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  § 45o Rufnummernmissbrauch

  Hartl

  …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1 II. Zweck und Bedeutung der Norm… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 15–22 I. Europarechtliche Grundlagen Die Vorschrift hat keine europarechtlicheGrundlage. II. Zweck und Bedeutung der Norm Die Vorschrift des §45o TKG…

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  § 45p Auskunftsanspruch über zusätzliche Leistungen

  Hartl

  …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1 II. Zweck und Bedeutung der Norm… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 8–13 I. Europarechtliche Grundlagen Die Vorschrift in §45p TKGhat keine europarechtlicheGrundlage. II. Zweck und Bedeutung der Norm Die Vorschrift…

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  § 46 Anbieterwechsel und Umzug

  Hartl, Pieper

  …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1 II. Zweck und Bedeutung der Norm… …. 8 TKGhat keinen europarechtlichenHintergrund. II. Zweck und Bedeutung der Norm „Ein zuverlässig funktionierender Wechselprozess ist für einen… …TKG (entspricht §46 Abs. 3 TKG n.F.) daher dann eine eigenständige Bedeutung haben, wenn ein Endnutzer, der nicht wie ein Teilnehmer unmittelbarer…

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  § 47 Bereitstellen von Teilnehmerdaten

  Hartl, Pieper

  …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1 II. Zweck und Bedeutung der Norm… …2010, 427; K&R 2010, 349 (Teilnehmerdaten 1). 10 Vgl. hierzuHartl/Pieper, §45mRn.9 f. II. Zweck und Bedeutung der Norm Mit den Bestimmungen in §47 TKG… …grundlegende Anforderungen an ihre Beschaf- fenheit für die Überlassung sind in §47 Abs. 2 TKG gesetzlich bestimmt. Von zentraler Bedeutung ist die beispielhafte…

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  § 47a Schlichtung

  Scholz, Pieper

  …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1 II. Zweck und Bedeutung der Norm… …führte zu einemAnstieg der Schlichtungsverfahren.10 II. Zweck und Bedeutung der Norm §47a TKG ermöglicht es Teilnehmern im Fall von Streitigkeiten mit…
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  § 47b Abweichende Vereinbarungen

  Scholz

  …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1 II. Bedeutung und Funktion… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 7 I. Europarechtliche Grundlagen Die Vorschrift hat keine europarechtlicheGrundlage. II. Bedeutung und Funktion §47b TKG sieht vor, dass von den… …Anwendungsbereich der Vorschriften zur Gestaltung rechtsgeschäft- licher Schuldverhältnisse durch AGB praktische Bedeutung zukommt, kann nur im Einzelfall…

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  Vorbemerkungen §§ 48–51

  Graulich

  …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 5 IV. Zweck und Bedeutung von „Teil 4 (Rundfunkübertragung)“… …und rund 4 Mio. über eine multimediale Heim- plattform (MHP) verfügen.9 IV. Zweck und Bedeutung von „Teil 4 (Rundfunkübertragung)“ 1. Rundfunk…

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  § 48 Interoperabilität von Fernseh- und Radiogeräten

  Graulich

  …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 3 4. Offene Anwendungs-Programmierschnittstellen (API) nach Art. 18 Rahmen-RL. . . . . . . . . . . 4 II. Zweck und Bedeutung der Norm… …Spezifikationen einer offenenAPI erfüllen (Art. 18 Abs. 1 lit. b) Rahmen-RL). II. Zweck und Bedeutung der Norm 1. Digitalisierung der Rundfunkübertragung Ziel der… …Programmplattformen erhalten durch ihre Auswahl der Inhalte eine der Rundfunkveranstaltung nahe kommende Bedeutung und unterliegen §53 Abs. 3 RStV.44 dd) Digital…

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  § 49 Interoperabilität der Übertragung digitaler Fernsehsignale

  Graulich

  …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 2 II. Zweck und Bedeutung der Norm… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 14–17 aa) Bedeutung des Verwaltungsverfahrens und der Streitentscheidung nach §49 Abs.3 TKG… …Koenig/Loetz/Neumann, Telekommunikationsrecht, 1.Aufl. 2004, S.174. 4a II. Zweck und Bedeutung der Norm 1. Digitale Signalverarbeitung Der technologischeHintergrund… …die Verfügbarkeit dieser Normen gewährleistet, wie z.B. nach RL 98/34/EG. Ihre besondere Bedeutung erhält die Vorschrift, wenn API zum Einsatz kommt… …Weiterungen hin, wenn demMerkmal eine eigenständige Bedeutung wie in §4 Abs.2 Satzung digitaler Zugang gegebenwird. 28 Frevert, MMR 2005, 23, 26. 29 Bis… …Dritten anbietet.26 Eine eigenständige Bedeutung gegenüber dem Diskriminierungsverbot kommt dem Merk- mal „angemessen“ nicht zu.27 Die Regelung in §49 Abs… …Institutionen/Technik/Rundfunkübertragung (Stand: 09.12.2019). aa) Bedeutung des Verwaltungsverfahrens und der Streitentscheidung nach §49 Abs. 3 TKG Mit der Regelung in §49 Abs. 3 TKG…

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  § 50 Zugangsberechtigungssysteme

  Graulich

  …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 3 II. Zweck und Bedeutung der Norm… …Rechts- und Verwaltungsvorschriften Zugang zu gewährleisten ist. II. Zweck und Bedeutung der Norm 1. Rechtsbeziehungen der Anbieter und Verwender von…