In einer Pressemitteilung vom 7. März 2017 vermeldete das Bundesministerium der Verteidigung (BMVg), dass es mit sofortiger Wirkung einen Beauftragten für Compliance einsetzt. Für diese Aufgabe ist Brigadegeneral Friedhelm Tränapp unmittelbar der Leitung des Hauses zugeordnet und verfügt über ein unmittelbares Vortragsrecht. Damit ist er im Ministerium unabhängig von den Fachabteilungen und wird eng mit dem Bereich Recht, der Personalabteilung und der Revision zusammenarbeiten. Unterstützt wird er in seinem Organisationselement Compliance von fünf Mitarbeitern.

Verantwortungsvolle Aufgaben

Die Aufgaben sind herausfordernd: Um die besonders sensiblen Bereiche im Haus zu identifizieren, soll Tränapp zunächst eine Risikoanalyse durchführen und anschließend Handlungsempfehlungen geben. Für die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter im Ministerium wird er als direkter Ansprechpartner für alle Fragen im Bereich Compliance fungieren und für die präventive Beratung verantwortlich sein. Besonders Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter gefährdeter Bereiche - wie der Beschaffung oder wo der regelmäßige Umgang mit Lobbyisten auf der Tagesordnung steht -, werden spezielle Schulungen erhalten und auf die Risiken verstärkt aufmerksam gemacht werden. Auch der Aufbau eines Compliance-Netzwerkes für den ständigen Austausch mit compliancerelevanten Bereichen wie Datenschutz, IT-Sicherheit und Korruptionsprävention steht auf seiner Agenda.

Die Bundeswehr und Compliance-Kultur

In der Pressemitteilung des Bundesministeriums der Verteidigung heißt es: „Der umfassende Ansatz soll das Bewusstsein nicht nur für die Bindung an geltendes Recht und Gesetze, sondern auch für ethische Werte wie Integrität … stärken. Diese Kultur der Regeleinhaltung (Compliance-Kultur) macht Verfahren transparenter, Verantwortlichkeiten sichtbarer und stärkt das Vertrauen der Öffentlichkeit in die Korrektheit der Ministeriumsarbeit.”

Die Berichterstattung der jüngeren Vergangenheit über die Vorfälle in der Kaserne in Pfullendorf, die Qualität des Militärtransporters A400M und das Dauerthema Rüstungsexporte lassen erahnen: Brigadegeneral Tränapp wird viel zu tun haben, um die Erwartungen zu erfüllen.

Weiterführende Literatur

Wie Sie Führungskräfte, Mitarbeiter und Geschäftspartner erreichen und zielgerichtet einbinden, betrachtet der am 13.3.2017 neu erschienene Band „Compliance-Kommunikation“ von Dr. Katharina Hastenrath.

(ESV/ps)