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• eBook-Kapitel aus dem Buch TKG

  § 55 Frequenzzuteilung

  Fetzer

  …. Inhaltsübersicht I. Europarechtliche Grundlagen…
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  § 61 Vergabeverfahren

  Ruthig

  …. Europarechtliche Grundlagen… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 20–22 I. Europarechtliche Grundlagen Die Regelung des §61 TKG beruht auf Art. 7 Genehmigungs-RL, der auf die Regulie- rungsziele der Rahmen-RL…
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  § 62 Frequenzhandel

  Ruthig

  …, 761, 764; Klotz/Brandenberg, MMR 2010, 147, 150. Zum bisheri- gen Recht und den ökonomischen Grundlagen Bumke, Frequenzvergabe nach dem Telekom-… …Grundlagen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1 II. Flexibilisierung… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 10 I. Entstehungsgeschichte und europarechtliche Grundlagen DerHandel mit Frequenznutzungsrechten nutzt genauso wie beispielsweise der Handel nach dem…

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  § 66 Nummerierung

  Schierloh

  …Gebietskörperschaft, die nach der Ver- kehrsauffassung die größte Bedeutung hat. Inhaltsübersicht I. Europarechtliche Grundlagen… …Grundlagen Die §§66, 66a ff. und 67 TKG bestimmen den Rechtsrahmen für Fragen der Nummerie- rung, Nummernverwaltung und Missbrauchsverfolgung im…
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  § 67 Befugnisse der Bundesnetzagentur

  Herchenbach-Canarius, Niggemann

  …begründen, der Staatsanwaltschaft oder der Verwaltungsbe- hördemit. Inhaltsübersicht I. Europarechtliche Grundlagen… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 44 I. Europarechtliche Grundlagen Die im Zusammenhang mit §66 TKG erwähnten Richtlinien1 enthalten keine speziellen Regelungen zu…

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  § 68 Grundsatz der Benutzung öffentlicher Wege

  P. Schütz

  …ration-Access-Network, 2015, S 211 f., der im Ergebnis keinen Verstoß gegen Art. 11 der Rah- menRL annahm. 7 Rn.26a. Inhaltsübersicht I. Europarechtliche Grundlagen… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 52–54 I. Europarechtliche Grundlagen Die Vorschrift dient der Umsetzung von Art. 11 Rahmen-RL1 i. d. F. der Änderungs- Richtlinie RL 2009/140/EG.2Daneben…

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  § 69 Übertragung des Wegerechts

  P. Schütz

  …Übertragung nach §69 TKG vgl.Ruf, BWGZ 2012, 422 ff. Inhaltsübersicht I. Europarechtliche Grundlagen… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 19–20 I. Europarechtliche Grundlagen Die Vorschrift zieht die Konsequenzen aus dem europarechtlich bedingtenWegfall des Lizenzierungsregimes.1 Sie dient…

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  § 70 Mitbenutzung

  P. Schütz

  …von BGHund BVerwG. Inhaltsübersicht I. Europarechtliche Grundlagen… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 12–13 I. Europarechtliche Grundlagen §70 TKG ist durch das DigiNetzG insgesamt neu gefasst worden. §70 Abs. 1 TKG dient dabei der Umsetzung vonArtikel 3…

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  § 76 Beeinträchtigung von Grundstücken und Gebäuden

  P. Schütz

  …Voraussetzungen der §§77d, 77e und 77gmitgenutzt werden. 1 1 Rn.25 ff. 2 Vgl. Rn.19. Inhaltsübersicht I. Europarechtliche Grundlagen… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 32a I. Europarechtliche Grundlagen Art. 11 Rahmen-RL steht den Regelungen in §76 TKG nicht entgegen. Dass die Inan- spruchnahme von Privatgrundstücken…

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  § 77a Infrastrukturatlas

  Scherer, Butler

  …. Europarechtliche Grundlagen… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 55 I. Europarechtliche Grundlagen Die §§77a ff. wurden mit dem DigiNetzG1 umfassend reformiert und neu gestaltet. In ihrer Neufassung setzen die §§77a… …Mitnutzung 10 Vgl. zu den europarechtlichen Grundlagen der bisherigen Regelung die Vorauflage Sche- rer/Heinickel, §77a Rn.1 ff. 11 Vgl. Gesetzentwurf der…

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