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• eBook-Kapitel aus dem Buch TKG

  § 45e Anspruch auf Einzelverbindungsnachweis

  Lutz

  …Einzelverbindungen aufge- schlüsselt werden und nicht nur die zu zahlende Gesamtsumme benannt wird. Alle weiteren gesetzlichen Anforderungen an Rechnungen… …die Schriftform i.S. v. §126 BGB zugleich die Anforderungen der Textform nach §126b BGB erfüllt. 25 Vgl. Ellenberger, in: Palandt, BGB, 79.Aufl. 2020… …(§126b BGB). Die Anforderungen der Textform können z.B. Disketten, CD-ROMs, E-Mails oder Com- puterfaxe erfüllen, wobei es bei elektronisch übermittelten…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch TKG

  § 45g Verbindungspreisberechnung

  Hartl, Pieper

  …vorzulegen. (3) Die Bundesnetzagentur legt im Benehmenmit dem Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik Anforderungen an die Systeme und Verfahren… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 5–21 1. Anforderungen an die Ermittlung von Verbindungsentgelten (Abs.1). . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 7–12 a… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 13–16 3. Festlegung von Anforderungen (Abs.3)… …Anforderungen an die Abrechnungsgenauigkeit nach §45g Abs. 1 und 2 TKG sind die Anbieter von öffentlich zugänglichen Telekommunikationsdiensten gem. §3 Nr. 17a… …anbieter als solche nach zutreffender Auslegung nicht den Anforderungen nach §5 TKV, da Mehrwertdienste auch in der damaligen Gesetzesanwendung keine… …andere optionale Leistungsmerkmale charakterisiert ist.“12 1. Anforderungen an die Ermittlung von Verbindungsentgelten (Abs. 1) Das Gesetz trägt dem… …von der RegTP (BNetzA) erlassenen Anforderungen an die Genauigkeit der Datenerfassung15 jeden- falls sicherzustellen, dass die Systemuhr die zulässige… …. 3 TKG in einem nach §45g Abs. 3 TKG vorgege- benenVerfahren zu ermitteln16. 2. Qualitätssicherung (Abs. 2) Zur Sicherstellung der Anforderungen nach… …Anbieter kann zwischen einem Qualitätsmanagement und derÜberprüfung durch Sachverständigewählen. Die Einzelheiten bezüglich Anforderungen und Verfahren an… …bzw. die Auditoren die Anforderungen der für eine Akkreditierung geltenden Regeln nach DIN EN 45012 Ausgabe 03/98 Ziffer 2.2.3.2 Buchstaben a bis e…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch TKG

  § 45h Rechnungsinhalt, Teilzahlungen

  Hartl, Pieper

  …Anforderungen an den Inhalt einer Rechnung eines Anbieters von Telekommunikationsdiensten auf, mit der auch Leistungen anderer Unternehmen in Rechnung gestellt… …der nicht rechnungs- stellendenAnbieter erhebt. Die Vorgaben über die Mindestinhalte der Rechnung verdrängen nicht Anforderungen an Rechnungen in…
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  § 45i Beanstandungen

  Lutz

  …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 82 I. Europarechtliche Grundlagen Weder die Universaldienst-RL noch der übrige europäische Rechtsrahmen enthalten unmittelbare Anforderungen an… …über den Telefonanschluss genutzte Mehrwert- dienste als eigene Forderung geltendmacht. 12 Auf den die Anforderungen von §§45e und 45i TKG analog… …„Beanstandung“ kann sich aber auch darauf beziehen, dass der Inhalt der Rechnung nicht den sonstigen vereinbarten15 oder gesetzlichen Anforderungen ent- spricht… …. d) Schlüssigkeit der Beanstandungen §45i TKG selbst enthält keine inhaltlichen Anforderungen an die Beanstandung. Aus §45k Abs. 2 Satz 2 TKG ergibt… …schlüssigen Begründen von Beanstandungen kann auch in AGB aufgenommen werden; allerdings dürfen hierbei keine zu hohen Anforderungen gestellt werden. Jedenfalls… …. 13b) BGB). Die Anforderungen dürfen nicht überhöht werden. Auch darf keine Benutzung eigener Formulare oder eine telegrafische oder fernschriftliche… …. – in der Praxis häufiger – der Regelung in den AGB des Anbieters obliegen; im letzteren Fall muss die Ausgestaltung den Anforderungen der §§307 ff… …verwendeten Begriff Einzelverbindungsnachweis im Wortlaut des §45i TKG ersetzt.48 Da die Anforderungen an den von der BNetzA nach §45e Abs. 2 Satz 1 TKG… …TKG-Kommentar, 4.Aufl. 2013, §45i Rn.39: erst Beschränkung auf Durchsicht der Log-Files, dann umfangreichere Prüfung. Zusammenfassend zu den Anforderungen an die…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch TKG

  § 45j Entgeltpflicht bei unrichtiger Ermittlung des Verbindungsaufkommens

  Lutz

  …Entfall des gesamten Zahlungsanspruchs – sind an den Nachweis der Ausnahmen von §45j Abs. 1 Satz 2 TKG jeweils hohe Anforderungen zu stellen. V. Zweifel an… …privilegiert, sind hohe Anforderungen an die Substantiierung der dem Teilnehmer günstigen Tatsa- chenwie an die Intensität der Zweifel zu stellen.23 Während für… …Zweifel an der Zurechenbarkeit in Anspruch genommener Leistungen genügen sollen. Insofern sind hohe Anforderungen an die vom Teilnehmer darzulegenden und… …Anforderungen an die Sub- stantiierung und ggf. den Beweis der Vergleichbarkeit der Umstände zu kompensieren. VII. Rückzahlungspflicht und -fälligkeit (Abs.3)…

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  § 45k Sperre

  Lutz

  …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 16–28 1. Die Anforderungen an die Sperre (Abs. 2 Satz 1)… …Arten von öffentlich zugänglichen Telefondiensten in §45k Abs. 2 Satz 2 und Satz 3 TKG die Anforderungen an die Einbeziehung von – auch abgetretenen –… …TKG aufgefordert hat, ein solcher Betrag aber nicht binnen zwei Wochen gezahlt wurde (§45kAbs. 2 Satz 3 TKG). Im Einzelnen: 1. Die Anforderungen an… …den Gerich- ten suchen kann. In Bezug auf diesen Hinweis wurden in der Vergangenheit relativ geringe Anforderungen gestellt. Der knappe Hinweis auf die…

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  § 45n Transparenz, Veröffentlichung von Informationen und zusätzliche Dienstemerkmale zur Kostenkontrolle

  Scholz, Pieper

  …verordnung nach Absatz 1 können hinsichtlich Ort und Form der Bereitstellung wei- tere Anforderungen festlegt werden. (6) In der Rechtsverordnung nach Absatz 1… …. 17/5707, S.102. 26 Vgl. Gesetzesbeschluss des BT v. 04.11.2011, BR-Drs. 685/11, S. 25. 4 den Anforderungen von §43a TKG genügen. Im Unterschied zu den… …Anforderungen in §43a TKG sollen die nach §45n TKG erforderlichen Informationen aber auch den individuellen Anschluss und den konkreten Vertrag des Kunden… …zur Mitteilung und die Anforderungen an die wirksame Einbeziehung von AGB in die Verträge ergibt sich aber aus §305Abs. 2 BGB bzw. §305aNr. 2b BGB.46… …, als dass in der Rechtsverordnung nicht nur weitere Anforderungen hinsichtlich der Form, sondern auch hinsichtlich desOrtes festgelegt werden können. Im…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch TKG

  § 47 Bereitstellen von Teilnehmerdaten

  Hartl, Pieper

  …grundlegende Anforderungen an ihre Beschaf- fenheit für die Überlassung sind in §47 Abs. 2 TKG gesetzlich bestimmt. Von zentraler Bedeutung ist die beispielhafte… …Das Entgelt für die Überlassung der Zusatzdaten sowie der Fremddaten unterliegt nicht den strengen Anforderungen, die für Basisdaten gelten.32 Art. 25…
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  § 47a Schlichtung

  Scholz, Pieper

  …, die sie veröffentlicht. Die Verbraucherschlich- tungsstelle der Bundesnetzagentur muss die Anforderungen nach dem Verbraucher- streitbeilegungsgesetz…
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  § 48 Interoperabilität von Fernseh- und Radiogeräten

  Graulich

  …Diagonale 30 cm über- schreitet (Nr. 1) und eine weitere zu solchen Geräten mit einer Anwendungs-Program- mierschnittstelle (Nr. 2); beide Anforderungen… …Anforderungen erfüllen: Es muss mit mindestens einer Schnittstellenbuchse ausgestattet sein, die den Anschluss digitaler Fernsehempfangsgeräte sowie die… …von ARD und ZDF muss jede API die Anforderungen erfüllen, um beispiels- weise Hybrid Broadcast Broadband TV (HbbTV) zu ermöglichen, weil es sich dabei… …, XIV. EG-Kommission im Dezember 2002 als europäische Norm bekannt gemacht worden39, die den Anforderungen der Art. 17, 18 Rahmen-RL für… …Anforderungen näher unter den Nrn. 1 und 2 bestimmt werden. Die Besitzvoraus- setzungen zur Bestimmung der Pflichtigen…

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