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279 Treffer, Seite 10 von 28, sortieren nach: Relevanz Datum
  • eBook-Kapitel aus dem Buch TKG

    § 45o Rufnummernmissbrauch

    Hartl
    …TKGgeregelt. Inhaltsübersicht I. Europarechtliche Grundlagen… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 15–22 I. Europarechtliche Grundlagen Die Vorschrift hat keine europarechtlicheGrundlage. II. Zweck und Bedeutung der Norm Die Vorschrift des §45o TKG…
    Alle Treffer im Inhalt anzeigen
  • eBook-Kapitel aus dem Buch TKG

    § 45p Auskunftsanspruch über zusätzliche Leistungen

    Hartl
    …, in: Palandt, BGB, 79.Aufl. 2020, §260 Rn.1. 3 4 Inhaltsübersicht I. Europarechtliche Grundlagen… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 8–13 I. Europarechtliche Grundlagen Die Vorschrift in §45p TKGhat keine europarechtlicheGrundlage. II. Zweck und Bedeutung der Norm Die Vorschrift…
    Alle Treffer im Inhalt anzeigen
  • eBook-Kapitel aus dem Buch TKG

    § 46 Anbieterwechsel und Umzug

    Hartl, Pieper
    …§77a Absatz 1 und Absatz 2 bleiben unberührt. 1 2 Inhaltsübersicht I. Europarechtliche Grundlagen… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 38 I. Europarechtliche Grundlagen Während die Bestimmungen zum Anbieterwechsel auf Art. 30 der Universaldienst-RL beruhen, hat die Regelung zur…
    Alle Treffer im Inhalt anzeigen
  • eBook-Kapitel aus dem Buch TKG

    § 47 Bereitstellen von Teilnehmerdaten

    Hartl, Pieper
    …TKG-RegE. Inhaltsübersicht I. Europarechtliche Grundlagen… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 23 I. Europarechtliche Grundlagen Mit §47 Abs. 1, 2 und 4 TKG wird Art. 25 Abs. 2 der Universaldienst-RL umgesetzt. Mit §47 Abs. 3 TKG wird eine Lücke…
    Alle Treffer im Inhalt anzeigen
  • eBook-Kapitel aus dem Buch TKG

    § 47a Schlichtung

    Scholz, Pieper
    …cherstreitbeilegungsgesetzes. 1 Inhaltsübersicht I. Europarechtliche Grundlagen… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 9 I. Europarechtliche Grundlagen Mit den Änderungen von §47a TKG wird der novellierte Art. 34 Universaldienst-RL umgesetzt. § 47a TKG greift die…
    Alle Treffer im Inhalt anzeigen
  • eBook-Kapitel aus dem Buch TKG

    § 47b Abweichende Vereinbarungen

    Scholz
    …Grundlagen… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 7 I. Europarechtliche Grundlagen Die Vorschrift hat keine europarechtlicheGrundlage. II. Bedeutung und Funktion §47b TKG sieht vor, dass von den…
  • eBook-Kapitel aus dem Buch TKG

    § 48 Interoperabilität von Fernseh- und Radiogeräten

    Graulich
    …und Geräte, bei denen derHörfunkempfänger eine reineNebenfunktion hat. Inhaltsübersicht I. Europarechtliche Grundlagen… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 28 I. Europarechtliche Grundlagen 1. Ziele der Interoperabilität nach Art. 24 Universaldienst-RL und Art. 18 Rahmen-RL Mit dem von Erwägungsgrund 5…
    Alle Treffer im Inhalt anzeigen
  • eBook-Kapitel aus dem Buch TKG

    § 49 Interoperabilität der Übertragung digitaler Fernsehsignale

    Graulich
    …. Inhaltsübersicht I. Europarechtliche Grundlagen… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 27 I. Europarechtliche Grundlagen 1. Verschmelzung der Technologien Die Trennung elektronischer Anwendungen von Individual- und Massenkommunika- tion…
  • eBook-Kapitel aus dem Buch TKG

    § 50 Zugangsberechtigungssysteme

    Graulich
    …Inhaltsübersicht I. Europarechtliche Grundlagen… …. Europarechtliche Grundlagen 1. Zugang zu digitalen Rundfunk- und Fernsehdiensten (Art. 5 Abs. 1 Satz 2 lit. b) Zugangs-RL) Fragen des Zugangs zu digitalen Rundfunk-…
  • eBook-Kapitel aus dem Buch TKG

    § 51 Streitschlichtung

    Graulich
    …Entscheidung. Die beiden Entscheidungen können in einem zusammengefassten Verfahren erfolgen. 1 Inhaltsübersicht I. Europarechtliche Grundlagen… …(Satz 3) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 21 I. Europarechtliche Grundlagen Die…
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