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• eBook-Kapitel aus dem Buch TKG

  § 66b Preisansage

  Herchenbach-Canarius, Niggemann

  …Bei sprachgestützten Neuartigen Diensten kann die Bundesnetzagentur nach An- hörung der Fachkreise und Verbraucherverbände Anforderungen für eine… …Anforderungen gelten wie bei Preisansagen für Premium-Dienste. Dem Nutzer einer Betreiberauswahl soll durch die Pflicht zur Preisansage nicht nur der individuelle… …Preisansageverpflichteter nach §66bAbs. 3 TKG ist der Auskunftsdiensteanbieter. Die Nichtbeachtung der Anforderungen nach §66b Abs. 1–4 TKG führt nach §66h Nr. 1 TKG…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch TKG

  § 66c Preisanzeige

  Herchenbach-Canarius, Niggemann

  …hat keinen Ergänzungs- oder Ände- rungsbedarf ergeben. Die Nichtbeachtung der Anforderungen nach den Absätzen 1 und 2 führt gem. §66h Nr. 2 TKG…
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  § 66d Preishöchstgrenzen

  Herchenbach-Canarius, Niggemann

  …einschlägigen Preishöchstgrenzen für zeitabhängige und zeitunabhängige Tarife eingehalten werden. Werden die Anforderungen von §66d Abs. 1 und 2 TKG nicht…
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  § 66g Warteschleifen

  Herchenbach-Canarius, Niggemann

  …fehlerhaft, weil der Anrufer in Fällen eines Anrufes aus dem Aus- land eine falsche Information erhaltenwürde. Die Nichtbeachtung der Anforderungen nach §66g…
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  § 67 Befugnisse der Bundesnetzagentur

  Herchenbach-Canarius, Niggemann

  …Verhinderung der Schädigung der Allgemeinheit. Es besteht insofern eine Parallele zu den Anforderungen, die an eine auf §35 Abs. 1 Satz 2 GewO gestützte…
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  Vorbemerkungen §§ 68–77

  P. Schütz

  …AG, zu. Außerdem erhielt das Planfeststellungsverfahren für Fern- meldelinien erst durch dieses Gesetz eine zeitgemäße, rechtsstaatlichen Anforderungen… …dieMitgliedsstaa- ten zwecks Erleichterung der Einrichtung drahtloser Zugangspunkte mit geringerer Reichweite und unbeschadet etwaiger geltender Anforderungen in…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch TKG

  § 68 Grundsatz der Benutzung öffentlicher Wege

  P. Schütz

  …Telekommunikationslinien sind so zu errichten und zu unterhalten, dass sie den Anforderungen der öffentlichen Sicherheit und Ordnung sowie den anerkannten Re- geln der… …, §68 TKG Rn.44 (Stand: 07/2013). zungen sie abhängig gemacht werden darf. §68 Abs. 2 TKG formuliert allgemeine Anforderungen an die Errichtung… …Verkehrsflächen in Asphaltbauweise (H Trenching)“.64 Die materiellen Anforderungen des §68 Abs. 2 TKG gelten nicht nur für die Errichtung der… …11P. Schütz §68 TKGGrundsatz der Benutzung öffentlicher Wege 78 Zu den Anforderungen an den Antrag VG Magdeburg v. 14.01.2019, Az: 3 A 257/18, Rn.38… …und die Anforderungen des §68 Abs. 2 TKG erfüllt sind. Insoweit regelt § 68 Abs. 3 Satz 1 TKG ein präventives Verbot mit Erlaubnisvorbehalt. Der…

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  § 69 Übertragung des Wegerechts

  P. Schütz

  …zurückgegriffenwerden.20 Die Anforderungen an Zuverlässigkeit, Leistungsfähigkeit und Fachkundemüssen sich nach der Vorstellung des Gesetzgebers im rechten Verhältnis zu… …Wegerechts 16 28 BT-Drs. 18/8332, S.38. 29 Vgl.R. Schütz, Beck’scher TKG-Kommentar, 4.Aufl. 2013, §69 Rn.16. 17 30 BT-Drs. 15/2316, S.84. Die Anforderungen…

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  § 76 Beeinträchtigung von Grundstücken und Gebäuden

  P. Schütz

  …, ist den Anforderungen des Art. 14 GG geschuldet.2 Die Berücksichtigung 2 P. Schütz TKG §76 Wegerechte und Mitnutzung 3 Stelkens, TKG-Wegerecht…
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  § 77a Infrastrukturatlas

  Scherer, Butler

  …zentrale Informationsstelle des Bundes einen Infrastrukturatlas. In §77a Abs. 1 Nr. 1 bis 3 TKG werden die Anforderungen an den Inhalt des…