Suchergebnisse

• eJournal-Artikel aus "WiJ - Journal der Wirtschaftsstrafrechtlichen Vereinigung e.V." Ausgabe 4/2015

  IP-Strafrecht – der Schutz geistigen Eigentums

  RA Dirk Petri, RA Dr. Christian Schmitz

  …nichts anderes als eine moderne „interessengesteuerte Floskel der Rechteindustrie“? 1 Die Strafbarkeit der Verletzung von Intellectual Property reicht bis… …zuzuordnen ist (vgl. auch § 395 Abs. 1 Nr. 6 StPO). Letztlich dürfte auf die eine oder andere Art auch immer ein Verrat von Betriebs- und Geschäftsgeheimnissen… …51 DesignG, §§ 143-144 MarkenG, § 10 HalblSchG, § 39 SortSchG und §§ 106–108b, 111a UrhG und damit in strafrechtlichen Nebengesetzen. 1 Vgl. auch Gaede… …Milde in: Böttger, Wirtschaftsstrafrecht in der Praxis, Kap. 9, Rn. 1. WiJ Ausgabe 4.2015 Einführung und Schulung 229 Verstöße gegen die gewerblichen… …gewerbliches Schutzrecht sui generis eingegangen. 1. Gemeinsamkeiten Für alle Straftatbestände liegt die Obergrenze des Strafrahmens bei drei Jahren (außer §… …108b Abs. 1 UrhG). Damit ist zwar noch nicht der für Diebstahl, Betrug oder Steuerhinterziehung angesetzte Rahmen von fünf Jahren erreicht, wie es im… …: Wabnitz/Janovsky, Handbuch des Wirtschafts- und Steuerstrafrechts, Kap. 17, Rn. 1. 7 Fifth Annual BSA und IDC Global Software Piracy Study, 2007, S. 5. 8 Vgl… …Bande knüpfen an die Straftatbestände des Kernstrafrechts an (vgl. bspw. §§ 243 Abs. 1 Nr. 3, 244 Abs. 1 Nr. 2 StGB). Bei sämtlichen Schutzrechten ist… …Gebrauchsmusterrecht schützt Erfindungen auf technischem Gebiet. Die Erteilung eines nationalen Patents setzt die Anmeldung der Erfindung beim DPMA gem. § 34 Abs. 1 PatG… …vom 16.12.1980 voraus. Als Gebrauchsmuster werden nach § 1 Abs. 1 GebrMG vom 28.8.1986 Erfindungen geschützt, die neu sind, auf einem erfinderischen…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 2/2015

  Datenschutzrechtliche Anforderungen im Zusammenhang mit Apps

  Britta Hinzpeter

  …möglichen Punkten. Besonders negativ schnitten sogar die 15 iOS- Apps bayerischer Anbieter ab, die nur auf 0,5 Punkte kamen. 1 Dieser Beitrag fasst die… …prüfen, ob 1 Hierzu BayLDA, Erneute App-Prüfung zeigt erhebliche Mängel beim Datenschutz, ZD-Aktuell 2014, 04077. sie überhaupt den deutschen… …Datenschutzgesetzen unterliegen. Dies ist der Fall, wenn sie ihren Sitz bzw. eine datenverarbeitende Niederlassung in Deutschland haben (§ 1 BDSG). Darüber hinaus kommt… …und soweit die Akteure personenbezogene Daten erheben, verarbeiten oder nutzen. Personenbezogene Daten im Sinne von § 3 Abs. 1 BDSG sind Einzelangaben… …Abs. 1 TMG bzw. § 15 Abs. 1 S. 1 TMG) handelt. Im Einzelnen: Bestandsdaten Bestandsdaten sind nach der Legaldefinition des TMG Daten, die für die… …Abs. 1 S. 1 Nr. 1 BDSG. Um Inhaltsdaten handelt es sich insbesondere bei solchen Daten, die zwar im Rahmen des Telemediendienstes übermittelt werden… …diesen Daten passiere bzw. wofür sie verwendet werden. 5 § 13 Abs. 1 S. 1 TMG verlangt allerdings u. a., dass der Diensteanbieter den Nutzer zu Beginn des…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 3/2015

  Vernetztes Kfz und datenschutzrechtlich Betroffene

  Dr. Marc Störing, Marieke Eilers

  …§ 3 Abs. 1 BDSG „Einzelangaben über persönliche oder sachliche Verhältnisse einer bestimmten oder bestimmbaren natürlichen Person“. Der Betroffene ist… …die ­Bezugsperson der personenbezogenen Daten, 1 d. h. die Person, dessen Einzelangaben erhoben, verarbeitet oder genutzt werden. 1. Begriff des… …Fahrzeug generierten Daten zwar als zunächst rein technische Daten, „die 1 Dammann, in: Simitis, BDSG, 8. Auflage 2014, § 3 Rn. 40. 2 Gola/Schomerus, BDSG… …3 Abs. 1 BDSG zuordnen kann, ist mithin von erheblicher Relevanz. Diese Frage gewinnt an Bedeutung, wenn der Fahrer nicht personenidentisch mit dem… …Wahrscheinlichkeitsaussagen zu einer Person personenbezogene Daten im Sinne des § 3 Abs. 1 BDSG. 8 Dabei soll es auf die Größe der Wahrscheinlichkeitsangabe und auf deren… …Dieser Maßstab lässt sich auch auf die Bestimmbarkeit des Betroffenen im Rahmen des § 3 Abs. 1 BDSG im Falle eines vernetzten Kfz übertragen. Selbst wenn… …Datenschutzaufsicht, S. 62. 18 Bemerkenswerter Weise liefert § 202a Abs. 1 StGB eine in Ansätzen ­erkennbare, eigentumsartige Zuordnung von Daten unabhängig von den… …­generierten und übermittelten Daten in Hinsicht auf diese Person als personenbezogene Daten im Sinne des § 3 Abs. 1 BDSG qualifizieren. a) Eigentümer Die… …Fahrzeug erhebt und über welche zusätzlichen Informationen diese Stelle zur Identifizierung des Halters oder Nutzers verfügt. 1. Rechtmäßige Datenerhebung… …durch die verantwortliche Stelle § 4 Abs. 1 BDSG sowie Art. 7 lit. a der Datenschutzrichtlinie 95/46/ EG erlauben eine Datenverarbeitung nur dann, wenn…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eJournal-Artikel aus "Risk, Fraud & Compliance" Ausgabe 6/2015

  Aktuelle Urteile

  Zusammengestellt und kommentiert von RA Dr. Philipp Fölsing, Hamburg

  …Insolvenzverfahren von den ihm gem. § 149 Abs. 1 InsO genehmigten Hinterlegungskonten auf ein unautorisiertes Sammelkonto. Von dort transferierte er Beträge in… …Einsicht in die Kontoauszüge des Sammelkontos. Vielmehr begnügte er sich mit vom Verwalter selbst angefertigten Aufstellungen. 1. Problem Im… …. 2 InsO durch den Sachwalter jederzeit und auch unabhängig von besonderen Verdachtsmomenten passieren können. 1 Zurecht verlangt deshalb der BGH vom… …unterstützt der Gläubigerausschuss den Insolvenzverwalter bei der Formulierung des Insolvenzplans. Umgekehrt informiert gem. § 274 Abs. 3 S. 1 InsO der… …Gläubigerausschuss den Insolvenzverwalter bei seiner Amtsführung beaufsichtigt und regelmäßig den Geldverkehr und Geldbestand prüfen lässt. Vor allem § 59 Abs. 1 InsO… …belegt die Überwachungsfunktion des Gläubigerausschusses. Bei 1 Vgl. BGH v. 09.10.2014 – IX ZR 140/11, BGHZ 202, 324 Rn. 26 = ZIP 2014, 2242. 2 Vgl. Pape… …vorgelagerten Schutzschirmverfahrens aussprechen, wenn die Sanierung aussichtslos geworden ist. Gem. § 75 Abs. 1 Nr. 2 InsO kann der Gläubigerausschuss beim… …Eigenverwaltung aufgehoben werden sollte. Denn er selbst kann die Aufhebung nicht verlangen. Hierzu bedarf es gem. § 272 Abs. 1 S. 1 InsO der Mehrheit der Gläubiger… …geführte Konto gem. § 149 Abs. 1 InsO als Hinterlegungskonto beizubehalten. Zwischen dem 15. Oktober 2002 und dem 30. Mai 2005 tätigte der Insolvenzverwalter… …2005 durch. Hinsichtlich des gegen § 149 Abs. 1 InsO verstoßenden Sammelkontos unternahm der Gläubigerausschuss nichts. Insbesondere meldete er den…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eJournal-Artikel aus "WiJ - Journal der Wirtschaftsstrafrechtlichen Vereinigung e.V." Ausgabe 3/2015

  Länderbericht Schweiz: Aktuelles Wirtschaftsstrafrecht

  Rechtsanwalt Friedrich Frank, MLaw Riccarda Kummer, MLaw Reto Weilenmann

  …Groupe d'action financière (kurz GAFI) u.a. zu Anpassungen im Strafgesetzbuch und im Geldwäschereigesetz, die per 1. Januar 2016 in Kraft treten werden und… …angenommen hat. II. Neue wirtschaftsstrafrechtliche Gesetzesvorhaben 1. Umsetzung der Empfehlungen der Groupe d'action financière… …berichtet. 1 Der Bundesrat erliess am 13. Dezember 2013 einen Gesetzesentwurf, der im schweizerischen Parlament auf teils heftigen Widerstand stiess. Dabei… …lief nun 1 Vgl. Frank/Murmann, Länderbericht Schweiz: Aktuelles Wirtschaftsstrafrecht, WiJ 2015, S. 51 mit weiteren Hinweisen (abrufbar unter… …Gesetzesbestimmungen, welche in ihren Grundzügen nachfolgend dargestellt werden 2 , treten definitiv am 1. Januar 2016 in Kraft. a) Relevante Änderungen im StGB und im… …. "qualifiziertes Steuervergehen"). Die Norm lautet nun neu in ihrem ersten Absatz: 1. Wer eine Handlung vornimmt, die geeignet ist, die Ermittlung der Herkunft, die… …des Bundesgesetzes über die direkte Bundessteuer (DBG) und Art. 59 Abs. 1 des Bundesgesetzes über die Harmonisierung der direkten Steuern der Kantone… …zum einen in der Weise, dass in dessen Abs. 1 2 Vgl. dazu auch ausführlich Kunz, Umsetzung der GAFI-Empfehlungen 2012 – Die Geldwäschereiprävention… …Vermögenswerte aus einem qualifizierten Steuervergehen nach Art. 305 bis Ziff. 1 bis StGB herrühren; - Wenn die Daten einer Vertragspartei, einer wirtschaftlich… …entgegennehmen (Art. 2 Abs. 1 lit. b nGwG). Erfasst werden sollten damit wohl insbesondere Immobilien-, Kunst- und Edelsteinhändler. Diese Händler und Händlerinnen…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eJournal-Artikel aus "WiJ - Journal der Wirtschaftsstrafrechtlichen Vereinigung e.V." Ausgabe 4/2015

  Länderbericht Österreich

  Rechtsanwältin Mag. Katrin Ehrbar, Rechtsanwalt Dr. Lukas Kollmann, Rechtsanwalt Dr. Marcus Januschke, Rechtsanwalt Mag. Philip Wolm

  …2015 (StRÄG 2015) 1 , welches am 01.01.2016 in Kraft tritt, setzt seinen Reformschwerpunkt – im Gegensatz zur letzten Novelle aus dem Jahr 2014 - im… …Grobüberblick über die wesentlichsten Neuerungen gegeben werden. 1. Untreue (§ 153 StGB): Tatbestandsreform und „Business Judgment Rule“ Die Reform des… …im Einklang mit der „Business Judgment Rule“ getroffen wurden, sind folglich nicht unvertretbar und sohin auch nicht strafbar. Außer- 1 BGBl I 2015/112… …eigener Regelung vorbehalten. 16 II. Entscheidungen 1. Geldwäscherei, An-sich-Bringen § 165 StGB OGH 26.8.2014, 11 Ns 41/14i = JBL 2015, 128 (kritisch… …StGB eine selbständige Straftat und als solche Anknüpfungspunkt für den Gerichtsstand des Zusammenhangs gem § 37 Abs 1, Abs 2 StPO ist. Rechtliche… …wegen eines als Vergehen der Geldwäscherei nach § 165 Abs (1 und; vgl RIS-Justiz RS0094706) 2 StGB beurteilten Verhaltens behängt ein Zuständigkeitsstreit… …Gerichtsstand des Zusammenhangs gemäß § 37 Abs 1, Abs 2 StPO ist. „An sich gebracht“ im Sinne von § 165 Abs 2 StGB (was im Übrigen zur Herstellung des subjektiven… …165 Rz 6 ff). Die Zuständigkeit begründender Tatort (§ 36 Abs 3 StPO, § 37 Abs 1, Abs 2 zweiter Satz StPO) ist diesfalls der Sitz des kontoführenden… …33 Abs 1, 38 Abs 1 FinStrG wegen ne bis in idem (Art 54 SDÜ) einzustellen. Rechtssatz WiJ Ausgabe 4.2015 Internationales 254 Die Verbringung von… …Erstgericht bereits zutreffend erkannt hat (US 36) - § 64 StGB nicht zur Anwendung gelangt. § 64 Abs 1 Z 2 StGB erfasst nur strafbare Handlungen…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 4/2015

  Webcrawling

  Praxisrelevante Daten-Analyse im datenschutzrechtlichen Spannungsverhältnis
  

  Alexander Jung

  …98.000 Tweets über den Kurznachrichtendienst Twitter, innerhalb einer Minute. 1 Bereits diese Zahl belegt die immense Datenmenge, welche weltweit über die… …Befragten die ­Erfolgsmessung als schwierig bis sehr schwierig einstuft. 5 Im Rahmen des Bei- 1 Abrufbar unter http://www.handelsblatt.com/… …Hinblick auf die Suchtiefe des Crawling-Prozesses. III. Personenbezogene Daten & Anwendbarkeit des BDSG 1. Personenbezogene Daten und ­Anwendbarkeit Das… …formen-social-media-monitoring, zuletzt abgerufen am 05. 05. 2015. 7 Simitis, in: Simitis, BDSG, 8. Aufl. 2014, § 1 Rn. 24. 8 Simitis, in: Simitis, BDSG, 8. Aufl. 2014, § 3a Rn… …§ 1 ­Abs. 5 BDSG Neben der technischen Herausforderung, namentlich der Erhebung, Speicherung und Auswertung großer Datenmengen, stellt sich bei der… …hinterfragen wird. 11 Näher beleuchtet steht mit § 1 Abs. 5 BDSG auch eine Vorschrift zur Verfügung, welche Vorgaben zur Anwendung von ­internationalem… …Bundesdatenschutzgesetz auch für Anbieter aus Drittstaaten Anwendung findet. Hierzu ist erforderlich, dass entsprechend § 1 Abs. 5 S. 2 BDSG der Anbieter… …Anbieter in einem Drittstaat ausschließlich Daten erhebt, die dort belegen sind. IV. Rechtsrahmen 1. Verbotsgesetz mit Einwilligungsvorbehalt Das… …der jeweiligen Anbieter-Website. 12 Gabel, in: Taeger/Gabel, BDSG § 1 Rn. 58; Dammann, in: Simitis, BDSG, 8. Aufl. 2014, § 1 Rn. 220. 13 Gola/Schomerus… …, Bundesdatenschutzgesetz, 12. Aufl. 2015, § 4 Rn. 3. Abs. 1 BDSG die Erhebung, Verarbeitung und Nutzung von personenbezogenen ­Daten nur zulässig ist, wenn eine Einwilligung…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2015

  Datenschutzverstöße in Unternehmen. Eine aktuelle Bestandsaufnahme

  Marco Schröder

  …Schröder 1. Einleitung Ende Mai legte die internationale Datenschutzberatung 2B Advice die Studie ­„Datenschutzpraxis 2015“ vor. Sie ist das Resultat einer… …zum zweiten Mal nach 2012 vorgenommen Befragung deutscher ­Datenschutzbeauftragter. 1 In über 100 1 2B Advice GmbH / Technische Universität ­Dortmund… …, 9 Prozent bis zu 50.000 und 1 Prozent über 50.000 Mitarbeiter. Damit spiegelt die Gruppe der befragten Teilnehmer, trotz der Übergewichtung von… …30,97% 15,30% Summe 33,21% 66,79% Tabelle 1: Häufigkeit von Datenschutzverstößen in Unternehmen Nach der Häufigkeit der Nennungen stehen der sorglose… …Datenschutzverstöße. Die vertragswidrige Verarbeitung personenbezogener Daten hingegen bildet das Schlusslicht. Die Zahlen der Tabelle 1 unterstreichen den Bedarf an… …Buchhaltung, Finanzen Rechnungswesen 2%; 11 Forschung, Geschäftsführung 2%; 11 Entwicklung Logistik, 1%; Poststelle 8 Materialwirtschaft Hausverwaltung/… …Fertigung, 1%; 6 -meisterei Produktion Qualitätssicherung 1%; Sonstiges 6 Öffentlichkeits- Rechtsabteilung 0% 1%; arbeit 1 Finanzen Forschung, Entwicklung… …12% 10% 9% 9% 5% 5% 4% 3% 3% 9. Datenschutzschulungen Zu den Kernaufgaben des Datenschutz­ 1%; 6 beauftragten gehört die Schulung der Mitarbeiter. Über… …Umfang, Rechtsabteilung Häufigkeit 0% 1%; 1und Art entscheidet er in eigener fachlicher Unabhängigkeit. Die weit überwiegende Anzahl der… …; 12 2%; 11 2%; 11 1%; 8 1%; 6 90 56 54 52 71 Datenschutzverstöße in Unternehmen Schröder PinG 06.15 267 elektronisch erfolgt. Eine jährliche Schulung…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eJournal-Artikel aus "Zeitschrift für Corporate Governance" Ausgabe 3/2015

  Erwartungen der Stakeholder an die Aufsichtsratstätigkeit

  Teil B: Corporate Governance Reporting
  

  Prof. Dr. Carl-Christian Freidank

  …. Überdies erscheint für eine Beurteilung der Leistungsfähigkeit des Gesamtaufsichtsrats einschließlich nach § 107 Abs. 3 Satz 1 AktG gebildeter Ausschüsse… …Kontext der Organisationsautonomie besitzt der Aufsichtsrat unter Beachtung gesetzlicher Restriktionen etwa die Möglichkeiten, Ausschüsse 1. Einführung In… …Teil A dieses Beitrags 1 wurde bereits gezeigt, dass Inhaltskomponenten der externen Corporate Governance in die Berichterstattung einzubeziehen sind… …für Revisions- und Treuhandwesen. 1 ZCG 2015 S. 79–85. 2 Vgl. hierzu die Anhangangabe nach § 285 Satz 1 Nr. 10 HGB. 3 So soll ein Vorstandsmitglied… …www.corporate-governance-code.de/ger/download/kodex-2013/D-CorGov-Endfassung-Mai 2013. pdf, S. 12 Tz. 5.4.5, Satz 2 (Abruf am 6.2.2015). 4 Vgl. DCGK, ebenda, S. 11 Tz. 5.4.2., Satz 1 (Abruf am 6.2.2015). 5 Unter Unabhängigkeit… …(Konzern-)Lageberichts und des Vorschlags zur Verwendung des Bilanzgewinns nach § 171 Abs. 1 Satz 1 AktG, die Ergebnisse zur Geschäftsführungsprüfung (§ 111 Abs. 1 AktG)… …zur Corporate Governance, die der Aufsichtsrat nach § 171 Abs. 2 Satz 1 AktG in seinen schriftlichen Bericht an die Hauptversammlung aufzunehmen hat… …Abhängigkeitsberichts (§ 314 Abs. 2 Satz 1 AktG), die Gründungsprüfung (§ 33 Abs. 1 AktG) oder Due-Diligence- sowie Complianceprüfungen oder Vergütungsprüfungen im… …gilt, wenn mit einzelnen Aufsichtsratsmitgliedern außerhalb ihrer Tätigkeit gem. § 114 Abs. 1 AktG Dienst- oder Werkverträge – unabhängig von der… …. die Unabhängigkeit des Abschlussprüfers i. S. von § 319 Abs. 3 Nr. 3 und Nr. 5, § 319a Abs. 1 Satz 1 Nr. 1, Nr. 2 und Nr. 3 HGB einschätzen zu können…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eBook-Kapitel aus dem Buch Notes

  Inhalt der Notes

  Prof. Dr. Peter Leibfried, Ingo Weber, Benjamin Rummel

  …IFRS-Abschlusses sind in IAS 1 ‚Darstellung des Abschlusses’ und hier im Speziellen in IAS 1.10 geregelt. Für Geschäftsjahre, die am oder nach dem 01.01.2013… …beginnen, sieht IAS 1 folgende Abschlussbestandteile vor: – Bilanz – Gesamtergebnisrechnung, bestehend aus einem oder aus zwei Abschlussbestandteilen –… …reclassification). Grundlagen 8 Für Geschäftsjahre, die am oder nach dem 01.01.2013 beginnen, sieht IAS 1 als Ab- schlussbestandteil eine… …formulierten und zum Teil abstrakten Vorgaben des IAS 1 für die erforderlichen Anhangangaben werden durch die einzelnen Standards weiter konkretisiert. Durch…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen