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• eBook-Kapitel aus dem Buch WpPG

  § 34 Benennungspflicht

  Dr. Dieter Leuering

  …entsprechend. Inhalt Rn. Rn. I. Vorbemerkungen . . . . . . . . . . . . . 1 II. Tatbestand . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 3 III. Rechtsfolge… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . 7 IV. Rechtsfolgen bei unterlassener Benennung . . . . . . . . . . . . . . . . . . 14 I. Vorbemerkungen 1Gem. § 34 Satz 1 WpPG haben Emittenten… …Bestimmung des § 15 a AuslInvG hervorgegangen ist.4 Eine Vorschrift mit vergleichbarem Regelungsinhalt 1 RegBegr. EU-ProspRL-UmsG, BT-Drucks. 15/4999, S. 40… …Prospekt-Richtlinie. § 347 WpPG ist lex specialis zu § 15 Satz 1 VwVfG. II. Tatbestand 3 Tatbestandliche Voraussetzung für § 34 WpPG ist der Emittent mit Sitz im… …Verfahren mit auslän- dischen Bank- und Finanzdienstleistungsunternehmen, vgl. BaFin-Merkblatt vom 01.04. 2005 zur Erlaubnispflicht nach § 32 Abs. 1 KWG. 6… …zustellungsfähige Adresse im Inland hat.11 Vollmacht ist die durch Rechtsgeschäft erteilte Vertretungsmacht, § 166 Abs. 2 BGB. Nach § 167 Abs. 1 BGB kann die… …(§ 14 Abs. 1 Satz 2 VwVfG, da in aller Regel ein Verwaltungs- verfahren i. S. d. § 9 VwVfG vorliegen wird).12 10Der Bevollmächtigte muss nicht… …, WpPG, § 29 Rn. 5; Linke, in: Schäfer/Ha- mann, KapMG, § 29 WpPG Rn. 1; a. A. Müller, in: Frankf Komm WpPG, § 29 Rn. 3 f. (mit entsprechender Empfehlung… …Erklärung gegenüber der BaFin erteilt wird (einstufiger Vorgang, § 167 Abs. 1 Alt. 2 BGB). Eine besondere Form für die Benennung und die Bevollmächtigung… …Benennung gem. § 34 Satz 1 WpPG gilt für das Verwaltungsverfahren mit der BaFin, so dass eine Vertretung in einem späteren gerichtlichen Ver- fahren im…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch WpPG

  § 7 Mindestangaben / Art. 3 EU-ProspV In einem Prospekt aufzunehmende Mindestangaben

  Dr. Timo Holzborn

  …Prospekte und die Verbreitung von Wer- bung (ABl. EU Nr. L 149 S. 1, Nr. L 215 S. 3) in der jeweils geltenden Fas- sung. Inhalt Rn. Rn. I. Allgemeines… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . 1 II. Mindestangaben. . . . . . . . . . . . . . 3 I. Allgemeines 1§ 7 WpPG baut auf der Generalnorm des § 5 Abs. 1 WpPG auf und regelt zum einen… …nentscheidungen und definieren die Reichweite von Durchführungsbefug- 1 Vgl. auch RegBegr. EU-ProspRL-UmsG, BT-Drucks. 15/4999, 525. 2 Eingehend zum… …Lamfalussy-Verfahren: Claßen/Heegemann, Kreditwesen 2003, 1200 ff. 3 Röhrborn, in: Heidel, AktG, § 7 WpPG Rn. 1. WpPG § 7 Mindestangaben 256 Holzborn nissen. Dies… …Zweck der Regelung eines Mindestinhalts eröffnet sich vor dem Hintergrund des in § 5 Abs. 1 WpPG verankerten und dort bereits angespro- chenen Gebots der… …Prospektvollständigkeit (§ 5 Rn. 4 ff.). Damit ein Prospekt im Einzelfall sämtliche erforderliche Angaben i. S. d. § 5 Abs. 1 WpPG bein- haltet, bietet § 7 WpPG i.V. m… …. Erwg. 24 der EU-ProspV; ebenso Groß, KapMR, § 7 WpPG Rn. 3. 12 Ausnahme in Art. 23 Abs. 1 Unterabs. 1 Satz 1 EU-ProspV für Emittenten, deren Tätig- keit… …unter die Kategorien in Anh. XIX EU-ProspV (z. B. junge Unternehmen) fällt. 13 Dafür Groß, KapMR, § 21 WpPG Rn. 46, einschränkend zu § 8 Abs. 2 Nr. 1 und… …unvollständig. Der Prospekt kann aber materiell „voll- ständig“ i. S. d. § 5 Abs. 1 WpPG sein, ohne dass er alle durch die EU-ProspV vorgegebenen Angaben… …verdeutlicht aber bereits, dass es sich nur um die geringsten zu machenden Anforderungen handelt. Liest man dies mit der Generalnorm des § 5 Abs. 1 WpPG zusammen…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Full IFRS in Familienunternehmen und Mittelstand

  Grundlagen der Konzernabschlusserstellung

  Prof. Dr. Nadine Antonakopoulos, Prof. Dr. Christian Fink

  …Prof. Dr. Nadine Antonakopoulos, Prof. Dr. Christian Fink Kapitel 30: Grundlagen der Konzernabschlusserstellung 1. Einleitung 2… …Konzernabschlüsse IFRS 11 Gemeinsame Vereinbarungen 1. Einleitung 2Die Pflicht zur Aufstellung eines IFRS-Konzernabschlusses ergibt sich für kapital-… …marktorientierte Mutterunternehmen mit Sitz in der Europäischen Union aus der EU-Verordnung 1606/2002 (vgl. auch Kapitel 1). Daneben besteht für nicht kapital-… …deutlich an die internationale Rechnungslegung angenäherten Vorschriften des § 290 Abs. 1 HGB fokussiert das deutsche Handelsrecht im Hinblick auf die… …ergänzender Rechenwerke (Konzernanhang, Kapitalflussrechnung etc.) Konzernabschluss Abb. 30.1: Prozess der Konzernabschlusserstellung 1 Hierzu zählen auch… …einer Mehrheit, wie es z.B. durch die Mehrheit in der Hauptversammlung zustande kommen kann, erfüllt die Kriterien des § 290 Abs. 2 Nr. 1 HGB regelmäßig… …Unternehmen, die nicht als Kapitalgesellschaft firmieren, ist grundsätzlich § 11 Abs. 1 PublG anzuwenden. Grundlagen der Konzernabschlusserstellung 705 3… …USA, am 31.12.20X2 wei- sen die Vorräte lediglich einen Nettoveräußerungswert von 90 TUSD auf. Der Umrechnungskurs beträgt am 12.11.20X1 1 USD = 0,8 EUR… …und am Abschluss- stichtag 1 USD = 0,9 EUR. Die Anschaffungskosten betragen 80 TEUR (100 TUSD x 0,8) und der Netto- veräußerungswert 81 TEUR (90 TUSD x… …Transaktionskosten betragen 1 TGBP. Der Zerobond wird der Kategorie zur Veräußerung verfügbarer finanzieller Vermögenswerte zu- geordnet. Am 31.12.20X1 hat sich der…

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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 3/2014

  Praktische Tipps zur EU-weiten Koordinierung der Meldung von Datenverarbeitungsprozessen

  Dr. Reemt Matthiesen

  …(„Datenschutzrichtlinie“) gibt den Mitgliedstaaten in Art. 18 Abs. 1 auf, eine Pflicht zur Meldung der Datenverarbeitungsprozesse bei den nationalen Datenschutzbehörden… …Zahl der EU-Mitgliedstaaten sieht weiter die Meldepflicht bei den Datenschutzbehörden vor. 1 Angesichts der weiterhin nicht ­absehbaren Verabschiedung… …Mitgliedstaaten an die Meldepflicht Art. 19 Abs. 1 S. 1 der Datenschutzrichtlinie lässt den Mitgliedstaaten einen weiten Spielraum darin, welche Angaben die Meldung… …erheblichen Gestaltungspielraum der Mitgliedstaaten ­ergibt sich – wenig überraschend – ein uneinheitliches Bild der Anfor- 1 Vgl. hierzu die Übersicht von… …rudimentären Angaben, die lediglich das Mindestmaß aus Art. 19 Abs. 1 der ­Datenschutzrichtlinie abdecken, und sehr detaillierten Vorgaben, bei denen sämtliche… …: –– die Due Diligence der Verarbeitung personenbezogener Daten (dazu 1.); –– die Abstimmung des Meldeformulars in den jeweiligen Mitgliedstaaten (dazu… …2.); –– die Einreichung der Meldeformulare und ggf. deren Abstimmung mit den Datenschutzbehörden (dazu 3.). 1. Due Diligence der… …ec.europa.eu/justice/policies/privacy/workinggroup/wpdocs/2006-others_en.htm (Stand: 2/2014). nes) Verfahrensverzeichnis zu erstellen, wie es in Deutschland den ­Datenschutzbeauftragten gemäß § 4g Abs. 2 S. 1 BDSG zur…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Corporate Governance von Kreditinstituten

  Mehrjährige Kapitalplanung nach den MaRisk auf Grundlage der Prudential Filter gemäß CRR

  …167 KARSTEN PAETZMANN Mehrjährige Kapitalplanung nach den MaRisk auf Grundlage der Prudential Filter gemäß CRR1 � 1 Einleitung… …................................................. 179� 5.2� Cash Flow Hedge (Artikel 33 Abs. 1 Buchst. a CRR) ..................... 179� 5.3� Bewertungseffekte aus Änderungen der eigenen Bonität… …(Artikel 33 Abs. 1 Buchst. b und c CRR) ....................................................... 180� 5.4� Zusätzliche Bewertungsanpassungen (Artikel 34… …...................................................................................... 191� Literaturverzeichnis .............................................................................................. 192 ___________________ 1… …Bei diesem Beitrag handelt es sich um eine aktualisierte und modifizierte Version von Paetzmann 2013. K. Paetzmann 168 1 Einleitung Mit der… …Union geschaffen.2 Das CRR/CRD IV-Paket gilt seit dem 1. Januar 2014. Die CRR trifft unter anderem Festlegungen über die Qualität der aufsichtsrecht-… …zeitgleich mit der Gesetzgebung von Basel III setzte die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin) die Vierte MaRisk-Novelle um. Bereits seit 1… …insgesamt sein (siehe Abbildung 1). ___________________ 8 Vgl. BaFin 2012a, Rn. 3 f. 9 Vgl. Deutsche Bundesbank 2013, S. 42. 10 Vgl… …. Hannemann/Schneider 2011, S. 140. Mehrjährige Kapitalplanung nach den MaRisk auf Grundlage der Prudential Filter gemäß CRR 171 Abb. 1: Beispielhafte… …ermitteln. Damit kann seit dem 1. Januar 2007 die Eigenmittelerrechnung auf Basis des Kon- zernabschlusses nach IFRS oder HGB erfolgen. Demnach hat ein…

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• eJournal-Artikel aus "WiJ - Journal der Wirtschaftsstrafrechtlichen Vereinigung e.V." Ausgabe 4/2014

  Anmerkung zu BVerfG, Beschluss vom 13.03.2014 – 2 BvR 974/12

  Rechtsanwältin Dr. Sabine Ottow

  …13.03.2014 – 2 BvR 974/12 1 Ein die Durchsuchung der Privaträume rechtfertigender Anfangsverdacht liegt nicht vor gegen den Prokuristen und… …einen schwerwiegenden Eingriff in das Grundrecht der Unverletzlichkeit der Wohnung gemäß Art. 13 Abs. 1 GG. Gleichwohl ist zu beklagen, dass… …für die Staatsanwaltschaft dienen“ sollten. 1 BVerfG NJW 2014, 1650 = BVerfG WM 2014, 721. 2 Vgl. ausführlich zur Realität und zur rechtsstaatlichen… …festgestellt, dass die Beschlüsse des AG Stuttgart und des LG Stuttgart den Beschwerdeführer in seinem Grundrecht aus Art. 13 Abs. 1 und Abs. 2 GG verletzen. Die… …einer gemeinschaftlichen Bestechung ausländischer oder inländischer Amtsträger gemäß § 334 Abs. 1, Abs. 3 Nr. 2, § 11 Abs. 1 Nr. 2b, § 25 Abs. 2 StGB… …i.V.m. Art. 2, § 1 Nr. 2a und Nr. 2b IntBestG beruhe nicht auf konkreten Tatsachen, sondern auf allenfalls vagen Anhaltspunkten und bloßen Vermutungen. Im… …gereichten Tätigkeiten der Sachverhaltsaufarbeitung und der Verteidigungsvorbereitung entsprechen jedoch denen eines Compliance-Verantwortlichen. 1… …einfachgesetzlichen Bestimmungen über die strafprozessualen Voraussetzungen des Anfangsverdachts (§§ 152 Abs. 2, 160 Abs. 1 StPO) als Anlass für die strafprozessuale… …Anschauung der Grundrechte des Betroffenen beruhen. 10 Mit dem Aufheben des Beschlusses des LG Stuttgart wegen Verletzung von Art. 13 Abs. 1 und Abs. 2 GG… …Gemäß § 103 Abs. 1 S. 1 StPO ist eine Durchsuchung beim Nichtverdächtigen zur Beschlagnahme bestimmter Gegenstände und nur dann zulässig, wenn Tatsachen…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch WpPG

  Anh. XII EU-ProspV Mindestangaben für die Wertpapierbeschreibung für derivative Wertpapiere (Schema)

  Dr. Julius Neuberger, Hans-Helmut Schneider

  …pierbeschreibung für derivative Wertpapiere (Schema) 1. Verantwortliche Personen 1.1. Alle Personen, die für die im Pros- pekt gemachten Angaben bzw. für be-… …Minimum Disclosure Requirements for the Securities Note for derivative securities (schedule) 1. Persons Responsible 1.1. All persons responsible for… …and where such in- formation can be obtained. Inhalt Rn. Rn. I. Mindestangaben in Prospekten über derivative Wertpapiere . . . . 1 1… …. Verantwortliche Personen . . . 1 2. Risikofaktoren . . . . . . . . . . . . 3 a) Emittentenbezogene Risiko- faktoren. . . . . . . . . . . . . . . . . . 6 b)… …. Zusätzliche Angaben . . . . . . . 19 II. Ausblick . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 20 I. Mindestangaben in Prospekten über derivative Wertpapiere 1… …. Verantwortliche Personen 1 Aufgrund des identischen Wortlauts mit den Ziff. 1.1. und 1.2. des Anh. I EU- ProspV wird auf die dortige Kommentierung verwiesen.1 Im… …Zusammenhang mit Derivaten sei lediglich darauf hingewiesen, dass in der Praxis zumeist juristische Personen betroffen sind. Besondere Bedeutung kommt diesem 1… …dieser Person zu nennen. Wie sich ebenfalls dem Wortlaut entnehmen lässt, beinhalten die Angaben nach Ziff. 1. Anh. XII EU-ProspV zum einen die… …c) Allgemeine Risikofaktoren im Bezug auf die Wertpapiere 10Art. 25 Abs. 1 Nr. 3 der EU-ProspV fordert, dass die allgemeinen Risikofak- toren, die mit… …Zeising, in: Just/Voß/Ritz/Zeising, WpPG, Anh. XX Rn. 18 ff. 12 Vgl. Erwg. 20 der EU-ProspRL. 13 Vgl. S. 2 1. Halbsatz. 14 Vgl. bspw. Basisprospekt der…

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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 4/2014

  PinG – Schlaglichter

  Ausgewählte Rechtsprechung und Verfahren
  

  Philipp Müller-Peltzer

  …sind. Insbesondere Art. 6 Abs. 1 Buchst. c bis e der Richtlinie verweisen explizit auf eine zeitliche Komponente, die bei der Beurteilung der… …, und wie wir uns diese Fähigkeit auch im digitalen Zeitalter erhalten können.” Quelle: curia.europa.eu ♦BVerfG, Beschl. v. 03. 03. 2014 – 1 BvR 1128/13 –… …Versammlungen unter freiem ­Himmel gem. § 1 Abs. 3 VersammlG Bln für rechtmäßig erachtet. Das Gesetz beachte insbesondere die Vorgaben des BVerfG, das sich zu der… …Ermächtigungsgrundlage zur Anfertigung von Bild- und Tonaufnahmen im Bayrischen Versammlungsgesetz schon im Jahr 2009 (Beschl. v. 17. 02. 2009 – 1 BvR 2492/08 –, BVerfGE…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Praxishandbuch Korruptionscontrolling

  Erscheinungsformen von Korruption

  Dr. Jürgen Stierle, Dr. Helmut Siller

  …umfasst) und Großkorruption unterscheiden.463 In einer empirischen Studie ermittelte Bannenberg vier Formen: 1. Situative Ein- zelfall- oder… …Abs. 1 und 321 Abs. 1 dHGB). Da bisher eine gesetzliche Kategorisierung wirtschaftskrimineller Handlungen fehlt, soll auf das Schrifttum der Internen…
• eJournal-Artikel aus "Risk, Fraud & Compliance" Ausgabe 6/2014

  Umfeldinformationen zu Risk, Fraud & Compliance

  Zusammengestellt von der ZRFC-Redaktion

  …Förderern für Ihr Engagement für „lebenslanges Lernen“. Mehr Informationen zu aktuellen Stipendienangeboten unter: www.schoolgrc.de oder www.school-cifos.de 1…