Suchergebnisse

• eBook-Kapitel aus dem Buch TKG

  § 51 Streitschlichtung

  Graulich

  …Rechnung getragen wird und wirksame Einspruchs- 2 Graulich TKG §51 Rundfunkübertragung 1 Verfahrensordnung für die Streitschlichtung nach §51 des… …Schlichtungsver- fahren mit demselben Streitgegenstand durchgeführt wurde oder wird und vor Antrag- 4 Graulich TKG §51 Rundfunkübertragung 3a 4 5 15 Vgl… …Abs. 4 Verfahrensordnung vor, 6 Graulich TKG §51 Rundfunkübertragung 9 10 16 Die Anschrift lautet „Bundesnetzagentur, Schlichtungsstelle nach §51… …Ergänzung zum 8 Graulich TKG §51 Rundfunkübertragung 14 15 16 gemeinsamen Antrag eine alle wesentlichen Tatsachen und Dokumente umfassende Darstellung… …Verfahrensordnung nimmt die ALM-Geschäftsstelle gegenüber 10 Graulich TKG §51 Rundfunkübertragung 20 21 23 Vgl.Graulich, §49 Rn.24. der BNetzA die Aufgaben…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eBook-Kapitel aus dem Buch TKG

  § 113d Gewährleistung der Sicherheit der Daten

  Graulich

  …des Systems kann 2 Graulich TKG §113d Öffentliche Sicherheit 6 BNetzA, Anforderungskatalog nach §113f TKG, 5.2 Gewährleistung der Sicherheit der… …4 Graulich TKG §113d Öffentliche Sicherheit 21 BNetzA, Anforderungskatalog nach §113f TKG, 5.2.2 Besonders sicheres Verschlüsselungsver- fahren… …erforderlichen weiteren Systemen über eine Firewall gesichert wird. Hierbei dürfen nur die Verbindungen zu den erfor- 6 Graulich TKG §113d Öffentliche… …Systemeingaben müssen revisionssicher protokolliert werden. Jeder 8 Graulich TKG §113d Öffentliche Sicherheit 54 BNetzA, Anforderungskatalog nach §113f TKG… …Komponenten des Verkehrsdatenspeichersystems (z.B. zum Austausch von Hardwarekomponenten oder Update der Software) und die damit verbundenen 10 Graulich TKG…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eBook-Kapitel aus dem Buch TKG

  § 48 Interoperabilität von Fernseh- und Radiogeräten

  Graulich

  …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 5 2 Graulich TKG §48 Rundfunkübertragung 1 2. Interoperabilität… …zusätz- lichen Decodiergeräten und Digitalempfängern, ermöglicht. Außerdem muss danach 4 Graulich TKG §48 Rundfunkübertragung 4 5 5 BT-Drs. 15/2316… …Graulich TKG §48 Rundfunkübertragung 8 17 §1 desGesetzes über Einheiten imMesswesen, BGBl. I 1985, 409 i.V.m. Nr. 26 der Anlage 1 und Nr.9, 10 und 11 der… …bisherige „analoge“ Fernsehen nach dem bisherigen PAL (Phase Alternation Shift Line)-Standard ersetzen soll.26 Das TKG geht in der vorliegenden 8 Graulich… …einschlägige Norm – von der 10 Graulich TKG §48 Rundfunkübertragung 39 ABl. EGC 331 v. 31.12.2003, S.32 ff. 40 Vgl.Heise, Internet-TV, nächster Versuch… …Hardware-Seite sicherstellen, dass alle Anbieter von digita- len Diensten dem Grunde nach alle Kunden in Europa gleichberechtigt erreichen kön- 12 Graulich…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eBook-Kapitel aus dem Buch TKG

  § 88 Fernmeldegeheimnis

  Graulich

  …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 36 2 Graulich TKG §88 Fernmeldegeheimnis 1 1 Gorgass, Staatliche Abhörmaßnahmen bei Voice over IP, 2011, S.18. 2 2 Beschl. v. 16. 02.2012, Az… …durch die öffentliche Gewalt 4 Graulich TKG §88 Fernmeldegeheimnis 12 BVerfG, v. 02.03.2010, Az: 1 BvR 256/08, 1 BvR 263/08, 1 BvR 586/08, BVerfGE… …Funktionstüchtigkeit des Telekommunikationsbetriebs.31 6 Graulich TKG §88 Fernmeldegeheimnis 10 32 BVerfG, v. 09.10.2002, Az: 1 BvR 1611/96, 1 BvR 805/98, BVerfGE… …Möglichkeiten der Datenaufzeichnung zu einer weitgehenden Aushöhlung des Fern- meldegeheimnisses führen könnten. 8 Graulich TKG §88 Fernmeldegeheimnis 16 46… …Graulich TKG §88 Fernmeldegeheimnis 21 66 Singelnstein, NStZ 2012, 593, 595. 67 Vgl. BVerfG, v. 12. 10.2011, Az: 2 BvR 236/08, 2 BvR 237/08, 2 BvR 422/08…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eBook-Kapitel aus dem Buch TKG

  § 108 Notruf

  Graulich

  …Graulich TKG §108 Öffentliche Sicherheit 4. zur Bereitstellung und Übermittlung von Daten, die geeignet sind, der Notrufabfra- gestelle die Verfolgung… …muss in dem Vertrag mit dem Endnutzer über den Zugang zu Notdiensten informiert werden.4 4 Graulich TKG §108 Öffentliche Sicherheit 2 5… …Regelung und die technischen Gegebenheiten deutlicher zum Ausdruck bringt. Die Ergänzung „für End- 6 Graulich TKG §108 Öffentliche Sicherheit 17 BT-Drs… …. Über das TKG hinausgehende Aspekte der Notrufbearbeitung 8 Graulich TKG §108 Öffentliche Sicherheit 29 BT-Drs. 17/5707, S.81. 11 30 BGBl. I, 106… …Verfahren zu 10 Graulich TKG §108 Öffentliche Sicherheit 37 Vfg. Nr. 42/2011 ABl. BNetzA v. 22.06.2011, 1910. 16 38 VoIP = voice over internet protocol… …betreffenden Unternehmen den die Notrufe bearbeitenden Stellen unmittelbar 12 Graulich TKG §108 Öffentliche Sicherheit 21 52 BT-Drs. 17/5707, S.81. 22 53…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eBook-Kapitel aus dem Buch TKG

  § 109 Technische Schutzmaßnahmen

  Graulich

  …Graulich TKG §109 Öffentliche Sicherheit (5) Wer ein öffentliches Telekommunikationsnetz betreibt oder öffentlich zugängliche Telekommunikationsdienste… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 68–71 1. Anordnung der Überprüfung durch eine qualifizierte unabhängige Stelle (Satz 1) . . . . . . . . 69 4 Graulich TKG §109 Öffentliche Sicherheit… …Verantwortlichkeitsbeziehungen in §109 TKG bilden die verfassungsrechtliche Ambivalenz von Art. 87f GG ab. Danach gewährleistet der Bund u.a. im Bereich der 6 Graulich… …fragen, ob es Schutzmaßnahmen nach §109 TKG ergreifen muss; dafür spricht indes Überwiegendes.24 8 Graulich TKG §109 Öffentliche Sicherheit 14 25 Vgl… …Telekommunikationsnetzen und Anbieter von Telekommunikationsdiensten, die derÖffentlichkeit zugänglich sind.39 10 Graulich TKG §109 Öffentliche Sicherheit 19 20 40…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eBook-Kapitel aus dem Buch TKG

  § 112 Automatisiertes Auskunftsverfahren

  Graulich

  …Verkehr und digitale Infra- 2 Graulich TKG §112 Öffentliche Sicherheit struktur sowie dem Bundesministerium der Verteidigung eine Rechtsverordnung mit… …Abfragedaten oder die Suche mittels einer Ähnlichenfunktion zu gewährleisten. Nach §112 Abs. 4 Satz 1 TKG 4 Graulich TKG §112 Öffentliche Sicherheit 1… …aus. 6 Graulich TKG §112 Öffentliche Sicherheit 5 17 BVerfG, v. 24.01.2012, Az: 1 BvR 1299/05, BVerfGE 130, 151 Rn.144. 6 7 18 BT-Drs. 15/2316… …4-neu- wird und deshalb auch die Bezugnah- men in §112 Abs. 1 Satz 2 TKG angepasst wird. Ähnliches gilt für die seitherige Bezug- 8 Graulich TKG §112… …BNetzA darf Daten nur abrufen, soweit dies für die Erledigung von Auskunftsersu- 10 Graulich TKG §112 Öffentliche Sicherheit 36 BT-Drs. 16/10731, S.11… …Ahndung von Ordnungswid- rigkeiten nach §4 Abs. 3 des Gesetzes zur Bekämpfung der Schwarzarbeit zuständigen 12 Graulich TKG §112 Öffentliche Sicherheit…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eBook-Kapitel aus dem Buch TKG

  § 126 Untersagung

  Graulich

  …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 12 2 Graulich TKG §126 Befugnisse 1 1 Scherer, K&R 2002, 329. 2 Scherer, K&R 2002, 329, 333. 2. Anordnung von Maßnahmen (Abs.2)… …Satz 2 4 Graulich TKG §126 Befugnisse 5 5 Heun, CR 2004, 893, 896. 6 OVGMünster, v. 30. 06.2009, Az: 13 A 2069/07, DVBl 2009, 1263. 7 Attendorn… …. 1 Uabs. 1 lit. a) Genehmigungs-RL) oder in anderen Informations- 6 Graulich TKG §126 Befugnisse 20 Vgl.Graulich, §126 Rn.9. 10 21 So zutreffend… …nach §126Abs. 2 Satz 1 TKG ist gem. §126 Abs. 2 Satz 2 TKG – „hierbei“ – eine angemessene Frist zu setzen, um den 8 Graulich TKG §126 Befugnisse 18… …bei einer vorläufigen Maßnahme im Verwaltungsverfahren um abschüssiges Ge- 10 Graulich TKG §126 Befugnisse 30 Stelkens, in: Stelkens/Bonk/Sachs… …umfassten ungeschrie- benen sozialenNormen.41 12 Graulich TKG §126 Befugnisse 42 Drews/Wacke/Vogel/Martens, Gefahrenabwehr, 9.Aufl. 1986, S.209 ff. 43…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eBook-Kapitel aus dem Buch TKG

  § 127 Auskunftsverlangen

  Graulich

  …, standortbezogenenAusbau derMobilfunknetze nach Absatz 1 Satz 2 Num- 2 Graulich TKG §127 Befugnisse mer 3 in Verbindungmit §45n Absatz 8 Satz 2, insbesondere Daten zu… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 47 4 Graulich TKG §127 Befugnisse 1 1 Erwägungsgrund 13 Rahmen-RL. 2 3 8. Richterliche Durchsuchungsanordnung (Abs.6)… …verlangt werden.3 Auskunftsanordnungen können aber zunächst ergehen, um die 6 Graulich TKG §127 Befugnisse 4 Gärditz, DVBl. 2009, 69, 73. 5 5 BGBl. I… …bewerten ist. Die Ab- 8 Graulich TKG §127 Befugnisse 11 21 Ebenfalls kritisch sieht Berliner, Informationsbefugnisse der BNetzA, 1.Aufl. 2012, S.214 ff… …System der – vorMarkteintritt zu prüfenden und zu 10 Graulich TKG §127 Befugnisse 20 21 28 Ruffert/Schmidt, in: Säcker, TKG, 3.Aufl. 2013, §127… …elektronische Kommunikationsnetze und -dienste anbieten, den nationalen Regulierungsbehörden alle Informationen auch 12 Graulich TKG §127 Befugnisse 39…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eBook-Kapitel aus dem Buch TKG

  Vorbemerkungen §§ 48–51

  Graulich

  …in allen Mitgliedstaaten zu vereinbaren; für Deutschland ist als Datum der Analogabschaltung „Ende 2010 oder früher“ genannt.5 2 Graulich TKG vor… …. Davon zu unterscheiden sind die Telekommunikationsdienste, die überwiegend in der Über- 4 Graulich TKG vor §§48–51 Rundfunkübertragung 15 BT-Drs…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen