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• eBook-Kapitel aus dem Buch TKG

  § 62 Frequenzhandel

  Ruthig

  …, für die Frequenznutzungsrechte zwischen Unternehmen übertragen oder vermietet werden können“. Sofern solche Durchführungsmaßnahmen ergehen, ist die…
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  § 66 Nummerierung

  Schierloh

  …Unternehmen für eine Nummernart zuteilbaren Nummern… …öffentlich zugänglicher elektronischer Kommunika- tionsdienste gewährleistet ist. Die Mitgliedstaaten stellen insbesondere sicher, dass ein Unternehmen, dem… …Antrag jedem Unternehmen für die Bereitstellung von Netzen oder Diensten gewähren, das die in der Richtlinie genannten Bedingungen erfüllt. Im… …nationalen Nummerierungsplans anderen Unternehmen als den Anbietern elektronischer Kommunikationsnetze oder – dienste zu gewähren. Die Rechte sollen nach… …tungen, die das Unternehmen, das die Nutzungsrechte erwirbt, im Laufe eines auf Wettbewerb oder auf Vergleich beruhenden Auswahlverfahrens eingegangen ist… …Gewährung von Nutzungsrechten für Nummern die zuständigen Behörden die Unternehmen, denen sie diese Rechte gewähren, über die einschlägigen Bedingungen in… …sowie der bestehenden Verpflichtungen. Sie sind befugt, von Unternehmen, die über Rechte zur Nutzung von Nummern verfügen, zu verlangen, alle… …sind. Stellt eine nationale Regulierungsbehörde fest, dass ein Unternehmen eine oder mehrere Bedingungen der Nutzungsrechte oder bestehende… …Verpflichtungen nicht erfüllt, teilt sie dies dem Unternehmen mit und gibt ihm Gelegenheit, innerhalb einer angemessenen Frist Stellung zu nehmen. Die zustän- dige… …, gegebenen- falls Maßnahmen zu verhängen. Die Maßnahmen und die Gründe dafür werden dem betreffenden Unternehmen unverzüglich mitgeteilt; dabei wird dem…

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  § 66d Preishöchstgrenzen

  Herchenbach-Canarius, Niggemann

  …Nummern eventuell nicht geeignet oder weltweit gültige Nummern nicht verfügbar waren. International agierende europäische Unternehmen, Dienste und…
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  § 66f Anwählprogramme (Dialer)

  Herchenbach-Canarius, Niggemann

  …erforderlicheZuverlässigkeit besitzt. Die Regelung knüpft dabei an das Gewerberecht an und soll sicherstellen, dass amtsbe- kannt unzuverlässige Unternehmen nicht stets neue…
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  § 66g Warteschleifen

  Herchenbach-Canarius, Niggemann

  …großzügig bemessene Zeitspanne bis zum Inkrafttreten des §66g TKG sollten den Unternehmen ausreichend Zeit geben, um die erforderlichen technischen… …Vertrag auf dem telefonischen Weg mit einem Unternehmen nicht deshalb vermeidet, weil ihm hierdurch gesonderte Kosten entstehen. Nach der europarechtlichen…
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  § 67 Befugnisse der Bundesnetzagentur

  Herchenbach-Canarius, Niggemann

  …erteilten Bedingungen erforderlich sind, soweit die Daten den Unternehmen be- kannt sind; die Bundesnetzagentur kann insbesondere Auskünfte zu personenbezoge-… …, nach denen zu befürchten ist, dass er in Zukunft z.B. auf andere Rufnummern auswei- chen oder erneute Abrechnungsversuche unternehmen will, ist die… …und der von ihm mit der Durchführung von Werbemaßnahmen beauftragten Personen und Unternehmen (z.B. Callcenter). Die BNetzA setzt dabei das geltende…

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  Vorbemerkungen §§ 68–77

  P. Schütz

  …Installation von Einrichtungen auf, über oder unter öffentlichem oder privatem Grund- besitz an ein Unternehmen, das für die Bereitstellung öffentlicher… …öffentlichem Grundbesitz an ein Unternehmen, das für die Bereitstellung von nicht öffentlichen elektronischen Kommu- nikationsnetzen zugelassen ist, auf der… …Erklärung ausfüllen, mit der ggf. u. a. bestätigt wird, unter welchen Umständen Unternehmen, die im Rahmen einer allgemeinen Genehmigung elektronische… …Einrichtungen auf, über oder unter öffentlichen Grundbesitz an ein Unternehmen, das für die Bereitstellung von nicht öffentlichen elektronischen… …Gebietskörperschaften, die an Unternehmen, welche öffentliche elektroni- sche Kommunikationsnetze oder öffentlich zugängliche elektronische Kommunika- tionsnetze…

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  § 69 Übertragung des Wegerechts

  P. Schütz

  …Nutzungsberechtigung auf privatwirtschaftliche Unternehmen musste daher ein neues Rechtsregime gefunden werden. Der Gesetzgeber hat sich dazu entschieden, sich stark an… …wird.16 Dabei hat der Gesetzgeber vor allem das soge- nannte Betreibermodell im Auge, in dessen Rahmen Kommunen und Unternehmen Leerrohrnetze verlegen, die…
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  § 72 Gebotene Änderung

  P. Schütz

  …Telekommunikations- unternehmen die Möglichkeit besteht, die Leitung im Zuge der Anpassung in einen öffentlichen Verkehrsweg zu verlegen und dadurch Aufwendungen nach…
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  § 77a Infrastrukturatlas

  Scherer, Butler

  …Einrichtungen von Telekommunikationsnetzbetreibern bzw. von Unternehmen und juristischen Personen des öffentlichen Rechts ist entfallen. Der Begriff der…