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  § 34 Kostenunterlagen

  Fetzer

  …diskretionäres Eingreifen der BNetzA vorsieht, kommt der richtigen Ermittlung des Ausgangspreisniveaus entscheidende Bedeutung zu. Die vom Gesetzgeber geforderte… …, konsistenter Entgelte zu geben. Gerade zur Sicherung der Konsistenz ist eine Gesamtübersicht über die Kosten von entscheidender Bedeutung. Nur so kann die BNetzA…
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  § 35 Verfahren der Entgeltgenehmigung

  Fetzer

  …„Absatz 1 macht deutlich, dass Kostenunterlagen des regulierten Unternehmens im Rahmen von Entgeltgenehmigungsprozeduren eine besondere Bedeutung zukommt.“… …Vergleichsmärkten kommt auch deshalb erhöhte Bedeutung zu, weil in der Neufassung der Entgeltregulierung in §30 Abs. 1 TKG der BNetzA ein Ermessenspielraum bei der… …ab, wie gut die Preise auf den Vergleichsmärkten die Kosten approximieren. Von Bedeutung ist dies sowohl bei der Vermeidung von Ausbeutungsmissbrauch… …, 265, Rn.38. 32 33 34 sondere im Rahmen der Regulierung von Endkundenentgelten mittels Price-Cap-Ver- fahren Bedeutung entfalten. Ein solcher…

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  § 36 Veröffentlichung

  Fetzer

  …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1 II. Zweck und Bedeutung der Norm… …Zugangs-RL1 findet. II. Zweck und Bedeutung der Norm Die Vorschrift entspricht weitgehend §8 TEntgV.2 Sie konstituiert eine Veröffentli- chungspflicht für die…
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  § 37 Abweichung von genehmigten Entgelten

  Heinickel, Scherer

  …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1 II. Zweck und Bedeutung der Norm… …Entgelten.2 II. Zweck und Bedeutung der Norm Die Vorschrift dient unmittelbar der Durchsetzung der Verpflichtung aus §31 Abs. 3 Satz 1 TKG, wonach… …Eine eigenständige Bedeutung hat die Vorschrift dagegen in derKonstellation der nicht genehmigten, aber genehmigungsbedürftigen Entgelte: Ohne die in §37…

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  § 38 Nachträgliche Regulierung von Entgelten

  Heinickel, Scherer

  …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1–2 II. Zweck und Bedeutung der Norm… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 53–59 f) Bedeutung des Verweises auf §37 TKG (Abs.4 Satz 4)… …zu schaffen.5 II. Zweck und Bedeutung der Norm §38 TKG regelt das Verfahren und die Maßstäbe der nachträglichen (= ex-post-)Ent- geltregulierung.6Die…

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  § 39 Entgeltregulierung bei Endnutzerleistungen

  Heinickel, Scherer

  …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 4–5 II. Zweck und Bedeutung der Norm… …Universaldienst-RL.25 Die weiteren Anpassungen, die §39 TKG imZuge der TKG-Novelle 2012 erfahren hat, sind redaktioneller Natur. II. Zweck und Bedeutung der Norm Die in… …regelmäßig keine Bedeutung für die Prognoseentscheidung der BNetzA haben.73 Bei dem Auftreten von Zielkonflikten zwischen verschiedenen, im speziellen Fall…

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  § 40 Funktionelle Trennung

  Fetzer

  …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1 II. Zweck und Bedeutung der Norm… …Kodex übernommen. II. Zweck und Bedeutung der Norm §40 TKG ist inhaltlich neu mit der Novellierung des Gesetzes im Jahr 2012 aufgenom- men worden. Die…
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  § 41 Freiwillige Trennung durch ein vertikal integriertes Unternehmen

  Fetzer

  …, S.64; siehe auchDörmer, in: Säcker, TKG, 3.Aufl. 2013, §41 Rn.3. Inhaltsübersicht I. Zweck und Bedeutung der Norm… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 18 I. Zweck und Bedeutung der Norm1 §41 TKG adressiert den Fall der freiwilligen Trennung durch ein vertikal integriertes Unternehmen. Zweck der… …Anlagen, oder in qualitativer Hinsicht Anlagen von besonde- rer Bedeutung übertragen werden, so dass die Regulierung des Unternehmens jeden- falls…

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  EU-NNVO Netzneutralität

  …hinaus hat die Debatte Bedeutung für die Telekommunikations- branche insgesamt13, da die nächste Generation der Telekommunikationsnetze, die sog. 10… …entwickelndenMärkte und damit zugleich für unseremoderne Informations- gesellschaft von zentraler Bedeutung. Denn es gibt nahezu keinen Lebensbereich, der im Zuge der… …Bertschek/Yoo/Rasel/ Smuda, Die Netzneutralitätsdebatte im internationalen Vergleich, S. 36 ff., 40, die allerdings darauf hinweisen, dass die zunehmende Bedeutung…

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  § 41b Anschluss von Telekommunikationsendeinrichtungen

  Kollmann

  …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1–2 II. Zweck und Bedeutung der Norm… …Regulierungsbehörde festzulegen ist.10 Er enthält daher keine Regelungen zu Telekommunikationsendeinrichtungen. II. Zweck und Bedeutung der Norm §41b Abs. 1 Satz 1 TKG… …Voraussetzung. Funktechnische Störungen liegen bei Interferenzen mit anderen Funkdiensten vor, wobei für das erfor- derliche Intensitätsniveau nach der Bedeutung… …Privaten mit der erheblichen Bedeutung der Teilnahme an der Telekommunikation für den Einzelnen.74 Ein Verstoß gegen §41b Abs. 1 Satz 1 und Satz 3 TKG ist…

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