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• eBook-Kapitel aus dem Buch TKG

  § 113 Manuelles Auskunftsverfahren

  Graulich

  …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 9–11 2 Graulich TKG §113 Öffentliche Sicherheit 1 2. Gesetzgebungsgeschichte… …„Bestandsdaten“ nach Wortlaut, Entstehungsgeschichte und Systematik bereitet ge- 4 Graulich TKG §113 Öffentliche Sicherheit 5 6 BT-Drs. 15/2316, S.56. 6 7… …Verbin- 6 Graulich TKG §113 Öffentliche Sicherheit 16 BVerfG, v. 04.02.2005, Az: 2 BvR 308/04, NJW2005, 1637. 11 17 Thiede, Kriminalistik 2004, 104… …Kompetenzordnung und den Anforderungen der Normenklarheit – nicht aus, dass beide Rechtsgrundlagen auch in einer Norm zusammengefasst werden können.26 8 Graulich… …Gefahrenabwehr, der Strafverfolgung und der 10 Graulich TKG §113 Öffentliche Sicherheit 43 Vgl. BVerfG, Beschl. v. 24. 01.2012, Az: 1 BvR 1299/05, BVerfGE 130… …, BVerfGE 125, 260, 355 f. 18d 45 Graulich, NVwZHeft 17, Beilage 2, 2020 S.47 ff. 46 BVerfG, Beschl. v. 27. 05.2020, Az: 1 BvR 1873/13, Rn.269. 47 Graulich… …. 05.2020, Az: 1 BvR 1873/13, Rn.130. 18h 60 Graulich, NVwZHeft 17, Beilage 2, 2020 S.47 ff. einem Missverständnis aus, das dem Gesetzgeber bei der…

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  § 113a Verpflichtete; Entschädigung

  Graulich

  …Gewohnheiten des täglichen Lebens, ständige oder vorüber- gehende Aufenthaltsorte, tägliche oder in anderem Rhythmus erfolgende Ortsverände- 2 Graulich TKG… …Berufsgeheimnisträgern15. 4 Graulich TKG §113a Öffentliche Sicherheit 7 16 BVerfG, v. 02.03.2010, Az: 1 BvR 256/08, BVerfGE 125, 260. 17 ABl.L 105 vom 13.4. 2006, S.54… …Rechtswirkung dieser Entscheidung im 6 Graulich TKG §113a Öffentliche Sicherheit 15 28 EuGH, v. 21.12.2016, verbundene Rechtssachen C-203/15 und C-698/15… …Anbieter in Anspruch nehmen und daher nicht selbst Verkehrsda- 8 Graulich TKG §113a Öffentliche Sicherheit 39 BT-Drs. 16/5846, S.161. 22 40… …betroffenen Unternehmen diese Kosten bei ihrer Preisgestaltung einkalkulieren und an ihre Kunden 10 Graulich TKG §113a Öffentliche Sicherheit 49 BT-Drs… …. 18/5088 S.29. 50 Graulich, in: Schenke/Graulich/Ruthig, BPolG §52 Rn.6. 30 51 BNetzA, Beschlusskammer 2, Version vom 31.08.2017 unter Punkt 2. 52 BNetzA…

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  § 49 Interoperabilität der Übertragung digitaler Fernsehsignale

  Graulich

  …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 25 2 Graulich TKG §49 Rundfunkübertragung 1 1 Thaenert, MMR 2005, 297, 282. 2 Michel, MMR 2005, 284. 3 Fiebig, K&R 2005, 71, 73. 2 4. Anordnung… …. 2007 (BGBl. I 2007, 106) und in Abs. 4 Satz 1 4 Graulich TKG §49 Rundfunkübertragung 5 10 Frevert, MMR 2005, 23, 26. 11 Aufgaben und Verfahren der… …Normen parallel zu den betreffenden Technologien zu gewährleisten. 6 Graulich TKG §49 Rundfunkübertragung 18 BT-Drs. 15/2316, S.74. 19 Ladeur, CR 2005… …8 Graulich TKG §49 Rundfunkübertragung 30 Schoenthal, MMR aktuell 4/2005, XII. 12 31 Vgl. – allerdings zur Auslegung von §33 Abs.1 TKG-1996 –… …weitergeleitet und der Antragsteller entsprechend informiert.39 Außer den formalen Voraussetzungen prüft die BNetzA, ob 10 Graulich TKG §49… …Graulich TKG §49 Rundfunkübertragung 23 47 Vgl. „Verwaltungsverfahren nach Anrufung der Bundesnetzagentur gemäß §49 Abs.3 und 4 TKG (Stand: 20.04.2010)“…

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  § 50 Zugangsberechtigungssysteme

  Graulich

  …scheidung nach Satz 1 überprüft die Bundesnetzagentur alle zwei Jahre. 2 Graulich TKG §50 Rundfunkübertragung 1 1 Scherer, K&R 2002, 329, 343. 2… …Abs. 2 TKG will Diskriminierungen bei der Vergabe von Lizenzen für gewerbliche Schutzrechte an 4 Graulich TKG §50 Rundfunkübertragung 5… …Graulich TKG §50 Rundfunkübertragung 13 Schmits, in: Säcker, TKG, 3.Aufl. 2013, §50 Rn.16. 14 BNetzA,MitteilungNr.18/2006, ABl. BNetzA 2006, S.84. 15 Vgl… …, Telekommunikationsrecht, 2.Aufl. 2006, Kap. 15 Rn.53. 20 Graulich, §49 Rn.13. 10 21 BT-Drs. 15/2316, S.75. 22 Schmits, in: Säcker, TKG, 3.Aufl. 2013, §50 Rn.23. 11 23… …Vgl. Graulich, §49 Rn.4; vgl. auch Stolzenburg-Wiemer, in: Wissmann, Telekommunikations- recht, 2.Aufl. 2006, Kap. 15 Rn.54. sind vom Rechteinhaber… …Situation bei Anwendungs-Programmierschnittstellen tut. 8 Graulich TKG §50 Rundfunkübertragung 29 BT-Drs. 15/2316, S.75. 30 Kommission (UK 2003/0019) v… …berechtigt ist die BNetzA.40 10 Graulich TKG §50 Rundfunkübertragung 18 41 BVerwG, v. 18.12.1986, Az: VC 75/67, BVerwGE 31, 142, 144. 42… …ALM-Geschäfts- 12 Graulich TKG §50 Rundfunkübertragung 52 „Verwaltungsverfahren zur Prüfung der Anzeige nach §50 Abs.3 Nr.4 TKG (Stand: 20.04.2010)“…

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  § 113c Verwendung der Daten

  Graulich

  …Graulich TKG §113c Öffentliche Sicherheit 3 Anforderungskatalog nach §113f TKG, 4.1 Gewährleistung eines besonders hohen Standards der Datensicherheit. 4… …unverzüglich nach dem Stand der Technik irreversibel gelöscht werden18. 4 Graulich TKG §113c Öffentliche Sicherheit 10 19 BVerfG, v. 02.03.2010, Az: 1 BvR…

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  § 114 Auskunftsersuchen des Bundesnachrichtendienstes

  Graulich

  …Ausland-Ausland-Fernmeldeaufklärung des Bundesnachrichtendienstes vom 23.De- zember 20164 hat zu einer Änderung von §114Abs. 2 Satz 1 TKGgeführt. 2 Graulich TKG §114 Öffentliche… …Generierung von Risikowissen über durch Dritte verur- sachte Angriffe oder Störfälle auf Telekommunikationsanlagen herangezogen wer- den.20 4 Graulich TKG…

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  § 111 Daten für Auskunftsersuchen der Sicherheitsbehörden

  Graulich

  …, der geschäftsmäßig einen öffentlich zugänglichen Dienst der elektronischen Post er- 2 Graulich TKG §111 Öffentliche Sicherheit bringt und dabei… …, dass anders als zuvor auchDaten für Prepaid-Dienste zu erheben sind.6 4 Graulich TKG §111 Öffentliche Sicherheit 4 7 BVerfG, v. 24.01.2012, Az: 1… …Bereitschaft einwilli- gen würden, mit dem Diensteanbieter einen zivilrechtlichen Vertrag abzuschließen, 6 Graulich TKG §111 Öffentliche Sicherheit 21… …., BVerfGE 65, 1, 44; BVerfG, v. 07. 03.1995, Az: 1 BvR 1564/92, BVerfGE 92, 191, 197. 24 Graulich, §111 Rn.2 ff. 9 25 BVerfG, v. 24.01.2012, Az: 1 BvR… …regeln darf, keine Einschränkung des gesetzlichen Regelungsumfangs vornehmen. Deshalb 8 Graulich TKG §111 Öffentliche Sicherheit 32 Verfügung gemäß… …Graulich, §111 Rn.12. cc) Der Inhalt der Datenerhebung Durch das Gesetz zur Neuregelung der Telekommunikationsüberwachung wurden Änderungen bei den… …. 1 Satz 1 TKG „darf“ der Diensteanbieter Bestandsdaten erheben, ist dazu aber nicht verpflichtet. Bestandsdaten nach §95 TKG 10 Graulich TKG §111… …keine gesetzliche Verpflichtung des jeweiligen Diens- teanbieters zur Verifikation der erhobenen Bestandsdaten bestehe. Stichprobenunter- 12 Graulich…

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  § 113g Sicherheitskonzept

  Graulich

  …treffen, müssen diese dem gleichen Schutz- und Sicher- heitsniveau wie die Vorgaben des Anforderungskatalogs entsprechen. Die Abweichun- 2 Graulich TKG…
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  § 131 Abschluss des Verfahrens

  Graulich

  …„Entscheidungen der BNetzA“ – beantwortet; die Regelung gilt für die Entscheidungen sämtlicher Stellen innerhalb der BNetzA. 2 Graulich TKG §131 Befugnisse 2… …§45 Abs. 2 VwVfG genannten Zeitpunkt grundsätzlich verschieden ist und oftmals früher liegt. In diesem Fall limitiert 4 Graulich TKG §131 Befugnisse… …Bevollmächtigten eines Unternehmens mit Sitz im Ausland kann zugestellt werden, wenn dieser seinen Sitz im Geltungsbereich des TKG hat.33 Zum Sitz des 6 Graulich… …die Beteiligten folgt billigem Ermessen. Dieses bezieht sich auf das „ob“ und „wie“, entfaltet sich also auf zwei Stufen. 8 Graulich TKG §131…

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  § 110 Umsetzung von Überwachungsmaßnahmen, Erteilung von Auskünften

  Graulich

  …Telekommunikationsanlage vor- 2 Graulich TKG §110 Öffentliche Sicherheit sieht. § 100b Abs. 3 Satz 1 der Strafprozessordnung, §2 Abs. 1 Satz 3 des Artikel 10-Ge- setzes… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 17 4 Graulich TKG §110 Öffentliche Sicherheit 4. Gestaltung von technischen Einrichtungen in Absprache mit der BNetzA (Satz 4) . . . . 18 5… …verschiedene Verpflichtungen von Betreibern von Telekommunikationsanlagen, Erbringern von öf- 6 Graulich TKG §110 Öffentliche Sicherheit 5 Schütz… …8 Graulich TKG §110 Öffentliche Sicherheit 18 Gorgass, Staatliche Abhörmaßnahmen bei Voice over IP, Diss.Münster 2011, S.55. 9 19 BT-Drs. 15/2316… …. 1a TKG unter Berufung auf die Ausnahmevorschrift des §3 Abs. 2 Satz 1 Nr. 1 oder Nr. 2 TKÜV leerläuft.“31 10 Graulich TKG §110 Öffentliche…

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