Suchergebnisse

• eBook-Kapitel aus dem Buch Kompendium Steuerstrafrecht

  Materielles Steuerordnungswidrigkeitenrecht inklusive Selbstanzeige

  Matthias H. Gehm

  …vorhersehen oder vermeiden können“1504. Eine bloße Untätigkeit schließt dabei Leichtfertigkeit nicht aus1505. In der Praxis wird aber letztlich oftmals aus… …. Zugegebener Maßen wird die Abgrenzung oftmals in der Praxis auch der Rechtsprechung nicht sehr strin- gent vorgenommen – vgl. auch die Ausführungen zum… …Erklärung erforderlich ist, der Steuerberater alles in eigener Zuständigkeit erledigt. Die Praxis verfährt oftmals unter Beachtung des Grundsatzes in dubio… …. Was den Schluss auf Leichtfertigkeit als innere Tatsache anbelangt, so orien- tiert sich die Praxis natürlich am äußeren Geschehensablauf1534. Stehen… …beson- ders hohe Steuerverkürzungen bzw. -hinterziehungen objektiv fest, liegt für die Praxis leichtfertiges Verhalten wenn nicht sogar Vorsatz sehr… …vielmehr sowohl den Bereich der bewussten wie der unbewussten Fahrlässigkeit1539. In der Praxis wird aber bei bewusster Fahrlässigkeit eher von… …OWiG und der rechtfertigende Notstand nach § 16 OWiG1546, dies spielt aber in der Praxis keine Rolle. 2.2.4 Schuld Wie im Strafrecht muss Schuld bzw… …. 1397, 1403; Reichling, NJW 2013, S. 2233, 2234; Parsch/Nuzinger, Selbstanzeigeberatung in der- Praxis, 2013, Rn. 225. 255 2.3… …378, Rn. 71 f.; Parsch/Nuzinger, Selbstanzeigeberatung in der Praxis, 2013, Rn. 225. 1556 Müller, Die Selbstanzeige im Steuerstrafverfahren, 2012, Rn…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eBook-Kapitel aus dem Buch Kompendium Steuerstrafrecht

  Verfahrensrecht

  Matthias H. Gehm

  …durch Vertreter der BuStra zu erfolgen, vielmehr dürfen, was in der Praxis regelmäßig vorkommt, auch Betriebsprüfer das Steuerstrafver- fahren einleiten… …oder Unterbringungsbefehl erlassen ist2197. Letzte- res wird in der Praxis aufgrund der strengen neueren Rspr. des BGH zur Bestra- fung von… …auf Seiten der Finanzverwal- tung regelmäßig in der Praxis durch die Steufa in Abstimmung mit der Staatsan- 2195 Jäger-Klein, AO Komm., 13. Aufl. 2016… …BuStra insofern Verwaltungsbehörde ist2218. In diesem Zusammenhang sei erwähnt, dass in der Praxis immer wieder vor- gekommen ist, dass auf… …§ 4 Abs. 5 S. 1 Nr. 10 EStG bei Korruptionsdelikten. Sofern keine Tat im strafprozes- sualen Sinne vorliegt, geben in der Praxis die… …außerhalb eines strafrechtlichen Anfangsverdachts Bordelle aufsuchen und Ermittlungen vornehmen2265. Insbesondere wurde dies in der Praxis gemacht, um das… …. Be- schlagnahme respektive Erlass von Strafbefehlen stellen. Dies obliegt insofern der BuStra bzw. der Staatsanwaltschaft2275. Die Praxis gestaltet… …anderen Dienststellen den2280. In der Praxis ergeben sich bei einer Vielzahl von Verkäufen auch hin- sichtlich Alltagsgegenständen über solche…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eBook-Kapitel aus dem Buch Kompendium Steuerstrafrecht

  Änderungen aufgrund des Gesetzes zur Änderung der Abgabenordnung und des Einführungsgesetzes zur Abgabenordnung

  Matthias H. Gehm

  …eine Absage erteilt worden, denn in der Praxis liegt es auch im Interesse der Finanz- verwaltung, dass dieses Rechtsinstitut erhalten bleibt, da sonst… …der Praxis eine weitgehende Beseitigung erreicht wird. So führt Kanzler zu Recht aus, dass die Rechtslage derart verschärft wurde, „dass eine wirksame… …Selbstanzeigen in der Praxis schei- tern werden, gerade im Hinblick auf den erforderlichen Umfang der Richtigstel- lung, da nur eine Bagatellabweichung von 5 v. H… …nach § 153a StPO ausschließe3734. In der Praxis wird dies aber zu- mindest faktisch betrachtet der Fall sein, wenn eine Selbstanzeige erfolgt, für die… …sieht, wurde bereits erwähnt. In der Praxis sollte man daher, um einen Streit mit den Strafverfolgungsorganen zu vermeiden, ob die Selbstanzeige mangels…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eBook-Kapitel aus dem Buch Kompendium Steuerstrafrecht

  Materielles Steuerstrafrecht inklusive Selbstanzeige

  Matthias H. Gehm

  …Praxis die Hauptrolle spielt. Insofern wird die Steuerhinterziehung auch im Mittelpunkt der materiellrechtlichen Betrachtung dieses Buches stehen. Die… …. Aufl. 2015, § 371, Rn. 45. 1. Materielles Steuerstrafrecht inklusive Selbstanzeige 36 Im Steuerstrafrecht spielt aber in der Praxis die… …Finanzverwaltung die Rechtsauffassung des BGH in den entsprechenden Fragen teilt und ihre Praxis hierauf ausrichtet. 1.4 Die Steuerhinterziehung nach § 370 AO98…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eBook-Kapitel aus dem Buch Kompendium Steuerstrafrecht

  Sonderproblem CD-Daten-Ankauf

  Matthias H. Gehm

  …diese Praxis der deutschen Ermittlungsbehörden zwar auch noch als verfassungskonform unter grundrechtlichen Gesichtspunkten er- achtet, jedoch die… …. ggf. könnte bei Weiterführung der benannten Praxis sich in der Zukunft eine andere Beurteilung durch die Rspr. ergeben2992. Der Europäische Gerichthof…
• eBook-Kapitel aus dem Buch Kompendium Steuerstrafrecht

  Schätzungen im Steuerstrafverfahren / Besteuerungsverfahren respektive Bußgeldverfahren sowie der Grundsatz in dubio pro reo

  Matthias H. Gehm

  …6. Schätzungen sowie der Grundsatz in dubio pro reo 426 handhabt aber diese Frage in der Praxis so, als bestünde letztlich eine solche… …die Praxis diese Schwächen durch eine Koppelung mit dem externen Betriebsvergleich abzufangen2875. Vom Grundsatz her wird diese Methode auch im… …eine auf Wahrscheinlichkeitsberechnungen beruhen- de Schätzungsmethode die Strukturanalyse zu nennen. Sie ist aber bisher in der Praxis der steuerlichen… …. 225, 257, 289. 6. Schätzungen sowie der Grundsatz in dubio pro reo 434 In der Praxis kommt des Weiteren der Vermögenszuwachsrechnung und der…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eBook-Kapitel aus dem Buch Kompendium Steuerstrafrecht

  Verjährung

  Matthias H. Gehm

  …nach § 78c Abs. 3 S. 2 StGB dann zwanzig Jahre be- trage und überdies in der Praxis die Mehrzahl der Selbstanzeigen ohnedies alle noch nicht… …. 580, 583. 2019 Dönmez, NWB 2013, S. 2866, 2868; Joecks, Praxis des Steuerstrafrechts, 1998, S. 55; Parsch/ Nuzinger, Selbstanzeigeberatung in der… …Praxis, 2013, S. 29. 2020 Ratschkow-Klein, AO Komm., 13. Aufl. 2016, § 122, Rn. 56. 2021 Joecks-Joecks/Jäger/Randt, Steuerstrafrecht, 8. Aufl. 2015, § 376… …genügt allerdings nicht, da in der Praxis bisweilen die BuStra sich nach interner Einleitung entsprechend Zeit mit der Bekanntgabe lässt, ergibt sich das…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eBook-Kapitel aus dem Buch Kompendium Steuerstrafrecht

  Verwertungsverbote bei Beweismitteln

  Matthias H. Gehm

  …stets einen entspre- chenden unterlassenen Hinweis nach § 201 Abs. 2 AO rügen, zumal in der Praxis die Betriebsprüfungsdienste sich oft scheuen, diesen…
• eBook-Kapitel aus dem Buch Kompendium Steuerstrafrecht

  Änderungen aufgrund des Gesetzes zur effektiveren und praxistauglicheren Ausgestaltung des Strafverfahrens

  Matthias H. Gehm

  …Ausgestaltung des Strafverfahrens 598 gebers möglichst vom Vorsitzenden eingegangen werden4103. Es bleibt abzuwar- ten, ob diese Regelung in der Praxis…
• eBook-Kapitel aus dem Buch Kompendium Steuerstrafrecht

  Strafzumessung

  Matthias H. Gehm

  …innerhalb der Staatsanwaltschaften abstellt1869. Trotz den genauen Vorgaben des BGH hinsichtlich der Strafzumessung ist in der Praxis dennoch festzustellen… …Praxis der Rechtsanwendung durch die unteren Gerichte und Staatsanwaltschaf- ten bzw. BuStra Folge zu leisten. Weiter vertritt der BGH die Meinung, dass…