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159 Treffer, Seite 3 von 16, sortieren nach: Relevanz Datum
  • eBook-Kapitel aus dem Buch TKG

    § 124 Mediation

    Fetzer
    …. Hoyningen-Huene, JuS 1997, 352; siehe zur Einschaltung von Mediatoren auchHolznagel/Schulz, CR 2003, 567, 570 f. Inhaltsübersicht I. Europarechtliche Grundlagen… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 3–5 I. Europarechtliche Grundlagen Außergerichtliche Streitbeilegungsmechanismen hat der telekommunikationsrechtli- che Gemeinschaftsgesetzgeber in Art…
    Alle Treffer im Inhalt anzeigen
  • eBook-Kapitel aus dem Buch TKG

    § 138a Informationen zu eingelegten Rechtsbehelfen

    Heinickel
    …: Gramlich/Manger-Nestler, Europäisierte Regulierungsstrukturen- und -netzwerke, 1.Aufl. 2011, S.93, 101. Inhaltsübersicht I. Europarechtliche Grundlagen… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 3–8 I. Europarechtliche Grundlagen Die Vorschrift setzt Art. 4 Abs. 3 Rahmen-RL um. II. Zweck und Bedeutung der Norm Die Vorschrift dient dazu…
    Alle Treffer im Inhalt anzeigen
  • eBook-Kapitel aus dem Buch TKG

    § 146 Kosten des Vorverfahrens

    Fetzer
    …. Europarechtliche Grundlagen… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 3–8 I. Europarechtliche Grundlagen Art. 4 Rahmen-RL1 verpflichtet die Mitgliedstaaten, Rechtsbehelfsverfahren gegen Ent- scheidungen der BNetzA…
  • eBook-Kapitel aus dem Buch TKG

    § 4 Internationale Berichtspflichten

    Fetzer
    …erweiterte – Regelung findet sich zukünftig in Art. 20 Kodex. 2 3 4 Inhaltsübersicht I. Europarechtliche Grundlagen… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 12 I. Europarechtliche Grundlagen Art. 5 Abs. 1 Rahmen-RL1 verpflichtet die Mitgliedstaaten, sicherzustellen, dass die nationalen Regulierungsbehörden…
    Alle Treffer im Inhalt anzeigen
  • eBook-Kapitel aus dem Buch TKG

    § 45c Normgerechte technische Dienstleistung

    Lutz
    …sind, vgl. auch Robert, in: Säcker, TKG, 3.Aufl. 2013, §45c Rn.8. Inhaltsübersicht I. Europarechtliche Grundlagen… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 10 I. Europarechtliche Grundlagen §45c TKG hat keine unmittelbare europarechtliche Grundlage, seine Notwendigkeit folgt aber aus Art. 17 Abs. 4…
    Alle Treffer im Inhalt anzeigen
  • eBook-Kapitel aus dem Buch TKG

    § 47b Abweichende Vereinbarungen

    Scholz
    …Grundlagen… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 7 I. Europarechtliche Grundlagen Die Vorschrift hat keine europarechtlicheGrundlage. II. Bedeutung und Funktion §47b TKG sieht vor, dass von den…
  • eBook-Kapitel aus dem Buch TKG

    § 77e Umfang des Mitnutzungsanspruchs

    Scherer, Butler
    …. 2 3 BT-Drs. 18/8332, S.46. 3 Inhaltsübersicht I. Europarechtliche Grundlagen… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 11 I. Europarechtliche Grundlagen Die Vorschrift des §77e TKG wurde im Zuge der Umsetzung der KostensenkungsRL1 durch das DigiNetzG neugefasst und…
  • eBook-Kapitel aus dem Buch TKG

    § 86 Sicherheitsleistungen

    Fischer
    …begründen. 1 2 1 BT-Drs. 15/2316, S.87. 2 Siehe Fischer, §84 Rn.3 ff. 3 3 BT-Drs. 15/2316, S.87. 4 Inhaltsübersicht I. Europarechtliche Grundlagen… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 3–9 I. Europarechtliche Grundlagen §86 TKG hat keine Grundlage in der Universaldienst-RL oder den weiteren EG-Richtli- nien zum Telekommunikationsrecht…
    Alle Treffer im Inhalt anzeigen
  • eBook-Kapitel aus dem Buch TKG

    § 106 Telegrammdienst

    Lutz
    …I. Europarechtliche Grundlagen… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 10 I. Europarechtliche Grundlagen Die Datenschutz-RL enthält keine spezifischen Regelungen zum Telegrammdienst. Daher wird §106 TKG von den…
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  • eBook-Kapitel aus dem Buch TKG

    § 15 Verfahren bei sonstigen marktrelevanten Maßnahmen

    Geers, Petersen
    …BVerwG, v. 31.01.2017, Az: 6 C 2.16, Rn.20; vgl. imÜbrigenGeers/Petersen, §13 Rn.11. 3 Inhaltsübersicht I. Europarechtliche Grundlagen… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 8 I. Europarechtliche Grundlagen Die Mitgliedstaaten haben gem. Art. 6 Satz 1 Rahmen-RL dafür zu sorgen, dass die nationalen Regulierungsbehörden –…
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