterielle Vermögensgegenstände zu bilden, ist zu achten. – Die entsprechenden Anhangangaben nach § 285 Nr. 13 bzw. § 314 Abs. 1 Nr. 20 HGB… …führen,146 andererseits die jährliche Ergebnisbelastung durch Firmenwertabschrei- bungen zu reduzieren. ___________________ 146 Vgl. § 7 Abs. 1 Satz 3… …Vermögensgegenstand einzeln zugeordnet werden können, abzusetzen (§ 255 Abs. 1 Satz 3 HGB). 3.2.1 Beschreibungen/Ausführungen Anschaffungskosten beruhen… …ebenfalls direkt dem bezuschussten Vermögensgegenstand zurechenbar.150 ___________________ 147 Vgl. § 255 Abs. 1 HGB. 148 Vgl. § 255 Abs. 2, 2a und 3… …Bilanzrecht, 1. Aufl., Düsseldorf 2015. Velte, P.: Verlängerung der Nutzungsdauer für den derivativen Geschäfts- oder Firmenwert und selbst geschaffene…

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  GuV-relevante Neuerungen

  Prof. Dr. Christian Fink, Prof. Dr. Reinhard Heyd, Dr. Markus Kreher

  …von sonstigen betrieblichen Erträgen. Während bislang Umsatzerlöse nach § 277 Abs. 1 HGB a. F. definiert waren „als Erlöse aus dem Verkauf und der… …definiert (§ 277 Abs. 1 HGB). Durch die geänderte Umsatzdefinition entfallen, wie bereits erwähnt, die bislang geltenden Tatbestandsmerkmale für die… …geänderten Wortlaut des § 277 Abs. 1 HGB wohl sämtliche Erlöse aus Produkten und Dienstleistungen des Unternehmens Umsatz darstellen – und zwar unabhängig… …davon, ob sie dem typischen Leistungsangebot des Unternehmens entsprechen. Der Gesetzgeber legt den neuen Wortlaut des § 277 Abs. 1 HGB in der Be-… …Vermietung und Verpachtung im Rahmen des § 277 Abs. 1 HGB explizit in Bezug auf die Produkte eines Unternehmens verwendet werden. Daraus wird… …Verpachtung basiert. Dies wird auch mit der in § 277 Abs. 1 HGB vorgenommenen Differenzierung zwischen Erlösen aus Vermietung und Verpach- tung von Produkten… …umsatzabhängiger Steuern bei der Umsatzdefinition nach BilRUG Nach § 277 Abs. 1 HGB ermittelt sich die Höhe der Umsatzerlöse unter Abzug der Umsatzsteuer sowie… …gefordert wurde.187 § 1 Abs. 2 Satz 3 PublG fordert bereits heute die Absetzung der „in den Umsatzerlösen enthaltenen Verbrauchsteuern oder Mono- polabgaben“… …. Der Einfügung in § 277 Abs. 1 HGB n. F. kommt damit lediglich klarstellender Charakter zu, da § 1 Abs. 2 Satz 3 PublG in der Literatur bereits z. T… …direkt mit dem Umsatz verbundenen Steuern des § 277 Abs. 1 HGB n. F. de facto bereits i. S. der in § 1 Abs. 2 Satz 3 PublG genannten Verbrauchsteuern und…

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  Konzernabschlussrelevante Neuerungen durch das BilRUG

  Prof. Dr. Christian Fink, Prof. Dr. Reinhard Heyd, Dr. Markus Kreher

  …dieser Klarstellung erfolgt durch einen direkten Verweis auf § 315a Abs. 1 HGB in § 291 Abs. 2 Satz 1 Nr. 2 HGB. Dabei nimmt der Gesetzgeber jedoch… …lediglich auf die in § 315a Abs. 1 HGB definierten internationalen Rechnungslegungsstandards Bezug. Die Berücksichti- gung der bei Erstellung eines… …IFRS-Konzernabschlusses zusätzlich zu beachtenden handelsrechtlichen Regelungen, die in § 315a Abs. 1 HGB festgeschrieben sind, wird für einen befreienden… …Konzernabschluss nach § 291 Abs. 2 Satz 1 Nr. 2 HGB indes nicht verlangt.200 Für den befreienden Konzernabschluss ist nach dem Gesetzeswortlaut das Recht des… …rekurriert der Gesetz- geber in § 291 Abs. 2 Satz 1 Nr. 3 HGB weiterhin ausschließlich auf den erforder- lichen Einklang des befreienden Konzernlageberichts… …Konzernlagebericht nach der Neuformulierung des § 291 Abs. 2 Satz 1 Nr. 2 und 3 HGB in Einklang mit der Richtlinie 2006/43/EG geprüft worden sein. Auch bislang war… …jedoch an die aktuellen Richtlinienfassungen angepasst. In diesem Zusammenhang ist nach § 291 Abs. 1 Satz 1 HGB auch die Offenlegung eines Bestätigungs-… …2013/34/EU zurückzuführen ist.203 Keiner Änderung durch das BilRUG unterlagen hingegen die Voraussetzungen des § 291 Abs. 2 Nr. 1 und 4 HGB, wonach ein… …der Gesetzgeber in § 292 Abs. 1 Nr. 1 lit. a und b HGB für Konzernabschlüsse aus Drittstaaten klar, dass neben einem in Einklang mit der… …hier sind entsprechend der vom Gesetzgeber verwendeten Formulierung die bei der Erstellung eines IFRS-Konzernabschlusses gem. § 315a Abs. 1 HGB…

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  Neue Pflichten in (Konzern-)Anhang und (Konzern-)Lagebericht

  Prof. Dr. Christian Fink, Prof. Dr. Reinhard Heyd, Dr. Markus Kreher

  …Kleinstkapitalgesellschaften 159 6.3 Angabepflichten für Kleinstkapitalgesellschaften Kernpunkte der Änderungen an § 264 Abs. 1 Satz 5 HGB durch das BilRUG –… …Kleinstkapitalgesellschaften in der Rechtsform einer KGaA müssen die aktienrechtlichen Regelungen nach § 264 Abs. 1 Satz 5 Nr. 3 HGB nicht mehr beachten, um auf die Erstellung… …auf Anhangerstellung entfällt. 6.3.1 Beschreibungen/Ausführungen 6.3.1.1 Befreiung von der Erstellung eines Anhangs (§ 264 Abs. 1 HGB)… …Kleinstkapitalgesellschaften müssen nach § 264 Abs. 1 Satz 5 HGB auch weiterhin keinen Anhang erstellen, wenn sie die nach § 268 Abs. 7 HGB geforderten An- gaben zu den in §… …251 HGB bezeichneten Haftungsverhältnisse (Nr. 1) und die gem. § 285 Nr. 9 lit. c HGB erforderlichen Angaben zu Vorschüssen und Krediten an… …Organmitglieder (Nr. 2) unter der Bilanz machen. Dass in Nr. 1 nur noch auf § 268 Abs. 7 HGB verwiesen wird, ist eine rein redaktionelle Anpassung. Sie resultiert… …aus der Verschiebung der Angabepflichten des § 251 HGB in § 268 Abs. 7 HGB. Materielle Änderungen wurden mit dem BilRUG lediglich an § 264 Abs. 1… …zur Verwendung von Veräußerungserlösen aus eigenen Aktien nicht mehr gemacht werden, um die Befreiungen des § 264 Abs. 1 Satz 5 HGB in Anspruch nehmen… …Kleinstkapitalgesellschaften (§ 264c Abs. 1 HGB, § 42 Abs. 3 GmbHG) Vor dem BilRUG waren haftungsbeschränkte Personengesellschaften gem. § 264c Abs. 1 Satz 1 HGB und GmbHs… …. Allerdings war bislang strittig, ob Kleinst- kapitalgesellschaften i. S. d. § 264a HGB und Kleinst-GmbHs bei Aufstellung einer verkürzten Bilanz (§ 266 Abs. 1…

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