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• eBook-Kapitel aus dem Buch TKG

  § 49 Interoperabilität der Übertragung digitaler Fernsehsignale

  Graulich

  …Normerlasses waren unterschiedli- che – z.T. herstellerspezifische API am Markt – von denen allerdings nur MHP (Multi- media Home Platform) die Anforderungen an… …Anforderungen an Set-Top-Boxen zu stellen. Hersteller solcher Geräte müssten lediglich sicherstellen, dass die Angebote der KDG empfangen werden können. Dafür…

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  § 50 Zugangsberechtigungssysteme

  Graulich

  …innerhalb einer Frist von zwei Monaten zu dem Ergebnis, dass das Angebot den Anforderungen nach Absatz 3 Nr. 1 bis 4 nicht entspricht, verlangen sie… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 12 3. Anforderungen an Anbieter und Verwender von Zugangsberechtigungssystemen (Abs.3)… …technische Anforderungen an Zugangsberechtigungssysteme stellt, zielen Abs. 2 und 3 vorrangig auf die Sicherstellung eines chancengleichen Wettbewerbs. § 50… …Anforderungen problemlos umgesetzt werden, weil Programminhalte, Kundenin- formationen und Kontrolldaten unabhängig voneinander kodierbar und dekodierbar sind… …. Hierdurch soll der Wettbewerb der Hersteller gefördert wer- den.26 3. Anforderungen an Anbieter und Verwender von Zugangsberechti- gungssystemen (Abs. 3)… …ein Zugangsberechtigungssystem den Anforderungen dieser Vorschrift nicht entspricht46; die Gemeinsame Geschäfts- 11Graulich §50… …das Ergebnis ihrer Prüfung und übersendet ggf. den Fragen- katalog.51 Gleichzeitig prüft die BNetzA, ob die Anzeige den Anforderungen des §50 Abs. 3 Nr…

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  § 51 Streitschlichtung

  Graulich

  …Kraft, sofern nicht die Beschwerdein- stanz anders entscheidet. Diesen Anforderungen trägt §137 TKG Rechnung, indem er auf ein gerichtliches Verfahren… …nicht den Anforderungen nach §6 Abs. 2 Verfahrensord- nung, fordert die Schlichtungsstelle die Parteien schriftlich dazu auf, innerhalb einer angemessenen… …Anforderungen nach §3 Abs. 1 Satz 2 Verfahrensordnung darzutun. Nach §3 Abs. 2 Verfahrensordnung ist für jedes Mitglied der Schlichtungsstelle noch ein Vertreter…

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  § 55 Frequenzzuteilung

  Fetzer

  …Voraussetzungen i. S. d. Vorschrift sind grundsätzlich die gewerberechtlichen Anforderungen der Zuverlässig- keit, Leistungsfähigkeit und Fachkunde zu verstehen… …Entwicklungen ihr Frequenznutzungskonzept kon- tinuierlich aktuellen Anforderungen anzupassen, indem etwa auch neue Frequenznut- zungsbedingungen im Rahmen von…

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  § 60 Bestandteile der Frequenzzuteilung

  Fetzer

  …der Anforderungen in Bezug auf Reichweite undQualität. 2. Effektive und effiziente Frequenznutzung entsprechend der Richtlinie 2002/21/EG…
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  § 61 Vergabeverfahren

  Ruthig

  …das Unionsrecht dem nationalen Gesetzgeber Spielräume einräumt, müssen diese auch den verfassungsrechtlichen Anforderungen genügen. Das Grundrecht der… …Verfassungsmäßigkeit nach der hier vertretenen Auffassung auf die Anforderungen an eine staatliche Allokationsentscheidung bei knappen Gütern. Der aus Art. 12 GG… …allgemeiner verfahrensrechtlicher Anforderungen an die exekutive Normsetzung im Vergleich mit den USA Pünder, Exekutive Normsetzung in den Vereinigten Staaten… …Anforderungen an Ver- waltungsakte sogar weiter. Bezüglich der Anhörungserfordernisse wiederum lässt sich an die Grundsätze des Konsultationsverfahrens nach §12… …ff. 62 Vgl. zu §55Abs.4 TKG Fetzer, §55 Rn.19 f. Von entscheidender Bedeutung ist jedoch dieMöglichkeit einer den Anforderungen des Art. 19 Abs. 4 GG… …einer Differenzierung zwischen den einzelnen Verfahrensschritten. Bei einer Ergänzung um die entsprechenden verfahrensrechtlichen Anforderungen kann man…

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  § 64 Überwachung, Anordnung der Außerbetriebnahme

  Ruthig

  …Maßstäbe von der Intensität des Eingriffes abhängen.9 Diesen Anforderungen wird §64 Abs. 1 Satz 2 TKG nicht gerecht; die Vorschrift ist daher teilweise… …Überwachungsmaß- nahmen grundsätzlich verhältnismäßig. Allerdings sind auch insoweit die dargestellten bundesverfassungsgerichtlichen Anforderungen an eine… …vorausset- zungslos zugelassenen Datenerhebung durch den Prüf- und Messdienst und den stren- gen Anforderungen für die Datenweitergabe.20 Teilt man die…

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  § 65 Einschränkung der Frequenzzuteilung

  Ruthig

  …das Gemeinwohl nach §49 Abs. 2 Nr. 5 VwVfG) unverhältnismäßig.1 Um- gekehrt müssen nach dem klaren Wortlaut des §65 TKG die Anforderungen des §49 Abs. 2… …und der Eilbedürftigkeit sind an diese in verfah- rensrechtlicher Hinsicht keine erhöhten Anforderungen zu stellen.…
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  § 66 Nummerierung

  Schierloh

  …obliegt insbesondere die Strukturierung undAusgestaltung des Nummernraumsmit dem Ziel, den Anforderungen von Endnutzern, Betreibern von…
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  § 66a Preisangabe

  Herchenbach-Canarius, Niggemann

  …z.B. in Form eines Sternchen (*) anzugeben, wobei bei Verwendung eines Platzhalters die Preisangabe den Anforderungen des §66a TKG genügen muss und u. a… …über die Anforderungen der Preisanga- benverordnung (PAngV) hinausgehen. Die zusätzlichen Anforderungen liegen in der Unmittelbarkeit der Preisangaben…