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• eBook-Kapitel aus dem Buch HR-Compliance

  Compliance und Verstöße im Arbeitsverhältnis

  Volker Vogt

  …Druckkündigung unterliegt strengen Anforderungen. Der Ar- beitgeber darf dem Verlangen des Dritten bzw. der anderen Arbeitnehmer erst dann nachgeben, wenn er… …laufen.48 5.5.2 Interessenabwägung Zu den genauen Anforderungen, die bei einer Interessenabwägung im Rahmen der außerordentlichen Kündigung zu beachten… …, die jedoch einzelfallbezogen anzuwenden ist.68 Zudem sind an diese Anhö- rung nicht die gleichen Anforderungen, wie bei einer Anhörung nach § 102 Abs… …Grundgesetzes Anwendung findet, aus. Dadurch wer- den an Arbeitnehmer von Tendenzbetrieben strengere Anforderungen an das innerbetriebliche sowie… …, rechtmäßige und gerechtfertigte berufliche Anforderungen“ darstellen.75 7. Fazit Sobald der Arbeitgeber Compliance-Richtlinien arbeitsrechtlich wirksam imple-…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch TKG

  § 68 Grundsatz der Benutzung öffentlicher Wege

  P. Schütz

  …Telekommunikationslinien sind so zu errichten und zu unterhalten, dass sie den Anforderungen der öffentlichen Sicherheit und Ordnung sowie den anerkannten Re- geln der… …, §68 TKG Rn.44 (Stand: 07/2013). zungen sie abhängig gemacht werden darf. §68 Abs. 2 TKG formuliert allgemeine Anforderungen an die Errichtung… …Verkehrsflächen in Asphaltbauweise (H Trenching)“.64 Die materiellen Anforderungen des §68 Abs. 2 TKG gelten nicht nur für die Errichtung der… …11P. Schütz §68 TKGGrundsatz der Benutzung öffentlicher Wege 78 Zu den Anforderungen an den Antrag VG Magdeburg v. 14.01.2019, Az: 3 A 257/18, Rn.38… …und die Anforderungen des §68 Abs. 2 TKG erfüllt sind. Insoweit regelt § 68 Abs. 3 Satz 1 TKG ein präventives Verbot mit Erlaubnisvorbehalt. Der…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch TKG

  § 127 Auskunftsverlangen

  Graulich

  …Anforderungen an das Betreten von Büro- und Geschäftsräumen… …bei der Erhebung der Auskünfte vor. Die Pflicht zur Auskunftserteilung besteht nur bei Auskunftsersu- chen, die den formellen Anforderungen nach §127… …. 1 Satz 1 TKG „erforderlich“ sein, d.h. dem Verhältnismäßigkeitsgrundsatz entsprechen. Dies folgt aus den Anforderungen der Rahmen-RL, wonach…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch TKG

  § 45n Transparenz, Veröffentlichung von Informationen und zusätzliche Dienstemerkmale zur Kostenkontrolle

  Scholz, Pieper

  …verordnung nach Absatz 1 können hinsichtlich Ort und Form der Bereitstellung wei- tere Anforderungen festlegt werden. (6) In der Rechtsverordnung nach Absatz 1… …. 17/5707, S.102. 26 Vgl. Gesetzesbeschluss des BT v. 04.11.2011, BR-Drs. 685/11, S. 25. 4 den Anforderungen von §43a TKG genügen. Im Unterschied zu den… …Anforderungen in §43a TKG sollen die nach §45n TKG erforderlichen Informationen aber auch den individuellen Anschluss und den konkreten Vertrag des Kunden… …zur Mitteilung und die Anforderungen an die wirksame Einbeziehung von AGB in die Verträge ergibt sich aber aus §305Abs. 2 BGB bzw. §305aNr. 2b BGB.46… …, als dass in der Rechtsverordnung nicht nur weitere Anforderungen hinsichtlich der Form, sondern auch hinsichtlich desOrtes festgelegt werden können. Im…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch TKG

  § 109 Technische Schutzmaßnahmen

  Graulich

  …kommunikationsrechtlichen Anforderungen der öffentlichen Sicherheit nach vier Berei- chen verkörpert die Norm das Schutzregime, d. h. die Gewährleistung der Zuverlässig- keit… …BDSG und der entsprechenden Anlage zum BDSG genannten Maßnahmen zu berücksichtigen, etwa die Schulung der Mitar- beiter.33 Die Anforderungen müssen auch…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch TKG

  § 45e Anspruch auf Einzelverbindungsnachweis

  Lutz

  …Einzelverbindungen aufge- schlüsselt werden und nicht nur die zu zahlende Gesamtsumme benannt wird. Alle weiteren gesetzlichen Anforderungen an Rechnungen… …die Schriftform i.S. v. §126 BGB zugleich die Anforderungen der Textform nach §126b BGB erfüllt. 25 Vgl. Ellenberger, in: Palandt, BGB, 79.Aufl. 2020… …(§126b BGB). Die Anforderungen der Textform können z.B. Disketten, CD-ROMs, E-Mails oder Com- puterfaxe erfüllen, wobei es bei elektronisch übermittelten…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch IT-Audit

  Abschluss

  Dr. Stefan Beißel

  …Stakeholdern können auch unterschiedliche Anforderungen an die Kommunikation besitzen: Ein Auditor kann z. B. seinem Assistenten Anweisungen geben, in einem…
• eBook-Kapitel aus dem Buch HR-Compliance

  Klauseln zur Bindung von Mitarbeitern – Rückzahlungsvereinbarungen für Weiterbildungen und andere Tatbestände zur Förderung von Commitment

  Yvonne Conzelmann, Daniela Eisele-Wijnbergen

  …Fortbildungskosten – die aktuellen Anforderungen der Rechtsprechung, BB, 15/2014, S. 885–890; Felfe, Jörg/Six, Bernd/Schmook, Renate/Knorz, Carmen, Commitment… …Organisation, 1. Auflage 2014; Hoffmann, Michael, Rückzahlungsklauseln bei Fortbildungs- kosten – Anforderungen, Rechtsfolgenproblematik und Vertrauensschutz… …Arbeitgeber und Arbeit- nehmer, an die hohe Anforderungen gestellt werden. Im Rahmen dieses Beitrages geht es im ersten Abschnitt darum, welche Voraus-… …Arbeitgeber erst nach (erfolg- reichem) Abschluss erkennt, dass der Arbeitnehmer die Anforderungen nicht erfüllen kann. Auch dieses Investitionsrisiko ist dem…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch TKG

  § 26 Veröffentlichung

  Scherer

  …BNetzA (beides über http:// www.bundesnetzagentur.de, Stand: 09.12.2019). 9 Siehe hierzu Fetzer, §5 Rn.3 ff. 6 10 Zu den strengen Anforderungen im…
• eBook-Kapitel aus dem Buch TKG

  § 66d Preishöchstgrenzen

  Herchenbach-Canarius, Niggemann

  …einschlägigen Preishöchstgrenzen für zeitabhängige und zeitunabhängige Tarife eingehalten werden. Werden die Anforderungen von §66d Abs. 1 und 2 TKG nicht…