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• eBook-Kapitel aus dem Buch TKG

  § 133 Sonstige Streitigkeiten zwischen Unternehmen

  Fetzer

  …1Fetzer §133 TKGSonstige Streitigkeiten zwischen Unternehmen §133 Sonstige Streitigkeiten zwischen Unternehmen (1) Ergeben sich im Zusammenhang… …mit Verpflichtungen aus diesem Gesetz oder auf Grund dieses Gesetzes Streitigkeiten zwischen Unternehmen, die öffentliche Tele- kommunikationsnetze… …betreiben oder öffentlich zugängliche Telekommunikations- dienste anbieten oder zwischen diesen und anderen Unternehmen, denen Zugangs- oder… …Gesetz fallenden Bereich zwischen Unternehmen in verschiedenen Mitgliedstaaten, die in die Zuständigkeit der nationa- len Regulierungsbehörden vonmehr als… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 4–38 1. Streitigkeiten zwischen Unternehmen im Inland (Abs.1)… …Unternehmen… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 28–30 2. Grenzüberschreitende Streitigkeiten zwischen Unternehmen (Abs.2) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 31–35 a)… …. Europarechtliche Grundlagen Die Rahmen-RL enthält in Art. 20 und 211 Vorgaben für die Beilegung von Streitigkei- ten zwischen Unternehmen einerseits und für die… …Beilegung grenzüberschreitender Streitigkeiten andererseits. Bei Streitigkeiten zwischen Unternehmen, die elektronische Kommunikationsnetze oder -dienste in… …treffen. Der sachliche Geltungsbereich dieses Verfahrens erstreckt sich auf jeden Streit zwischen Unternehmen über eine sich aus der Rahmen-RL oder einer…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch TKG

  § 41 Freiwillige Trennung durch ein vertikal integriertes Unternehmen

  Fetzer

  …1Fetzer §41 TKGFreiwillige Trennung durch ein vertikal integriertes Unternehmen §41 Freiwillige Trennung durch ein vertikal integriertes… …Unternehmen (1) Unternehmen, die nach §11 auf einem oder mehreren relevanten Märkten als Unternehmenmit beträchtlicherMarktmacht eingestuft wurden… …Unternehmensbereiche, völlig gleichwertige Zugangsprodukte zu lie- fern. Die Unternehmen unterrichten die Bundesnetzagentur auch über alle Änderun- gen dieser Absicht… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 18 I. Zweck und Bedeutung der Norm1 §41 TKG adressiert den Fall der freiwilligen Trennung durch ein vertikal integriertes Unternehmen. Zweck der… …, das in Folge einer freiwilligen Entflechtung Eigentümer des Orts- anschlussnetzes ist, selbst wenn nur das ausgliedernde Unternehmen als Unternehmen mit… …durch die Trennung entstandene Unternehmen gem. Art. 80 Kodex von der Regulierung auszunehmen. Voraussetzung ist, dass das neue Unternehmen und verbundene… …Geschäftsbereiches in Betracht. Neu ist ebenfalls die Möglichkeit für das betroffene Unternehmen im Verfahren der freiwilligen Trennung Verpflichtungszusa- gen nach… …allein auf Unternehmen mit be- trächtlicher Marktmacht. Wie sich aus §3 Nr. 29 TKG ergibt, sind hiervon gleicher- maßen verbundene Unternehmen i. S. d… …3Fetzer §41 TKGFreiwillige Trennung durch ein vertikal integriertes Unternehmen 8 Dörmer, in: Säcker, TKG, 3.Aufl. 2013, §41 Rn.8; Schreiber, in… …zu berücksich- tigen. Da die Norm Märkte vor den Auswirkungen einer funktionellen Trennung schützt, durch die sich ein reguliertes Unternehmen der…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch TKG

  § 34 Kostenunterlagen

  Fetzer

  …Mengenschlüssel für die Kostenzuordnung zu den einzelnen Diensten des Unternehmens. (3) Darüber hinaus hat das beantragende Unternehmen regelmäßig zu Beginn eines… …gesetzten Frist vom beantragenden Unterneh- men vorgelegt werden. (6) Kostenrechnungsmethoden sind von dem beantragenden Unternehmen grundsätz- lich… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 30 I. Allgemein1 §34 TKG beschreibt die Informationspflichten, die einem Unternehmen auferlegt wer- den, das einen Entgeltantrag stellt. Ziel ist es… …, die Informationsasymmetrie zwischen dem regulierten Unternehmen und der BNetzA zu vermindern. Kernpunkte der Rege- lung sind (1.) die Vorlage von… …müssen und (3.) die Verpflichtung, dass entgeltregulierte Unternehmen dem Regulierer jährlich einen Gesamtüberblick über die Kosten geben müssen. §34 TKG… …entspricht weitgehend §33 TKG-2004. Es gibt jedoch zwei Ergänzungen in Abs. 1. § 34 Abs. 1 Nr. 2 TKG fordert, dass Unternehmen zusätzliche Angaben machen… …Zeitraum wurde verkürzt (alt: 10 Jahre, neu 5 Jahre, jeweils um das Antragsjahr herum). 3. Im neuen TKG wird vom Unternehmen eine Kostenträgerrechnung für… …die Gesamt- kosten gefordert (§ 34 Abs. 3 TKG). II. Anwendung Die Norm schreibt vor, welche Unterlagen ein Unternehmen mit beträchtlicher Markt- macht… …. §29 TKG das Unternehmen zur Vorlage von Kostenunterlagen auffordern kann. Die Regelungen von §34 Abs. 1, 2 und 4–7 TKG gelten zunächst für alle… …wer- den, dafür zu sorgen, dass die Regulierungsbehörden ausreichende Informationen von den regulierten Unternehmen erhalten. Spezifischer ist die…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch TKG

  § 81 Auferlegung von Universaldienstverpflichtungen

  Fischer

  …Vorschriften der §§81 bis 87 vorzugehen, sofern sich kein Unternehmen innerhalb von einem Monat nach Bekanntgabe dieser Veröffentlichung bereit erklärt, diese… …entscheiden, ob und inwieweit sie eines oder mehrere dieser Unternehmen verpflichten will, die Universaldienstleistung zu erbringen. Eine solche Verpflichtung… …darf die verpflichteten Unternehmen imVerhältnis zu den anderen Unternehmen nicht unbillig benachteiligen. (3) Macht ein Unternehmen, das nach Absatz 2… …kann, schreibt die Bundesnetzagentur an Stelle der Entscheidung, einen oder mehrere Unternehmen zu verpflichten, die Universaldienst- leistung aus und… …Satzes 1 verschiedene Unternehmen oder Unternehmensgruppen für die Erbringung verschiedener Bestandteile des Universaldienstes sowie zur Versorgung… …geeigneter Bewerber ermittelt, verpflichtet die Bundesnetzagentur das nach Absatz 2 ermittelte Unternehmen, die Universaldienstleistung nachMaßgabe dieses… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 25–27 I. Europarechtliche Grundlagen §81 TKGhat seine europarechtlicheGrundlage in Art. 8 Universaldienst-RL, der von der Benennung von Unternehmen… …spricht. In der Sache geht es auch hier um die Inpflicht- nahme eines oder mehrerer Unternehmen zur Erbringung von Universaldienstleistun- gen.1 Hiernach… …haben die benannten Unternehmen den Dienst selbst zu erbringen; wobei es aber zulässig ist, dass das benannte Unternehmen die Erbringung der Leistung an… …Satz 1 eine Ausschreibung vornehmenmuss, wenn ein Unternehmen das Bestehen eines Ausgleichs glaubhaft macht; und dass nach §19 Abs.5 Satz 1 TKG-1996 die…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Revision des Internen Kontrollsystems

  Personal

  Sami Abbas, Sabine Bohlenz, Martin Guder, Clemens Jung, u.a.

  …Personal 127 2.5 Personal Unter Personalwesen wird einerseits der Umgang mit dem Faktor Mensch im Unternehmen, andererseits die organisatorische… …Einheit im Unternehmen verstanden, die sich mit den Mitarbeitern beschäftigt.77) Losgelöst von dieser funktionalen Betrachtung, wird im Folgenden eine…
• eBook-Kapitel aus dem Buch Handbuch Interne Kontrollsysteme (IKS)

  Enterprise Risk Management (ERM) als Modell zur Integration von Internen Kontrollsystemen (IKS), Interner Revision und Risikomanagement

  Dr. Oliver Bungartz

  …Risikomanagement 1 Einführung in die gesetzlichen Grundlagen des Risikomanagements Schieflagen und Skandale von Unternehmen auf der ganzen Welt haben zu einer… …Unternehmensüberwachung (sog. Corporate Governance205) haben starken Einfluss auf das Risikomanagement eines Unternehmens. Unternehmen müssen Maßnahmen treffen, um ihre… …zurück zu gewinnen. Damit ein Unternehmen am Markt bestehen kann, muss es unternehmerische Risiken eingehen. Bei einer unternehmerischen Entscheidung… …, Verwaltung und Über- wachung von Unternehmen. Vgl. zu dieser Definition Lück, Wolfgang (Hrsg.): Risikomanage- mentsystem und Überwachungssystem. KonTraG… …mittelständische Unternehmen auf Basis des Enterprise Risk Manage- ment (ERM) Rahmenwerks z.B. Bungartz, Oliver und Gregor Strobl: Lean Risk Management für den… …Mittelstand – Teil I bis III. Implementierung eines „schlanken“ Risikomanagementsys- tems für mittelständische Unternehmen auf Basis des Enterprise Risk… …organisatorische Sicherungsmaßnahmen und entsprechende Kontrollmecha- nismen einen geregelten Arbeitsablauf im Unternehmen zu gewährleisten, um Fehl- entwicklungen… …zusätzlich erbrachten Leistungen, befasst (vgl. § 107 Abs. 3 S. 2 AktG). 209 Vgl. zu den Einflüssen des BilMoG auf die Corporate Governance von Unternehmen… …Berichtsumfangs des Abschlussprüfers betonen die Bedeutung von – IKS, – Interner Revision und – Risikomanagement im Unternehmen. Konkrete Hinweise oder… …das Unternehmen durch Einrichtung eines Risikomanagementsys- tems Vorsorge getroffen hat, wesentlichen Risiken, die dem Erreichen der festgeleg- ten…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch HR-Compliance

  Die „personelle Selbstreinigung“ und ihre Einordnung im Kündigungsschutzrecht – Kann arbeitsrechtlich umgesetzt werden, was vergaberechtlich geboten ist?

  Katrin Haußmann, Christiane Freytag

  …Behörden u. U. Maßnahmen gegen einzelne Arbeitneh- mer oder das Unternehmen ergreifen, z. B. die Erlaubnis zur Ausübung be- stimmter Tätigkeiten entziehen… …. Unterhalb dieser Schwelle können behördliche Erwartungen bestehen, dass das Unternehmen selbst tätig wird. Diese unausge- sprochen oder mündlich angedeuteten… …erhebliche Bedeutung. Sie prägen die öffentliche Berichterstattung über Reaktionen auf Gesetzesverstöße in Unternehmen. Der Austausch von Personal wird recht… …unbefangen für den Schlüssel zum Erfolg eines Kulturwandels gehalten. Für das Unternehmen eröffnet sich die Chance, weiterreichenden Sanktionen zu entgehen… …, leistungsfähige sowie gesetzestreue und zuverlässige Unternehmen zu vergeben. Die Vergabe beruht wiederum auf einer Prognoseentscheidung1, die regelmäßig auf dem… …zuständige Aufsichtsbehörden von der BaFin bis zur Heimauf- sichtsbehörde. Sie können sich für Unternehmen auch außerhalb der klassi- schen… …Compliance-Verstößen konfrontiert sehen. Bedeutung gewinnt dieser ver- gaberechtliche Ansatz dadurch, dass öffentliche Auftraggeber Unternehmen nach kartellrechtlichen… …Personen wegen bestimmter Straftaten sogar aus- schließen müssen (§ 123 GWB). Einem Ausschluss können die Unternehmen dann nur durch den Nachweis… …ausreichender Selbstreinigungsmaßnahmen nach § 125 GWB entgehen.2 Dazu zählt auch der Nachweis einer „personellen Selbstreinigung“: Das Unternehmen muss… …Aufarbei- tung eines Korruptionsskandals ergriffenen personellen Maßnahmen vor und hat es für ausreichend befunden, dass das Unternehmen diejenigen Personen…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Bilanzskandale

  Einführung

  Univ.-Prof. Dr. Volker H. Peemöller, Dr. Harald Krehl, Dr. Stefan Hofmann, Jana Lack

  …Jahr 2018 durchge- führte Umfrage unter 702 repräsentativ nach Branchen, Mitarbeiterzahl und Umsatz ausgewählten Unternehmen kommt zu dem Ergebnis, dass… …die tatsäch- liche Betroffenheit in den letzten zwei Jahren zwischen 23% (bei den kleinen Unternehmen) und 40% (bei den großen Unternehmen) variiert… …. 81% der be- fragten Unternehmen sehen für andere Unternehmen ein hohes bzw. sehr hohes Risiko durch Wirtschaftskriminalität, während 31% das Risiko von… …wirt- schaftskriminellen Handlungen betroffen zu sein, für das eigene Unternehmen als gering einschätzen. Die Risikowahrnehmung entspricht offensichtlich… …1:Wirtschaftskriminalität Studie 2006 2010 2014 2018 Von Wirtschaftskriminalität in den vor- angegangenen Jahren betroffene deut- sche Unternehmen 55% (in den letzten 3… …Jahren) 37% (in den letzten 3 Jahren) 35% (in den letzten 2 Jahren) 32% (in den letzten 2 Jahren) Unternehmen, die generell ein Gleich- bleiben oder… …aufgedeckt wurden (24% in 2018), so wird der Handlungsbedarf deutlich, der bei den Unternehmen im Bereich der Früherkennung und der systematischen Prävention… …, S. 19): „In der kapitalistischen Konkurrenz werden ge- rade die Unternehmen belohnt, die in jeder Hinsicht bis an die Grenzen des Mach- baren und… …versuchen Unternehmen, ihre Geschäfts- zahlen besser darzustellen, als sie effektiv sind.18 Das Management ist bestrebt, die eigene Leistung besser als in… …Gesellschaften. Zu Zeiten der Anfänge des modernen Prüfungswesens um 1850 erfolgte – be- dingt durch das enorme Wachstum der Unternehmen – eine Neuausrichtung auf…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch TKG

  § 30 Entgeltregulierung

  Fetzer

  …, 2004/2221, ABl.C (2005), 1196, S.8. 5 4 So ausdrücklich auch die TKG-Änderungsgesetzbegründung BR-Drs. 359/06, S. 40. den solchen Unternehmen, die im… …Zugangs-RL schreibt damit vor, dass die nationalen Regulierungsbehörden die Möglichkeit haben müssen, die Entgelte von Unternehmen mit beträchtlicher Markt-… …Vorleistungsentgelte entnehmen: Die nationalen Regulierungsbehörden müssen über die Möglichkeit verfügen, die Entgelt- kontrolle der Zugangsentgelte von Unternehmen mit… …beträchtlicher Marktmacht am Maßstab der Kosten, genauer effizienter Kosten, zu orientieren. Unternehmen, die nicht über beträchtliche Marktmacht verfügen, sollen… …Grundsatz besteht allerdings nach Art. 8 Abs. 3 Zugangs-RL i.V.m. Art. 5 Abs. 1 Zugangs-RL im Hinblick auf solche Unternehmen, die den Zugang zu Endnutzern… …einer Entscheidung der BNetzA abhängig, welches Verfahren und damit welcher Entgeltmaßstab für die Vorleistungsentgelte marktmächtiger Unternehmen… …gem. Art. 68 Abs. 2 KodexUnternehmen, die im Marktanalyseverfahren gem. Art. 67 Kodex als Unternehmen mit beträchtlicher Markt- macht eingestuft werden… …Kodex wiederfindet und im Wesentlichen Art. 13 Zugangs-RL entspricht. Auch weiterhin gilt der Grundsatz, dass Unternehmen ohne beträchtliche Marktmacht… …keine Verpflichtungen auferlegt werden, Art. 68 Abs. 3 Kodex. Gem. Art. 68 Abs. 3 lit. a i.V.m. Art. 61 Abs. 2 Kodex kann allerdings Unternehmen, die den… …. Gem. Art. 74 Abs. 1 Kodexmüssen die nationalen Regulierungsbehörden über die Befugnis verfügen, Unternehmen mit beträchtlicher Marktmacht…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Krisenbewältigung mit Risikomanagement

  Herausforderungen und Empfehlungen für die Integration von ESG-Risiken in das ERM

  Kai-Michael Beckmann, Frank Selbeck, Prof. Dr. Hans-Jürgen Wieben

  …. Hans-Jürgen Wieben* Getrieben von Aufsichtsbehörden, Kapitalmarkt und Öffentlichkeit wächst der Druck auf Unternehmen, Umwelt­, Sozial­ und Governance­Risiken… …(ERM)­Systeme zu integ­ rieren. Doch wie sieht die Unternehmenspraxis dazu aus? Wie stark sind Nachhaltig­ keitsmanagement und Risikomanagement in Unternehmen… …Association e. V. (RMA) reali­ siert hat. Dabei wurden 15 multinationale Unternehmen mit Hauptsitz in Deutsch­ land zur strategischen Bedeutung von ESG­Themen… …Risikomanagement stellen wir die wesentlichen internationalen Standards vor, um dann die konkreten Heraus­ forderungen in der Praxis sowie aus Sicht der Unternehmen… …Aktionärsrechterichtlinie (ARUG II) und die Vorlage des überarbeiteten deutschen Corporate Governance Kodex. Unternehmen werden politisch immer * Die Autoren Beckmann und… …Selbeck arbeiten bei einem Unternehmen, welches den RMC 2019 gesponsert hat. 103 Herausforderungen und Empfehlungen für die Integration von ESG-Risiken… …Auswirkungen auf das Unternehmen und die Unternehmensreputation ver­ stärkt werden. Auch bei Investoren zeichnet sich ein wachsendes Interesse daran ab, zu… …verstehen, wie Unternehmen ESG­Risiken identifizieren und auf diese reagieren. In den letzten Jahren machten Umwelt­ und Sozialanträge in den USA rund die… …aufgebaut werden soll. Und auch die BaFin hat für die von ihr beaufsich­ tigten Unternehmen am 20. Dezember 2019 ein Merkblatt für den Umgang mit Nach­… …bis in die jüngste Vergangen­ heit ist es für viele Unternehmen heute selbstverständlich, über Nachhaltigkeitsas­ pekte zu berichten. Darüber hinaus…

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