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• eBook-Kapitel aus dem Buch Prüfung des Kreditgeschäfts durch die Interne Revision

  Prüfungserfordernisse bzgl. der Offenlegung der wirtschaftlichen Verhältnisse nach § 18 KWG

  Hans Struwe

  …Geschäftsaktivitäten institutsspezifisch umzusetzen sind. Dem Proportionalitätsgedanken wird dabei ein großes Gewicht eingeräumt. 340 1 Gesetzliche Regelung nach… …Geschäftspraxis eingehalten haben. 1 Gesetzliche Regelung nach § 18 KWG Der Gesetzgeber fordert in §`18 Abs.`1 Satz`1 KWG, dass ein Kreditinstitut… …, wenn es sich von dem Kreditnehmer die wirtschaftlichen Verhältnisse, insbesondere durch Vorlage der Jahresabschlüsse, offenlegen lässt. 1 Vgl… …Kreditbetrug; Rdnr.`408. 4 Struwe in Handbuch PrüfbV, Rdnr. 124. 5 Struwe in: §`44 KWG-Prüfungen, 3.`Auflage 2013, Rdnr.`291 ff. und Rdnr.`588 ff. 1… …von der laufenden Of- fenlegung absehen, wenn 1. der Kredit durch Grundpfandrechte auf Wohneigentum, das vom Kreditneh- mer selbst genutzt wird… …c KWG. Nach §`18 Abs.`2 KWG 1 haben Institute vor Abschluss eines Verbraucherkre- ditvertrages oder eines Vertrags über eine entgeltliche… …Millionen- und Großkredite Wertpapiere und derivative Geschäfte nicht umfasst, gehört es zu den Grundsätzen ordnungsmäßiger Bankgeschäfts- 1 §`18 Abs.`2 KWG… …Ergebnis einer Bonitätsprüfung gemäß §`18 KWG gleichkommt. Die einst aus einem Notrecht 1 geborene Vorschrift des §`18 KWG ist Ausfluss des anerkannten… …Fällen von den Vor- schriften des §`18 KWG zu befreien. §`18 KWG ist somit auch von Bausparkas- 1 Vgl. Reichsgesetz über das Kreditwesen vom 5. 12. 1934… …Vorschriften des §`18 KWG beachten. 1 Nicht betroffen von den Vorschriften des §` 18 KWG sind dagegen Finanz- dienstleistungsinstitute und Finanzunternehmen…

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• OLG Hamm, Urt. v. 12.07.2012, Az.: I-27 U 12/10

  …Ermessenspielraum des § 93 Abs. 1 Satz 2 AktG gedeckt sein, wenn zunächst die Entscheidungsgrundlagen sorgfältig beschafft wurden. Ebenso darf eine Bank einen…
• eBook-Kapitel aus dem Buch Corporate Governance von Kreditinstituten

  Besonderheiten der aufsichtsrechtlichen Konsolidierung nach der CRD IV und Verhältnis zur Konzernrechnungslegung

  Karina Sopp, Guido Sopp

  …Konzernrechnungslegung1 � 1 Einleitung .................................................................................................... 196 2 Rechtfertigung der… …1 Die in diesem Beitrag vertretenen Inhalte entsprechen der persönlichen Einschätzung der Autoren. K. Sopp/G. Sopp 196 1 Einleitung Als… …Requirements Regulation). Die CRR bestimmt gemäß Art. 1 CRR Anforderungen an die beaufsichtigten Institute, welche insbesondere die Eigenmittel, die… …2013/36/EU vom 26.06.2013, Erwägungsgrund Nr. 1. 8 Verordnung (EU) Nr. 575/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 26.06.2013. 9 So die… …Zielsetzung in VO (EU) Nr. 575/2013 vom 26.06.2013, Erwägungsgrund Nr. 12. 10 Vgl. Art. 1 CRD. 11 Einen Überblick über die Änderungen des KWG durch das CRD… …mehrere Mutterinstitute geben, von denen allerdings nur eines als EU-Mutterinstitut fungiert. Abbildung 1 zeigt hierfür ein Beispiel… …Konzernrechnungslegung 199 Abb. 1: Multinationaler, mehrstufiger Konzern mit EU-Mutterinstitut (Beispiel) Neben der Eigenschaft als Mutterunternehmen eines… …dagegen bisher keine Entsprechung. Vielmehr erforderte der Tat- bestand eines Mutterinstituts bislang das Vorliegen eines Tochterunternehmens (§ 1 Abs. 7a… …in Verbindung mit § 10a Abs. 1 KWG). So grenzte § 10a Abs. 1 Satz 2 KWG in der Fassung vor Umsetzung des CRD IV-Umsetzungsgesetzes mögliche… …diesen Maßgaben definiert auch der deutsche Gesetzgeber den Begriff des „übergeordneten Unternehmens“ in § 10a Abs. 1 Satz 2 KWG in der Fassung des CRD…

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• eJournal-Artikel aus "Zeitschrift Interne Revision" Ausgabe 1/2014

  Abgrenzung des Prüfungsgegenstandes bei EU Systemprüfungen

  Organisatorische versus inhaltliche Abgrenzung
  

  Marcel Bode

  …Gesellschaften resp. Körperschaften – auch von privaten Unternehmen wie etwa Wirtschaftsprüfungsgesellschaften wahrgenommen werden. 1 Die im Aufgabenbereich der… …Prüfbehörden liegenden Systemprüfungen nach Art. 62 Abs. 1 lit. a VO (EG) Nr. 1083/2006 bilden eine wesentliche Grundlage zur Beurteilung der Recht- und… …Nachteile der jeweiligen Ansätze – Abgrenzungsempfehlungen aufgezeigt werden. 1. Einleitung Im aktuellen Programmplanungszeitraum, welcher am 31. 12. 2013… …Abs. 1 VO (EG) Nr. 1083/2006 können noch bis zum 31. 12. 2015 entstehende Ausgaben unter der Programmperiode 2007– 2013 abgerechnet werden, was die… …Funktionsfähigkeit aufweist, kann die Europäische Kommission die Zahlungen an die Mitgliedstaaten unterbrechen oder aussetzen (Art. 91 Abs. 1 lit. a und Art. 92 Abs. 1… …Beseitigung der identifizierten Schwächen einleiten (Art. 99 Abs. 1 lit. a und Abs. 5 VO (EG) Nr. 1083/2006). 6 * Marcel Bode, CPA, M. A., MBA… …, Dipl.-Betriebswirt (FH), Thüringer Aufbaubank – Prüfstelle EFRE. Der Verfasser gibt seine persönliche Meinung wieder. 1 Vgl. Bode (2013), S. 152, Bode (2012a) S. 176… …deutlich in Art. 3 Abs. 1 VO (EG) 1083/2006 oder auch Begründung Nr. 1, 2 zur VO (EG) Nr. 1083/2006. Vgl. auch Bode (2013), S. 150, Bode (2012a) S. 174. 5… …Regeln EU Systemprüfungen In diesem Kontext stellen Systemprüfungen nach Art. 62 Abs. 1 lit. a VO (EG) Nr. 1083/2006 eine zentrale Determinante für die… …Vorhabenprüfungen nach Art. 62 Abs. 1 lit. b VO (EG) Nr. 1083/2006 – zentrales Element des Jahreskontrollberichts der Prüfbehörden an die Kommission sind (Art. 18 Abs…

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• LAG Köln, Urt. v. 05.07.2012, Az.: 6 Sa 71/12

  …, so kann dies einen wichtigen Grund für eine fristlose Kündigung i.S.d. § 626 Abs. 1 BGB begründen. Dabei ist eine Interessenabwägung vorzunehmen, im…
• eBook-Kapitel aus dem Buch Full IFRS in Familienunternehmen und Mittelstand

  Eigenkapitaldefinition, -abgrenzung und -ausweis

  Dr. Michael Reuter

  …Dr. Michael Reuter Kapitel 17: Eigenkapitaldefinition, -abgrenzung und -ausweis 1. Grundlagen 1.1 Eigenkapitaldefinition nach IFRS 1.2… …Eigenkapitaldefinition, -abgrenzung und- ausweis 389 Wesentliche Rechtsgrundlagen IAS/IFRS 1IAS 1 Darstellung des Abschlusses IAS 32 Finanzinstrumente: Darstellung 1… …spiegeln die Zu- oder Abnahme seines Nettovermögens während der Periode wider“ (IAS 1.109 Satz 1). Weitere Erläuterungen zum Eigen- kapital sind F.65 ff. zu… …wendige) veränderliche Saldogröße (Residualgröße) nach Ermittlung/Bewertung des 1 Vgl. zu bestimmten kündbaren Instrumenten als Spezialfall von Eigenkapital… …Fehlerkorrekturen) sowie erfolgsneutrale Umstellungsef- fekte nach IFRS 1. Diese zählen grundsätzlich weder zum OCI noch zu den Anteils- eignertransaktionen (vgl. IAS… …Eigenkapital berücksich- tigten Erträge und Aufwendungen (OCI).12 Ergänzend ist auf Sachverhalte hinzu- weisen, die nach IAS 8 und IFRS 1 in bestimmten Fällen… …nach ihrer Bildungsursache systematisiert werden:18 1. Neubewertungsrücklage aufgrund der Neubewertung von Immateriellen Ver- mögenswerten nach IAS 38… …gemäß SMEs 3.17 – ähnlich der Vorschriften von IAS 1 – ent- weder eine umfassende Gesamtergebnisrechnung (statement of comprehensive income – SoCI; sog… …nach § 268 Abs. 1 Satz 1 HGB „auch unter Berücksichtigung der vollständigen oder teilweisen Verwendung des Jahresergebnisses aufgestellt werden“. Im Fall… …der teilweisen Er- gebnisverwendung werden die Posten IV. und V. nach § 268 Abs. 1 Satz 2 HGB durch die Position „Bilanzgewinn“ bzw. „Bilanzverlust“…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Full IFRS in Familienunternehmen und Mittelstand

  Latente Steuern

  Benno Lange, Christian Wolz

  …Benno Lange (WP/StB/FBIStR), Christian Wolz (WP/StB/FBIStR) Kapitel 23: Latente Steuern 1. Theoretische Grundlagen 1.1 Einleitung 1.2… …Änderungen im Steuerstatus eines Unternehmens oder seiner Anteilseigner 1. Theoretische Grundlagen 1.1 Einleitung 2Die Bilanzierung von latenten Steuern… …, der steuerlichen Gewinnermittlung dienen sie hingegen nicht. Hieraus folgt zweierlei: 1. Von der Steuerbilanz abweichende Wertansätze für Vermögenswerte… …temporären Differenzen vor, wenn sich im Falle einer Re- alisation des Buchwertes keine steuerlichen Konsequenzen ergeben, z.B. weil be- 1 Regelungen zum… …ist dann häufig nur noch mit überschaubarem Mehraufwand verbunden und bietet den Vorteil verschiedener Verprobungs- und 2 Nach § 8b Abs. 3 Satz 1 KStG… …für permanente Differenzen vgl. Striegel, A, in: Buschhüter, M./Striegel, A., Kom- mentar Internationale Rechnungslegung 1. Aufl., 2011, IAS 12 Rz. 21… …. Beispiel 1: Nach IAS 38 werden Entwicklungskosten für selbst geschaffene im- materielle Vermögenswerte aktiviert. Für steuerliche Zwecke besteht nach § 5 Abs… …sachverhaltsbezogene Wahrscheinlichkeit, vgl. Strie- gel A., in: Kommentar Internationale Rechnungslegung, 1. Aufl., 2011, IAS 12 Rz. 62. Benno Lange, Christian Wolz… …körperschaftsteuerlichen und gewerbesteuerlichen Organschaft (§ 15 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 KStG); – die Vorschriften zur sog. Mindestbesteuerung, die eine vollständige… …Verlustver- rechnung nur bis zu einer Gewinnhöhe von 1 Mio. EUR zulassen (§ 10d Abs. 2 Satz 1 EStG, § 10a Satz 2 GewStG); – die Regelungen zur sog…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Corporate Governance von Kreditinstituten

  Wertpapier Compliance als Teil der Corporate Governance von Kreditinstituten

  Hartmut Renz, Klaus Lackhoff

  …461 HARTMUT RENZ / KLAUS LACKHOFF Wertpapier Compliance als Teil der Corporate Governance von Kreditinstituten 1 Historische Entwicklung… …. Lackhoff 462 1 Historische Entwicklung der Wertpapier Compliance Der Begriff „Compliance“ ist schillernd und wird meist nicht trennscharf verwen- det… …90er Jahre „Compliance“ auch in Deutschland offiziell erwähnt, allerdings nicht in dem als Artikel 1 des zweiten Finanzmarktförderungsgesetzes zum… …Konkretisie- rung der Organisationspflichten von Wertpapierdienstleistungsunternehmen gemäß § 33 Abs. 1 WpHG (BaFin Compliance Richtlinie), in den Anforderungen… …Konkretisierung der §§ 31 und 32 WpHG für das Kommissions-, Festpreis- und Vermittlungsgeschäft der ___________________ 1 Vgl. beispielhaft Jungermann 2009, S… …. 1 Satz 2 Nr. 5 WpHG verantwortlich ist. Dort ist auch verankert, dass í sollten die zur Behebung von Defiziten erforder- lichen Maßnahmen nach § 12… …nance-Struktur von Kredit- und Finanzdienstleistungsinstituten (gemeinsam: Insti- tute, § 1 (1b) KWG)) bildet § 25a KWG. Im Mittelpunkt dieser Vorschrift stehen… …Richtlinie 2013/36/EU (CRD IV)22 die § 25d KWG an das Aufsichtsorgan und § 25c KWG an den Vor- stand. Gemäß § 25a Abs. 1 S. 2 – 5 KWG sind die… …erforderlich sind angemes- sene Regelungen zur hinreichend genauen Bestimmung der finanziellen Lage des Instituts, § 25a Abs. 1 S. 6 Nr. 1 KWG, eine… …25a Abs. 1 S. 6 Nr. 2 KWG, sowie einen Prozess, der es den Mitarbeitern unter Wahrung der Vertraulichkeit ihrer Identität ermöglicht, Verstöße gegen…

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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2014

  PinG – Schlaglichter

  Ausgewählte Rechtsprechung und Verfahren
  

  Philipp Müller-Peltzer

  …. 2014 – VG 1 K 253.12 – telefonische Zufriedenheitsnachfrage darf nicht zur Werbung ­zweckentfremdet werden Eine große deutsche Verlagsgesellschaft ist… …Zufriedenheitsnachfrage könne noch als Bestandteil der Vertragsdurchführung angesehen werden und sei daher durch § 28 Abs. 1 BDSG gedeckt. Die Opt-In-Abfrage sei davon… …gelte als lex specialis abschließend vor § 28 Abs. 1, 2 BDSG, sofern personenbezogene Daten für Zwecke des Adresshandels oder der Werbung verarbeitet… …werden. Ein Rückgriff auf § 28 Abs. 1 S. 1 Nr. 1 BDSG wäre jedoch auch ungeachtet dieser systematischen Erwägungen für die Klägerin nicht zielführend, da… …eines Schuldverhältnisses subsumiert werden könne. Auch ein überwiegendes Interesse der Klägerin gem. § 28 Abs. 1 S. 1 Nr. 2 BDSG sei im Hinblick auf die… …des Zweckbindungsgrundsatzes in § 28 Abs. 1 BSDG ausgesprochen. Die zulässige Zufriedenheitsnachfrage darf nicht als Türöffner für zweckfremde… …folgten der Argumentation der Verbraucherschützer und erachteten die Klauseln als unangemessene Benachteiligung der Verbraucher gem. § 307 Abs. 1 S. 2 BGB… …dem russischen Markt aktiv sind und sich unter anderem gezielt an russische Nutzer richten, erfordern daher ab 1. September 2016 einen inländischen 196…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Full IFRS in Familienunternehmen und Mittelstand

  Lage- und Managementberichterstattung

  Prof. Dr. Regine Buchheim, Prof. Dr. Christian Fink

  …Prof. Dr. Regine Buchheim, Prof. Dr. Christian Fink Kapitel 29: Lage- und Managementberichterstattung 1. Einleitung 2. Der handelsrechtliche… …Verhältnis von nationalem Lagebericht und Managementbericht nach IFRS Lage- und Managementberichterstattung 679 Rechtsgrundlagen HGB und IFRS 1… …§§ 289/315 HGB (Konzern-)Lagebericht DRS 20 Konzernlagebericht PS MC IFRS Practice Statement „Management Commentary“ vom 8.12.2010 1. Einleitung 2Die… …Fehlens eines mit dem deutschen Lagebericht vergleichbaren Infor- mationsinstruments in den IFRS – mit §§ 315a Abs. 1 bzw. 325 Abs. 2a HGB für alle… …und Erläuterung des Abschlusses ist zwar seitdem konzeptionell als Bestandteil der 1 Vgl. Krawitz, N./Hartmann, C., in: WPg 2006, S. 1262. 2 Vgl. zum… …ergänzen. 2. Der handelsrechtliche Lagebericht nach §§ 289/315 HGB 6 Wie einleitend dargestellt, haben deutsche IFRS-Anwender weiterhin gem. §§ 315a Abs. 1… …(Konzern-)Lageberichterstattung regeln dabei grundsätzlich die §§ 289 bzw. 315 HGB. 2.1 Wirtschaftsbericht 7 Die Lageberichterstattung nach §§ 289 bzw. 315 Abs. 1 HGB hat den… …, Working Capital und Eigenkapitalquote als mögliche Leistungsin- dikatoren. In §§ 289 Abs. 3 bzw. 315 Abs. 1 Satz 4 HGB definiert der Gesetzgeber zudem eine… …Unternehmen nach §§ 289 bzw. 315 Abs. 1 HGB – stets unter Angabe zugrunde lie- gender Annahmen – die voraussichtliche Entwicklung einschließlich wesentlicher… …in DRS 20 auf einen Prognosehorizont von nunmehr 1 Jahr, allerdings bei erhöhter Prognoseintensität, festgelegt. 10 Vgl. Ellrott, H, in: Beck’scher…

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