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• eBook-Kapitel aus dem Buch TKG

  § 11 Marktanalyse

  Geers, Petersen

  …Absatz 2 der Richtlinie 2002/21/EG in der jeweils geltenden Fassung. Die Bundesnetzagentur trägt im Rahmen der Marktanalyse nach Absatz 1 zudem den Märkten… …vonMarktdefinition undMarktanalyse, die sich aus der Formulierung des §11 Abs.1 Satz 1 TKG a.F. speisten, das Bestehen wirksamen Wettbewerbs werde „im Rahmen der… …Begründung zumGesetzentwurf, BR-Drs. 129/11, S. 84. 4 Vgl. für die entsprechende Prüfung im Rahmen des Art. 102 AEUV Bulst, in: Langen/Bunte, Kartellrecht… …Marktanalyse bringt es mit sich, dass der für die Marktdefinition geltende kompetenzielle, verfahrensmäßige und materiell-rechtliche Rahmen auch im vorliegenden… …diese Definition einmal für die Zurechnung von Absätzen und Umsätzen von Bedeutung. Zudem ist die im Rahmen der Marktanalyse getroffene Anerkennung oder… …Marktmachtkonzepts können und müssen gleichwohl die im Rahmen der gemeinschaftlichen Missbrauchsaufsicht und Fusionskontrolle entwickel- ten Konzepte… …EU-Rechts- rahmen für elektronische Kommunikationsnetze und -dienste (2018/C 159/01). 27 Leitlinien der Kommission zur Marktanalyse und Ermittlung… …erwarten ist, ist dies bereits im Rahmen der Marktdefinition bei der Untersuchung der Angebotsumstellungsflexibilität zu berücksichtigen.69 p)…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch TKG

  Geers, Petersen

  …der Interessenberührung sind die gleichen Kriterien anzulegen, die auch im Rahmen von §134 Abs. 2 TKG gelten.14 Eine Verfahrensbeteiligung geht damit… …. nicht wesentliche Teile der Begründung ausgetauscht worden sind.21 Dies gilt auch für den Fall, dass ein Entwurf im Rahmen des Konsolidierungsverfahrens… …Marktdefinition und Marktanalyse ein Konsolidierungsverfah- ren durchzuführen. Letzteres Verfahren war im Rahmen sowohl des Richtlinienpakets 2002 als auch der… …. Art. 16 Abs. 4 Rahmen- RL die Regulierungspflicht und -befugnis nach wie vor allein den nationalen Regulie- rungsbehörden zu.52 Zudem können durchaus… …BNetzA allerdings über Beurteilungsspielräume verfügt, soll die in diesem Rahmen von ihr vorzunehmende Abwägung nach Auffassung des BVerwG durch die…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch TKG

  § 13 Rechtsfolgen der Marktanalyse

  Geers, Petersen

  …grundsätzlich auf die Darstellungen im Rahmen von §9 und §12 TKG verwiesen werden. Ergänzend ist lediglich anzumerken, dass nach Art. 16 Abs. 3 Satz 3 Rahmen-RL… …differenzierten Abhilfemaß- nahmen. 5 17 Siehe BNetzA, Beschl. v. 17. 06.2011, Az: BK 3c-11/003, S.22 f.; Erwägungsgrund 15 Rahmen- RL bezieht sich noch auf eine… …Musterentwurfs bei einer Mehrzahl von Regulie- rungsadressaten. tungen im Rahmen einer Feststellungsentscheidung geklärt werden.13 In besonderen Fällen kann sich…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch TKG

  § 15 Verfahren bei sonstigen marktrelevanten Maßnahmen

  Geers, Petersen

  …auch im Rahmen des Auswahlverfahrens für Nummern von außerordentlichem wirtschaftlichen Wert die Durchführung eines Konsultationsverfahrens erforderlich… …ergibt sich aus dem Verweis in Art. 6 Rahmen-RL auf Art. 20 und 21 Rahmen- RL, dass in Streitbeilegungsverfahren (namentlich §25 und §133 TKG) ebenfalls… …§54 Abs. 1 TKG vorgesehenen Verfahrens zur Beteiligung der Öffentlichkeit im Rahmen der Erstellung des Frequenznutzunsplans.10 Im Übrigen wird analog…

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  § 15a Regulierungskonzepte und Antrag auf Auskunft über den Regulierungsrahmen für Netze der nächsten Generation

  Fetzer, Scherer

  …Investitionen weniger attraktiv machen können, jedenfalls aber zu steigenden Kapitalkosten führen, was dann im Rahmen der Netzzugangsentgelte eine „Risikoprämie“7… …BT-Drs. 17/5707, S.57. 20 Die BNetzA plant, im Rahmen der Marktabgrenzung zukünftig regelmäßig dann eine „geogra- phisch detaillierte Analyse“… …Außenrechtswirkung von Verwaltungsvorschriften wird re- gelmäßig nur eine Inzidentkontrolle im Rahmen von verwaltungsgerichtlichen Klage- verfahren gegen konkrete… …die Wettbewerbsintensität auswirken können.52Dies hat die BNetzA im Rahmen ihrer Abwägung der Regulierungsziele des §2 Abs. 2 TKG, die auch beim Erlass… …weitestgehenden Berücksichtigung derartiger Risikobeteiligungsmodelle im Rahmen der Entgeltregulierung verpflichtet. Der Gesetz- geber richtet daher in §15a Abs. 2… …materiellen Maßstäbe des §28 TKG und (vermittelt über §30 Abs. 3 Satz 3 TKG) auch im Rahmen des §32 TKG für die Marktteilnehmer vorhersehbarer zu machen. Die… …toren sollen vor Beginn des Netzaufbaus konkrete und verbindliche Informationen über den perspektivisch zu erwartenden regulatorischen Rahmen im… …Für den Fall, dass die BNetzA bereits im Rahmen einer Auskunft nach Satz 1 die Sach- und Rechtslage zukunftssicher beurteilen und verbindliche… …in ihre subjektiven Rechte eingreift.89 Im Regelfall ergehen regulatorische Verpflichtungen mit Drittbezug allerdings erst im Rahmen kon- kreter… …Regulierungsmaßnahmen, eine subjektive Rechtsverletzung ist damit zumeist abzulehnen. Etwas anderes gilt nur dann, wenn im Rahmen der Auskunft schon eine Festlegung auf…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch TKG

  Scherer

  …Ausübung der rechtlichen und tatsächlichen Kontrolle im Rahmen der Funktions- herrschaft ist es nicht erforderlich, dass der Netzbetreiber sämtliche oder…
• eBook-Kapitel aus dem Buch TKG

  § 17 Vertraulichkeit von Informationen

  Scherer

  …Vereinbarun- gen gewonnen worden sein müssen, bezeichnet das Gesetz einen weiten zeitlichen Rahmen. Für Informationen, die „vor“ der Aufnahme von Verhandlungen… …. §17 TKG.22 Auch Gerichte sind keine Dritten i. S. d. §17 TKG23, so dass Informationen, die ein Betreiber im Rahmen von Zugangs- bzw…
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  § 18 Kontrolle über Zugang zu Endnutzern

  Scherer

  …. Fakturierungspflichten, Pflichten zur Entgegennahme oder zum Einzug von Zahlungen sowie ggf. auch die Pflicht zum Betreiben des Mahn- verfahrens zählen. Im Rahmen der… …Zugangsver- pflichtung an. Im Rahmen einer Zugangsanordnung nach §25 TKG können auch die Entgelte der Zugangsleistung geregelt werden, §25 Abs. 5 Satz 1 TKG.53… …. 1 TKG als auch im Rahmen der Auferlegung von Gleichbehandlungsverpflich- tungen nach §18 Abs. 2 TKG zusteht.67 9. Verfahren Die Auferlegung von…

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  § 19 Diskriminierungsverbot

  Scherer

  …verursachten Befolgungskosten durch die angestrebten Wettbewerbsvorteile aufgewogen werden. Darüber hinaus sollen im Rahmen der Verhältnismäßigkeitsprü- fung u… …der – bereits bei der Abgrenzung des relevantenMarktes im Rahmen desMarktana- lyseverfahrens nach §10 TKG zugrunde zu legenden – Sicht des…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch TKG

  § 20 Transparenzverpflichtung

  Scherer

  …Entschließungsermessen der BNetzA, ob sie demmarktmäch- tigen Betreiber im Rahmen der Regulierungsverfügung eine solche Verpflichtung aufer- 3Scherer §20… …wollte.42 Die BNetzA hat vielmehr im Rahmen des ihr eingeräumten Ermessens – unter Berücksichtigung von Art und Intensität des festge- stellten Marktversagens…

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