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• IDW positioniert sich zum Fall Wirecard

  …Feld der Abschlussprüfung nicht völlig aus und bringt einen vermehrten Einsatz forensischer Methoden im Rahmen der Abschlussprüfung ins Spiel. Dabei… …Nachhaltigkeit regt das IDW an, eine gesetzliche Prüfungspflicht für den CSR-Bericht vorzusehen. Diese könne im Rahmen der Abschlussprüfung erfolgen, wenn die…

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• eJournal-Artikel aus "WiJ - Journal der Wirtschaftsstrafrechtlichen Vereinigung e.V." Ausgabe 3/2020

  Inhaltsverzeichnis / Impressum

  …, Gubitz-Partner, Kiel Gabriele L. Stark: Die strafbefreiende Selbstanzeige gem. § 371 Abs. 1 AO im Rahmen von Mehrpersonenverhältnissen 195 Rechtsanwalt Dr…
• eBook-Kapitel aus dem Buch TKG

  § 8 Internationaler Status

  Fetzer

  …im Rahmen ihres Angebots Funkanlagen betreiben, die schädliche Störungen bei Funkdiensten anderer Länder verursachen können, sind anerkannte… …rang einräumen, 2. den Staatstelekommunikationsverbindungen im Rahmen des Möglichen Vorrang vor dem übrigen Telekommunikationsverkehr einräumen, wenn… …TKG-1996.8 Die Vorschrift ist im Rahmen der TKG-Novelle 2012 unverändert geblieben. 1. Personaler Anwendungsbereich (Abs. 1) Die erste Alternative erfasst… …Antwort auf eine solche Verbindung ist.16 Der Vorrang ist allerdings nur im Rahmen des Möglichen einzuräu- men und auch nur dann, wenn dies ausdrücklich von…

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• Prävention von Geldwäsche und Terrorismusfinanzierung

  …bankenaufsichtlichen Vorgaben wird von den Abschlussprüfern im Rahmen der „Prüfung der getroffenen Vorkehrungen zur Verhinderung von Geldwäsche und…
• eJournal-Artikel aus "Zeitschrift für Corporate Governance" Ausgabe 2/2020

  Geldwäsche in der Token-Ökonomie

  TVTG regelt Sorgfaltspflichten
  

  Dr. Dr. Fabian Teichmann, Marie-Christin Falker

  …Vorschläge für eine effektivere Durchsetzung von Compliance im Rahmen der Token-Ökonomie unterbreitet. 2. VT-Systeme und die Token-­ Ökonomie Die… …und Terrorismusfinanzierung ausgeht. Dadurch ergeben sich viele Fragen, was Sorgfaltspflichten im Rahmen der Token-Ökonomie betrifft. Der vorliegende… …Rahmen der Erfindung von Bitcoin kreiert 8 . Hintergrund war damals, dass Bitcoin dezentralisiert ausgestaltet ist, wohingegen gesetzliche Währungen… …bietet die Blockchain-Technologie ein hohes Maß an Transparenz. Diese Transparenz hat jedoch ihre Grenzen 13 . Im Rahmen von Krypto-Transaktionen wird… …15 . So werden Nutzer auch vor Hacker-Angriffen geschützt 16 , was die Blockchain-Technologie aus deren Sicht sicher und attraktiv macht 17 . Im Rahmen… …Billionen US-Dollar durch Bitcoin gewaschen 28 . Im Rahmen der Platzierung investiert der Geldwäscher einen Teil seines inkriminierten Vermögens in eine oder… …oder zumindest verkompliziert. Zwar anonymisieren auch Netzwerke wie Tor ihre Nutzer, jedoch ermöglichen sie auch den Zugang zum Darknet. Im Rahmen einer… …auf anderweitige Token bezieht. Im Rahmen der Token-Ökonomie werden künftig nicht nur gesetzliche Zahlungsmittel in Zahlungstoken umgetauscht, da Token… …Möglichkeiten der Ausgestaltung. Einerseits könnte die Plattform Token für ihre Kunden verwahren und im Rahmen der internen Buchhaltung zuordnen (zentrale… …durchführt. Dies geschieht im Rahmen einer dezentralen Handelsplattform 38 . Allgemein bieten Handelsplattformen ihren Kunden die Möglichkeit, Aktien und…

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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 3/2020

  Der Beschluss der DSK zum Asset Deal – trotz Fallgruppen keine Klarheit

  Stefan Wehmeyer

  …mittlerweile in der Transaktionspraxis – je nach Branche – eine zentrale Rolle ein. Datenschutzrechtliche Thematiken sind dabei insbesondere im Rahmen der… …Due-Diligence-Phase und der eigentlichen Vollzugsphase der Transaktion zu berücksichtigen. Im Rahmen der Due-Diligence-Phase wird Kaufinteressenten in Datenräumen unter… …werden. 1. Ausgangspunkt: Unterscheidung nach der Vollzugstechnik der Deal-Struktur Bekanntlich wird im Rahmen von Unternehmenstransaktionen nach der… …Einwilligungserklärung einzuholen. 3.3.2.1 Art. 6 Abs. 1 S. 1 b) und f) DSGVO Wird im Rahmen des Asset Deals das bestehende noch nicht erfüllte Vertragsverhältnis zum… …Behörde wird zu Recht als praxisfern und lebensfremd bezeichnet, 28 da sie im Massengeschäft hinderlich ist. 29 Im Rahmen der Interessenabwägung sind nach… …der Be­troffene in einem gewissen Rahmen auch mit ihr rechnen und konsequenterweise auch damit, dass das werbende bzw. an ihn verkaufende Unternehmen… …die E-Mail-Adressen und Telefonnummern, im Rahmen eines Asset Deals überführt werden kann. Konkret betrifft dies die Frage, ob eine nach § 7 Abs. 2 Nr… …angegeben haben (für diese gilt § 7 Abs. 3 UWG, der keine Einwilligung erfordert) und bloßen Interessenten, die ihre Daten z. B. im Rahmen einer… …, „die im Rahmen der Interessenabwägung nach Art. 6 Abs. 1 S. 1 f) i. V. m. Abs. 4 DSGVO bei einem Asset Deal zu berücksichtigen sind“, veröffentlicht. 39… …genutzt werden. 41 Daten von Bestandskunden mit aktiver Vertragsbeziehung jünger als drei Jahre können (mit Ausnahme von Bankdaten) nach der DSK im Rahmen…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch TKG

  § 140 Internationale Aufgaben

  Fetzer

  …Eigenbefugnisbereich kann die BNetzA zum anderen im Rahmen der internationalen bzw. europäischen Telekommunikationspolitik auch im Auftrag des Bundesministeriums für… …zusammensetzt und den ONP-Ausschuss und den Genehmigungs- sausschuss ersetzen soll.10 2. Informationspflichten der BNetzA (Abs. 2) Im Rahmen der TKG-Novelle 2012… …dem Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruk- tur, sofern die Behörde im Rahmen der europäischen und internationalen Telekommu-… …verpflichtet ist. Die BNetzA nimmt im Rahmen der Entscheidung über die Vertraulichkeit also keine Interessenabwägung über die Schutzbedürftigkeit von… …die BNetzA im Rahmen ihrer internationalen Aufgaben eigenständig tätig wird. Solche Regelungen hat sich GEREK gegeben: Demnach dürfen Dokumente für den…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch TKG

  § 77m Vertraulichkeit der Verfahren

  Scherer, Butler

  …1Scherer/Butler §77m TKGVertraulichkeit der Verfahren §77m Vertraulichkeit der Verfahren (1) Die Informationen, die im Rahmen der Verfahren… …Telekommunikationsgesetzes (5. TKG-Änderungsgesetz – 5. TKGÄndG) vom 05.12.2019, BGBl. I 2005 ff. für alle Informationen, die im Rahmen der Verfahren des Unterabschnitts 2… …, die im Rahmen der Verfahren des Unterabschnitts 2 oder bei oder nach Verhandlungen oder Vereinbarungen gewonnen werden einerseits und aus den… …umfassenden Vertraulichkeits- schutz. Bei den „Verfahren dieses Unterabschnitts“, in deren Rahmen von den Verfahrensbe- teiligten Informationen gewonnenwerden… …den Vertraulichkeitspflichten des §77m Abs. 1 Satz 1 und 2 TKG erfasst sind alle Informationen, die im Rahmen der genannten Verfahren oder bei oder nach… …Netzinfrastrukturen). Den zeitlichen Rahmen, innerhalb dessen die Informationen gewonnen sein müssen, die Gegenstand der Zweckbindung sind, steckt §77m Abs. 1 Satz 1 TKG… …aller Regel„im Rahmen der Verfahren“ nach Maßgabe des Unterabschnitts 2 gewonnen sein werden. Informationen wurden „gewonnen“, wenn sie dem… …Verfahrensbeteiligten im Rahmen eines Verfahrens nach Unterabschnitt 2 oder im Zuge von Verhandlungen oder Verein- barungen zugänglich wurden. Dabei kommt es nicht darauf… …Rahmen des Unterabschnitts zugänglich werdenden Informationen nicht nur aus Wettbewerbsgründen resultiert, sondern auch in „Sicherheitsaspekten“ gründet.13… …Verfahren, Verhand- lungen oder Vereinbarungen betraut sind, in deren Rahmen die zu schützenden Infor- mationen „gewonnen“wurden.16 e) Schutz von Betriebs-…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch TKG

  § 52 Aufgaben

  Fetzer

  …Frequenznutzungen überwacht. (2) Die Bundesnetzagentur trifft Anordnungen bei Frequenznutzungen im Rahmen des Betriebs von Funkanlagen auf fremden Land-, Wasser- und… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 6–10 2. Anordnungen bei Frequenznutzungen im Rahmen des Betriebes von Funkanlagen auf fremden Fahrzeugen (Abs.2)… …Regulierungsziele“ aufgenommen. Die BNetzA muss daher bei Entscheidungen im Rahmen der Frequenzregulierung stets die Auswirkungen auf alle Regulierungsziele des §2 TKG… …„nach Maßgabe“ des Frequenzplanes. Im Rahmen dieser Fre- quenzzuteilung werden die abstrakten Vorgaben der Frequenzverordnung und des Frequenzplans in… …absolute Aus- nahme, die bestimmten, besonders zu begründenden Einzelfällen vorbehalten ist.13 2. Anordnungen bei Frequenznutzungen im Rahmen des Betriebes… …der BRD. §52 Abs. 2 TKG schreibt der BNetzA vor, dass sie Anordnungen bei Frequenznutzun- gen im Rahmen des Betriebs von Funkanlagen auf fremden… …Anwendungsbereich des §52 Abs. 2 TKG dürfte mithin auf die Fälle beschränkt sein, in denen die Frequenznutzung im Rahmen des Betriebs von Funkanlagen auf fremden…

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• eJournal-Artikel aus "Risk, Fraud & Compliance" Ausgabe 6/2020

  Compliance in Portugal (Teil 2)

  Ausgewählte Rechtsgebiete mit Schwerpunktthemen
  

  Dr. Susana Campos Nave

  …strafrechtliche Rahmen im Hinblick auf den strafrechtlichen Schutz von Computersystemen geschaffen. 15 Unrechtmäßiger Zugang kann ebenso wie die Beeinträchtigung… …verursacht wird, kann eine Freiheitsstrafe in Betracht kommen. 16 Im Rahmen der Personalarbeit führen Gesetze des Arbeitsrechts sowie weitere Gesetze, die… …Rahmen finden die Vorschriften des allgemeinen Steuergesetzes (Lei Geral Tributária) 20 sowie des portugiesischen Körperschaftssteuergesetzes (Código do… …Vertrieb – Korruption Die Korruptionsgesetzgebung in Portugal ist stark beeinflusst von dem gesetzlichen Rahmen der Europäischen Union, UN-Konventionen und… …Korruption knüpft dabei sowohl am legislativen Rahmen, als auch an der Umsetzung und Rechtsdurchsetzung durch Polizei und Behörden an. Eine hervorgehobene… …auf 3000,00 Euro. 33 1.5 Compliance im Vertrieb – Kartellrecht 1.5.1 Gesetzlicher Rahmen und zuständige Behörde Kartellrechtliche Anforderungen… …und fairen Wettbewerb erachtet werden. Der rechtliche Rahmen für das portugiesische Wettbewerbsrecht wurde durch das Gesetz Nr. 19/2012 vom 8. Mai 2012… …ein mehrstufiges Verwaltungsverfahren (Processos contraordenacionais) in Gang gesetzt. In diesem Rahmen werden unter anderem Informationen gesammelt 38… …. Darüber hinaus ist im Rahmen der Produkthaftung das Gesetzesdekret Nr. 67/2003 vom 8. April 2003 von Bedeutung, das die europäische Richtlinie 1999/44/EWG… …sich in Portugal neben einer vertraglichen und deliktischen Haftung im Rahmen der verschuldensunabhängigen Haftung gemäß Richtlinie 85/374/EWG des Rates…

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