Suchergebnisse

• eBook-Kapitel aus dem Buch TKG

  § 77q Vorausschau zum Mobilfunknetzausbau

  Scherer, Butler

  …, festzustellen, für welche Gebiete kein Netzauf- oder -ausbau beabsichtigt ist und ggf. einschlägige Unternehmen und öffentliche Stellen aufzufordern, ihre Absicht… …Vorausschauzeitraum kein Unternehmen und keine öffentliche Stelle einen Breit- bandnetzausbau plant (Art. 22 Abs. 2 EU-Kodex) und regelt den Rahmen für staatliche… …Aufforderungen zuAbsichtsbekundungen einschlägiger Unternehmen und öffentlicher Stellen, in einem bestimmten Vorausschauzeitraum Breitbandnetze innerhalb eines…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eBook-Kapitel aus dem Buch TKG

  Anhang 1

  …folgende Begriffsbestimmungen: a) „Roaminganbieter“ ist ein Unternehmen, das für einen Roamingkunden regulierte Endkunden-Roamingdienste bereitstellt; b)… …„inländischer Anbieter“ ist ein Unternehmen, das für einen Roamingkunden inlän- discheMobilfunkdienste bereitstellt; c) „alternativer Roaminganbieter“ ist ein… …Bedingungen, damit dieses andere Unternehmen regulierte Roamingdienste für Roamingkunden erbringen kann; q) „Großkundenroaming-Wiederverkaufszugang“ ist die… …Unternehmen, damit dieses andere Unternehmen regulierte Roamingdienste für Roamingkunden erbringen kann; r) „inländischer Endkundenpreis“ ist das inländische… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 5–5c a) Unternehmen… …ergibt sich, dass Roaminganbieter ist, wer als Unternehmen einem Kunden, dessen Vertrag oder Vereinbarung mit dem Unternehmen unionsweites Roaming er-… …Unternehmen Europarechtlich wird der Unternehmensbegriff typischerweise weit ausgelegt und um- fasst dementsprechend „jede eine wirtschaftliche Tätigkeit…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eBook-Kapitel aus dem Buch TKG

  § 45m Aufnahme in öffentliche Teilnehmerverzeichnisse

  Hartl, Pieper

  …, während der RegE v. 17. 05. 2006 die endgültige Abfas- sung erstmals vorsah.12 Gleichwohl entspricht der Adressatenkreis den Unternehmen, 3Hartl/Pieper… …Verpflichteten weit gefasst ist, folgt daraus nicht, dass jedes in Frage kommende Unternehmen, insbesondere die Anbieter von Call-by-call-Telefondiens- ten13… …daher dem Telefondienst. Wiederver- käufer ist das Unternehmen, das Telefondienst-Produkte bei anderen Anbietern zu Großhandelsbedingungen einkauft und im… …desWiederverkaufs-Geschäftsmodells ist der Wiederverkäufer einerseits gem. §45mAbs. 2 TKGgegenüber dem vorleistenden Unternehmen aus §45mAbs. 1 TKG als Teilnehmer des Netzbetreibers…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eBook-Kapitel aus dem Buch TKG

  § 86 Sicherheitsleistungen

  Fischer

  …zur Erbringung von Universaldienstleistungen verpflichtet sind oder das Unternehmen, das Leistungen nach §150 Abs. 9 erbringt, sind berechtigt… …: Beck’scher TKG-Kommentar, Anh. §86 Rn.7. dienstleistungen verpflichtet sind. Erst dann, wenn ein bestimmtes Unternehmen nach §81 Abs. 3 oder 5 TKG…
• eBook-Kapitel aus dem Buch TKG

  § 113a Verpflichtete; Entschädigung

  Graulich

  …Entschädigungsmöglichkeiten für Unternehmen vor, die eine unbillige Härte bei der Durchführung der Speicherverpflichtung nachwei- sen können. EntsprechendeAnträgewerden von der… …abdecken, die übrigen sind kleine bis mittlere Unternehmen, die sich voraussichtlich häufig auf eine unbillige Härte berufen werden. Dies könne jedoch erst… …Bundesnetzagentur, über Aufwendungen nach §113c TKG zu entscheiden, besteht nicht. Das Unternehmen hat die Entschädigungsvoraussetzungen, insbesondere das Vorlie- gen… …Auswirkungen der Speicherpflicht für das Unternehmen eine erdrossendeWirkung haben könnte46. a) Entschädigung zur Abwendung oder zum Ausgleich unbilliger Härten… …betroffenen Unternehmen diese Kosten bei ihrer Preisgestaltung einkalkulieren und an ihre Kunden 10 Graulich TKG §113a Öffentliche Sicherheit 49 BT-Drs… …oder zum Ausgleich unbilliger Härten geboten erscheint. Das ist der Fall, wenn und soweit die Auswirkungen der Speicherpflicht für das Unternehmen… …betrachtet, sondern das beantragende Unternehmen in seiner Gesamtheit/Gesamtsituation in den Blick genommen. Bei der Entscheidung über den Antrag prüft die… …Unternehmen eine unbillige Härte abwendet oder ausgleicht und sich als geboten und angemessen erweist. Nur derjenige Kostenbetrag oder -teilbetrag ist aner-…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eBook-Kapitel aus dem Buch TKG

  § 45d Netzzugang

  Hartl, Pieper

  …netzseitig gesperrt wird. (4) Die Bundesnetzagentur legt nach Anhörung der betroffenen Unternehmen, Fach- kreise und Verbraucherverbände Verfahren fest, die… …BR-Drs. 92/05, S. 33 zu §45d TKG. 2 In Deutschland ist zurzeit keinem Unternehmen eine Universaldienstverpflichtung gem. §81 TKG auferlegt worden. Die… …DTAG erbringt gleichwohl diese Dienste im Rahmen des §150 Abs.9 TKG auf freiwilliger Grundlage. Insofern ist die DTAG ein benanntes Unternehmen gem. Art… …der Universaldienst-RL nur im Rahmen des Art. 10 Abs. 2 Universaldienst-RL und damit nur für benannte Unternehmen gem. Art. 8 Universaldienst-RL.2 Des… …Teil A lit. b) der Universal- dienst-RL nicht allen Unternehmen vorgeschriebenwerden darf. 2 Hartl/Pieper TKG §45d Kundenschutz 2 3 BGBl. I 2016… …netzseitigen Sperre auf Mobil- funknetze ausgeweitet.4 Andererseits dient §45d Abs. 2 Satz 2 TKG dem Interesse der Telekommunikations- unternehmen, da diese die…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eBook-Kapitel aus dem Buch TKG

  § 3 Begriffsbestimmungen

  Fetzer

  …Unternehmen gegeben, wenn die Voraussetzungen nach §11 Abs. 1 Satz 3 und 4 vorliegen; 4a. „Betreiberauswahl“ der Zugang eines Teilnehmers zu den Diensten aller… …oder einemwesentlichen Teil davon umfassen; 29. „Unternehmen“ das Unternehmen selbst oder mit ihm im Sinne des §36 Abs. 2 und §37 Abs. 1 und 2 des… …. 1 Satz 3 und 4; 32. „Zugang“ die Bereitstellung von Einrichtungen oder Diensten für ein anderes Unternehmen unter bestimmten Bedingungen zum Zwecke… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 110b–110d 29. Unternehmen…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eBook-Kapitel aus dem Buch TKG

  § 1 Zweck des Gesetzes

  Fetzer

  …: Unternehmen mit beträcht- licher Marktmacht können besondere Verpflichtungen auferlegt werden, um zu verhin- dern, dass sie ihre Marktmacht dazu nutzen… …Kunden fordern. Nicht-marktbeherrschende Unternehmen, denen per definitionem diese Möglichkeit fehlt, werden hingegen weni- ger intensiv reguliert. Sie… …den §§77a ff. TKG denselben Vorgaben wie marktmächtige Unter- nehmen. Für marktmächtige Unternehmen gibt der Europäische Rechtsrahmen ein… …. Die Versorgung selbst erfolgt durch private Anbieter, die Nachfol- geunternehmen des ehemaligen staatlichen Monopolisten und neue Unternehmen. Dem Bund… …für die hiervon betroffenen Unternehmen regelmäßig um grundrechtsrelevante Maßnahmen, deren Zulässigkeit an den einzelnen Grund- rechten zu messen ist… …Kommunikationsmedium und Kommunikations- inhalt. Vertikal integrierte Unternehmen bieten heute Gesamtpakete aus Übertra- gungs- und Inhaltsleistungen an, bei denen eine… …Wettbe- werb herrscht. Nach §11 Abs. 1 Satz 2 TKG besteht dann kein wirksamer Wettbewerb, wenn es auf einem Markt ein oder mehrere Unternehmen gibt, die… …BT-Drs. 12/7289, S.5. 89 Röger, DVBl. 2005, 143, 147, spricht insofern von einer Doppelfunktionalität der Regulierung. 28 Unternehmen eine beherrschende… …Unternehmen die Verpflichtung zur möglichst grundrechtsschonenden Regulierung ergibt, wurde im Rahmen der TKG- Novelle 2012 nunmehr ausdrücklich in §2 Abs. 3 Nr…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eBook-Kapitel aus dem Buch TKG

  § 150 Übergangsvorschriften

  Scherer

  …. I S. 1120). (2) Unternehmen, die auf Grund des Telekommunikationsgesetzes vom 25. Juli 1996 (BGBl. I S. 1120) angezeigt haben, dass sie… …Genehmigungspflicht für Endnutzerentgeltemarktbeherrschender Unternehmen zumGegenstand. 36 BVerwG, v. 17.05.2006, Az: 6 C 14.05, BVerwGE 126, 74, beim EuGH geführt als… …Unternehmen, die aufgrund des TKG-1996 angezeigt haben, dass sie Telekommunikationsdienstleistungen erbringen (vgl. §4 TKG-1996) oder die Lizenznehmer nach… …erforderlich, um den Unternehmen ausreichend Zeit für die technischen Umstellungsprozesse einzuräu- men.69 8. Ausnahme vom Frequenzhandel §150 Abs. 8 Satz 1 TKG… …Inkrafttretens des Gesetzes bereits bestanden: Hinsichtlich dieser Verträge hat das nach §112 Abs. 1 TKG verpflichtete Unternehmen diejenigen Daten, die ihm… …Datenerhebungen verfügt“, wird klargestellt, dass das Unternehmen nicht zu einer Nacherhebung vonDaten verpflichtet ist.77 Für Verträge, die nach Inkrafttreten des… …Verfahrensablauf und die Sicherungsmaßnahmen für den Datenaustausch zwi- schen der BNetzA und den verpflichteten Unternehmen. 11. Rechtsmittel §150 Abs. 11 TKG… …Unternehmen zur Umsetzung der Speicherpflicht aber umfassend in IT-Infrastrukturen investieren sowie Sicherheitsvorkehrungen treffen müssten, sei eine… …. auchGraulich, §111, Rn.28. geregelten Speicherverpflichtungen gegenüber allen verpflichteten Unternehmen ab- sehenwerde.85 14. Erhebung von Daten nach §111 Abs…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eBook-Kapitel aus dem Buch TKG

  § 10 Marktdefinition

  Geers, Petersen

  …zentraler Baustein der Marktregulierung ist damit die Bestimmung, auf welchen Märkten es an wirksamem Wettbewerb fehlt und welches oder welche Unternehmen… …Wettbe- werbskräften sich die betroffenen Unternehmen bei dem Angebot oder der Nachfrage bestimmter Güter zu stellen haben (§10 Abs. 1 TKG).2 Zweitens wird… …Unternehmen Regulierungsverpflichtun- gen bezüglich Leistungen aufzuerlegen, die nicht unmittelbarer Bestandteil eines von §14 TKG – insbesondere auch §14 Abs…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen