Suchergebnisse

• eBook-Kapitel aus dem Buch Datenschutz für Vereine

  Der Geltungsbereich der DSGVO

  Dr. Frank Weller

  …Stellen, wie etwa Freiberufler, Unternehmen und sonstige Personenvereinigun- gen (vgl. §§1, 2 BDSG-neu) – die deutschen Vereine, und zwar völlig unabhän-…
• eBook-Kapitel aus dem Buch TKG

  § 49 Interoperabilität der Übertragung digitaler Fernsehsignale

  Graulich

  …Marktmacht vermutet, wenn ein Unternehmen mit be- trächtlicher Marktmacht sich selbst, seinen Tochter- oder Partnerunternehmen den Zugang zu seinen intern… …genutzten oder zu seinen am Markt angebotenen Leistungen zu günstigeren Bedingungen oder zu einer besseren Qualität ermöglicht als es sie anderen Unternehmen… …nach §4 Abs. 3 Satz 2 Satzung digitaler Zugang vermutet, wenn der Anbieter einem ihm zurechenba- ren Unternehmen den Dienst zu anderen Bedingungen als… …Unternehmen findet auf das Verfahren nach §49 Abs. 3 TKG keine Anwendung, denn diese, § 37 TKG-1996 nachgebildete, Regelung gilt als Auf- fangvorschrift nach…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch TKG

  § 66d Preishöchstgrenzen

  Herchenbach-Canarius, Niggemann

  …Nummern eventuell nicht geeignet oder weltweit gültige Nummern nicht verfügbar waren. International agierende europäische Unternehmen, Dienste und…
• eBook-Kapitel aus dem Buch TKG

  § 114 Auskunftsersuchen des Bundesnachrichtendienstes

  Graulich

  …Verfahrens hingegen ist nach §113 Abs. 1 Satz 1 und 2 TKG die Auskunft ohnehin unmittelbar dem BND durch das pflichtige Unternehmen zu erteilen ohne…
• eBook-Kapitel aus dem Buch TKG

  § 115 Kontrolle und Durchsetzung von Verpflichtungen

  Graulich

  …Telekommunikationsdiensten Daten von natürlichen oder juristischen Personen erhoben, verarbeitet oder genutzt werden, tritt bei den Unternehmen an die Stelle der Kontrolle… …geschäftsmäßig Telekommunikations- dienste erbringt oder an der Erbringung solcher Dienste mitwirkt. Unter den Begriff fallen demnach sowohl Unternehmen, die… …Telekommunikationsdiensten Daten von natürlichen oder juristischen Personen erhoben, verarbeitet oder genutzt werden, bei den Unternehmen an die Stelle der Kontrolle nach §38… …Unternehmen personenbezogene Daten für die geschäftsmäßige Erbringung von Telekommunikationsdiensten verarbei- ten, liegt die Zuständigkeit für Meldungen nach…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch TKG

  § 123 Zusammenarbeit mit anderen Behörden auf nationaler Ebene

  Fetzer

  …ultima ratio die Anordnung einer Entflechtung vor, wonach ein vertikal integriertes Unternehmen die von ihm auf einem vorgelagerten Markt angebo- tenen… …Außenrechtsverhältnis erlässt gegenüber dem Unternehmen somit lediglich die BNetzA die Entscheidung. Entscheidungen der BNetzA, die an ein Einvernehmen des BKartA… …Behinderung (§20 GWB) durch ein Unternehmen oder eine Vereinigung von Unternehmen zum Prüfungsmaßstab haben. Ferner hat die BNetzA ein Stellungnahme- recht im…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch TKG

  § 138 Vorlage- und Auskunftspflicht der Bundesnetzagentur

  Heinickel

  …, da das von der Entgeltregulierung betroffene Unternehmen der BNetzA zur Begründung seines Antrags auf Entgeltgenehmigung regelmäßig auch solche Angaben… …schwer beeinträchtigt werden.28 Betriebs- und Geschäftsgeheimnisse sind „alle auf ein Unternehmen bezogene[n] Tatsachen, Um- stände und Vorgänge […], die… …, unter Umstän- den für ein Unternehmen in der gegenwärtigen Wettbewerbssituation nicht mehr rele- vant sein können.58 Die EU-Kommission nimmt an, dass… …Unterlagen von über fünf Jahren in Frage stellt, solange die Geheimhaltungsbedürftigkeit durch das Unternehmen nicht hinreichend dargelegt wird.61 Nach…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Die Vermeidung der Haftung des GmbH-Geschäftsführers für Steuerschulden der GmbH

  FAQ – Häufig gestellte Fragen zur Haftung

  Hermann Pump, Herbert Fittkau

  …Handelsblatt-Interview vom 25.3. 2020, Justizministerin Lambrecht: „Der Staat steht be- reit, sich an Unternehmen ganz zu beteiligen“, Die Bundesjustizministerin spricht… …5. Schriftliche Fixierung der Zuständigkeiten im Unternehmen nimmt zwar nicht jede Verantwortung für die steuerliche Pflichterfüllung. Es genügt die…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch TKG

  § 45g Verbindungspreisberechnung

  Hartl, Pieper

  …TKGweitreichendeAnhörungsrechte zugunsten der betroffenen Unternehmen, Fachkreise und Verbraucherverbände vor. Da insbesondere die Ermittlung der zu den Fachkreisen gehörigen… …Unternehmen, Fachkreise und Verbraucherverbände um Stellungnahme gebeten. Die Auswertung der eingereichten Stellungnahmenwurdemit Mittlg. 659/2010, ABl. BNetzA…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch TKG

  § 66g Warteschleifen

  Herchenbach-Canarius, Niggemann

  …großzügig bemessene Zeitspanne bis zum Inkrafttreten des §66g TKG sollten den Unternehmen ausreichend Zeit geben, um die erforderlichen technischen… …Vertrag auf dem telefonischen Weg mit einem Unternehmen nicht deshalb vermeidet, weil ihm hierdurch gesonderte Kosten entstehen. Nach der europarechtlichen…