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• eJournal-Artikel aus "WiJ - Journal der Wirtschaftsstrafrechtlichen Vereinigung e.V." Ausgabe 1/2020

  Otte – Schätzungen im Rahmen der Schuldfeststellung

  Rechtsanwalt Marcus Traut

  …WiJ Ausgabe 1.2020 Rezensionen 50 Korruption Rechtsanwalt Marcus Traut, Wiesbaden Otte – Schätzungen im Rahmen der Schuldfeststellung Schriften zum… …der Freien Universität Berlin angenommenen Dissertation, in der er der Frage nachgeht, ob und wie Schätzungen im Rahmen der Schuldfeststellung statthaft… …vorhandenen, von Otte sogenannten, „Schätzklauseln“, bevor die Schätzung im Rahmen des Schuldumfanges besprochen wird. Neben der Maßgeblichkeit der Untersuchung… …aufmerksam gemacht. Denn die damit vorausgesetzte Gewissheit des Richters hinsichtlich der entscheidungserheblichen Tatsachen im Rahmen des Prinzips der… …des Gerichts im Rahmen der freien Beweiswürdigung und des § 261 StPO eingegangen. In diesem Zusammenhang wird die Bedeutung des Grundsatzes „in dubio… …Fälle nicht feststellbarer Faktoren. Bedenken äußert Otte auch hinsichtlich prozessökonomisch motivierter Schätzungen. Im Rahmen des Adhäsionsverfahrens… …Verfasser an einer eigenen umfangreichen Bewertung der Fragestellung. Die von Otte dargestellten Entscheidungen zu Schätzungen im Rahmen des Schuldumfanges… …sei. Zu Bezifferungsmodalitäten bezog das Bundesverfassungsgericht (Beschl. v. 07.12.2011) im Rahmen des sogenannten Al-Quaida-Falles Stellung. Hier… …. Fazit In seiner Dissertation gelingt es Otte durch die Untersuchung von Schlüsselentscheidungen die Grundlagen von Schätzungen im Rahmen der…

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• eJournal-Artikel aus "Zeitschrift für Corporate Governance" Ausgabe 5/2020

  Bedeutung klimabezogener Rahmenwerke in der nichtfinanziellen Berichterstattung

  Regulatorischer Rahmen der Klimaberichterstattung und Erkenntnisse zum Umsetzungsprozess der TCFD-Empfehlungen bei DAX30-, MDAX- und SDAX-Unternehmen
  

  Prof. Dr. Inge Wulf, Tim Jan Friedrich

  …Rechnungslegung ZCG 5/20 221 Bedeutung klimabezogener Rahmenwerke in der nichtfinanziellen Berichterstattung Regulatorischer Rahmen der… …zunächst die Einbettung der Klimabericht erstattung im Rahmen der Unternehmensberichterstattung auf und gibt einen Überblick über klimabezogene Rahmenwerke… …Kapitalgesellschaften und für Mutterunternehmen bei der Erstellung des (Konzern-)Lageberichts zumindest in Ansätzen im Rahmen der nichtfinanziellen Leistungsindikatoren… …. europa.eu/legal-content/DE/ALL/?uri=OJ%3AC% 3A2017%3A215%3ATOC. 222 ZCG 5/20 Rechnungslegung Klimaberichterstattung Abseits der Pflichtpublizität können Unternehmen im Rahmen der… …große Kapitalgesellschaften im Rahmen der Lageberichterstattung nichtfinanzielle Leistungsindikatoren in die Analyse des Geschäftsverlaufs und der… …Rahmen der Lageberichterstattung vorgesehen (DRS 20.108). Da im Prognosebericht „grundsätzlich über die gleichen Sachverhalte zu berichten [ist] wie im… …deutliche Schwerpunktsetzung auf die Harmonisierung der klimabezogenen Berichterstattung im Rahmen der nichtfinanziellen Berichterstattung 16 . Trotz des… …Berichterstattung zu Klimabelangen Abseits der Pflichtpublizität können Unternehmen im Rahmen der freiwilligen Nachhaltigkeitsberichterstattung klimarelevante… …Unternehmen ab 2022 die TCFD-Empfehlungen zwingend zu befolgen haben 44 . Daher erfolgt im Rahmen der folgenden Untersuchung zur Nutzung von klimabezogenen… …. vorhandene weitere einschlägige Berichte – etwa Klimaberichte – im Rahmen der Untersuchung berücksichtigt. Die zusätzliche Betrachtung der freiwilligen…

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• eJournal-Artikel aus "WiJ - Journal der Wirtschaftsstrafrechtlichen Vereinigung e.V." Ausgabe 3/2020

  Gabriele L. Stark: Die strafbefreiende Selbstanzeige gem. § 371 Abs. 1 AO im Rahmen von Mehrpersonenverhältnissen

  Rechtsanwalt Dr. Momme Buchholz

  …Selbstanzeige gem. § 371 Abs. 1 AO im Rahmen von Mehrpersonenverhältnissen Duncker & Humblot, Berlin 2018, 340 Seiten, 89,90 Euro. Die Rechtslage scheint auf den… …ersten Blick klar zu sein: An die Selbstanzeige eines Beteiligten (also im Rahmen von „Mehrpersonenverhältnissen“) sind grundsätzlich dieselben… …Anforderungen der Selbstanzeige gemäß § 371 Abs. 1 AO im Rahmen von Mehrpersonenverhältnissen (S. 147-276). Dabei behandelt Stark zunächst überblicksartig die… …. 170- 276). Die Anforderungen, denen die Berichtigung im Rahmen eines Mehrpersonenverhältnisses genügen muss, seien nach Stark nicht einheitlich für alle…

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• eJournal-Artikel aus "WiJ - Journal der Wirtschaftsstrafrechtlichen Vereinigung e.V." Ausgabe 2/2020

  Verhältnis der strafrechtlichen Einziehung zum Besteuerungs- und Arrestverfahren nach § 324 AO

  Dieser Beitrag basiert auf dem gleichnamigen Vortrag im Rahmen der WisteV Jahrestagung 2020 am 18.01.2020 in Frankfurt.
  

  Rechtsanwalt Dipl.-Finanzwirt Rainer Biesgen, Rechtsanwalt Steuerberater John-Paul Fürus

  …dem gleichnamigen Vortrag im Rahmen der WisteV Jahrestagung 2020 am 18.01.2020 in Frankfurt. I. Einleitung Aufgrund eines Gesetzentwurfs der… …und bewusst geschaffen. Rechtspolitisch kann man allerdings die Frage stellen, ob der Fiskus, welchem im Rahmen des § 324 AO eigene staatliche Mittel… …im Rahmen der strafprozessualen Vermögensabschöpfung zuständig. Zum anderen erstreckt sich die Tätigkeit der Steuerfahndungen auch auf das… …Besteuerungsverfahren. Schließlich ist der Fiskus bei einer Steuerhinterziehung auch selbst der Verletzte, welcher seine eigenen Ansprüche im Rahmen des strafprozessualen… …Zigaretten nach § 375 Abs. 2 S. 1 Nr. 1 AO) die Vermögensabschöpfung, damals Verfall, im Ergebnis keine Anwendung. Die Vermögensabschöpfung ist im Rahmen der… …Rechts ist, dass mit den Mitteln des Arrestes und der Einziehung die Ansprüche des Geschädigten nicht nur gesichert, sondern auch im Rahmen der… …die Schwarzeinkäufe zu Schwarzverkäufen verwendet wurden, welche A dem Grunde nach einräumt. Im Rahmen einer tatsächlichen Verständigung im… …hat Eingangsrechnungen aus SB-Märkten nicht verbucht. Das Finanzamt geht im Rahmen einer Betriebsprüfung von Schwarzverkäufen aus und schätzt diese auf… …Bestandskraft tritt grundsätzlich zwar auch die materielle Bestandskraft ein. Die materielle Bestandskraft kann hingegen noch im Rahmen der Änderungsvorschriften…

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• eJournal-Artikel aus "Risk, Fraud & Compliance" Ausgabe 2/2020

  Homeoffice

  Compliance-Probleme für Arbeitgeber
  

  Dr. Yvonne Conzelmann

  …zumindest gelegentlich im Homeoffice tätig werden (Bundesverband Digitale Wirtschaft). Im Rahmen der Ausgestaltung einer Homeoffice- Regelung sollten aber… …. Sollte ersichtlich werden, dass es zu Verstößen gegen das ArbZG kommt, ist es ratsam, im Rahmen einer Nulltoleranzstrategie arbeitsrechtliche Sanktion… …ausgewertet werden. 4.2 Arbeitsschutz Wie bereits eingangs erwähnt wurde, treffen den Arbeitgeber auch im Rahmen der Homeoffice- Tätigkeit Schutzpflichten… …aufzunehmen. Selbstverständlich ist – im Rahmen der Vereinbarung einer Vertragsstrafe – hier auch der Verhältnismäßigkeitsgrundsatz zu beachten. 4.5 Haftung für… …in einer häuslichen Gemeinschaft wohnt und daher grundsätzlich ein höheres Schadensrisiko durch Mitbewohner, Familienangehörige besteht. Im Rahmen der… …Arbeitgebers im Zusammenhang mit der Ausübung der Homeoffice-Tätigkeit, das heißt im Rahmen einer betrieblich veranlassten Tätigkeit, nur bei Vorsatz oder grober…

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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 2/2020

  Hacken im Dienst der Wissenschaft: Proaktive IT-Sicherheitstests im Angesicht des Strafrechts

  Strafbarkeitsrisiken und Rechtfertigungsmöglichkeiten der IT-Sicherheitsforschung
  

  Manuela Wagner

  …Sicherheitsforscherinnen im Rahmen ihrer wissenschaftlichen Tätigkeit entdeckt. Trotz dieser gesamtgesellschaftlich begrüßenswerten Aktivität zur Erhöhung des… …IT-Sicherheitstests ins Feld geführt werden können. I. Einleitung Im Rahmen der Straftatbestände des Ausspähens und Abfangens von Daten (§§ 202a, 202b StGB) gilt als… …auf urheberrechtlich geschützte Computerprogramme erfordern. Dieser Aspekt wird im Rahmen dieses Artikels nicht beleuchtet. 5 * Die Autorin dankt Silvia… …Befugnis, Zugang zu gewöhnlichen Daten zu erhalten oder diese zu verändern, weder im Zivilnoch im Strafrecht gesetzlich fixiert. 7 Im Rahmen der Normen des… …Übertragung des Datenveränderungsrechts vorliegt. Die Entfernung von Viren und sonstigen Schadprogrammen darf zwar im Rahmen des Rechts zur Fehlerberichtigung… …, UrhG § 69e Rn. 1. Hacken im Dienst der Wissenschaft Wagner PinG 02.20 73 dere das Verbot des Dekompilierens, im Rahmen der Anwendung der Strafnormen als…

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• eJournal-Artikel aus "Risk, Fraud & Compliance" Ausgabe 4/2020

  Vertragsrisiken und vertragliches Risikomanagement

  Eine Neubestimmung
  

  Prof. Dr. Ralph Schuhmann, Prof. Dr. Bert Eichhorn

  …organisatorischer Rahmen für ein vertragliches Risikomanagement aufgezeigt. Prof. Dr. Ralph ­Schuhmann Prof. Dr. Bert Eichhorn 1 Vertrag und Risikomanagement In der… …dabei nicht, valide Erkenntnisse zu gewinnen, sondern belastbare Anhaltspunkte im Rahmen einer explorativen Untersuchung. Auf die Ergebnisse wird… …juristischen Implikationen (zum Beispiel rechtliche Zulässigkeit der Haftungsbeschränkung) im Rahmen des Vertragsrisikomanagements zu betrachten. Die zweite… …Konzept des vertraglichen Risikomanagements an, greift aber weiter als dieses alle Funktionen des Vertrages im Rahmen der Unternehmensführung und des… …zumindest prozes- gegebenenfalls sorientiert angelegt angewendet werden, (Prozessschritt: damit sie Implementierung im Rahmen des VM Zyklus). Das des…

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• eJournal-Artikel aus "Zeitschrift für Corporate Governance" Ausgabe 4/2020

  Instrumente des Compliance-Managements im Mittelstand

  Implikationen für die Corporate Governance
  

  Prof. Dr. Stefan Behringer, Prof. Dr. Patrick Ulrich, Vanessa Frank, Anjuli Unruh

  …Gesetze und selbstauferlegter Kodizes verstanden 10 bzw. gemäß der Begriffsdefini- Die Steuerung des Mitarbeiterverhaltens nimmt im Rahmen des… …Luzern im Bereich Compliance and Risk Management. Die Autoren danken dem studentischen Mitarbeiter Martin Wald für Vorarbeiten im Rahmen des Beitrags. 1… …übermitteln und dabei keinem Rahmen unterliegen, der in seiner Art und Weise einer an eine formgebundene Festlegung von Regeln und Normen ähnelt. Die Einteilung… …Zentraler Bestandteil des Compliance-­ Managements ist eine regelmäßige Berichterstattung und Erörterung relevanter Sachverhalte im Rahmen eines… …Vorgaben enthalten und dadurch das Verhalten auf höchster Ebene steuern können 32 . 3. Methodik Die erläuterten Compliance-Instrumente galt es im Rahmen der…

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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2020

  IT-forensische Analyse von Telekommunikationsdaten im Beschäftigungsverhältnis aus dem Blickwinkel des TKG, der DSGVO und des BDSG

  Stefan Buchholz, Marcus Kirsch

  …Fernmeldegeheimnis zu wahren haben. Hierauf aufbauend werden sodann die Folgen für IT-forensische Ermittlungen (z. B. im Rahmen von Compliance-Untersuchungen) und… …Telekommunikationsdienste verfasst und sind nicht auf geschlossene Benutzergruppen (wie z. B. interne Unternehmenskommunikation) anwendbar, weshalb diese im Rahmen des… …Verarbeitung personenbezogener Daten als rechtmäßig angesehen werden konnte. 36 Im Rahmen des Fernmeldegeheimnisses wäre daher für die Fälle einer erlaubten… …. Datenschutzrechtliche Erlaubnistatbestände für IT-forensische Maßnahmen im Beschäftigungsverhältnis IT-forensische Maßnahmen im Rahmen des Beschäftigungsverhältnisses… …zu messen. 1. Begründung, Durchführung und Beendigung von ­Beschäftigungsverhältnissen Aus IT-forensischer Sicht sind im Rahmen des… …Rechtsverstößen im Arbeitsverhältnis erforderlich waren. 38 Daher war es dem Arbeitgeber im Rahmen der Durchführung des Beschäftigungsverhältnisses auch gestattet… …solch IT-forensischen Analysen zu ursprünglich anderen Zwecken (z. B. Zufallsfunde im Rahmen von Incident-Response-Analysen) wiederum Folgemaßnahmen gegen… …Beschäftigungsverhältnis gilt § 26 Abs. 2 BDSG. Im Rahmen IT-forensischer Untersuchungen wird dieser Erlaubnistatbestand allerdings aufgrund fehlender Freiwilligkeit und der… …geltend macht, ausübt oder verteidigt, kann regelmäßig nicht mit letzter Zuverlässigkeit abschätzen, welche Daten z. B. im Rahmen einer gerichtlichen… …. Insbesondere nach dem Europäischen Gerichtshof für Menschrente (EGMR) sind im Rahmen der Abwägung vor allem die Verhältnismäßigkeit, Transparenz, Sicherheit…

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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 4/2020

  PinG – Schlaglichter

  Ausgewählte Rechtsprechung und Verfahren
  

  Philipp Müller-Peltzer, Ilan Leonard Selz

  …Kontakt-Nachverfolgung – Datenschutz in der Gastronomie im Rahmen der COVID-19-Maßnahmen Mit der Wiedereröffnung der Gastronomie nach Beschränkungen aufgrund der… …aus den ­gesetzlichen Pflichten im Rahmen der Infektionsschutzmaßnahmen. Deshalb kann die Einwilligung in diesen Fällen nach teilweise vertretener… …vermitteln soll. Es ist (allein) Aufgabe des Gesetzgebers, diese Frage im Rahmen der ePrivacy-VO zu klären. 154 PinG 04.20 Müller-Peltzer / Selz PinG –… …Authentifizierung der Mitarbeiter (Zugangskontrolle) oder zu Sicherheitszwecken im Rahmen des Arbeitsvertrags gemäß Art. 9 Abs. 2 lit. b) DSGVO notwendig ist. Da sich… …Einwilligung nach Art. 9 Abs. 2 lit. a) DSGVO werden dabei im Rahmen eines Beschäftigungsverhältnisses hohe Anforderungen gestellt, um dem besonderen… …Datenverarbeitung im Beschäftigungsverhältnis zudem § 26 BDSG, der in Abs. 2 und Abs. 3 S. 2 die Anforderungen an die Einwilligung im Rahmen besonderer… …Sicherheitsbereiche, nicht jedoch im Rahmen der Arbeitszeiterfassung verwendet werden.“ Genauso sah das auch die niederländische Behörde, die eine Erforderlichkeit der…

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