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• eBook-Kapitel aus dem Buch TKG

  § 45f Vorausbezahlte Leistung

  Scholz

  …. Inhaltsübersicht I. Europarechtliche Grundlagen… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 9 I. Europarechtliche Grundlagen Art. 10 Abs. 2 i.V.m. Anh. I Teil A lit. c) Universaldienst-RL und dessen Erwägungs- grund 15 sind die… …europarechtlichen Grundlagen für §45f TKG. Danach soll sicherge- stellt werden, dass Verbraucher die Möglichkeit des Zugangs zum öffentlichen Telefon- netz oder der…

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  § 45e Anspruch auf Einzelverbindungsnachweis

  Lutz

  …kein Entgelt erhoben werden darf. 1 2 3 Inhaltsübersicht I. Europarechtliche Grundlagen… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 33 I. Europarechtliche Grundlagen Europarechtliche Grundlagen von §45e TKG sind Art. 10 Abs. 2 i.V.m. Anh. I, Teil A lit. a) Universaldienst-RL sowie… …Festnetz.2 Zusammenfassend lässt sich feststellen, dass sich die europarechtlichen Grundlagen für einen Einzelverbindungsnachweis („EVN“) auf –…

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  § 25 Anordnungen durch die Bundesnetzagentur

  Scherer

  …des Verwaltungsvollstreckungsgesetzes ein Zwangsgeld bis zu einerMillion Euro festsetzen. Inhaltsübersicht I. Europarechtliche Grundlagen… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 31 I. Europarechtliche Grundlagen Die Vorschrift diente ursprünglich der Umsetzung von Art. 5 Abs. 4 Zugangs-RL i. d. F. der RL 2002/19/EG v. 24. 04… …gemeinschaftsrechtliche Grundlagen in den Bestimmungen des Art. 12 Abs. 1 Zugangs-RL, der die Befugnisse der Regulierungsbehörde zur Auferlegung von Zugangsverpflichtungen…

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  § 35 Verfahren der Entgeltgenehmigung

  Fetzer

  …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1 II. Europarechtliche Grundlagen… …Entgelte vor. Vergleichsmärkte und Kos- tenmodelle sind grundsätzlich nur zusätzliche Grundlagen für die Ermittlung genehmi- gungsfähiger Entgelte. Die… …Unternehmen be- grenzt, §35 Abs. 5 TKG. II. Europarechtliche Grundlagen Art. 13 Abs. 2 Zugangs-RL2 sieht vor, dass die BNetzA im Rahmen der Entgeltregulie-…

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  § 77r Verordnungsermächtigung

  Scherer, Butler

  …(Neufassung) ABl.EU Nr.L 321 vom 18.12.2018, S.36 ff. 2 3 Inhaltsübersicht I. Europarechtliche Grundlagen… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 3 I. Europarechtliche Grundlagen Die Norm wurde zusammen mit §77q TKG auf Vorschlag des Bundestagsausschusses für Verkehr und digitale Infrastruktur…

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  § 147 Mitteilung der Bundesnetzagentur

  Fetzer

  …I. Europarechtliche Grundlagen… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 3–4 I. Europarechtliche Grundlagen §147 TKG beruht auf Art. 12 Abs. 2 Genehmigungs-RL.1 Die nationalen Regulierungs- behörden müssen demnach – sofern…

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  § 5 Medien der Veröffentlichung

  Fetzer

  …, TKG, 3.Auflage 2018, §5 Rn.4. Inhaltsübersicht I. Europarechtliche Grundlagen… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 3–6 I. Europarechtliche Grundlagen Art. 24 der Rahmen-RL verpflichtet dieMitgliedstaaten allgemein dafür Sorge zu tragen, dass aktuelle Informationen…

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  § 139 Beteiligung der Bundesnetzagentur bei bürgerlichen Rechtsstreitigkeiten

  Heinickel

  …, §139 Rn.5. 6 Inhaltsübersicht I. Europarechtliche Grundlagen… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 3–6 I. Europarechtliche Grundlagen Diese Bestimmung ist europarechtlich nicht geboten, sondern hat einen nationalen Hintergrund. Sie entspricht §80 Abs…

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  § 145 Kosten von außergerichtlichen Streitbeilegungsverfahren

  Fetzer

  …. 18/5089, S.86. 3 Inhaltsübersicht I. Europarechtliche Grundlagen… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 3–4 I. Europarechtliche Grundlagen Art. 34 Universaldienst-RL1 verpflichtet die Mitgliedstaaten zur Bereitstellung außerge- richtlicher…

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  § 125 Wissenschaftliche Beratung

  Fetzer

  …Entwicklung der Telekommunikation und des Postwesens im Inland undAusland, 2. die Aufbereitung und Weiterentwicklung der wissenschaftlichen Grundlagen für die… …Kommentar, 4.Aufl. 2013, §125 Rn.4. 3 Inhaltsübersicht I. Europarechtliche Grundlagen… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 6 I. Europarechtliche Grundlagen §125 TKG hat keinen spezifisch gemeinschaftsrechtlichen Hintergrund. Die Bestim- mung, die die Einbeziehung externen…

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