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• eBook-Kapitel aus dem Buch TKG

  § 32 Kosten der effizienten Leistungsbereitstellung

  Fetzer

  …Zugangs-RL darauf, dass im Rahmen der Entgeltregulierung Anreize für Betreiber von Netzen der nächsten Generation für Infrastrukturinvestitionsanreize gesetzt… …§31 Abs. 1 Satz 1 TKG die KeL alsObergrenze für Vorleistungs- entgelte ausgestaltet worden. Die Regelungwurde im Rahmen der TKG-Novelle 2012 in §31 Abs… …. 1 Satz 2 TKG verschoben. II. Zweck und Bedeutung der Norm Die Norm wurde im Rahmen der TKG-Novelle 2012 neu strukturiert und geht auf §31 TKG-2004… …Vorleistungsentgelten. Nach §32 Abs. 2 TKG können nämlich ausnahmsweise auch Aufwendungen im Rahmen der Entgeltregulierung be- rücksichtigt werden, die nicht den KeL… …, d.h. die Kosten einer ineffizienten Leistungsbereitstellung, finden im Rahmen des §32 Abs. 1 Satz 1 TKG keine Berücksichtigung. Sie können aber nach §32… …Entscheidung des Gesetzgebers für die langfristige Betrachtungsweise ist dies aber nur im Rahmen des §32 Abs. 2 TKG mög- lich. Weist das entgeltbeantragende… …Abschreibungsdauer eine Rolle spielen.55 Abzustellen ist im Rahmen der Festlegung der Abschreibungsdauer für die Berechnung der Annuität daher allein auf die… …erforderliche Kapitalrendite zu berücksichti- gen ist, wobei auch leistungsspezifische Risiken des eingesetzten Kapitals gewürdigt werden können. Im Rahmen der… …sein könne, nur das Kapital zu berücksichti- gen, das in einem bestimmtenGeschäftsbereich eingesetzt wird.72 Im Rahmen der TKG-Novelle 2012 ist…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch TKG

  § 66 Nummerierung

  Schierloh

  …Rahmen-RL, dass die Kommission im Rahmen ihrer Durchführungsbefugnisse technische Umsetzungsmaß- nahmen ergreifen kann, sofern zur Unterstützung der… …Regulierungsbehörden haben dabei nur im Rahmen ihrer Mitar- beit in ITU-Gremien Möglichkeiten der Einflussnahme. Im Erwägungsgrund 20 und in Art. 10 Abs. 5 Rahmen-RL ist… …Rahmen der Regulierung des Telekommunikationsmarktes werden Nummernres- sourcen, die für das Internet verwendet werden, in den meisten Staaten bislang… …Wochen im Fall von Nummern, die im Rahmen des nationalen Nummerierungsplans für spezielle Zwecke vergeben worden sind. Werden Nutzungsrechte für Nummern… …; Ver- pflichtungen im Rahmen der einschlägigen internationalen Vereinbarungen über die Nutzung von Nummern. Erwägungsgrund 21 stellt klar, dass bei der… …hoheitliche Tätigkeit war die Bereitstellung des Rufnummernbereichs (0)172 im Rahmen der ersten erteiltenMobilfunklizenz 1989. Die Grundsätze der Ausgestaltung… …ren“ beruht darauf, dass der Tarif im Rahmen dieses Verfahrens – anders als beim Online-Billing-Verfahren – grundsätzlich frei wählbar ist und die Preise…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Die Vermeidung der Haftung des GmbH-Geschäftsführers für Steuerschulden der GmbH

  FAQ – Häufig gestellte Fragen zur Haftung

  Hermann Pump, Herbert Fittkau

  …revisionsrechtlich demmateriellen Recht zuzu- rechnen sind, sind im Rahmen der Revisionszulassung ausnahmsweise zu beachten, wenn sie bei der Anwendung einer die… …sorgfältiger Geschäftsführer hätte erkennen können, dass die GmbH laut Buchführung mit nicht existenten Firmen Geschäfte getätigt hat. Im Rahmen der aufgezeigten… …Rahmen des §71 AO den Vollbeweis für Steuerhinterziehung als anspruchsbegründende Tatsachen führen. X. Wie gelingt die Sicherung der Haftungsmasse? 1… …, m.w.N.; Schallmoser in H/H/Sp, AO/FGO, §68 FGO Rz.50; Bilsdor- fer/Morsch, Erfolg auf ganzer oder halber Linie: Die Abhilfe im Rahmen eines Einspruchs-…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch TKG

  § 151 Änderung anderer Rechtsvorschriften

  Scherer

  …Telekommunikationsunternehmen für die Heranziehung im Rahmen der Strafverfolgung (TK-Entschädigungs-Neuordnungsgesetz – TKEntschNeuOG) v. 29.04.2009, BGBl. I, 994. 5 7 I.d.F…
• eBook-Kapitel aus dem Buch HR-Compliance

  Compliance und Unternehmensführung

  Harald Schloßmacher, Tatjana Gohritz

  …Arbeitsumfeld zu schaffen. Den Rahmen setzt dabei das Compliance-Management-System, welches sich die Unternehmen geben. Darüber hinaus bestimmen die Leistungs-… …Unternehmensführung 3. Verankerung von Compliance im Unternehmen durch Führung Den Rahmen für Compliance im Unternehmen setzt das jeweilige Compliance-… …Unternehmensleitung und der Führungskräfte und die Speak-Up-Kultur der Un- ternehmen. Damit wird der Rahmen gesetzt, wie Mitarbeiter mit den Anforde- rungen an ihre… …eingeführt. Durch die Compliance-Organisation wird vom Unternehmen ein Rahmen ge- setzt. Die Aussagewirkung dieses Rahmens sollte nicht unterschätzt werden… …Unternehmen in einem gewissen Rahmen zu entscheiden, welche Organisation die Wichtigkeit von Compliance unterstreicht und gleichzeitig einen positiven Aspekt… …Mitarbei- ter fördern können. Schulungen und Workshops sind mithin wichtiger Teil der Führungsverantwor- tung im Rahmen von Compliance; die Führungskräfte… …Produkteigenschaften begrenzt sind. Die zunehmende Regulierungsdichte und Komplexität der rechtlichen Rahmen- bedingungen der Tätigkeit von Unternehmen40 verstärkt den…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Handbuch Interne Kontrollsysteme (IKS)

  Grundlagen eines Internen Kontrollsystems (IKS)

  Dr. Oliver Bungartz

  …. Die SOX Section 404, die unbestritten den wohl größten Umsetzungsaufwand (sowohl zeit- als auch kostenmäßig) für Unternehmen im Rahmen aller SOX-Vor-… …(SEC) eingereichten Berichte, da die Bestätigung der Vollständigkeit und Richtigkeit der im Rahmen der Finanzberichterstattung veröf- fentlichten… …jeweiligen Organe aber im Rahmen der ihnen durch innerstaatliches Recht zugewiesenen Zuständigkeiten handeln. Die kollektive Gesamtverantwortung von Vorstand… …Revisionsstelle im Rahmen der Jahresabschlussprüfung zu prüfen („Implemen- tierung“ und „Aufbau“). Nicht Bestandteil der „Existenzprüfung“ des IKS nach Art. 728a… …auf das IKS. Hierzu hat der Abschlussprüfer im Rahmen der Prüfung des IKS (vgl. IDW PS 261 n.F.) und vor Einführung 41 dem Hintergrund des IDW PS… …300 (Prüfungsnachweise im Rahmen der Abschluss- prüfung) zur Beurteilung des rechnungslegungsbezogenen IKS, Prüfungshandlungen zur Risikobeurteilung… …dass der Schaden auch bei pflichtgemäßem Verhalten eingetreten wäre. Dem gesetzlichen Vertreter obliegt somit im Rahmen der Anwendung des § 93 Abs. 2 S…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch TKG

  § 110 Umsetzung von Überwachungsmaßnahmen, Erteilung von Auskünften

  Graulich

  …Bundesnetzagentur die Unterlagen zu übersenden, die dort für die Vorbe- reitung der im Rahmen des Nachweises von der Bundesnetzagentur durchzu- führenden Prüfungen… …Bundesnetzagentur verlangen, dass sie diese Ein- richtungen im Rahmen einer Typmusterprüfung im Zusammenwirken mit bestimmten Telekommunikationsanlagen daraufhin… …. (6) Jeder Betreiber einer Telekommunikationsanlage, der anderen im Rahmen seines Angebotes für die Öffentlichkeit Netzabschlusspunkte seiner… …derenAnforderungNetzabschlusspunkte für die Übertra- gung der im Rahmen einer Überwachungsmaßnahme anfallenden Informationen un- verzüglich und vorrangig bereitzustellen. Die… …Rahmen für Allgemein- und Einzelgenehmigungen für Telekommunikationsdienste. 2 2 Schütz, Kommunikationsrecht, 1.Aufl. 2005, Rn.810, unterscheidet das… …und somit die telekommunikationsrechtliche und -technische Ebene von Eingriffen in das Fernmeldegeheimnis im Rahmen von Strafverfahren und zur… …staatlichen Stellen im Rahmen der sog. strategischenÜberwachung die Aufstellung und den Betrieb von entsprechenden Geräten in ihren Räumen dulden, (3) gem. §110… …Gesetzes zur Neuordnung der Entschädigung von Telekommunikationsunternehmen für die Heranziehung im Rahmen der Strafverfol- gung… …Betriebs- undGeschäftszeiten befugt. f) Duldung der Aufstellung und des Betriebs von Geräten (Nr. 5) Im Rahmen der sog. strategischen Kontrolle haben die…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch TKG

  § 123a Zusammenarbeit mit anderen Behörden auf der Ebene der Europäischen Union

  Fetzer

  …dieser Befund durch die im systematischen Aufbau von Art. 19 Rahmen- RL zum Ausdruck kommende Stufenfolge: Danach ist – in Umsetzung des Verhältnis-… …fürWirtschaft und Energie jedoch ggf. im Rahmen der Rechts- und Fachaufsicht sicherzustellen, dass die BNetzA die Rahmen-RL und die Einzel-RL in Anwendung des… …auswirken (vgl. etwa im Rahmen einer Sachverhaltsinformation an das GEREK im 5Fetzer §123a TKGZusammenarbeit mit anderen Behörden auf der Ebene der EU 16… …Regulierungsakteuren „zusammen“. Zweitens muss die Zusammenarbeit „auf transparente Weise“ geschehen. Drittens ist im Rahmen der Kooperation stets das Handlungsziel der… …Lasten der BNetzA ein Durchführungsverbot für eine Regulierungsmaßnahme herzulei- ten, wenn eine solche im Widerspruch zu einer im Rahmen des Verfahrens… …setzen sich aus Experten der nationalen Regu- lierungsbehörden zusammen und leisten einen Großteil der inhaltlichen Arbeit im Rahmen des GEREK (z.B… …Art. 19 Abs. 1 Rahmen- RL eine diesbezügliche Klarstellung – anders als Art. 19 Abs. 2 Rahmen-RL für den Fall, 9Fetzer §123a TKGZusammenarbeit mit…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch TKG

  § 149 Bußgeldvorschriften

  Fetzer

  …Informationen, die im Rahmen von Verhandlungen über Zugänge oder Zusammenschaltungen gewonnen werden, an Dritte, d. h. an andere juristische oder natürliche… …muss die BNetzA im Rahmen ihrer Fre- quenzzuteilungen eindeutig zwischen Inhaltsbestimmungen und Nebenbestimmungen unterscheiden.18 Seit der Änderung… …rechtmäßig im Rahmen einer bestehenden Kundenbeziehung erlangt wurden, auch dann verwendet werden dürfen, wenn der Betroffene hiergegen nicht widersprochen… …die Umsetzung von Anordnungen im Rahmen von Überwachungsmaßnahmen für die berechtigten Stellen unverzichtbar sind.36 Nr. 24: Nach §110 Abs. 1 Satz 1 Nr… …Mitwirkung bei der Prüfung nach dem in §19 Abs. 5 Satz 4 TKÜVbestimmtenUmfang verpflichtet.40 Nr. 26: Im Rahmen der sog. strategischen Kontrolle haben die… …Telekommunikationsan- lage, der anderen im Rahmen seines Angebotes für die Öffentlichkeit Netzabschluss- punkte seiner Telekommunikationsanlage überlässt, verpflichtet… …, den gesetzlich zur Überwachung der Telekommunikation berechtigten Stellen auf deren Anforderung Netzabschlusspunkte für die Übertragung der im Rahmen… …: Bedient sich der Diensteanbieter zur Erhebung der Daten nach §111Abs. 1 Satz 1 oder Abs. 2 TKG eines Dritten und werden dem Dritten im Rahmen des üblichen…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch HR-Compliance

  Tax-Compliance

  Martin Zackor

  …und Plausibilitätskontrollen mittels Software an. Gerade im Rahmen der zunehmenden Digitalisierung einerseits und der kaum überschaubaren Da- tenmenge… …bildet den Rahmen für die Unterlagen, die geordnet aufbewahrt wer- den müssen. Gem. § 147 Abs. 3 AO sind die Unterlagen sechs bzw. zehn Jahre lang… …, dass elektronisch gespei- cherte Daten im Rahmen einer Außenprüfung den Finanzbehörden zur Verfü- gung gestellt werden müssen bzw. dass Betriebsprüfer… …, wenn diese ge- gen Mitwirkungspflichten insbesondere im Rahmen der elektronischen Buch- 23 Doppelbesteuerungen bei internationalen Sachverhalten können… …Abs. 1 AO). Hier bietet es sich an, im Rahmen der Due Diligence bei einem Unternehmenskauf eventuelle Risiken zu identifizieren und im Kauvertrag dem…

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