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• eJournal-Artikel aus "Risk, Fraud & Compliance" Ausgabe 3/2013

  Transparenter soll es werden – Compliance bei EVU

  Was REMIT und EMIR von den kommunalen Energieversorgern verlangen
  

  Dr. Ines Zenke, Dr. Claudia Fischer

  …derzeitigem Stand für das erste Halbjahr 2014 erwartet. Dann müssen Transaktionsdaten des Energiegroßhandelsmarktes gemeldet werden. 1. Warum? Ausgangspunkt der… …Pittsburgh in ihrer Abschlusserklärung 1 , den außerbörslichen (Over the counter – OTC) Derivatehandel sicherer und transparenter zu machen. Ein… …: claudia.fischer@bbh-online.de. 1 Abschlusserklärung abrufbar unter: www.g20.utoronto.ca / 2009 / 2009communique0925.html (Stand: 20. 04. 2013). 2 Verordnung (EU) Nr. 684 / 2012… …Bezug auf ein Energiegroßhandelsprodukt verfügen, ist es ihnen nach Art. 3 Abs. 1 REMIT verboten, diese zu nutzen, weiterzugeben oder auf deren Grundlage… …Insiderinformation einzustufen 15 . Liegt eine solche Information vor, ist sie nach Art. 4 Abs. 1 RE- MIT „effektiv und rechtzeitig öffentlich bekannt zu geben“, d. h… …. Wichtigste Aufgabe der Marktüberwachung ist dabei die Erhebung von Daten (Art. 8 Abs. 1 REMIT) – und zwar sowohl Transaktionsdaten als auch Fundamentaldaten… …Abs. 1, 5 REMIT. 22 ACER-Empfehlungen an die Kommission vom 23. 10. 2012 abrufbar unter: www.acer.europa.eu / remit / Documents /… …erforderlichen Formats steht noch aus. 31 ESMA, Questions and Answers, OTC Answer 1 abrufbar unter: www.esma.europa.eu / system / files / 2013-324.pdf (Stand 20… …Abs. 2 EMIR für sog. gruppeninterne Geschäfte. 34 Art. 10 Abs. 1 EMIR. 35 Art. 11 lit. e) Delegierte Verordnung (EU) Nr. 149 / 2013, ABlEU Nr. L 52 v… …. 23. 02. 2013, S. 11ff. 36 Art. 10 Abs. 1 lit. b) EMIR. 37 Art. 10 Abs. 2 EMIR. 38 Die Clearingpflicht gilt für alle Klassen, d. h. wird eine Schwelle…

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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 2/2013

  Wirksame Anonymisierung im Kontext von Big Data

  Monika Wójtowicz

  …Fragen Antworten liefern können, die noch nicht gestellt wurden. 1 Big Data soll Potentiale ausschöpfen, die sich aus der Analyse großer Datenbestände bei… …des Datenschutzrechts erreicht werden kann, gerade im Kontext der wie es scheint unbegrenzten Möglichkeiten von Big Data. 1 2 I. Anonymisierung gemäß §… …diese bestimmte natürliche Person möglich wäre. 3 Damit zielt die Anonymisierung auf die Auflösung des Personen- 1 Densing führt dazu aus: „Die… …Sinne von § 3 Abs. 4 Nr. 2 BDSG handelt es sich also dabei nicht. 4 Die Anonymisierung ist als Gegenbegriff zum Personenbezug zu verstehen. 1… …. Bestimmbarkeit gemäß § 3 Abs. 1 BDSG Gemäß § 3 Abs. 1 BDSG ist von einem Personenbezug dann auszugehen, wenn die Einzelangaben über persönliche oder sachliche… …könnte. Dem Begriff der Bestimmbarkeit nach § 3 Abs. 1 BDSG wird damit eine Schranke gesetzt. Demnach sind anonymisierte Daten keine personenbezogenen bzw… …nicht mehr durch das Verarbeitungsverbot des § 4 Abs. 1 BDSG geschützt werden, wurde dagegen vom Gesetzgeber ein unverhältnismäßig hoher Aufwand für die… …­personenbezogenen Daten in seinem Persönlichkeitsrecht beeinträchtigt wird (§ 1 Abs. 1 BDSG), könnte eine mögliche und dem Schutzgedanken des Gesetzes gerechte Lösung… …Erhebung personenbezogener Daten zu Anonymisierungszwecken steht unter dem Verbot mit Erlaubnisvorbehalt gemäß § 4 Abs. 1 BDSG. Der Anonymisierungsprozess… …: http://www.aircloak.com/resources/white-paper-1.0.pdf ­(Abruf: 15. 09. 2013). 25 Wenn man jedoch davon ausgehen würde, könnte die Rechtsgrundlage z. B. aus § 28 Abs. 1 Nr. 2 i. V. m. § 3a BDSG…

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• eJournal-Artikel aus "WiJ - Journal der Wirtschaftsstrafrechtlichen Vereinigung e.V." Ausgabe 3/2013

  Besprechung von EuGH, Urteil vom 26.02.2013 – Rs. C-617/10 („Fransson“)

  Rechtsanwalt Dr. Felix Walther

  …26.02.2013 – Rs. C-617/10 („Fransson“) I. Sachverhalt und Fragestellungen 1 Dem Beschuldigten des schwedischen Ausgangsverfahrens war mit Anklage der… …Rechtsanwaltsgesellschaft im Bereich Compliance und Wirtschaftsstrafrecht tätig. 1 Zum Sachverhalt näher EuGH EuZW 2013, 302 = NVwZ 2013, 561= NJW 2013, 1415. WiJ Ausgabe… …3.2013 Entscheidungskommentare 159 II. Kernaussagen des EuGH und Folgerungen 1. Zur Auslegung von Art. 51 GRC a) Problemaufriss Angesichts der prima facie… …AEUV überhaupt auslegungszuständig sein soll. 2 In der Tat sind gemäß Art. 51 Abs. 1 GRC die Mitgliedstaaten nur „bei der Durchführung des Rechts der… …erachtete, wenn ein Sachverhalt in den „Anwendungsbereich des Unionsrechts“ fiel. 5 Während aber nunmehr der Wortlaut von Art. 51 Abs. 1 GRC in der Tat für… …Mehrwertsteuerhinterziehung der Fall. Der Gerichtshof verweist insoweit zunächst auf Art. 2, 250 Abs. 1, 273 der Dritten Mehrwertsteuerrichtlinie 7 , die die Mitgliedstaaten… …, S. 16, 17 ff. 5 S. nur EuGH Slg. 1989, 2609; Slg. 1991, I-2925. 6 ABl. EU 2007 C 303, S. 32. 7 ABl. EU 2006 L 347, S. 1. 8 S. Art. 2 Abs. 1 Buchst. b… …Sinne der Charta habe. Bei der Beurteilung des strafrechtlichen Charakters einer Sanktion seien folgende Kriterien heranzuziehen: (1) die rechtliche… …der Gerichtshof entschieden, dass dem Ausschluss und der Kürzung von landwirtschaftlichen Beihilfezahlungen gemäß Art. 138 Abs. 1 VO (EG) 1937/2004 kein… …, Art. 1 GRC) eindeutig allein auf natürliche Personen bezogen ist. Angesichts der anerkannten Möglichkeit einer strafrechtlichen (i.w.S.)…

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• eJournal-Artikel aus "Zeitschrift Interne Revision" Ausgabe 6/2013

  Risikoanalyse in haushaltsrelevanten IT-Verfahren – Grundlagen, Umfang, Nutzen

  Dipl.-Kfm. Andreas Liedtke

  …entsprechenden Geschäftsprozesse zwingend ergänzt werden müssen. 1 1. Einführung Wirtschaftlichkeitserwägungen nebst eGovernment-Aktivitäten des Bundes und der… …1. Anordnung, 2. Zahlungsverkehr, 3. Geldverwaltung inklusive Abrechnung, 4. Buchführung inklusive Belegung der Buchungen, Abschlüsse und… …Rechnungslegung unterstützen. 6 Jedem Geschäftsprozess können dabei ein oder mehrere IT-Verfahren zugeordnet werden. Beispiel 1: Zahlung von Fördermitteln als… …Institutionen“. Der Aufsatz gibt die persönliche Auffassung des Autors wieder. 1 Der Beitrag hat als Ausgangsgrundlage die Masterarbeit von Frau Nicole Raab „Die… …Bedeutung im Rahmen der Risikoanalyse zu; vgl. bspw. Teuber, S. 26. 3 Vgl. von Lucke/Reinermann, S. 1 f. 4 Vgl. Becker/Algermissen/Falk, S. 23. 5 Vgl. Klinger… …. Prüfungshandlung 1: Erhebung aller haushalts- und rechnungslegungsrelevanten IT-Verfahren. Prüfungshandlung 2: Abfrage in den Fachbereichen, für welche… …, die neben dem Prüffeld Risikoanalyse ebenfalls Gegenstand von Prüfungshandlungen sein können: 1. Technische Prüfung: Konzeptionelle Vorgaben sind hier… …recht-deutschland.html (abgerufen am 16. 7. 2013). 15 VV-ZBR Schleswig-Holstein, Einführungsschreiben Absatz 9. 16 Vgl. § 33 Absatz 6 Satz 1 GemHVO – Hessen. 17 Vgl… …. VV-BHO, Tz. 6.1.3. 18 Vgl. VV-BHO, 6.1.1.4 und 6.3. Tab. 1: Unterscheidung der rechtlichen Regelungsbereiche [Quelle: Eigene Darstellung] Über… …darauf aufbauend drei Kategorien vor, die zu berücksichtigen sind: 1. Aufzählung von Geschäftsvorfällen mit höheren Risiken 2. Berücksichtigung…

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• eJournal-Artikel aus "Zeitschrift Interne Revision" Ausgabe 2/2013

  Aus der Arbeit des DIIR

  Zusammengestellt von der ZIR-Redaktion

  …insgesamt 102 Kandidaten am CIA-Examen und jeweils 1 Kandidat am CFSA- bzw. CGAP-Examen teilgenommen. Aus diesen zwei Monaten können 27 neue CIAs, 1 CFSA und… …1 CGAP gemeldet werden. Damit hat sich die Gesamtzahl der CIAs in Deutschland auf insgesamt 1.843 erhöht, die Gesamtzahl der CFSAs beträgt nun 52 und… …zum 8. März 2013 an der Zertifizierung teilnehmen. Ab 1. Juli 2013 wird das neue Examen zum Erwerb dieser Zertifizierung eingeführt. Die… …navigieren Sie schon jetzt in mehr als 1 300 Dokumenten O Verlinkungen zu den geltenden nationalen und internationalen Standards und Modellen O Mit News und… …Interne Revision e.V.) 17.00–17.15 Raumwechsel 17.15–18.45 Workshop 1: Wie kann die Interne Revision noch risikoorientierter werden? Thorsten C. Schmidt…

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• eJournal-Artikel aus "WiJ - Journal der Wirtschaftsstrafrechtlichen Vereinigung e.V." Ausgabe 1/2013

  Untreue nach § 266 StGB und das Abzugsverbot nach § 4 Abs. 5 Nr. 10 EStG

  Rechtsanwalt Raik Brete

  …WiJ Ausgabe 1.2013 Aufsätze und Kurzbeiträge 1 Aufsätze und Kurzbeiträge Steuerstrafrecht Rechtsanwalt Raik Brete, Hannover* Untreue nach § 266 StGB… …. Bestechungsgelder bis einschließlich für den Veranlagungszeitraum 1995 problemlos als Betriebsausgaben abgezogen werden. 1 Deshalb war bis dahin im Hinblick auf… …*Der Autor dankt Herrn RA Dr. Markus Rübenstahl für die konstruktiven Anregungen und Unterstützung. 1 Kritisch zum Abzugsverbot Joecks DStR 1997, 1025… …§ 370 Abs. 1 Nr. 1 AO BVerfG Beschl. v. 23.6.2010 – 2 BvR 2559/08, 2 BvR 105/09, 2 BvR 491/09; BVerfG Beschl. v. 16.6.2011 – 2 BvR 542/09; Hüls NZWiSt… …Tatbestände - Wählerbestechung (§ 108b StGB) - Abgeordnetenbestechung (§ 108e StGB) - Vorteilsgewährung in Bezug auf Betriebsratswahlen (§ 119 Abs. 1 BetrVG) -… …. Generalversammlung (§ 405 Abs. 3 Nr. 7 AktG und § 152 Abs. 1 Nr. 2 GenG) - Vorteilsgewährung in Bezug auf die Abstimmung in einer Haupt- oder Gläubigerversammlung. 8… …, nachfolgend BGH Urt. v. 9.8.2006 – 1 StR 50/06; NJW 2006, 3290 m. Anm. Gehrke/Wollschläger wistra 2008, 5 u. BGH Beschl. v. 6.11.2006 – 1 StR 50/06; NStZ-RR… …i.S.d. § 4 Abs. 5 Nr. 10 EStG Die Prüfung der Vorteilszuwendung i.S.d. § 4 Abs. 5 Nr. 10 EStG erfolgt zweistufig, d.h. 1) liegt die Zuwendung eines… …Vorteils vor? 2) erfüllt die Zuwendung des Vorteils einen Straftat- oder Ordnungswidrigkeitentatbestand? 1. Vorteil Vorteil ist jede Zuwendung, auf die der… …Mitarbeiter des Kunden über den Preis auf den Kunden umgelegt wird. 26 1. Eigennützige Untreue Relativ klar liegt der Fall bei eigennütziger (unmittelbarer)…

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• eJournal-Artikel aus "WiJ - Journal der Wirtschaftsstrafrechtlichen Vereinigung e.V." Ausgabe 1/2013

  Editorial

  Dr. Henner Apfel

  …gefächert präsentiert sich die 1. Ausgabe des Journals der Wirtschafsstrafrechtlichen Vereinigung e.V. (WisteV) im Jahr 2013. Brete untersucht detailliert die… …denen das Abzugsverbot nach allgemeiner Meinung gilt. Gercke/Leimenstoll knüpfen an den in der vorigen Ausgabe enthaltenen 1. Teil der „Einführung ins…
• eJournal-Artikel aus "WiJ - Journal der Wirtschaftsstrafrechtlichen Vereinigung e.V." Ausgabe 1/2013

  Inhaltsverzeichnis / Impressum

  …Newsletter kann jederzeit abbestellt werden. ISSN: 2193-9950 www.wi-j.de Editorial Inhaltsverzeichnis Impressum Aufsätze und Kurzbeiträge 1 Rechtsanwalt Raik… …Brete, Hannover Untreue nach § 266 StGB und das Abzugsverbot nach § 4 Abs. 5 Nr. 10 EStG 1 Einführung und Schulung 8 Rechtsanwalt Dr. Björn…
• eJournal-Artikel aus "Risk, Fraud & Compliance" Ausgabe 4/2013

  Compliance-Kommunikation im Sinne IDW PS 980

  Der Austausch zu Compliance-Inhalten und Informationen im Unternehmen
  

  RA Dr. Christian Schefold

  …: Kultur, Ziele, Risiken, Programm, Organisation, Kommunikation und Überwachung. 1 Nach einer Risikoanalyse war es angebracht, durch die Definition von… …wesentliche Maßnahme ist die Compliance-Kommunikation. 2 1. Umfassendes Verständnis der Compliance-Kommunikation: Corporate Governance Während der… …LLP. 1 Schefold, C.: Compliance-Management-Systeme nach deutschem Standard, in: ZRFC 5 / 11, S. 221ff. 2 Schefold, C.: Compliance-Programm im Sinne des… …IDW PS 980, in ZRFC 1 / 13, S. 12ff. Compliance-Kommunikation im Sinne IDW PS 980 ZRFC 4/13 151 Verfehlte Kommunikation kann weitgehende Folgen haben… …technischer Anlagen aber auch von Luxusgütern und sonst immer sofern sich 3 § 2 Abs. 1 Nr. 13 des Gesetzes über das Aufspüren von Gewinnen aus schweren… …sicherlich noch offen. Der Vorschlag sieht hier aber ausdrücklich ein weiteres Tätigkeitsfeld für Compliance-Beauftragte vor. 5 § 3 Abs. 1 Nr. 1, 3 u. 4 GWG. 6… …§ 3 Abs. 1 Nr. 2 GWG. Compliance-Kommunikation im Sinne IDW PS 980 ZRFC 4/13 153 Compliance- Kommunikation muss ein Dialog sein und bleiben. der…

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• eJournal-Artikel aus "Zeitschrift Interne Revision" Ausgabe 4/2013

  DIIR-Arbeitskreis „Revision des Finanz- und Rechnungswesens“ feiert 50jähriges Bestehen

  Volker Hampel

  …eines umfassenden Revisionshandbuches in der Form von Revisionsfragebogen“ 1 . Aus der Reorganisation ging der Arbeitskreis unter dem Leiter Direktor Emil… …Arbeitskreis zuständige Vorstand Lutz Cauers eine Urkunde zum 50-jährigen Bestehen. 1 Quelle: 25 Jahre Deutsches Institut für Interne Revision e.V., Frankfurt am…