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  § 42 Missbräuchliches Verhalten eines Unternehmens mit beträchtlicher Marktmacht

  Kredel

  …Bedeutung für die Tätigkeit der BNetzA zu, da die Vorschrift außerhalb des Verfahrens der Marktregulierung gem. §13 TKG i.V.m. §§10, 11 TKG eine… …K 4418/05, CR 2006, 184, Rz.38 f. m.w.N. 31 43 Vgl. zur Bedeutung des §19 Abs.1 GWB: Wiedemann, in: Wiedemann, Kartellrecht, 3.Aufl. 2016, §23 Rn.54… …des §42 TKG die Funktion eines Auffangtatbestands. Wie im Rahmen des §19 Abs. 1 GWB ist die praktische Bedeutung der Generalklausel des §42 Abs. 1 Satz…

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  § 43 Vorteilsabschöpfung durch die Regulierungsbehörde

  Kredel

  …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1–4 II. Zweck und Bedeutung der Norm in der Praxis… …dies gleichwohl einen systematischenUnterschied. II. Zweck und Bedeutung der Norm in der Praxis §43 TKG hat zwei unterschiedliche Zielrichtungen…

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  § 43a Verträge

  Scholz

  …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1 II. Zweck und Bedeutung der Norm… …Universaldienst-RLwirdmit § 43a Abs. 3 Satz 3 TKGumgesetzt. II. Zweck und Bedeutung der Norm §43a Satz 1 TKG legt Mindestinhalte für den Einzelvertrag zwischen dem Anbieter… …aller Telekom- munikationsdienstleistungen, die ein Anbieter bereitstellt.23 Rechtsgeschäftliche Bedeutung kommt der Information dadurch zu, dass der… …Praxis beachtet werden. Vorbehaltlich einer abweichenden Vereinbarung der Parteien kann einer mitgeteilten Frist nicht die Bedeutung einer…

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  § 43b Vertragslaufzeit

  Scholz

  …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1 II. Zweck und Bedeutung der Norm… …anbieten, einenVertragmit einer Höchstlaufzeit von 12Monaten abzuschließen. II. Zweck und Bedeutung der Norm §43b TKG dient dem Verbraucher- bzw…
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  § 44 Anspruch auf Schadensersatz und Unterlassung

  Scholz

  …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1 II. Zweck und Bedeutung der Norm… …. Art. 20 ff.). Von den Ende des Jahres 2009 in Kraft getretenen Änderungsrichtlinien1 ist §44 TKGnicht unmittelbar betroffen. II. Zweck und Bedeutung… …wurde mit §44 Abs. 2 TKG im Hinblick auf die zunehmende Bedeutung des Verbraucherschutzes – gerade auch – im Telekommunika- tionsbereich eine weitgehend… …signifikante eigenständige Bedeutung erlangt8, relevante Gerichtsentscheidungen sind kaum veröffentlicht wor- den.9 (nicht belegt) III. Die Ansprüche nach… …maßgeblicher Bedeutung. Scha- densersatz in Geld für Nichtvermögensschäden kann nur in den durch Gesetz bestimm- ten Fällen sowie bei Verletzung der in §253 Abs… …daneben auch anderen Zwecken dienen; hat der verbraucherschützende Aspekt der Norm allerdings lediglich eine untergeordnete Bedeutung oder ist er eine rein… …Satz 5 TKG). Eine Geltendmachung im Interesse des Verbraucherschutzes ist geboten, wenn der Verstoß in seiner Bedeutung und Schwere über den Einzelfall… …Bedeutung und Schwere über den Einzelfall hinausgeht.92 Anders als der Unterlassungsanspruch fokusiert der Besei- tigungsanspruch aber gerade auf den…

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  § 44a Haftung

  Scholz

  …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1 II. Zweck und Bedeutung der Norm… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 30 I. Europarechtliche Grundlagen Es gibt keine ausdrückliche europarechtlicheGrundlage.1 II. Zweck und Bedeutung der Norm §44a TKG begrenzt die… …schuldhafte Handlung oder Unterlassung voraus. Die Formulierung von Satz 2 hat dennoch eine eigenständige Bedeutung, denn „eine Handlung“ kann durchaus zu…

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  § 45 Berücksichtigung der Interessen behinderter Endnutzer

  Hartl, Pieper

  …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1 II. Zweck und Bedeutung der Norm… …Rn.2. 5 II. Zweck und Bedeutung der Norm Die Vorschrift dient der Verwirklichung desmit Verfassungsrang behaftetenGebots der Gleichstellung behinderter… …einzurichten. Die Verpflichtung rechtfertigt sich aus der hohen Bedeutung des Telefondienstes nicht nur für die Wirtschaft, sondern auch für die Gesellschaft…

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  § 45a Nutzung von Grundstücken

  Hartl, Pieper

  …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1 II. Zweck und Bedeutung der Norm… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 39–40 I. Europarechtliche Grundlagen Die Vorschrift in §45a TKGhat keine europarechtlicheGrundlage. II. Zweck und Bedeutung der Norm Die Vorschrift…

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  § 45b Entstörungsdienst

  Hartl

  …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1 II. Zweck und Bedeutung der Norm… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 5–15 I. Europarechtliche Grundlagen Die Vorschrift in §45b TKGhat keine europarechtlicheGrundlage. II. Zweck und Bedeutung der Norm §45b TKG enthält… …. Dieser Anspruch hat durchaus eigenständige Bedeutung, da Verträge über Telekom- munikationsdienste in der Regel Dienstverträge gem. §611 BGB sind.1 Daneben… …, kommt §45b TKG in diesen Fällen eine nur nachgeordnete Bedeutung zu. Die Vorschrift dient im weitesten Sinne der Sicherstellung des öffentlich…

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  § 45c Normgerechte technische Dienstleistung

  Lutz

  …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1 II. Zweck und Bedeutung der Norm… …Rahmen-RL. II. Zweck und Bedeutung der Norm §45c TKG beschränkt sich auf die Umsetzung europäischen Rechts. Diese Umsetzung ist erforderlich, da eine…