Suchergebnisse

• eJournal-Artikel aus "WiJ - Journal der Wirtschaftsstrafrechtlichen Vereinigung e.V." Ausgabe 4/2014

  Anmerkung zu BVerfG, Beschluss vom 13.03.2014 – 2 BvR 974/12

  Rechtsanwältin Dr. Sabine Ottow

  …13.03.2014 – 2 BvR 974/12 1 Ein die Durchsuchung der Privaträume rechtfertigender Anfangsverdacht liegt nicht vor gegen den Prokuristen und… …einen schwerwiegenden Eingriff in das Grundrecht der Unverletzlichkeit der Wohnung gemäß Art. 13 Abs. 1 GG. Gleichwohl ist zu beklagen, dass… …für die Staatsanwaltschaft dienen“ sollten. 1 BVerfG NJW 2014, 1650 = BVerfG WM 2014, 721. 2 Vgl. ausführlich zur Realität und zur rechtsstaatlichen… …festgestellt, dass die Beschlüsse des AG Stuttgart und des LG Stuttgart den Beschwerdeführer in seinem Grundrecht aus Art. 13 Abs. 1 und Abs. 2 GG verletzen. Die… …einer gemeinschaftlichen Bestechung ausländischer oder inländischer Amtsträger gemäß § 334 Abs. 1, Abs. 3 Nr. 2, § 11 Abs. 1 Nr. 2b, § 25 Abs. 2 StGB… …i.V.m. Art. 2, § 1 Nr. 2a und Nr. 2b IntBestG beruhe nicht auf konkreten Tatsachen, sondern auf allenfalls vagen Anhaltspunkten und bloßen Vermutungen. Im… …gereichten Tätigkeiten der Sachverhaltsaufarbeitung und der Verteidigungsvorbereitung entsprechen jedoch denen eines Compliance-Verantwortlichen. 1… …einfachgesetzlichen Bestimmungen über die strafprozessualen Voraussetzungen des Anfangsverdachts (§§ 152 Abs. 2, 160 Abs. 1 StPO) als Anlass für die strafprozessuale… …Anschauung der Grundrechte des Betroffenen beruhen. 10 Mit dem Aufheben des Beschlusses des LG Stuttgart wegen Verletzung von Art. 13 Abs. 1 und Abs. 2 GG… …Gemäß § 103 Abs. 1 S. 1 StPO ist eine Durchsuchung beim Nichtverdächtigen zur Beschlagnahme bestimmter Gegenstände und nur dann zulässig, wenn Tatsachen…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eJournal-Artikel aus "WiJ - Journal der Wirtschaftsstrafrechtlichen Vereinigung e.V." Ausgabe 4/2017

  Berufsneutrale Handlungen an der Grenze zur Beihilfe im Wirtschaftsstrafrecht

  Rechtsanwalt Christian Heuking, Rechtsanwältin Dr. Sibylle von Coelln

  …Abs. 1 StGB geleistet hat. In diesem Graubereich liegen auch die sogenannten „neutralen“ oder „berufstypischen“ Handlungen, die nach außen hin für sich… …allgemeinen Grundsätzen annähert, soll mit Blick auf die Praxis anhand aktueller Urteile überprüft werden (V.). II. Die „klassische“ Beihilfe Nach § 27 Abs. 1… …(mit oder ohne Wissen des Haupttäters) unterstützt. 1 1. Anforderungen an eine aktive Gehilfenhandlung Die Anforderungen an eine Beihilfehandlung sind… …erleichtern. 4 Dabei kann 1 Joeck in: Münchener Kommentar zum StGB, 3. Aufl. 2017, § 27 Rn. 1. 2 Heine/Weißer, in: Schönke/Schröder, Strafgesetzbuch 29. Aufl… …. 2014, § 27 Rn. 1. 3 Vgl. etwa RG 58, 113; 67, 193; 71, 178; 73 54; BGH 2, 130; 54, 140; NJW 01, 2410; 12, 2293; NStZ 04, 500; 08, 264; NStZ-RR 09, 311… …. 09.05.2017 - 1 StR 265/16, BeckRS 2017, 114578. WiJ Ausgabe 4.2017 Aufsätze und Kurzbeiträge 159 III. Allgemeines zur sogenannten „psychischen Beihilfe“ Was… …. . Ist der Schwerpunkt seines Verhaltens aber in einem Unterlassen zu sehen, das mangels Garantenstellung im Sinne von § 13 Abs. 1 StGB nicht strafbar ist… …. 1 StGB positiv angenommen werden kann, ist jeweils Tatfrage und hängt von der konkreten Konstellation des Einzelfalles ab. 24 IV. Das berufstypische… …Verhalten 1. Definition aus der Rechtsprechung und der Literatur Unter dem Schlagwort der „Strafbarkeit berufstypischen Verhaltens“ geht es – ganz allgemein… …strafrechtliche Garantenpflicht gleichsam zum Vormund oder Hüter seiner Gäste bestellt. Mit Recht untersagt § 16 Abs. 1 Nr. 3 GaststG dem Gastwirt die Abgabe…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2019

  Das Recht auf Kopie – mit Sinn und Verstand

  Wie weit reicht das Recht auf Erhalt einer Kopie von personenbezogenen Daten?
  

  Katharina Arend, Christine Möhrke-Sobolewski

  …erfunden von der DSGVO – oder nur alter Wein in neuen Schläuchen? Der Verordnungsgeber hat die Welt des Datenschutzes mit Art. 15 Abs. 3 Satz 1 DSGVO vor ein… …­großes Rätsel gestellt. Was gibt diese Norm den Verantwortlichen auf? Ist sie eine Ergänzung zu Art. 15 Abs. 1 DSGVO und soll sie lediglich das dort… …Verstand – richtlicher Entscheidungen. Das LAG Baden-Württemberg 1 hat den Anfang gemacht und dem Kläger einen umfassenden Anspruch auf Herausgabe von Kopien… …daher ein Blick auf die Rechtsnatur des Art. 15 Abs. 3 DSGVO. 1 LAG Baden-Württemberg, Urteil vom 20. 12. 2018 (Az. 17 Sa 11/18) (ArbG Stuttgart, Urteil… …https://datenschutz.hessen.de/sites/datenschutz.hessen.de/files/2018_47_TB.pdf. 1. Rechtsnatur Die Beantwortung der Frage nach dem Umfang einer Kopie der personenbezogenen Daten hängt nämlich insofern eng mit der Rechtsnatur… …von Art. 15 DSGVO zusammen, als an einen von Art. 15 Abs. 1 DSGVO möglicherweise eigenständigen Herausgabeanspruch nach Art. 15 Abs. 3 DSGVO andere… …Anforderungen gestellt werden müssten. Anders gesprochen: Würde Art. 15 Abs. 1 DSGVO durch Art. 15 Abs. 3 DSGVO lediglich präzisiert werden, ließe sich kaum… …vertreten, warum Art. 15 Abs. 3 DSGVO weiter oder enger auszulegen ist als Art. 15 Abs. 1 DSGVO. Ein erstes Urteil hierzu hat das LAG Baden-Württemberg am 20… …auseinander, wie genau Art. 15 Abs. 3 Satz 1 DSGVO zu verstehen ist. Das Urteil konstatiert lediglich kommentarlos, dass es zwei Ansprüche nebeneinander gibt… …, den auf Auskunft aus Absatz 1 und den auf Herausgabe einer Kopie der Daten aus Absatz 3. Dass es zwei nebeneinander bestehende Ansprüche gibt, ist…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eJournal-Artikel aus "Zeitschrift für Corporate Governance" Ausgabe 2/2021

  Relevanz der „grünen“ EU-Taxonomie für die Ausgestaltung der Vorstandsvergütung

  Stärkere Berücksichtigung von Umweltund Sozialaspekten zur Sicherstellung der Unternehmensfinanzierung?
  

  Georg Lanfermann, Sean Needham, Oliver Scheid

  …Pay“-Votum (§ 120a Abs. 1 AktG) ein Mitspracherecht bei der Ausgestaltung der Vergütungs­systeme ein. Der nachstehende Beitrag beleuchtet die sich… …einer hiermit einhergehenden stärkeren Berücksichtigung von Umwelt- und Sozialaspekten in den Vergütungssystemen. 1. Einleitung Die Förderung von… …etwa durch die Unterzeichnung der Agenda 2030 für nachhaltige Entwicklung und Ziele der Vereinten Nationen 1 oder des Pariser Übereinkommens zum… …. 1 Vgl. United Nations, Transforming our world: the 2030 Agenda for Sustainable Development, 2015, abrufbar unter https://sdgs.un.org/ 2030agenda… …erfahren. Seither ist gem. § 87 Abs. 1 Satz 2 AktG gesetzlich vorgeschrieben, dass die Vergütungsstruktur bei börsennotierten Gesellschaften an einer sowohl… …. 15.11.2014, S. 1 ff. 14 Vgl. TEG, Technical Report, Taxonomy: Final report of the Technical Expert Group on Sustainable Finance, March 2020, abrufbar unter… …. S. d. CSR-Richtlinie berichtspflichtige Unternehmen offengelegt werden müssen (Art. 8 Abs. 1 und 3 der Taxonomie-VO), bis zum 1.6.2021 mittels einer… …nach § 87a AktG ein Vergütungssystem zu beschließen. Nach § 87 Abs. 1 Satz 2 AktG ist der Aufsichtsrat von börsennotierten Gesellschaften verpflichtet… …Vergütungssystems. So soll das Vergütungssystem nach § 87a Abs. 1 AktG u. a. Angaben zum Einbezug von (nicht-)finanziellen Leistungskriterien für die Gewährung der… …, weswegen der § 87 Abs. 1 Satz 2 AktG a. F. unterschiedlich ausgelegt wurde. 20 In der Unternehmenspraxis ist § 87 Abs. 1 Satz 2 AktG a. F. überwiegend in der…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eJournal-Artikel aus "Risk, Fraud & Compliance" Ausgabe 5/2011

  GRC-Report – Der Compliance-Standard (TR CMS 101:2011) des TÜV Rheinland

  …Rheinland einen Standard für Compliance-Management-Systeme veröffentlicht. 1 Dieser neue Standard trägt den Titel „TR CMS 101:2011“. Dazu wird an keiner… …mittelgroßen Unternehmen wird dies eher abschreckend wirken und in so manchem Fall die Lektüre auf Seite 1 beendet werden. Insgesamt betrachtet handelt es sich… …International. 1 Vgl. www.tuv.com / media / germany / 60_systeme / compliance / compliance_standard_tr.pdf 2 Vgl. www.compliancemagazin.de / markt / unternehmen /… …Richter, W.-D.: Der UK Bribery Act 2010, in: ZFRC 1 / 2011, S. 16 ff. 5 Vgl. TR CMS 101:2011, S. 5. ZRFC 5/11 240 Praxisprobleme werden so gut wie überhaupt… …MaAnzV__wa.html 10 Vgl. Schlüter, K.:„Persilschein vom Wirtschaftsprüfer“, in: Compliance 5 / 2011, S. 1 f. 11 Vgl. TR CMS 101:2011, S. 17. 12 Vgl. TR CMS 101:2011…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 3/2021

  Datenschutzrecht der Volksrepublik China

  Dr. Mathias Lejeune

  …Rechtsquellen im Bereich des Datenschutzrechts geschaffen. 1 Mit der Personal Information Security ­Specification wurde eine unverbindliche Guideline… …. Das Chinesische Zivilgesetzbuch wurde mit Wirkung zum 1. Januar 2021 um grundlegende Vorschriften im Bereich des Datenschutzes ergänzt. Schließlich… …Realität werden. 1 In der Volksrepublik China werden die Gesetze typischerweise durch eine Reihe von sog. „Measures“, die wohl nach unserem Verständnis als… …: 1. den Schutz von personenbezogenen Informa­tio­ 1 Die Gesetze gelten, soweit nicht ausdrücklich Ausnahmen gegeben sind, nur für das Staatsgebiet der… …entweder personenbezogenen Daten von mehr als 1 Million Bürgern in einem Jahr oder der Verarbeitung von sensitiven personenbezogenen Information von mehr als… …Übermittlung von Daten ins Ausland eine Rolle spielt. 1. „Kapitel I: allgemeine Bestimmungen“ Das Gesetz gilt nach Art. 68 nicht für die Verarbeitung… …handelt es sich um 1. eine Verarbeitung deren Zweck darin besteht, den Personen in China Produkte oder Dienstleistungen anzubieten, 2. um Analysen oder… …Verarbeitungstätigkeiten“ Art. 13 sieht ein grundsätzliches Verbot mit Erlaubnisvorbehalt vor und erlaubt Verarbeitungstätigkeiten nur 1. mit Zustimmung der betroffenen… …1. eine von einer staatlichen Behörde organisierte Sicherheitsüberprüfung erfolgt ist, 2. eine Zertifizierung zum Schutz der persönlichen… …Löschung kann verlangt werden, wenn 1. der Zweck der Verarbeitung erreicht wurde oder die vereinbarte Speicherzeit überschritten wird, 2. der Verarbeitende…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eJournal-Artikel aus "WiJ - Journal der Wirtschaftsstrafrechtlichen Vereinigung e.V." Ausgabe 4/2018

  (Präventive) Ermittlungen der (Unternehmens-)Verteidigung im Verbandssanktionenverfahren und unternehmensinterne Ermittlungen nach italienischem Recht

  Rechtsanwalt Dr. Markus Rübenstahl

  …Ermittlungen der Verteidigung nach italienischem Strafprozessrecht 1. Rechtliche Grundlage Mit dem Gesetz Nr. 397 vom 7. Dezember 2000 wurden in Italien… …Verteidigungs- WiJ Ausgabe 4.2018 Internationales 213 zwecken durchzuführen. 1 Diese knüpfen an die zum gleichen Zeitpunkt eingeführte allgemeine Vorschrift des… …Art. 327-bis Abs. 1 CPP an, durch die dem Verteidiger in allgemeiner Form das Recht eingeräumt wird, Ermittlungen durchzuführen, um Beweismittel… …. 231/2001), in der Praxis meist eines Unternehmens. 10 1 Corso in: Dominioni/Corso/Gaito/Spangher/Galantini/Filippi/Garuti/Mazza/Varraso/Vigoni, Procedura… …, mit dem das Strafverfahren eingeleitet wird (vgl. Art. 327-bis Abs. 1, 391-nonies Abs. 1 CPP; letztgenannte Vorschrift ist in unmissverständlicher Weise… …mit “Attività investigativa preventiva” überschrieben). 11 Art. 327-bis Abs. 1 CPP schreibt nämlich vor, dass der Verteidiger entsprechende Ermittlungen… …vom Augenblick seiner Mandatierung an vornehmen kann; § 391-nonies Abs. 1 CPP stellt in diesem Zusammenhang klar, dass die Mandatierung nicht die… …Entscheidung bedürfen (Art. 391-nonies Abs. 1 CPP). Dies gilt schon deshalb, weil vor Einleitung des Ermittlungsverfahrens ein zuständiger Richter nicht… …verpflichtet (vgl. Art. 327-bis Abs. 1 CPP), auch nicht zur Vorlage von (wider Erwarten erlangten) belastenden Beweisergebnissen seiner Ermittlungen. Die… …. 197 Abs. 1 CPP); berufsrechtlich – nicht aber nach der Rspr. 32 - ist es dem Verteidiger zudem verboten, seinen Mandanten (d. h. den von ihm vertretenen…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eJournal-Artikel aus "WiJ - Journal der Wirtschaftsstrafrechtlichen Vereinigung e.V." Ausgabe 1/2015

  Rafael Harnos: Geschäftsleiterhaftung bei unklarer Rechtslage

  Eine Untersuchung am Beispiel des Kartellrechts
  

  Rechtsanwalt Dr. Niklas Auffermann

  …Auswirkungen sich an der in § 93 Abs. 1 Satz 2 AktG kodifizierten Business Judgment Rule orientieren, verteidigt Harnos die Anwendung der ordnungsrechtlichen und… …Geschäftsleiters als Maßstab, wie er in § 93 Abs. 1 Satz 1 AktG normiert ist, verletzt, weshalb er dem Grunde nach haftet.“ Ohne Übertreibung darf behauptet werden…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eJournal-Artikel aus "WiJ - Journal der Wirtschaftsstrafrechtlichen Vereinigung e.V." Ausgabe 1/2023

  WisteV-Stellungnahme zum Entwurf eines Gesetzes zur Verbesserung der Bekämpfung von Finanzkriminalität (Finanzkriminalitätsbekämpfungsgesetz)

  Folker Bittmann

  …steht die Schaffung des „Finanz-BKA” als einer neuen Bundesoberbehörde, des „Bundesamtes zu Bekämpfung von Finanzkriminalität” im Vordergrund (dazu zu 1… …Ermittlungsverfahren das Letztentscheidungsrecht zukommen soll, § 1 Abs. 2 Nr. 2 GewEG-E. Die Zuständigkeit der EZG soll gem. § 1 Abs. 3 GewEG-E Vorrang vor allen… …Verwendungsregel, § 5 Abs. 4 S. 1 und 2 GewEG-E, dürfen aber derart gewonnene Erkenntnisse verwertet werden, soweit dies zur Gefahrenabwehr und damit auch… …Willkürmaßnahmen aus. Diese sind nach Art. 3 GG allerdings ohnehin verboten. 38 01.2023 | RECHTSPOLITIK, TAGUNGSBERICHTE Gleiches gilt für die gem. § 7 Abs. 1… …, dass ein sicherstellungsfähigerGegenstand in der Wohnung vermutet wird, um diese betreten zu dürfen, § 13 Abs. 1 GewEG-E. Wenn dann – also wegen des… …unter oben Ziff. 1 bedürfen hier keiner Wiederholung. Wenn nun aber die ganz unterschiedlichen Aufgaben (gegenständliche Sicherung aufgrund des… …all-crime-Ansatzes umfassender Ermittlungskompetenz, und • Durchbrechung der strafprozessualen Zeugnisverweigerungsrechte (ausgenommen nur die Fälle des § 53 Abs. 1 S… …. 1 Nrn. 1-3 und 4 StPO) nicht geben. 40…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eJournal-Artikel aus "Zeitschrift Interne Revision" Ausgabe 6/2006

  „STAAN: Standard Audit Analysis“ – Teil I

  Bericht über angewandte Forschung im Bereich der digitalen Unterstützung von Prüfungshandlungen in der Konzernrevision eines Großunternehmens
  

  Dipl.-Kfm. Arno Boenner, Prof. Dr. Georg Herde, Dipl.-Wirtschaftsinformatiker Martin Riedl

  …, Deggendorf 1. Einführung In dieser Artikelserie wird über die Erfahrungen im Einsatz moderner Analysetools zur rechnergestützten Verifikation und Überprüfung… …von Massendaten in einem Großunternehmen berichtet. Teil 1 beschäftigt sich mit den Rahmenbedingungen des Projektes: Projektpartner, Problem- und… …Kapitalanleger und der Öffentlichkeit 1 zu gewährleisten, sondern dass er auch machbar ist. 1.1 Vorstellung der Projektpartner Das Projekt wird getragen aus einem… …und Postulate erfüllen zu können, müssen – wie im Problemfazit bereits angedeutet – drei Fragen beantwortet werden: 1. Wie können Massendaten möglichst… …. Abbildung 1 zeigt die Architektur der Lösung. SAP® R/3™ System 1 Vordefinierte Prüfschritte Purchasing Accounts Payable Accounts Receivable ACL Projekt mit… …technisch sehr anspruchsvollen Thema beschäftigen muss. SAP® R/3™ System n Abbildung 1: Architektur des Lösungsansatzes Interne Revision 6 · 2006 259… …besonderer Wert gelegt. Prüfungserfolg und Akzeptanz belegen die Richtigkeit des Ansatzes. Endnoten: 1 International Standard on Auditing 240: The Auditor’s…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen