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• eBook-Kapitel aus dem Buch Compliance für Aufsichtsräte

  Wie sollte der Vorstand an den Aufsichtsrat berichten?

  Prof. Dr. Stefan Behringer

  …Management-System im Unternehmen installiert ist und dieses hinreichend funktionsfähig ist. Diese grundlegende Verantwortung kann vom Vorstand auch nicht weiter… …informiert den Aufsichtsrat regelmäßig, zeitnah und umfassend über alle für das Unternehmen relevanten Fragen der Planung, der Geschäftsentwicklung, der… …Risikoanalyse durchgeführt hat. Auf Basis der Risikoanalyse muss der Vorstand dann ein möglichst effizientes Compliance-Management-System im Unternehmen ins-… …Unternehmens führen können bzw. die stark negative finanzielle Folgen für das Unternehmen haben können, • Systematische Verstöße, die auf regelmäßige…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Compliance für Aufsichtsräte

  Wann sollte der Aufsichtsrat eigene Ermittlungen starten?

  Prof. Dr. Stefan Behringer

  …Weitergabe von Informationen bzw. Direktbefragung der Revision durch den Aufsichtsrat als richtig an. In vielen Unternehmen haben sich daher Informationsord-… …nungen bewährt, die die Informationsweitergabe (wann werden welche Informationen durch wen an wen weitergegeben) zwischen Unternehmen und Aufsichtsrat… …Staatsanwaltschaft durch Beschlag- nahme und Durchsuchung auch durchsetzen. Dabei können das Unternehmen und die betroffenen Arbeitnehmer in eine unange- nehme… …Konstellation, in der eine Zusammenarbeit mit den Strafverfolgungsbehörden außerordentlich sinnvoll erscheint, liegt dann vor, wenn das Unternehmen durch… …. Staatsanwaltschaften sind häufig überlastet und fordern bzw. begrüßen die Zusammenarbeit mit dem Unternehmen in aller Regel. Ein weiteres gewichtiges Argument für… …stellt, gilt das Prinzip, das zumeist irgendetwas hängenbleibt und das Unternehmen auf die eine oder andere Weise Schaden nimmt. Der Aufsichtsrat ist… …, in der sich das gesamte Unternehmen lediglich um die Compliance-Fälle kümmert, muss in die Belegschaft hinein abgewogen, aber offen und ehrlich… …Unternehmens entziehen. Unbe- dachte Äußerungen können zu erheblichen Reputationsschäden beim Unternehmen führen. Hier besteht für das Compliance-Ma- nagement… …das besondere Problem darin, dass die Aktivitäten in den sozialen Medien nicht mit den herkömmlichen Kontrollmechanis- men der Unternehmen zu… …überwachen sind, da jeder Mitarbeiter Zugriff hat und Meinungen über das Unternehmen äußern kann, 104 Vgl. Engelhardt (2013), Rn. 1 ff. 128 Wann sollte…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Compliance für Aufsichtsräte

  Welchen Haftungsrisiken sieht sich der Aufsichtsrat gegenüber?

  Prof. Dr. Stefan Behringer

  …Unternehmens- organe geben auch die unterschiedlichen Haftungsrisiken vor. Der Vorstand ist dafür verantwortlich, das Unternehmen eigenständig zu führen. Daher… …Schadensersatzansprüchen vornehmen. Abgewogen werden müssen die Erfolgsaussichten des Schadensersatzprozes- ses mit etwaigen Nachteilen für das Unternehmen, also Kosten… …. Der Aufsichtsrat ist nicht Geschäftsherr, er verfügt nur über eingeschränkte Informationsbeschaffungsmöglichkeiten im Unternehmen und kann den… …Mitarbeitern auch keine Weisun- gen erteilen. Aus all diesen Gründen trifft ihn die Haftung für das Unternehmen und Vorstände im Regelfall nicht. Einziger…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Compliance für Aufsichtsräte

  Wie gehören Compliance und ethische Unternehmensführung zusammen?

  Prof. Dr. Stefan Behringer

  …Normen und Regeln moralisch sind.112 Es ist immer umstritten gewesen, ob diese Kategorien relevant sind für Unternehmen. Die moderne… …von Gut und Böse im betriebswirtschaftlichen Kontext befasst. Dabei stellt sich die Frage, inwieweit Unternehmen überhaupt ethisch handeln kön- nen… …Betrachtung von Compliance-Manage- ment definiert: Die Menschen, die für ein Unternehmen handeln (also die Mitglieder der Organe, in erster Linie die… …Unternehmen darstellt. Die strafrechtliche Verantwortung von Unternehmen wurde bereits diskutiert. Hier gibt es derzeit kontroverse Diskussionen. Gerade der… …Kollektiv Unternehmen weitgehend. Das Unternehmen als Kollektiv ist die zweite Ebene, die wir bei der ethischen Beurteilung von Compliance betrachten… …Situationen wiederholen oder nicht. Ein anderer zu betrachtender Fall ist, welche Regeln sich das Unternehmen selbst gibt. Wir haben an anderen Stellen in… …diesem Buch argumentiert, dass sich das Unternehmen eigene Regeln zum eigenen Nutzen geben, z. B. wenn es ihm Vorteile auf dem Ab- satzmarkt beschert… …. Natürlich muss man als Unternehmen darauf achten, dass die Regeln im Einklang mit den geltenden Gesetzen sind. Sucht man nach Vorteilen durch eigene… …und Compliance auf individueller Ebene Einzelne Mitarbeiter handeln im Unternehmen in ihrem eigenen Interesse. Jeder Mitarbeiter versucht, seine… …individuellen Ziele im Unternehmen umzusetzen. Sie wollen Karriere machen, genügend Geld verdienen, um einen auskömmlichen, vielleicht auch luxuriö- sen…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Compliance für Aufsichtsräte

  Fazit – Warum Compliance?

  Prof. Dr. Stefan Behringer

  …Unternehmen durchaus entspricht, ist das nicht die Aufgabe von wohlverstandenem Compliance-Management. Dieses sollte sich um die großen Risiken kümmern: Das… …Unternehmen muss seine Position am Markt halten oder ausbauen können, die Stakeholder des Unternehmens sollen ihre legitimen Ziele mit dem Unternehmen auch… …Kreditgeber zu bleiben. Dies ist dann nicht mehr der Fall, wenn nur noch über die ver- meintlichen kriminellen Handlungen durch das Unternehmen be- richtet… …, wenn das Unternehmen Opfer von Kri- minalität geworden ist, Ressourcen dadurch entzogen worden sind oder sonstiger Schaden angerichtet worden ist. Für… …für Compliance anzusehen greift zu kurz und vergibt wichtige Chancen, die Unternehmen in diesem Zusammenhang ergreifen können. Zudem spielt das…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Compliance für Aufsichtsräte

  Welche Fragen sollte der Aufsichtsrat stellen?

  Prof. Dr. Stefan Behringer

  …Compliance-Manage- ment-System, das auch im Unternehmen kommuniziert wurde? Wird das Compliance-Management-System auch tatsächlich so wie ge- plant umgesetzt?… …Compliance-Verstößen geprüft, welche Auswirkungen der entdeckte Verstoß auf das Compliance-Management-System hat? Sind alle Mitarbeiter im Unternehmen über das… …statt? Gibt es für das Compliance-Management-System und entdeckte Com- pliance-Verstöße angemessene Dokumentationen? Werden vom Unternehmen die… …Unregelmäßigkeiten im Unternehmen? Gibt es angemessene Richtlinien zur Prüfung von Unregelmäßigkeiten, in die Vorstandsmitglieder involviert sind? Werden bekannt… …relevanten Compliance-Fragen geschult? Sind die relevanten gesetzlichen Regeln für das Unternehmen dokumentiert? 148 Welche Fragen sollte der Aufsichtsrat… …stellen? Überprüft das Unternehmen regelmäßig die Gesetzeslage und prüft, ob Gesetzesänderungen berücksichtigt werden müssen? Werden Entscheidungen des…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Überschuldungsprüfung im Konzern

  Einführung

  Dr. Raphael Eichenlaub

  …, Kirch Media, Babcock Borsig, Arcandor sowie auch jüngst Praktiker und Loewe ver- wiesen2. Die Insolvenzen jener Unternehmen wurden durch eine Vielzahl… …Schieflage respektive in ein Insolvenzverfahren gerät4. Schätzungen im Schrifttum zufolge sind ca. die Hälfte der Unternehmen, die in der Rechtsform der… …zernähnlichen Verbindungen mit weiteren Gesellschaften“6. Hinsichtlicher großer oder mittelständischer Unternehmen soll unabhängig davon „fast jedes […]… …Unternehmen in einen Konzern eingebunden“7 sein. Die volkswirtschaftliche Bedeutung von Kon- zernunternehmen geht ebenfalls aus dem Hauptgutachten der… …. Überdies dürften diese 1 Unter einem Konzernunternehmen – mitunter auch als konzernverbundenes Unternehmen… …: „Die Überschuldungsmessung kann bei konzernverbundenen Unternehmen […] vom Management durch konzerninterne Geschäfte so weitgehend gestaltet werden…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Überschuldungsprüfung im Konzern

  Ausgestaltung des insolvenzrechtlichen Überschuldungsbegriffs

  Dr. Raphael Eichenlaub

  …. Diesem Konzept liegt die Intention zugrunde, dass das Insolvenzrecht nicht in ein Unternehmen ein- greifen sollte, welches seine Schulden voraussichtlich… …und „Unternehmen“ werden im Rahmen dieser Arbeit aus didaktischen Gründen – wenn nicht explizit auf eine andere Bedeu- tung hingewiesen wird – synonym… …Aktien und Immobilien erhebli- che Wertverluste, was bei besonders stark von den Auswirkungen der Krise betroffe- nen Unternehmen gegebenenfalls zur… …das Unternehmen an sich eine positive Fortführungsprognose gestellt werden kann und der Turnaround sich bereits in wenigen Monaten abzeichnet“101. Um… …einer planmäßigen Rück- kehr zum alten zweistufigen Überschuldungsbegriff sei mit Insolvenzverfahren lebens- fähiger Unternehmen zu rechnen106. Des… …, der bzw. die ohne das Ergreifen geeigneter Maßnahmen das Unternehmen in seinem Bestand gefährden und schließlich zu einer Insolvenz führen kann“… …Insolvenzantrag gestellt werden muss, sofern das Urteil über das positive Fortbestehen kippt und darüber hinaus das Unternehmen rechnerisch überschuldet ist136… …, die Überschuldung für die juristische Gesell- schaft und damit das ganze Unternehmen vorliegen bzw. geprüft werden157. Folglich bezieht sich sowohl die… …Fortbestehensprognose als auch die rechnerische Überschul- dungsprüfung auf das ganze Unternehmen. Dementsprechend ist grundsätzlich auch im Konzern158, als Gefüge… …mindestens zweier selbstständiger Unternehmen, für jedes Unternehmen die insolvenzrechtliche Über- schuldung separat zu prüfen sowie gegebenenfalls ein…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Überschuldungsprüfung im Konzern

  Überschuldungsprüfung eines Konzernunternehmens

  Dr. Raphael Eichenlaub

  …Ökonomischer Konzernbegriff „Konzerne sind Zusammenfassungen von Unternehmen, die im Wirtschaftsleben aus vielfältigen Gründen und in mannigfachen Formen… …entstehen“1023. Aus rein ökonomi- scher Perspektive handelt es sich um einen Konzern, wenn zwei oder mehr rechtlich selbstständige Unternehmen als eine… …deutschen Gesellschaftsrechts angesehen werden kann“1034. Danach liegt ein Konzern vor, wenn „ein herrschendes und ein oder mehrere abhängige Unternehmen… …, „daß die Geschäftsleitung konzernunterworfener Unternehmen sich den Ein- flüssen der Konzernspitze nicht widersetzen wird“1047. Geschuldet ist die… …bestehende Bereitschaft zur Unterordnung dem latenten Druck, den das herrschende (Mutter-) Unternehmen bspw. aufgrund einer Mehrheit am stimmberechtigten… …Unternehmen auf ein bestehen- des Abhängigkeitsverhältnis geschlossen1051. Ein Unternehmen ist stets als abhängig… …Mehrheiten zusammentreffen, wobei Konzernbegriff 169 anzusehen, wenn ein rechtlich selbstständiges Unternehmen auf ein anderes Unter- nehmen… …sodann vermutet, dass ein abhängiges Unternehmen mit dem herrschenden Unternehmen einen Konzern bildet. Hinter dieser Konzernvermutung liegt „die… …durchaus realistische Annahme der Gesetzesverfasser, daß herrschende Unternehmen ihren Einfluß in aller Regel auch tatsächlich zur Konzernbildung ausnutzen… …Küting, Karlheinz/Weber, Claus-Peter (2012), S. 40. Zwar wird in § 291 Abs. 1 AktG lediglich die AG sowie die KGaA als abhängiges Unternehmen adressiert…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Überschuldungsprüfung im Konzern

  Implikationen konzerninterner Transaktionen auf die Überschuldungsprüfung

  Dr. Raphael Eichenlaub

  …Auswirkungen 1161 Vgl. hierzu Kap. 3.1.3.2. Die Begriffe „Mutterunternehmen“ und „herrschendes Unternehmen… …“ sowie „Tochterunternehmen“ und „abhängiges Unternehmen“ werden nachfolgend aus didakti- schen Gründen synonym verwendet. Da Zweckgesellschaften, die gem… …Unternehmen i. S. v. § 17 Abs. 1 AktG subsumiert wer- den, erfüllen jene die aktienrechtliche widerlegbare Vermutungskette nicht. Mithin werden… …Aufsteigende Transaktionen im faktischen Konzern 189 Nach § 311 Abs. 1 AktG darf ein auf Basis von faktischen Verhältnissen herrschendes Unternehmen eine… …Nachteile ausgeglichen werden. Mithin werden beherrschte Unternehmen als schutzbedürftig gegenüber dem (potenziellen) Einfluss der übergeordneten Mutterge-… …, sodass unter Wahrung des Nachteilsausgleichs eine nachteilige Maßnahme durch das herrschende Unternehmen veranlasst und damit die abhängige Gesellschaft… …grundsätzlich jedes Unternehmen in Betracht1181, womit ein solches für den in dieser Arbeit betrachteten Rechtskreis in der Rechtsform der AG oder der GmbH… …ff. AktG zweier weiterer Voraus- setzungen. Zum einen muss das herrschende Unternehmen das nachteilige Geschäft veranlassen, wobei der Begriff… …Gestaltung des Nachteilsausgleichs ist in § 311 Abs. 2 AktG kodifiziert, der einen dem herrschenden Unternehmen obliegenden Ausgleich innerhalb des… …resultiert indes insbesondere aus § 317 Abs. 1 Satz 1 AktG, wonach das herrschende Unternehmen für einen aus einer kompensationslosen Nachteilszufügung i. S…

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