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• eBook-Kapitel aus dem Buch TKG

  § 39 Entgeltregulierung bei Endnutzerleistungen

  Heinickel, Scherer

  …, 402, 404. Etwas weiter dagegen das Verständnis der BNetzA: „Aufgrund des Prognosecharakters“ dürften „keine unerfüllbaren Anforderungen in Bezug auf…
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  § 40 Funktionelle Trennung

  Fetzer

  …spezifiziert werden muss. Aus diesen formalen Vorgaben lassen sich Rückschlüsse auf materielle Anforderungen einer funktionellen Trennung ziehen. III… …und Umfang der Trennung (Abs. 3, Nr. 1 und 2) Abs. 3 stellt Anforderungen an den Umfang des Maßnahmenkatalogs, den die BNetzA der EU-Kommission vorlegen… …Verantwortungsbereiche (besonders für Prozesse und Produkte der Vorleistungserstellung) sowie Personal exklu- siv zugewiesenwerden. Was darüber hinaus als Anforderungen an…

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  EU-NNVO Netzneutralität

  …unterschiedlichen technischen Anforderungen an die Dienstqualität bestimmter Da- tenverkehrskategorien beruhen. Mit diesen Maßnahmen darf nicht der konkrete In- halt… …Inhalte, Anwendungen oder Dienste oder eine Kombination derselben optimiert sind, wenn die Optimierung erforderlich ist, um den Anforderungen der Inhalte… …Artikel 3 undAbsatz 1 des vorliegendenArtikels ein. (3) Die Anforderungen der Absätze 1 und 2 gelten zusätzlich zu den Anforderungen der Richtlinie… …, unter anderem in Bezug auf den Inhalt, die Form und die Art der zu veröffentlichenden Informationen. Diese Anforderungen müssen der vorliegenden… …auf einem Qualitätsniveau, das den Fortschritt der Technik widerspiegelt. Für diese Zwe- cke können die nationalen Regulierungsbehörden Anforderungen an… …einheitliche, harmonisierte Antwort auf die ökonomischen He- rausforderungen des Breitbandausbaus einerseits und den Anforderungen zum Erhalt der… …Elixmann/Kühling/Marcus/Neumann/Plücke- baum/Vogelsang, Wik-consult GmbH, Anforderungen der Next Generation Networks an Politik und Regulierung,Modul 1 – Technische und ökonomische…

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  § 41b Anschluss von Telekommunikationsendeinrichtungen

  Kollmann

  …. (3) Verursacht ein Gerät, dessen Konformität mit den Anforderungen des §4 des Gesetzes über die elektromagnetische Verträglichkeit von Betriebsmitteln… …mit den Anforderungen des §4 EMVG bescheinigt wurde. Geräte, die den Anforderungen des §4 EMVG nicht entsprechen, dürfen ohne Beachtung der… …Anforderungen der Abs. 3 – 5 vom Netz getrennt werden. Sie unterfallen bereits nicht dem Anschlussrecht aus Abs. 1, da sie die Anforderungen der RL 2014/30/EU…

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  § 41c Schnittstellenbeschreibungen der Betreiber öffentlicher Telekommunikationsnetze

  Kollmann

  …Änderungen der Schnittstelle zu veröffent- lichen. bb) Beschreibung Inhaltliche Anforderungen für die Beschreibung stellen §41c Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 und Abs. 2… …hinreichend de- tailliert sein muss (Satz 1) und alle Informationen enthält, die zum Entwurf und zur Prüfung der Anforderungen für…
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  § 43a Verträge

  Scholz

  …Buchstabe d der Verordnung (EU) 2015/2120 im Vertrag enthaltenenAngaben festgestellt wurden und 3. inwiefern Anforderungen und Maßnahmen nach Artikel 5…
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  § 43b Vertragslaufzeit

  Scholz

  …noch an den Anforderungen von Angebot und Nachfrage orientiert werden. „Kontra- produktive Standardprodukte“ für solche Kunden wie Behörden sind nicht… …gesetzlichen Anforderungen ent- spricht, wenn er ihn i. S. e. „Mindestlaufzeit“ ausgelegt und dem Verbraucher zu erken- nen gibt, dass der Vertrag nachAblauf der…

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  § 44a Haftung

  Scholz

  …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 15–20 4. Anforderungen an die Vertrags-/AGB-Gestaltung… …B2B-Rechtsverkehr eine summenmäßige Begrenzung der Haftung für leichte Fahrlässigkeit gefahrlos wirksam sein soll (Lange, WM 2006, 1233, 1236 f.). Anforderungen des… …: Ulmer/Brandner/Hensen, AGB-Recht, 12.Aufl. 2016, §307 Rn.337. 54 Auch außerhalb der in §44a Rn.23 erwähnten Fälle. 4. Anforderungen an die Vertrags-/AGB-Gestaltung Die… …betroffen sind;44 im Hinblick auf die Anforderungen des Transparenzgebotes45 an klar strukturierte, leicht erfassbare und die Rechte und Pflichten der… …sind. ImHinblick auf die Anforderungen des Transparenzgebotes an die Klauselgestaltung,51 insbesondere die vollständige Darstellung der beiderseitigen… …, §44a Rn.10. 29 63 Siehe Rn.11. 64 Die in Rn.5 skizzierten Anforderungen an wirksame Haftungsklauseln in AGB werden kaum wirtschaftlich/praktisch…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch TKG

  § 45 Berücksichtigung der Interessen behinderter Endnutzer

  Hartl, Pieper

  …Tatbestands- merkmals „weithin verfügbar“ gibt. Zu beachten wird jedoch sein, dass Ausnahmevor- schriften grundsätzlich eng auszulegen sind. Die Anforderungen an…
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  § 45c Normgerechte technische Dienstleistung

  Lutz

  …. 3 4 Art. 17 Rahmen-RL spricht insoweit von Spezifikationen, während §45c TKG von technischen Anforderungen spricht, die aber wohl gleich zu verstehen… …Spezifikationen/technische Anforderungen, die im Amtsblatt der Europäischen Union veröffentlicht und als verbindlich gekennzeichnet sind.5 Tatbe- standlich ist irrelevant, ob… …veröffentlichten Normen- und Spezifikationenverzeichnis keine technischen Normen und technischen Anforderungen aufgeführt, die i. S. v. Art. 17 Abs. 4 Rahmen-RL… …der Fundstelle der entsprechenden Normen und/oder Spezifikationen/technischen Anforderungen genü- gen. Veröffentlichungen der BNetzA hätten gem. §5 TKG…

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