Datenschutzrecht der Volksrepublik China

• Dr. Mathias Lejeune

Der vorliegende Beitrag stellt die Entwicklung des Datenschutzrechts der VR China in den letzten Jahren dar. Seit dem Inkrafttreten des Cybersecurity Acts im Jahr 2017 wurden weitere Rechtsquellen im Bereich des Datenschutzrechts geschaffen. Mit der Personal Information Security Specification wurde eine unverbindliche Guideline herausgegeben, die den Unternehmen Hilfestellung im Hinblick auf die Einrichtung eines Datenschutzmanagement-Systems gibt. Der Entwurf eines Data Security Law stellt besondere Anforderungen an Unternehmen, soweit die Verarbeitung von Daten betroffen ist, die die nationale Sicherheit Chinas beeinträchtigen könnte. Das Chinesische Zivilgesetzbuch wurde mit Wirkung zum 1. Januar 2021 um grundlegende Vorschriften im Bereich des Datenschutzes ergänzt. Schließlich könnte mit dem „Personal Information Protection Law“, dessen Entwurf im Oktober 2020 veröffentlicht wurde, zukünftig sogar eine „chinesische DSGVO“ Realität werden.