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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2017

  IT-Sicherheitsrecht in Europa – Systematisierungsansatz im Rahmen der Initiative secUnity

  Ass. iur. Anne Steinbrück, Daniel Vonderau, Dipl.-Jur. und Rechtsanwalt Christian Karl

  …Unterstützung von Wissenschaft und Praxis ausgerichtet ist und hierzu einlädt. Die von der Initiative online verfügbare Landkarte bietet dabei eine Möglichkeit…
• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2017

  Handlungsleitfaden für Kommunen zur DSGVO

  Prof. Dr. Robert Müller-Török

  …Handlungsleitfaden vorgestellt und Fragen beantwortet zu bekommen. II. Kommunale Praxis und der bisher bestehende Datenschutzrechtsrahmen Es kristallisierten sich bei… …wären, ist nicht bekannt. III. Kernpunkte der DSGVO aus Sicht der kommunalen Praxis Aus Sicht der Autoren des Handlungsleitfadens ergeben sich folgende… …. 30 Abs. 1 DSGVO 3. Vorsorge für Ausfälle 4. Revision der bisherigen Praxis der Benutzerberechtigungsverwaltung und generell der Zugriffsregelungen 5…

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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2017

  PinG – Schlaglichter

  Ausgewählte Rechtsprechung und Verfahren
  

  Philipp Müller-Peltzer

  …Bevölkerung gespeichert. Diese Praxis z. B. im Rahmen von Reisebuchungen müsse im Lichte der Entscheidung nunmehr grundlegend überdacht werden. Quelle…
• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2017

  Technische und organisatorische Maßnahmen im Rahmen der Auftragsverarbeitung gemäß Art. 28 DSGVO

  Stefan Sander

  …Zertifizierungen für die Auswahlentscheidung i. S. v. Art. 28. Abs. 1 DSGVO keine Hilfe sein werden und an den Bedürfnissen der Praxis vorbei gehen. I. Abwesenheit… …. Letzteres betrifft zwar eigentlich nur den Bereich der „Mittel“ der Verarbeitung i. S. v. Art. 4 Nr. 7 DSGVO – und diese sind in der Praxis fast immer in dem… …Entwicklung, da es in der Praxis ein hohes Bedürfnis an „abstrakten“ Zertifizierungen von Produkten und Dienstleistungen gibt, aber der enge Wortlaut des Art… …. Das Weisungsrecht bzgl. TOM in der Praxis 1. Grundlegendes zu den TOM im Kontext der ­Auftragsverarbeitung Die bisherige Rechtslage ging von folgendem… …Abs. 2 S. 2 Nr. 3 BDSG). Die Praxis der Vertragsverhandlungen wich grundlegend vom gesetzgeberischen Konzept ab. Gerade im Bereich standardisierter…

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• eBook

  Kompendium Steuerstrafrecht

  mit Steuerordnungswidrigkeiten- und Verfahrensrecht
  

  978-3-503-17673-1

  Dr. Matthias H. Gehm

  …neben dem StUmgBG mehrere Gesetzesprojekte mit steuerstrafrechtlichen Auswirkungen an. In der Praxis zeigt sich außerdem immer deutlicher, zu welchen…
• eBook-Kapitel aus dem Buch Kompendium Steuerstrafrecht

  Materielles Steuerstrafrecht inklusive Selbstanzeige

  Matthias H. Gehm

  …Praxis die Hauptrolle spielt. Insofern wird die Steuerhinterziehung auch im Mittelpunkt der materiellrechtlichen Betrachtung dieses Buches stehen. Die… …. Aufl. 2015, § 371, Rn. 45. 1. Materielles Steuerstrafrecht inklusive Selbstanzeige 36 Im Steuerstrafrecht spielt aber in der Praxis die… …Finanzverwaltung die Rechtsauffassung des BGH in den entsprechenden Fragen teilt und ihre Praxis hierauf ausrichtet. 1.4 Die Steuerhinterziehung nach § 370 AO98…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Kompendium Steuerstrafrecht

  Materielles Steuerordnungswidrigkeitenrecht inklusive Selbstanzeige

  Matthias H. Gehm

  …vorhersehen oder vermeiden können“1504. Eine bloße Untätigkeit schließt dabei Leichtfertigkeit nicht aus1505. In der Praxis wird aber letztlich oftmals aus… …. Zugegebener Maßen wird die Abgrenzung oftmals in der Praxis auch der Rechtsprechung nicht sehr strin- gent vorgenommen – vgl. auch die Ausführungen zum… …Erklärung erforderlich ist, der Steuerberater alles in eigener Zuständigkeit erledigt. Die Praxis verfährt oftmals unter Beachtung des Grundsatzes in dubio… …. Was den Schluss auf Leichtfertigkeit als innere Tatsache anbelangt, so orien- tiert sich die Praxis natürlich am äußeren Geschehensablauf1534. Stehen… …beson- ders hohe Steuerverkürzungen bzw. -hinterziehungen objektiv fest, liegt für die Praxis leichtfertiges Verhalten wenn nicht sogar Vorsatz sehr… …vielmehr sowohl den Bereich der bewussten wie der unbewussten Fahrlässigkeit1539. In der Praxis wird aber bei bewusster Fahrlässigkeit eher von… …OWiG und der rechtfertigende Notstand nach § 16 OWiG1546, dies spielt aber in der Praxis keine Rolle. 2.2.4 Schuld Wie im Strafrecht muss Schuld bzw… …. 1397, 1403; Reichling, NJW 2013, S. 2233, 2234; Parsch/Nuzinger, Selbstanzeigeberatung in der- Praxis, 2013, Rn. 225. 255 2.3… …378, Rn. 71 f.; Parsch/Nuzinger, Selbstanzeigeberatung in der Praxis, 2013, Rn. 225. 1556 Müller, Die Selbstanzeige im Steuerstrafverfahren, 2012, Rn…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Kompendium Steuerstrafrecht

  Strafzumessung

  Matthias H. Gehm

  …innerhalb der Staatsanwaltschaften abstellt1869. Trotz den genauen Vorgaben des BGH hinsichtlich der Strafzumessung ist in der Praxis dennoch festzustellen… …Praxis der Rechtsanwendung durch die unteren Gerichte und Staatsanwaltschaf- ten bzw. BuStra Folge zu leisten. Weiter vertritt der BGH die Meinung, dass…
• eBook-Kapitel aus dem Buch Kompendium Steuerstrafrecht

  Verjährung

  Matthias H. Gehm

  …nach § 78c Abs. 3 S. 2 StGB dann zwanzig Jahre be- trage und überdies in der Praxis die Mehrzahl der Selbstanzeigen ohnedies alle noch nicht… …. 580, 583. 2019 Dönmez, NWB 2013, S. 2866, 2868; Joecks, Praxis des Steuerstrafrechts, 1998, S. 55; Parsch/ Nuzinger, Selbstanzeigeberatung in der… …Praxis, 2013, S. 29. 2020 Ratschkow-Klein, AO Komm., 13. Aufl. 2016, § 122, Rn. 56. 2021 Joecks-Joecks/Jäger/Randt, Steuerstrafrecht, 8. Aufl. 2015, § 376… …genügt allerdings nicht, da in der Praxis bisweilen die BuStra sich nach interner Einleitung entsprechend Zeit mit der Bekanntgabe lässt, ergibt sich das…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Kompendium Steuerstrafrecht

  Verfahrensrecht

  Matthias H. Gehm

  …durch Vertreter der BuStra zu erfolgen, vielmehr dürfen, was in der Praxis regelmäßig vorkommt, auch Betriebsprüfer das Steuerstrafver- fahren einleiten… …oder Unterbringungsbefehl erlassen ist2197. Letzte- res wird in der Praxis aufgrund der strengen neueren Rspr. des BGH zur Bestra- fung von… …auf Seiten der Finanzverwal- tung regelmäßig in der Praxis durch die Steufa in Abstimmung mit der Staatsan- 2195 Jäger-Klein, AO Komm., 13. Aufl. 2016… …BuStra insofern Verwaltungsbehörde ist2218. In diesem Zusammenhang sei erwähnt, dass in der Praxis immer wieder vor- gekommen ist, dass auf… …§ 4 Abs. 5 S. 1 Nr. 10 EStG bei Korruptionsdelikten. Sofern keine Tat im strafprozes- sualen Sinne vorliegt, geben in der Praxis die… …außerhalb eines strafrechtlichen Anfangsverdachts Bordelle aufsuchen und Ermittlungen vornehmen2265. Insbesondere wurde dies in der Praxis gemacht, um das… …. Be- schlagnahme respektive Erlass von Strafbefehlen stellen. Dies obliegt insofern der BuStra bzw. der Staatsanwaltschaft2275. Die Praxis gestaltet… …anderen Dienststellen den2280. In der Praxis ergeben sich bei einer Vielzahl von Verkäufen auch hin- sichtlich Alltagsgegenständen über solche…

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