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  § 33 Price-Cap-Verfahren

  Fetzer

  …. 1 Die Kommentierung wurde bis zur 2.Auflage von Felix Höffler (†) betreut und wird von Prof.Dr. Thomas Fetzer fortgeführt. 1 2 Art. 13… …rechtliche Konflikte resultieren aus dem Schweigen der RL zur Ausgestaltung des 2 Fetzer TKG §33 Entgeltregulierung 5 Zum Vollzug von Gemeinschaftsrecht… …Knieps, Wettbewerbsökonomie, 3.Aufl. 2008, S.107 f. 6 9 Dazu ausführlich Fetzer, §31 Rn.7 ff. Verfahrens allerdings nicht. Der Vollzug von Normen, die… …, 1687. 12 Dazu ausführlich Fetzer, §31 Rn.5 f. 13 Stamm, in: Scheurle/Mayen, 3.Aufl. 2018, §33 Rn.5. 14 BT-Drs. 15/2316, S.69. 15 Hierzu Fetzer, §27… …Rn.25. 8 16 Zum Unterschied zwischen Entgeltverfahren, Entgeltmaßstab und Methode siehe ausführlich Koenig/Senger, MMR 2007, 290. Siehe auch Fetzer, §31… …Rn.21 ff. 9 17 Hierzu Fetzer, §30 Rn.20 ff. 18 HierzuHeinickel/Scherer, §39 Rn.26. 10 11 19 S. zum Rechtsschutz im Rahmen des ebenso zweistufig… …. Maßgrößenbeschluss). Auf der zweiten 4 Fetzer TKG §33 Entgeltregulierung 20 Hierzu Fetzer, §35 Rn.26 ff. 12 21 Wie hier Groebel/Voß, in: Säcker, TKG, 3.Aufl… …des TKG-1996 die tatsächlich erhobenen Entgelte 6 Fetzer TKG §33 Entgeltregulierung 28 RegTP, ABl. RegTP 2002, S.147, 148. 29 BNetzA… …Beurteilungsspielraum zu.39 7Fetzer §33 TKGPrice-Cap-Verfahren 25 26 40 Dazu Fetzer, §28 Rn.34. 41 Fetzer, §28 Rn.24. 42 BNetzA, Price-Cap-Regulierung 2008, ABl… …Maßgrößen“ ist insofern missverständlich als man daraus schließen 8 Fetzer TKG §33 Entgeltregulierung 30 44 BNetzA, Price-Cap-Regulierung 2008, ABl…

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  § 34 Kostenunterlagen

  Fetzer

  …antragsübergreifend einheitlich anzuwenden. (7) Die Befugnisse nach §29 bleiben unberührt. 2 Fetzer TKG §34 Entgeltregulierung 1 Die Kommentierung wurde bis zur… …2.Auflage von Felix Höffler (†) betreut und wird von Prof.Dr. Thomas Fetzer fortgeführt. 1 2 2 Dazu Rn.9. 3 Dazu Rn.11. 3 4 Inhaltsübersicht I… …, die die BNetzA in die Lage versetzen, die Effizienz der nachgewiesenen Kosten zu überprü- fen.10 4 Fetzer TKG §34 Entgeltregulierung 11 BVerwG, v… …auch die Ausführungen von Fetzer, §29 Rn.2–5. 20 BNetzA, Beschl. v. 30. 09.2005, Az: BK 4d. 05/015, S.6 des amtlichen Umdrucks; BNetzA, Beschl. v. 31… …sowie „business sustaining cost“ (nicht zuschlüsselbare Fix- undGemeinkosten), siehe Fetzer, §29 Rn.2–16. Kosten im Einzelfall, z.B. anhand der Prüfung… …Fetzer TKG §34 Entgeltregulierung 14 22 Das OVG Münster, v. 20. 01.2003, Az: 1 K 10406/98, CR 2001, 523, weist explizit auf dieses Problem hin und… …festgelegt, für die sie auf absehbare Zeit regulatori- sche Aktivitäten für wahrscheinlich hält. Für diese Produkte (=Kostenträger) berichtet 8 Fetzer TKG… …(juris). 28 33 VGKöln, v. 18. 06.2007, Az: 21 L 1845/06, Rn.16 (juris). 29 30 34 Vgl. Fetzer, §29 Rn.20. 5. Nachträglich eingereichte Unterlagen (Abs…

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  § 35 Verfahren der Entgeltgenehmigung

  Fetzer

  …und Kommunikationssystem erfolgen. Die Frist muss 2 Fetzer TKG §35 Entgeltregulierung mindestens einen Monat ab der Veröffentlichung im… …Höffler (†) betreut und wird von Prof.Dr. Thomas Fetzer fortgeführt. 1 2 2 Zukünftig Art. 74 Abs.2 Kodex. 3 Zukünftig Art. 74 Abs.3 Kodex… …. 2013, §35 Rn.11 f. 6 S. Gesetzesmaterialien zu Nummer 22 (§30 Entgeltregulierung), BT-Drs. 17/5707, S.60 und Fetzer, §30 Rn.22. 4 5 5a um… …Markt vergleichbar sind. Auf dieser Grundlage ist eine Auswahlentscheidung hinsichtlich der als Vergleich heranzuziehen- 4 Fetzer TKG §35… …der BNetzA nicht (als Dumping) beanstandet wurde, 6 Fetzer TKG §35 Entgeltregulierung 23 So auchVGKöln, v. 18. 11.2004, Az: 1 K 639/00. 9 10 11… …Alternative verbleibt dann, die Genehmigung nach §35 Abs. 3 TKG (vollständig oder teilweise) zu 8 Fetzer TKG §35 Entgeltregulierung 30 RegTP, Beschl. v. 29… …imWarenkorb) daher nicht notwendig ist. Die Pauschalabgeltung kann insbe- 10 Fetzer TKG §35 Entgeltregulierung 34 Fetzer, §33 Rn.7. 27–29 30 35 VGKöln, v… …wurde einzelvertraglich zwischen den 12 Fetzer TKG §35 Entgeltregulierung 37 47 Scherer, §37 Rn.2. 48 BVerwG, v. 21.01.2004, Az: 6 C 1/03, BVErwGE… …Satz 1 TKG; vgl. hierzu Fetzer, §31 Rn.25 ff. 40 41 53 S. dazu in der VorauflageHöffler, §35 Rn.47 f; Scherer, NJW 2004, 3001, 3007m.w.N.;Groebel, in…

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  § 36 Veröffentlichung

  Fetzer

  …abgeschlossenen Entgeltge- nehmigungsverfahrens. 2 Fetzer TKG §36 Entgeltregulierung 5 6 4 So im Ergebnis auch Peters/Mielke/Voß, in: Säcker, TKG, 3.Aufl… …. 2013, §36 Rn.3. 7 5 Hierzu ausführlich Fetzer, §136 Rn.3 ff. 8 6 A.A.Cornils, in: Beckscher TKG-Kommentar, 4.Aufl. 2013, §36 Rn.9. 9 10 Die…
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  § 37 Abweichung von genehmigten Entgelten

  Heinickel, Scherer

  …untersagen, das ein anderes als das genehmigte oder ein nicht genehmigtes, aber genehmigungsbedürftiges Entgelt ent- hält. 1 1 Fetzer, §30 Rn.1 ff. 2 BVerwG… …§31Abs.3 Satz 1 TKG siehe Fetzer, §31 Rn.35. 4 Vgl. die amtliche Begründung in BT-Drs. 13/3609, S.44 f. 5 Peters/Mielke, in: Säcker, TKG, 3.Aufl. 2013, §37… …Abs.2 OWiG maximal 250.000 Euro. Ausführlich zur Bemessung der Geldbuße im Rahmen des §149 TKG Fetzer, §149 Rn.48 ff. 35 Zu dieser generalklauselartigen… …Unternehmen dieser Aufforderung nicht innerhalb eines Monats nach Zugang der Aufforderung Folge geleistet hat; dazu ausführlich Fetzer, §31 Rn.41 ff. 49 Die…

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  § 38 Nachträgliche Regulierung von Entgelten

  Heinickel, Scherer

  …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 70 2 Heinickel/Scherer TKG §38 Entgeltregulierung 1 1 Vgl. hierzu Fetzer, §30 Rn.4 ff. 2 Zu Art. 13 Zugangs-RL Scherer, in: Scherer… …nationa- len Regulierungsbehörden aufgegeben, siehe BT-Drs. 17/5707, S.60 zu Nr.22; vgl. dazu auch Fetzer, §30 Rn.4 ff. 2 3 §34 des Referentenentwurfs v… …ex-post-Kontrolle unterwer- fen, wenn dies ausreicht, die Regulierungsziele des §2 TKG zu erreichen; vgl. dazu Fetzer, §30, Rn.25. 10 Nach §30 Abs.2 Satz 2 kann die… …nach §18 TKG – den Ende-zu-Ende-Verbund von Diensten zu gewährleisten; vgl. dazu Fetzer, §30, Rn.30 f. I. Europarechtliche Grundlagen und… …2c-09–001, S.23. 15 Vgl. auch Fetzer, §30 Rn.20 m.w.N.; a.A. Peters/Mielke, in: Säcker, TKG, 3.Aufl. 2013, §38 Rn.25 und Stamm, in: Scheurle/Mayen, TKG… …5Heinickel/Scherer §38 TKGNachträgliche Regulierung von Entgelten 12 24 Zu den Entgeltmaßstäben des §28 TKG vgl. Fetzer, §28 Rn.19 ff. 25 Ebenso Peters/Mielke, in… …beträchtlichenMarktmacht, vgl.Geers/Peters, §11 Rn.5 ff. 41 Vgl. hierzu Scherer, §21 Rn.9 ff. 42 Vgl. hierzu Fetzer, §30 Rn.25, 28, 29 ff. 21 43 Siehe hierzu bereits Rn.5… …. Fetzer, §134 Rn.19; vgl. auch Peters/Mielke, in: Säcker, TKG, 3.Aufl. 2013, §38 Rn.53 ff. und im Ergebnis ebensoGeppert/Berger-Kögler, in: Beck’scher… …Medien- recht, 2.Aufl. 2017, §29 Rn.52 undHeun, CR 2011, 152, 162; siehe auch Rn.43. 30 57 §35 Abs.1 Nr.1 TKG; vgl. hierzu ausführlich Fetzer, §35 Rn.5a… …Heranziehung des §34 TKG Peters/Mielke, in: Säcker, TKG, 3.Aufl. 2013, §38 Rn.69. 58 Siehe hierzu Fetzer, §35 Rn.5a ff.; vgl. auch Geppert/Berger-Kögler, in…

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  § 39 Entgeltregulierung bei Endnutzerleistungen

  Heinickel, Scherer

  …: 21 K 172/07 sowie Fetzer, §3 Rn.111 ff. 12 45 Zum Begriff der „beträchtlichen Marktmacht“ vgl. Fetzer, §3 Rn.17 f.; Geers/Petersen, §11 Rn.5.; vgl… …, 3.Aufl. 2018, §39 Rn.7. Vgl. auch Fetzer, §30 Rn.20. 15 55 Vgl. die Legaldefinition in §3Nr.24 TKG, hierzu Fetzer, §3, Rn.102 ff. sion werden keine… …Heinickel/Scherer TKG §39 Entgeltregulierung 56 Hierzu Fetzer, §3, Rn.34 ff. 57 Insoweit zutreffendKühling/Neumann, in: Säcker, TKG, 3.Aufl. 2013, §39 Rn.47. 16… …wettbewerbsorientiertenMarktes Fetzer, §3 Rn.71 ff. 99 Siehe die Legaldefinition in §3Nr.31 TKGund Fetzer, §3 Rn.122. 100 Ähnlich Kühling/Neumann, in: Säcker, TKG, 3.Aufl. 2013…

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  § 40 Funktionelle Trennung

  Fetzer

  …Grundlage 2 Fetzer TKG §40 Sonstige Verpflichtungen ihrer Bewertung erlegt die Bundesnetzagentur nach §13 Verpflichtungen auf, behält Verpflichtungen bei… …auferlegt werden. 1 Die Kommentierung wurde bis zur 2.Auflage gemeinsam mit Felix Höffler (†) betreut und wird von Prof.Dr. Thomas Fetzer fortgeführt. 1 2… …Marktmachtprobleme ohne Effekt wäre. Bestünde ein Marktmachtproblem allein auf dem Vorleistungsmarkt, würde eine Tren- 4 Fetzer TKG §40 Sonstige Verpflichtungen 8… …ist allerdings immer, dass auch das 6 Fetzer TKG §40 Sonstige Verpflichtungen 17 Höffler/Kranz, Legal Unbundling Can Be a ’Golden Mean’ Between… …über den Wettbewerbseffekt an die Endkunden weitergegeben werden. 7Fetzer §40 TKGFunktionelle Trennung 15 23 Vgl. Rn.10. 24 Dazu Fetzer, §3 Nr.31… …Marktversagen, z.B. im Bereich von Investitionstätigkeiten denken, die effizient wären, im vertikalen 8 Fetzer TKG §40 Sonstige Verpflichtungen 27 Vgl. Rn.13… …23 35 RL 2009/140/EG, Nr.61 (ABl. EUNr.L 337/44 v. 18.12.2009). 24 36 Fetzer, §7. 25 37 Mohr, in: Säcker, TKG, 3.Aufl. 2013, §40 Rn.6, 25… …dient, ob die funktionelle Trennung inkl. der vorge- schlagenen Rechtsform demwesentlichen Regulierungsziel der funktionellen Trennung 10 Fetzer TKG… …eine Verbindung zum Anschlussnetz besteht. Verwiesen wird somit auf die §§10 und 11 TKG. „Koordi- 12 Fetzer TKG §40 Sonstige Verpflichtungen 55…

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  § 41 Freiwillige Trennung durch ein vertikal integriertes Unternehmen

  Fetzer

  …Die Kommentierung wurde bis zur 2.Auflage gemeinsam mit Felix Höffler (†) betreut und wird von Prof.Dr. Thomas Fetzer fortgeführt. 1 2 BT-Drs. 17/5707… …beträchtlicherMarktmacht förmlich eingestuft worden ist. 2 Fetzer TKG §41 Sonstige Verpflichtungen 2 3 Monopolkommission, Sondergutachten 56, Rn.155. 4 BEREC, Guidance… …„im Voraus“ zeigt, dass die Unterrichtungspflicht bereits vor Umsetzung 4 Fetzer TKG §41 Sonstige Verpflichtungen 14 Schreiber, in: Beck’scher…

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  § 41b Anschluss von Telekommunikationsendeinrichtungen

  Kollmann

  …und zur Aufhebung der Richtlinie 1999/5/EG, ABl. 2015 Nr.L 153/62 v. 22.05.2014. 5 Vgl. Art. 50 Funkanlagen-RL. 6 Fetzer, §3 Rn.51a, 95b, 104b ff. 7…