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• eJournal-Artikel aus "Zeitschrift für Corporate Governance" Ausgabe 3/2024

  Rechnungslegung von Personenhandelsgesellschaften

  Einflüsse des Personengesellschaftsrechtsmodernisierungsgesetzes (MoPeG)
  

  Prof. Dr. Carl-Christian Freidank

  …Erfolgsausweis ­betreffen. Bei den Untersuchungen stehen Personenhandelsgesellschaften im Fokus, die i. S. d. § 264a Abs. 1 HGB und § 1 PublG nicht… …publizitätspflichtig sind. 1. Einleitung Im Rahmen der Novellierungen durch das Personengesellschaftsrechtsmodernisierungsgesetz (MoPeG) 1 kommt der Neufassung der… …durch den Beschluss über die Feststellung des Jahresabschlusses, wobei 1 Vgl. Gesetz zur Modernisierung des Personengesellschaftsrechts… …Personenhandelsgesellschaften im Fokus, die i.S.d. § 264a Abs. 1 HGB und § 1 PublG nicht publizitätspflichtig sind. 2. Buchhalterische Abläufe und handelsrechtliche… …Abschlussstruktur 2.1 Erfassung des Eigenkapitals bei der Offenen Handelsgesellschaft 2.1.1 Variable Kapitalkonten Laut § 120 Abs. 1 Satz 2 HGB haben die… …122 Satz 1 HGB legt schließlich fest, dass jeder Gesellschafter aufgrund des festgestellten Jahresabschlusses, über deren Feststellung die… …2023, Rz. 42–55; § 264c Abs. 1 HGB. c In der Praxis weichen die ­Gesellschaftsverträge häufig von der gesetzlichen Vorstellung ­variabler Kapitalkonten… …V: Verbindlichkeiten Abbildung 1: Buchhalterische Struktur beim Vorliegen variabler Kapitalkonten chungen prinzipiell wie folgt zu formulieren: c… …. Vgl. hierzu Freidank/Meuthen, Rechnungslegung und Rechnungslegungspolitik, Band 1: Grundlagen der Rechnungslegung, 2022, S. 563–575. Nach herrschender… …HS 2 HGB. Gesellschafter gegenüber der Gesellschaft besteht. 9 Abbildung 1 gibt die Struktur der Abschlusstechnik unter Einbeziehung von zwei…

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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2024

  Schlaglicht 2: Verfassungswidrig: Bundesverfassungsgericht kippt Teile des Hessischen Verfassungsschutzgesetzes

  Philipp Müller-Peltzer, Ilan Leonard Selz, Yakin Surjadi

  …Teilen verfassungswidrig, das entschied das BVerfG mit Beschluss vom 17.07.2024 (Az. 1 BvR 2133/22). Erst im Sommer 2023 wurde das HVSG als Reaktion auf… …das zum Bayerischen Verfassungsschutzgesetz ergangene Urteil des BVerfG (Urt. v. 26.04.2022, Az. 1 BvR 1619/17) geändert. Mit dem Urteil aus 2022 setzte… …Persönlichkeitsrechts, Art. 2 Abs. 1 i. V. m. Art. 1 Abs. 1 GG. Insbesondere hob das Gericht hervor, dass die Überwachungsmaßnahmen ohne hinreichend präzise gesetzliche…

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• eJournal-Artikel aus "Risk, Fraud & Compliance" Ausgabe 6/2024

  Compliance bewegt …

  … Unternehmen und Menschen. Wir stellen in dieser Rubrik die Menschen vor, die Compliance bewegt und die Compliance bewegen – fachlich, beruflich und persönlich.
  

  Dominik Hellweg, Dr. Doreen Müller

  …Angemessenheit Eintrittskarten und andere Zuwendungen erhalten. Was sind gegenwärtig die wichtigsten drei Themen aus Ihrem Arbeitsbereich? 1.) ESG, insbesondere…
• eJournal-Artikel aus "WiJ - Journal der Wirtschaftsstrafrechtlichen Vereinigung e.V." Ausgabe 1/2024

  Parlamentarische Untersuchungsausschüsse und parallel geführte Wirtschaftsstrafverfahren

  Rechtsanwalt Dr. Max Schwerdtfeger, Rechtsanwalt Philip Kroner

  …Parlamentarische Untersuchungsausschüsse und parallel geführte Wirtschaftsstrafverfahren I. Einführung Als Ausschuss des Deutschen Bundestags 1 kann ein… …Väter und Mütter des Grundgesetzes den Untersuchungsausschüssen die schärfsten Waffen des Rechtsstaats an die Hand gegeben: Gemäß Art. 44 Abs. 2 S. 1 GG… …Ladung eines PUA zu erscheinen (§ 20 Abs. 1 PUAG) und wahrheitsgemäß 5 auszusagen. Falschaussagen sind gem. § 162 Abs. 2 StGB i.V.m. § 153 StGB strafbar. 6… …Würdigung und Beurteilung der festgestellten Tatsachen; näher und zu faktischen Auswirkungen aber nachstehend V. 1. Die Einsetzung des PUA Das… …parlamentarische Untersuchungsverfahren beginnt zunächst mit dem Einsetzungsantrag (Art. 44 Abs. 1 S. 1 GG, § 1 Abs. 1 PUAG), über den sodann der Bundestag zu… …beschließen hat (§ 1 Abs. 2 PUAG). Nach der Einsetzung konstituiert sich der PUA (§ 8 PUAG). Der Ausschuss setzt sich aus dem Vorsitzenden, seinem… …Stellvertreter, den weiteren Ausschussmitgliedern sowie ihren Stellvertretern zusammen. 13 Dabei handelt es sich ausschließlich um Mitglieder des Bundestags. 1… …Gleichsam können in sämtlichen 16 Bundesländern Landesuntersuchungsausschüsse eingesetzt werden, vgl. NK-PUAG/Schwerdtfeger/Kroner, 1. Aufl. 2024, Einleitung… …Rn. 1; Glauben/Brocker/ Brocker, Hdb. UA, 4. Aufl. 2024, Kap. 3 Rn. 1, 6 ff.; Peters, Untersuchungsausschussrecht, 2. Aufl. 2020, Rn. 46. 2 In der… …. 44 Abs. 1. S. 1 GG bzw. § 1 Abs. 1 PUAG. Ein Untersuchungsausschuss kann auch als sog. Mehrheitsenquete durch einfache Mehrheit eingesetzt werden, vgl…

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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2024

  Zum Sozialdatenschutzrecht als Unionsrecht und Antworten auf Fragen zum neuen § 393 SGB V

  Philipp Quiel

  …Sozialgesetzbüchern und den allgemeinen unionalen Datenschutzvorgaben ungeklärt. Trotz des Wortlauts von § 35 Abs. 2 Satz 1 SGB I, ist der deutsche Gesetzgeber offenbar… …Kompetenznorm aus Art. 16 Abs. 2 Satz 1 AEUV notwendig. Fernab dieser allgemeinen Fragen beschäftigen sich derzeit verschiedene Akteure im Sozial- und… …ungeklärten 1 Verhältnis zwischen deutschen sozialdatenschutzrecht­ 1 Zum ungeklärten Verhältnis BSG, Urt. v. 20.1.2021 – B 1 KR 7/20 R, Rn. 27 und 28; OLG… …C‑34/21, ECLI:EU:C:2023:270, Rn. 53; EuGH, Urt. v. 28.4.2022 – C-319/20, ECLI:EU:C:2022:322, Rn. 57. 3 BSG, Urt. v. 20.1.2021 – B 1 KR 7/20 R, Rn. 27 f. 4… …1 SGB I hat der deutsche Gesetzgeber geregelt, dass die datenschutzrechtlichen Bestimmungen in den Sozialgesetzbüchern abschließend sind, sofern die… …beantwortet: Wer hat im Bereich Sozialdatenschutzrecht die Gesetzgebungskompetenz und wie weit reichen die Kompetenzen der Europäischen Union? 1. Weitreichende… …Untersuchungen Kühling, in: Pechstein/Nowak/Häde, Frankfurter Kommentar EUV/GRC/ AEUV, Art. 16 AEUV, Rn. 1. in Art. 16 Abs. 2 Satz 1 AEUV der Europäischen Union… …Kompetenznormen selbst zu bestimmen. 7 Das gilt im Bereich Datenschutz auch für Art. 16 Abs. 2 Satz 1 AEUV. Eine erste Betrachtung des Wortlauts der… …1 AEUV ist es für die Annahme einer Kompetenz der Europäischen Union notwendig, dass die jeweils maßgebliche „Tätigkeit“ in den Anwendungsbereich des… …deutschen Sinne hierzu zählt. In der Literatur werden im Zusammenhang mit dem Anwendungsbereich des Unionsrechts mitunter Parallelen zu Art. 51 Abs. 1 GRC…

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• eJournal-Artikel aus "Zeitschrift für Corporate Governance" Ausgabe 5/2024

  Konnektivität in den ESRS

  Bedarf einer weiteren Verzahnung von Finanz- und Nachhaltigkeitsberichterstattung
  

  Dr. Josef Baumüller

  …Herausforderungen konfrontiert, die sich auch auf andere ­Bestandteile der Unternehmensberichterstattung erstrecken. Der Grundsatz der „Konnektivität“, der in ESRS 1… …näher dargestellt. 1. Hintergründe Die Corporate Sustainability Reporting Directive (CSRD) verfolgt als Kernanliegen, die Berichterstattung über… …ökologische, soziale und governancebezogene Nachhaltigkeitsaspekte „auf Augenhöhe“ mit jener über finanzielle Informationen zu etablieren. 1 Dies kommt an… …wechselseitige Beeinflussungen aufzuzeigen. 2 Betrachtungsobjekt beider Formen 1 Siehe Lanfermann, Audit Committee Quarterly extra 2021, 6. 2 Vgl. ErwGr. 35 der… …indirekte Konnektivität (Tabelle 1, S. 227). 3 Vgl. Dombrovskis, Request for Technical Advice: preparatory work for the elaboration of EU nonfinancial… …auf Inhalte der Finanzberichterstattung. Besonders prominent ist allerdings die Verankerung in ESRS 1: Dieser enthält „allgemeine Anforderungen“, die… …ESRS 1 and as already highlighted in its ECEP 2023. ESMA notes that issuers should be able to report relevant connections and reconciliations within the… …ersten Nachhaltigkeitsberichte Rechnung zu tragen. 2. Direkte Konnektivität Der Schwerpunkt der Darstellungen in Kap. 9.2 von ESRS 1 liegt auf der direkten… …aus der Nachhaltigkeitserklärung im Risikobericht des allgemeinen Teils des Lageberichts berichtspflichtig sein. Die von ESRS 1 geforderten… …auszugehen, dass hier die Informationswesentlichkeit i. S. d. ESRS 1 gemeint ist, d. h. 13 Siehe für eine Diskussion des Datenpunkt-Verständnisses der EFRAG…

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• eJournal-Artikel aus "Zeitschrift für Corporate Governance" Ausgabe 5/2024

  Umsetzung der CSRD in das HGB

  Regierungsentwurf in parlamentarisches Verfahren eingebracht
  

  Prof. Dr. Stefan Müller, Dr. Jens Reinke

  …Verfahren eingebracht, die 1. Lesung fand in der 188. Sitzung des Bundestags vom 26.9.2024 statt. Da kaum Mitgliedstaatenwahlrechte in der CSRD enthalten sind… …Folgenden wird ein kurzer Überblick geboten und dann werden die wesentlichen Änderungen zum RefE herausgearbeitet. 1. Überblick Der Gesetzgeber schlägt in der… …Bundestagsdrucksache 20/12787 1 für die Umsetzung der CSRD 2 in das HGB einen zweigeteilten Weg vor. Im Gesetzestext werden sofort die vollen Anforderungen… …finden zu können. 1 Drucksache 20/12787 v. 9.9.2024, https://dserver. bundestag.de/btd/20/127/2012787.pdf (Abruf: 28.9.24), im Folgenden abgekürzt als RegE…

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• eJournal-Artikel aus "WiJ - Journal der Wirtschaftsstrafrechtlichen Vereinigung e.V." Ausgabe 3/2024

  Die Besetzungsprüfung

  Rechtsanwältin Eva Racky

  …weiterhin nichts von ihrer Bedeutung für die Hauptverhandlungspraxis, gerade in umfangreichen und komplexen Strafverfahren, verloren 1 . Der Anspruch des… …Angeklagten auf den gesetzlichen Richter ist ein wesentlicher Verfassungsgrundsatz (Art. 101 Abs. 1 S. 2 GG). So sehr Verständnis dafür besteht, dass die… …soll eine Handreichung für Verteidiger:innnen darstellen, einen raschen und praxisnahen Einstieg in die anspruchsvolle Besetzungsprüfung zu finden. 1 Aus… …jüngster Zeit etwa: BGH, Beschluss v. 17.01.2023 – 2 StR 87/22 (Übertragung bereits anhängiger Verfahren); Beschluss v. 06.09.2022 – 1 StR 63/22 (schlafender… …EINFÜHRUNGSBEITRÄGE UND CHECKLISTEN I. Formalia Wochenfrist 4 für die Erhebung der Besetzungsrüge ab Zustellung der Besetzungsmitteilung (§ 222b Abs. 1 S. 1 StPO) 5… …entsprechen denen einer revisionsrechtlichen Verfahrensrüge (§ 222b Abs. 1 S. 2 StPO, § 344 Abs. 2 S. 2 StPO) 6 Vollständige und aus sich heraus verständliche… …anfertigen Konzentrationsgebot: sämtliche Einwände gegen die Besetzung sind zeitgleich anzubringen (§ 222b Abs. 1 S. 3 StPO) 7 Das Rügerecht steht dem… …Ergänzungsrichters/-richterin: gibt es hierfür generell-abstrakte Regelungen und wurden diese eingehalten? Handelt es sich um einen Fall der Zurückverweisung (§ 354 Abs. 2 S. 1…

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• eJournal-Artikel aus "WiJ - Journal der Wirtschaftsstrafrechtlichen Vereinigung e.V." Ausgabe 2/2024

  Österreichischer Verfassungsgerichtshof: Gesetzliche Regelungen zur Handy-Sicherstellung sind verfassungswidrig

  Rechtsanwalt Dr. Elias Schönborn, Mag. Jan Uwe Thiel

  …Menschenrechtskonvention („EMRK”) und auf Datenschutz gemäß § 1 des österreichischen Datenschutzgesetzes („DSG”) verstoßen. Die Entscheidung leitet einen Paradigmenwechsel… …Verfassungsgericht handelt, das sich in dieser Tiefe mit Fragen der Verhältnismäßigkeit dieser besonders eingriffsintensiven Ermittlungsmaßnahme auseinandersetzt. 1… …mit der Thematik in Wissenschaft und Praxis dienen, sodass sich eine nähere Beschäftigung mit der Entscheidung lohnen kann. I. Einleitung 1. Allgemeines… …Die Sicherstellung von Handys und anderen elektronischen Datenträgern wird in Österreich in den § 110 Abs 1 Z 1 und Abs 4 sowie § 111 Abs 2 StPO… …einhergehenden tiefgreifenden Eingriff in Grundund Freiheitsrechte der betroffenen Personen. In Österreich stehen sowohl die EMRK samt 1 Zusatzprotokoll 2 als auch… …§ 1 DSG im Verfassungsrang. Indem der VfGH eine unverhältnismäßige Beeinträchtigung des Rechts auf Datenschutz nach § 1 DSG sowie in das Recht auf… …jeden Preis geben” darf. 3 In einem Zeitalter, in dem (grenz- 1 Soyer/Marsch, Handysicherstellung ohne vorherige richterliche Bewilligung… …aus Beweisgründen erforderlich erscheint (§ 110 Abs 1 Z 1 StPO). 6 Die Sicherstellung ist die vorläufige Begründung der Verfügungsmacht über den… …Gegenstand durch die Strafverfolgungsbehörden (§ 109 Z 1 lit a StPO). 7 Für die Anordnung einer Sicherstellung bedarf es eines Anfangsverdachtes (§ 1 Abs 3… …StPO), somit bestimmter Anhaltspunkte, die die Annahme rechtfertigen, dass eine Straftat begangen worden ist. § 111 Abs 1 und Abs 2 StPO sehen eine…

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• eJournal-Artikel aus "Zeitschrift für Corporate Governance" Ausgabe 4/2024

  Verbesserte Informationen aus IFRS-Abschlüssen

  IFRS 18 veröffentlicht und Änderungen an IFRS 3 und an IAS 36 geplant
  

  Dr. Jens Reinke, Prof. Dr. Stefan Müller

  …Abschluss bereitgestellt. Er ersetzt nach Anerkennung durch die EU ab 2027 den aktuellen IAS 1, darf aber bereits vorzeitig angewendet werden. Parallel läuft… …bewerten (IFRS 18.9). Im Vergleich mit IAS 1 zielt IFRS 18 allerdings drauf ab, Investierenden und Abschussadressaten transparentere und vergleichbarere… …lag ein wesentliches Interesse an einer besseren Kommunikation in Abschlüssen. 1 Konkret geht es um die Darstellung der Schemata des Jahresabschlusses –… …Methoden entgegenzuwirken, sodass zum einen engere strukturelle Vorgaben für die Darstellung der In- 1. Einleitung Mit dem im April 2024 vom International… …wird IAS 1 komplett ersetzt. Im Ergebnis verändert sich dadurch die (Pflicht-) Darstellung in Richtung der Schaffung weiterer Transparenz, die die… …hilfreich sind, um die 1 Vgl. IASB, Work Plan 2017–2021, S. 13 und S. 16 f. Dr. Jens Reinke Head of Controlling im Werk Hannover/Stöcken der Continental AG… …Ertragsteuern (profit or loss before financing and income taxes) c Gewinn bzw. Verlust/Ergebnis (profit or loss) Tabelle 1 (S. 167) stellt die neue GuV- Struktur… …Geschäftsbereichen Gewinn/Verlust aus nicht fortgeführten Geschäfts­bereichen Gewinn/Verlust * (nach Equity-Methode bilanziert) Tabelle 1: Schematische Darstellung der…

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