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• eBook-Kapitel aus dem Buch TKG

  § 77q Vorausschau zum Mobilfunknetzausbau

  Scherer, Butler

  …. TKG-Änderungsgesetz1 in das TKG eingefügt. Der Ausschuss beabsichtigte, mit dieser Regelung den Rahmen für die künftige Umsetzung von Art. 22EU-Kodex2 zu schaffen3. Art… …. Kommentierung 1. Struktur und Aufbau der Norm §77q TKG setzt den gesetzlichen Rahmen, der durch die auf Grundlage von §77r TKG zu erlassende Rechtsverordnung… …Vorausschauzeitraum kein Unternehmen und keine öffentliche Stelle einen Breit- bandnetzausbau plant (Art. 22 Abs. 2 EU-Kodex) und regelt den Rahmen für staatliche…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch TKG

  § 122 Jahresbericht

  Fetzer

  …hiervon hat der Gesetzgeber mit § 122 TKG schon früher eine ursprünglich von der BNetzA geübte Praxis, einmal jährlich im Rahmen ihrer Öffentlichkeitsarbeit…
• eBook-Kapitel aus dem Buch TKG

  § 36 Veröffentlichung

  Fetzer

  …Bestrebung zur möglichst hohen Transparenz der Arbeit der nationalen Regulierungsbehörden wider, wie sie sich etwa in Art. 6 und 24 Rahmen- RL undArt. 15… …Auferlegung von Entgeltverpflichtungen im Rahmen einer Regulierungs- verfügung. Hierfür gilt ausschließlich das in §12 TKG vorgeseheneVerfahren. III… …. Kommentierung Die BNetzA wird durch die Norm verpflichtet, bestimmte Maßnahmen im Rahmen von Entgeltgenehmigungsverfahren zu veröffentlichen. Sie gilt unmittelbar… …ausdrücklich nur auf §31 TKG verweist.3 Dies gilt umso mehr als der Gesetzgeber im Rahmen der TKG-Novelle den Verweis noch präziser auf §31 Abs. 1 Satz 1 und 2… …TKG gefasst hat, einen Verweis auf §47 TKGhingegen nicht aufgenommen hat. §36 Abs. 1 TKG betrifft bestimmte Maßnahmen im Rahmen von Price-Cap-Verfahren… …; §36 Abs. 2 TKG betrifft bestimmte Maßnahmen im Rahmen von Einzelgenehmigungs- verfahren. Im Gegensatz zu §35 Abs. 6 TKG, der die Veröffentlichung… …im Rahmen des Price- Cap-Verfahrens betreffen, zu veröffentlichen. Gleiches gilt für Entscheidungen, die die Festlegung derMaßgrößen für die…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch TKG

  § 136 Betriebs- oder Geschäftsgeheimnisse

  Fetzer

  …Rahmen des Beschlusskammerver- fahrens haben alle Beteiligten diejenigen Teile zu kennzeichnen, die Betriebs- oder Geschäftsgeheimnisse enthalten. In… …EU-sekundärrechtlichen Rahmen zum Telekommunikationsrecht sind im Zu- sammenhang mit der Bereitstellung von Informationen gem. Art. 5 Rahmen-RL und beim… …Verwaltungsrechts traditionell eine herausgehobene Rolle. Vor allem in Entgelt- regulierungsverfahren begehrten Konkurrenten im Rahmen ihrer Beteiligung an den… …§§12 Abs. 1 Satz 3, 13 Abs. 1, 15 TKG11 oder §§29 Abs. 2 Var. 3 und 4, 30 VwVfG12 ergeben.Weiterhin müssen Unterlagen im Rahmen des Beschlusskammerver-… …Einsichtsfassung ist somit um die Be- triebs- oder Geschäftsgeheimnisse des offenlegenden Unternehmens bereinigt. In zeit- licher Hinsicht gilt im Rahmen von §136… …Rahmen von §136 Satz 2 TKG Geltung beansprucht.21 Ein solches Verständnis trägt zudem besser dem Umstand Rechnung, dass die Einsichtsfassung wegen des…

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• eJournal-Artikel aus "Risk, Fraud & Compliance" Ausgabe 2/2020

  Homeoffice

  Compliance-Probleme für Arbeitgeber
  

  Dr. Yvonne Conzelmann

  …zumindest gelegentlich im Homeoffice tätig werden (Bundesverband Digitale Wirtschaft). Im Rahmen der Ausgestaltung einer Homeoffice- Regelung sollten aber… …. Sollte ersichtlich werden, dass es zu Verstößen gegen das ArbZG kommt, ist es ratsam, im Rahmen einer Nulltoleranzstrategie arbeitsrechtliche Sanktion… …ausgewertet werden. 4.2 Arbeitsschutz Wie bereits eingangs erwähnt wurde, treffen den Arbeitgeber auch im Rahmen der Homeoffice- Tätigkeit Schutzpflichten… …aufzunehmen. Selbstverständlich ist – im Rahmen der Vereinbarung einer Vertragsstrafe – hier auch der Verhältnismäßigkeitsgrundsatz zu beachten. 4.5 Haftung für… …in einer häuslichen Gemeinschaft wohnt und daher grundsätzlich ein höheres Schadensrisiko durch Mitbewohner, Familienangehörige besteht. Im Rahmen der… …Arbeitgebers im Zusammenhang mit der Ausübung der Homeoffice-Tätigkeit, das heißt im Rahmen einer betrieblich veranlassten Tätigkeit, nur bei Vorsatz oder grober…

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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 2/2020

  Hacken im Dienst der Wissenschaft: Proaktive IT-Sicherheitstests im Angesicht des Strafrechts

  Strafbarkeitsrisiken und Rechtfertigungsmöglichkeiten der IT-Sicherheitsforschung
  

  Manuela Wagner

  …Sicherheitsforscherinnen im Rahmen ihrer wissenschaftlichen Tätigkeit entdeckt. Trotz dieser gesamtgesellschaftlich begrüßenswerten Aktivität zur Erhöhung des… …IT-Sicherheitstests ins Feld geführt werden können. I. Einleitung Im Rahmen der Straftatbestände des Ausspähens und Abfangens von Daten (§§ 202a, 202b StGB) gilt als… …auf urheberrechtlich geschützte Computerprogramme erfordern. Dieser Aspekt wird im Rahmen dieses Artikels nicht beleuchtet. 5 * Die Autorin dankt Silvia… …Befugnis, Zugang zu gewöhnlichen Daten zu erhalten oder diese zu verändern, weder im Zivilnoch im Strafrecht gesetzlich fixiert. 7 Im Rahmen der Normen des… …Übertragung des Datenveränderungsrechts vorliegt. Die Entfernung von Viren und sonstigen Schadprogrammen darf zwar im Rahmen des Rechts zur Fehlerberichtigung… …, UrhG § 69e Rn. 1. Hacken im Dienst der Wissenschaft Wagner PinG 02.20 73 dere das Verbot des Dekompilierens, im Rahmen der Anwendung der Strafnormen als…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch IT-Audit

  Abschluss

  Dr. Stefan Beißel

  …291 Kapitel IV: Abschluss 1 Berichterstattung Der Prüfungsbericht im Rahmen eines IT-Audits wird vom Auditor als Instru- ment genutzt…
• eJournal-Artikel aus "Risk, Fraud & Compliance" Ausgabe 4/2020

  Vertragsrisiken und vertragliches Risikomanagement

  Eine Neubestimmung
  

  Prof. Dr. Ralph Schuhmann, Prof. Dr. Bert Eichhorn

  …organisatorischer Rahmen für ein vertragliches Risikomanagement aufgezeigt. Prof. Dr. Ralph ­Schuhmann Prof. Dr. Bert Eichhorn 1 Vertrag und Risikomanagement In der… …dabei nicht, valide Erkenntnisse zu gewinnen, sondern belastbare Anhaltspunkte im Rahmen einer explorativen Untersuchung. Auf die Ergebnisse wird… …juristischen Implikationen (zum Beispiel rechtliche Zulässigkeit der Haftungsbeschränkung) im Rahmen des Vertragsrisikomanagements zu betrachten. Die zweite… …Konzept des vertraglichen Risikomanagements an, greift aber weiter als dieses alle Funktionen des Vertrages im Rahmen der Unternehmensführung und des… …zumindest prozes- gegebenenfalls sorientiert angelegt angewendet werden, (Prozessschritt: damit sie Implementierung im Rahmen des VM Zyklus). Das des…

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• eJournal-Artikel aus "Zeitschrift für Corporate Governance" Ausgabe 4/2020

  Instrumente des Compliance-Managements im Mittelstand

  Implikationen für die Corporate Governance
  

  Prof. Dr. Stefan Behringer, Prof. Dr. Patrick Ulrich, Vanessa Frank, Anjuli Unruh

  …Gesetze und selbstauferlegter Kodizes verstanden 10 bzw. gemäß der Begriffsdefini- Die Steuerung des Mitarbeiterverhaltens nimmt im Rahmen des… …Luzern im Bereich Compliance and Risk Management. Die Autoren danken dem studentischen Mitarbeiter Martin Wald für Vorarbeiten im Rahmen des Beitrags. 1… …übermitteln und dabei keinem Rahmen unterliegen, der in seiner Art und Weise einer an eine formgebundene Festlegung von Regeln und Normen ähnelt. Die Einteilung… …Zentraler Bestandteil des Compliance-­ Managements ist eine regelmäßige Berichterstattung und Erörterung relevanter Sachverhalte im Rahmen eines… …Vorgaben enthalten und dadurch das Verhalten auf höchster Ebene steuern können 32 . 3. Methodik Die erläuterten Compliance-Instrumente galt es im Rahmen der…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch HR-Compliance

  Compliance und Verstöße im Arbeitsverhältnis

  Volker Vogt

  …muss vielmehr im Rahmen des Vorbildcharakters gerade auch vom Führungspersonal eingehalten werden. Verstößt ein Mitglied des Führungspersonals gegen… …relevanten Regeln Es gibt eine Vielzahl arbeitsrechtlicher Vorschriften, denen im Rahmen der Compliance vereinzelte Bedeutung zukommen kann. Diese vollständig… …zu er- fassen, würde den Rahmen dieses Kapitels sprengen. Die hervorzuhebenden arbeitsrechtlichen Bereiche, bei denen Compliance eine besondere Rolle… …. Als nächstes Mittel im Rahmen dieser „Eskalation“ steht dem Arbeitgeber folglich die verhaltensbedingte Kündigung zur Verfügung. Im Einzelfall kann… …vertragswidrige Verhalten des Arbeitnehmers muss im Rahmen einer vorausschauenden Betrachtung (Prognoseprinzip) beurteilt wer- den. Ausgangspunkt der Beurteilung… …Rahmen des Direktionsrechts nach § 611a S. 2 BGB oder u. U. auch im Wege einer Änderungskündigung zu schlechteren Arbeitsbedingungen erfolgen.18 Kann der… …personenbedingten Kündigung darstellen. Der Arbeitgeber kann sich im Rahmen einer personenbedingten Kündigung von Arbeitnehmern trennen, wenn diese die… …gegen Gründe die in der Person des Arbeitnehmers selbst liegen. Im Rahmen der Interessenabwägung kann bei einer perso- nenbedingten Kündigung nicht von… …alles Zumutbare unternommen hat, um die Andro- hung abzuwenden. Er hat sich im Rahmen seiner arbeitgeberseitigen Fürsorge- pflicht zunächst schützend vor… …Außerordentliche Kündigung Zuletzt besteht je nach Sachverhalt die Möglichkeit, das Arbeitsverhältnis im Rahmen einer außerordentlichen Kündigung zu beenden. Dafür…

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