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110 Treffer, Seite 5 von 11, sortieren nach: Relevanz Datum
  • eBook-Kapitel aus dem Buch TKG

    § 44 Anspruch auf Schadensersatz und Unterlassung

    Scholz
    …(23), 2 C 3419/02,MMR 2003, 682. 6–8 9 10 Bechtold/Bosch, GWB, 9.Aufl. 2018, §1 Rn.6; vgl. Fetzer, §3 Rn.29: „jede eine wirtschaftliche Tätigkeit…
  • eBook-Kapitel aus dem Buch TKG

    § 45a Nutzung von Grundstücken

    Hartl, Pieper
    …BR-Drs. 551/97, S. 30. 4 5 2 Zur Begriffsbestimmung vgl. Fetzer, §3 Rn.107 ff. 3 BT-Drs. 17/5707, S.50 zu Buchstabe o sowie S.91 zuNummer 107, Buchstabe… …ansonsten der Mitbenut- 6 Hartl/Pieper TKG §45a Kundenschutz 37 38 16 Vgl. zu demBegriff der KeL Fetzer, §32 Rn.13 ff. 39 40 17 BGH, v. 17.07.2002…
  • eBook-Kapitel aus dem Buch TKG

    § 45f Vorausbezahlte Leistung

    Scholz
    …. die AltauflageDahlke, in: Beck’scher TKG-Kommentar, 3.Aufl. 2006, §45f TKG-E 2005 Rn.16. 5 Vgl. Fetzer, §3 Rn.91 sowie Scholz, §45n Rn.2. 6 Klingner…
  • eBook-Kapitel aus dem Buch TKG

    § 45h Rechnungsinhalt, Teilzahlungen

    Hartl, Pieper
    …, 3.Aufl. 2013, §45h Rn.32. 4 5 3 Vgl. zu den Begriffsbestimmungen Fetzer, §3. 4 BT-Drs. 17/5707, S.50 zu Buchstabe o sowie S.91 zuNummer 107, Buchstabe a…
  • eBook-Kapitel aus dem Buch TKG

    § 45k Sperre

    Lutz
    …3Lutz §45k TKGSperre 11 Ausführlich Fetzer, §3 Nr.17; a.A. noch in der Vorauflage Ditscheid/Rudloff, in: Spind- ler/Schuster, Recht der…
  • eBook-Kapitel aus dem Buch TKG

    Vorbemerkungen §§ 52–65

    Fetzer
    …zur 2.Aufl. von Klaus-Udo Marwinski betreut und wird von Prof.Dr. Thomas Fetzer fortgeführt. 1 Inhaltsübersicht I. Allgemeines… …lit. a) Kodex ein Regulierungsziel, das der Europäische Kodex für die Elektronische Kommunikation vorgibt. 2 Fetzer TKG vor §§52–65 Frequenzordnung… …umgesetzt (nach den neuen Regelungen im aktuellen TKG tritt die Frequenzzuweisung in der Frequenzverordnung an diese Stelle – in der Sache selber 4 Fetzer… …TKG vor §§52–65 Frequenzordnung 10 Vgl. im Einzelnen Fetzer, §53. 11 Vgl. im Einzelnen Fetzer, §53 Rn.11. 14 15 12 Art. 13Nr.1 ITU-Konstitution. 13… …Digital-Kommunikation (DECT)20 und eines Drahtlos- und Mobilkommunikationssys- tems der drittenGeneration (UMTS)21. 6 Fetzer TKG vor §§52–65 Frequenzordnung 23 22…
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  • eBook-Kapitel aus dem Buch TKG

    § 52 Aufgaben

    Fetzer
    …Kommentierung wurde bis zur 2.Aufl. von Klaus-Udo Marwinski betreut und wird von Prof.Dr. Thomas Fetzer fortgeführt. 1 2 3 2 So auch BVerwG, v. 23.03.2011, Az… …andere Regulierungsziele mit ihr erreicht werden. 2 Fetzer TKG §52 Frequenzordnung 4 3 So auch Sörries, in: Säcker, TKG, 3.Aufl. 2013, §52 Rn.47. 5… …4 Vgl. hierzu Fetzer, Vor §52 Rn.1 ff. 6 5 Vgl. im Einzelnen Fetzer, §53 Rn.1 und 9. 6 Vgl. im Einzelnen Fetzer, §53 Rn.12 f. 7 Frequenzverordnung… …. im Einzelnen Fetzer, §54 Rn.10 ff. 9 Vgl. im Einzelnen Fetzer, §55 Rn.5 ff. Die Störungsfreiheit der Nutzung der Frequenzen kann in diesem… …TKGAufgaben 8 10 Vgl. hierzu im EinzelnenRuthig, §64 Rn.2 ff. 9 11 Vgl. im Einzelnen Fetzer, §54 Rn.2. 10 12 Gem. §55 Abs.1 Satz 3 TKG erfolgt die… …Frequenzzuteilung nach Maßgabe des Frequenzplanes, der wiederum auf der Grundlage der Frequenzzuweisung erstellt wird. 13 Vgl. im Einzelnen Fetzer, §58 Rn.6 ff. 11… …zungsbestimmungen auch eine harmonisierte Zuteilungsurkunde enthalten. So gibt es 4 Fetzer TKG §52 Frequenzordnung 15 16 Vgl. im Einzelnen Fetzer, §57 Rn.10…
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  • eBook-Kapitel aus dem Buch TKG

    § 53 Frequenzzuweisung

    Fetzer
    …Klaus-Udo Marwinski betreut und wird von Prof.Dr. Thomas Fetzer fortgeführt. 1 2 Begründung zum Regierungsentwurf zum Zweiten Gesetz zur Änderung des… …keine 2 Fetzer TKG §53 Frequenzordnung 5 BT-Drs. 13/4864, S.80, sowie BT-Drs. 13/3609, S.47 f.; vgl. Fetzer, Vor §§52 ff. Rn.13. 3 6 Vgl. BVerwG, v… …Nachbarstaaten grenzt, auch in Grenznähe eine einigermaßen ge- ordnete Frequenznutzung sicherstellen will, muss es zwangsläufig die Frequenznutzun- 4 Fetzer… …TKG §53 Frequenzordnung 15 Vgl. Fetzer, Vor. §§52 ff. Rn.11 ff. 15 16 Begründung zum Regierungsentwurf zum Zweiten Gesetz zur Änderung des…
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  • eBook-Kapitel aus dem Buch TKG

    § 54 Frequenznutzung

    Fetzer
    …wurde bis zur 2.Auflage von Klaus-Udo Marwinski betreut und wird von Prof.Dr. Thomas Fetzer fortgeführt. 1 2 Vgl.Riegner/Kühn, in: Beck’scher… …entfaltet, kommt ihm lediglich die Rechtsnatur einer Verwaltungsvorschrift zu, wie 2 Fetzer TKG §54 Frequenzordnung 5 Begründung zum Regierungsentwurf… …, §54 Rn.4. 3 7 Riegner/Kühn, in: Beck’scher TKG-Kommentar, 4.Aufl. 2013, §54 Rn.20. 4 8 Vgl. dazu Fetzer, §52 Rn.3. 5 6 9 Begründung zum… …man die größtmögli- 4 Fetzer TKG §54 Frequenzordnung 17 13 Zuletzt geändert durch die Richtlinie 2009/140/EG vom 25.11.2009, ABl. EU Nr.L 337 v… …Unternehmen_Institutionen/Frequenzen/Grundlagen/Frequenzplan/frequenzplan-node.html (Stand: 17.12.2019). 15 Vgl. Im Einzelnen: Fetzer, §3 Rn.102 ff. 18 16 Regierungsbegründung TKG-2004, BR-Drs. 755/03, S. 104. 17… …Regierungsbegründung TKG-2004, BR-Drs. 755/03, S. 104. 19 18 Vgl. Fetzer, §53 Rn.15. 20 che Transparenz für alle Beteiligten, die den Frequenzplan als Instrument für…
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  • eBook-Kapitel aus dem Buch TKG

    § 55 Frequenzzuteilung

    Fetzer
    …mittelbare Änderungen in den Eigentums- verhältnissen, auch bei verbundenen Unternehmen und identitätswahrende Umwand- lungen. 2 Fetzer TKG §55… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 29–29b 3Fetzer §55 TKGFrequenzzuteilung 1 Die Kommentierung wurde bis zur 2.Aufl. von Klaus-Udo Marwinski betreut und wird von Prof.Dr. Thomas Fetzer… …Form von Ver- waltungsakten als Allgemein-4 oder als Einzelzuteilung5 ergehen. Sie kann zudem auch 4 Fetzer TKG §55 Frequenzordnung 6 7 6 Vgl. im… …Einzelnen Fetzer, §57 Rn.9. 8 8a 7 Begründung zum Regierungsentwurf zum Zweiten Gesetz zur Änderung des Telekommunika- tionsgesetzes, BT-Drs. 17/5707, S.72… …, 3.Aufl. 2019, §55 Rn.22. 14 13 Vgl. hierzu Fetzer, §3 Rn.102 ff. Nutzern zugeteilt sind.8 §55 Abs. 1 Satz 4 TKG findet somit nur Anwendung, sofern… …in Rundfunknetzen.13 Ausweislich der Ge- 6 Fetzer TKG §55 Frequenzordnung 14 Begründung zum Regierungsentwurf zum Zweiten Gesetz zur Änderung des… …, BT-Drs. 17/5707, S.72. 16 17 16 Vgl. hierzu Fetzer, §60 Rn.1. 17 Regierungsbegründung TKG-2004, BR-Drs. 755/03, S. 105. 18 setzesbegründung soll mit… …§55 TKGFrequenzzuteilung 19 18 Regierungsbegründung TKG-2004, BR-Drs. 755/03, S. 105. 19 Zur Frage der Nutzung von Erdumlaufpositionen, vgl. Fetzer… …, S. 105. 23 Vgl. hierzu Fetzer, §58. 24 24 BVerwG, v. 10.10.2012, Az: 6 C 36/11, BVerwGE 144, 284, 288; BR-Drucks. 755/03, S 105. c)… …Nutzung wirksam zugeteilt worden sind.24 8 Fetzer TKG §55 Frequenzordnung 24a 25 Dazu ausführlich Fetzer, NVwZ 2018, 190. 26 VGKöln, v. 18. 02.2019…
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