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• eJournal-Artikel aus "Risk, Fraud & Compliance" Ausgabe 2/2023

  Transparenz im Nebel

  Wie eine gut gemeinte Initiative durch mangelhafte oder halbherzige Umsetzung am Ziel vorbeiführt
  

  Dr. Klaus Geldsetzer

  …Fachkreisen wirklich offenlegen. Dr. Klaus Geldsetzer 1 Die Entwicklung der Transparenzregelungen im Gesundheitswesen Bereits zu Anfang der letzten Dekade… …. (siehe Abbildung 1 auf der nächsten Seite) Die genannten Fachkreise umfassen „Ärzte und Apotheker sowie alle Angehörigen medizinischer, zahnmedizinischer… …, die sich aus Angehörigen der Fachkreise zusammensetzen.“ 1 Den Anfang machten Frankreich mit dem sogenannten Loi Bertrand vom 29. Dezember 2011 2 und… …selbstständig als Berater in Healthcare-Compliance-Angelegenheiten tätig; Kontakt: klaus@geldsetzer.net. 1 FSA–Kodex für die Zusammenarbeit der pharmazeutischen… …Veröffentlichungsbericht der Firma Novartis Pharma Dreiecksverhältnis Patientin/Patient – Ärztin/Arzt – Krankenkasse Ärztin/Arzt Patientin/Patient Abbildung 1… …­ermöglicht. ZRFC 2/23 90 Legal Mustervorlage für die Datenerfassung (ABC-Pharma) Tag der Veröffetlichung: ……………………………… Vollständiger Name §8 Abs. 1 Nr. 1 §8… …Abs. 1 Nr. 2 Praxis- oder Geschäftsadresse Stadt Land Anschrift §8 Abs. 1 Nr. 2 §8 Abs. 1 Nr. 2 Lebenslange Artznummer (falls vorhanden) §8 Abs. 1 Nr. 3… …beauftragte Dritte Tagungs- und Teilnahmegebühren Reise- und Übernachtungskosten Dienstleistungs- und Beratungshonorare §7 Abs. 2 Nr. 1 b); Abs 2 Nr. 2 c)… …Anfragen von Behörden vorgehalten werden) HCPs Dr. Hans Muster Musterstadt Deutschland Musterstr. 1 LANR Gesamtbetrag zurechenbarer geldwerter Leistungen in… …sind solche des FSA-Transparenzkodex · HCP = Angehörige der Fachkreise im Sinne des §2 Abs. 1 FSA-Transparenzkodex · HCO = Organisation im Sinne des §2…

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• eJournal-Artikel aus "Risk, Fraud & Compliance" Ausgabe 3/2023

  Der interne Datenschutzbeauftragte erhält Rückendeckung

  EuGH zur Abberufung des Datenschutzbeauftragten und zu Interessenkonflikten – Besprechung der EuGH-Urteile vom 9. Februar 2023 – C-453/21 und C-560/21
  

  Lorenz Wascher

  …einmal zu prüfen. 1 Ausgangspunkt: Der Datenschutzbeauftragte – unabhängig, frei von ­Weisungen und Interessenkonflikten Nach dem Konzept der… …Datenschutz-Grundverordnung 1 hat der Datenschutzbeauftragte (DSB) eine besondere Stellung beim Verantwortlichen. Er ist wesentliches Element der Selbstregulierung im… …keine Anweisungen bezüglich der Ausübung seiner Aufgaben erhalten (Art. 38 Abs. 3 S. 1 DS-GVO), er darf wegen der Erfüllung seiner Aufgaben nicht… …Vorspracherecht (Art. 38 Abs. 3 S. 1 DS-GVO). 1.2 Der Schutz des DSB im Bundesdatenschutzgesetz Im § 6 Abs. 4 Bundesdatenschutzgesetz (BDSG) legt der deutsche… …Compliance und Untersuchungen. 1 Verordnung (EU) 2016/679 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 27. April 2016 zum Schutz natürlicher Personen bei der… …., in: Kühling, J. / Buchner, B., DS-GVO BDSG, 3. Auflage, 2020, Art. 37, Rn. 1. 3 Vgl. zu Datenschutzbeauftragten insgesamt Conrad, I. / Treeger, C., in… …4 der DS-GVO. 6 Teilweise existieren in den Bundesländern korrespondierende Regelungen, vgl. § 5 IV 1 BlnDSG; § 19 IV 1 DSAG LSA; § 31 IV 1 DSG NRW; §… …14 IV 1 ThürDSG. Lorenz Wascher ZRFC 3/23 280 Legal Der interne DSB genießt ­umfassenden Schutz. ren Maßstab als die DS-GVO für die Abberufung und… …Kündigung des DSB an: f Die Abberufung ist nur in entsprechender Anwendung des § 626 BGB zulässig (Satz 1). Das BAG versteht dabei die Abberufung als… …von der Beklagten ausgesprochene ordentliche Kündigung war gemäß § 38 Abs. 1 S. 1 und Abs. 2 BDSG in Verbindung mit § 6 Abs. 4 S. 2 BDSG, § 134 BGB…

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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 2/2023

  Datenschutz im Rahmen der Seelsorge in katholischen Krankenhäusern

  Dr. Niclas Krohm

  …­beachten sind, zeigt der folgende Beitrag auf. 1. Einleitung Art. 91 DSGVO eröffnete Religionsgemeinschaften mit bestehenden eigenständigen… …Bischofskonferenz vereinbart und im Anschluss von den einzelnen Bischöfen in Kraft gesetzt. 1 Es gilt gemäß § 1 lit a) Seelsorge-PatDSG für alle katholischen… …Krankenhäuser i. S. v. §§ 107 Abs. 1, 108 SGB V und Vorsorge- und Rehabilitationseinrichtungen i. S. v. §§ 107 Abs. 2, 111 SGB V. Das Gesetz ergänzt für diese 1… …an die Mitarbeitenden der Gesundheitseinrichtung. Seelsorgende arbeiten dabei oftmals in multipro- 2 Geht man davon aus, dass Art. 91 Abs. 1 DSGVO… …Seelsorge-PatDSG den Vorschriften zur Seelsorge in den Landeskrankenhausgesetzen vor. Dies betrifft die Regelungen in § 45 Abs. 2 LKHG BaWü, § 8 Abs. 1 S. 2 HmbKHG… …, § 33 Abs. 1 LKHG M–V und § 13 Abs. 2 S. 2 SKHG, welche Vorgaben zum Umgang mit personenbezogenen Daten zum Zweck der Seelsorge in Krankenhäusern… …und wurde vom katholischen Gesetzgeber im Seelsorge-PatDSG mit zwei weiteren Voraussetzungen ausgestaltet. Nach § 3 Abs. 1 Seelsorge-PatDSG ist die… …einen entsprechenden Hinweis.“ b) Das fundierte Konzept zur Seelsorge Neben dem Hinweis auf die Seelsorge im Behandlungsvertrag muss gemäß § 3 Abs. 1… …Regelung in § 3 Abs. 1 Seelsorge-PatDSG wohl eher, dass das Krankenhaus die Implementierung der Seelsorge in das Behandlungsgeschehen fundiert darlegen soll… …gemäß Art. 91 Abs. 1 DSGVO ist. Für katholische Krankenhäuser, die zwar Seelsorge anbieten, diese jedoch nicht in den Behandlungsansatz implementiert…

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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 3/2023

  Sanktionierung von Behörden nach der DSGVO – die deutschen Bundesländer und europäische Länder im Vergleich

  Karina Filusch, Annika Henrich, Frank Fünfstück

  …beim Betrieb von Facebook-Seiten zu schaffen. 1 Der BfDI kann für das Nicht-Befolgen seiner Entscheidung keine Sanktionen gegen die Behörde verhängen und… …, dar. Die Sonderberichterstatterin der UNO ­Fionnuala Ní Aoláin erkannte bereits, dass Menschenrechte auf 1… …https://www.golem.de/news/dsgvo-bundesregierung-klagt-gegen-ihren-­daten schutzbeauftragten-2303-172738.html (zuletzt aufgerufen am 21.03.2023) 2 BVerfG, Urteil des Ersten Senats vom 15. Dezember 1983 – 1 BvR 209/83 –, Rn… …Abs. 1 S. 2 AO nur mit den §§ 22 Abs. 2 S. 2; 5 Abs. 2–5; 6–8; 13–16; 21; 41 AO anwendbar. Wie andere EU-Mitgliedstaaten und die einzelnen Bundesländer… …darüber hinausgehend nicht vorgesehen, zum Teil fehlen sogar die strafrechtlichen Konsequenzen. III. Sanktionierung von Behörden nach der DSGVO 1… …in Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. f DSGVO vorgesehen, so seien diese als Abweichungen konzipiert. Es wäre nur konsequent, Art. 83 Abs. 7 DSGVO in dieser… …nationalstaatlichen Regelungen zur Behördensanktionierung nach Ländern geordnet entnommen werden kann. Tabelle 1: Rechtsvergleich EU-Mitgliedstaaten sowie Schweiz… …§ 59 Abs. 1 Gesetz zum Schutz personenbezogener Daten (Isikuandmete kaitse seadus 616 SE (IKS)) 24 ✓ Regelungen zur Bußgeldhöhe Aufsichtsbehörde 17… …l‘informatique, aux fichiers et aux libertés) 28 keine Sanktionen für die Verarbeitung durch den Staat 29 – – Griechenland Art. 39 Abs. 1 Datenschutzgesetz… …: Maximalbetrag der Geldbuße ist die des schwersten Verstoßes 141 < 1 Mio. EUR für Behörden; Deckelung entfällt bei öffentlich-rechtlichen Unternehmen Art. 166 Abs…

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• eJournal-Artikel aus "Zeitschrift für Compliance (ZfC)" Ausgabe 1/2023

  Nachrichten vom 02.01.2023 bis 30.03.2023

  …Stakeholdern in Europa eine gemeinsame Positionierung. Weitere Infos zum Thema hat der BVDW hier veröffentlicht [1]. Quelle [1… …Report ist hier veröffentlicht [1]. Quelle [1] https://www.cgc-strategies.com/wp-content/ uploads/2017/11/wc2308-Survey-Report-2023- NEU.pdf… …Schweizerische Nationalbank (SNB): snb.ch Quelle [1] https://www.bankofengland.co.uk/ [2] https://www.bundesfinanzministerium.de/Web/ DE/Home/home.html [3]… …Ordnungswidrigkeit und muss für einen dadurch entstandenen Schaden aufkommen. Die vollständige hib-Meldung finden Sie hier [1]. Update vom 31.3.2023: Die zweite und… …Youtube-Kanal veröffentlicht [1]. Quelle [1] https://www.bundestag.de/presse/hib/ kurzmeldungen-940552 [2] https://www.youtube.com/watch?v=hM3Nr2tBBjY… …eines Hinweisgeberschutzgesetzes [1] ist weitgehend identisch mit dem am 16.12.2022 vom Bundestag verabschiedeten Gesetzentwurf. Allerdings nimmt er… …freie Meinungsäußerung. Die vollständige hib-Meldung finden Sie hier [2]. Quelle [1] https://compliancedigital.de/ce/neuer-… …, resümiert Klima-Ökonom Ottmar Edenhofer, Direktor des Potsdam-Instituts für Klimafolgenforschung [1] (PIK). Der Bericht zeige, dass in bestimmten Weltregionen… …erfordere aktiven Klimaschutz. Den Synthesebericht zum Sechsten Sachstandsbericht hat das IPCC hier veröffentlicht [2]. Quelle [1… …es diese Richtlinie nicht fristgemäß umgesetzt hat. Der jetzt neu eingebrachte Entwurf [1] ist weitgehend identisch mit dem am 16.12.2022 vom Bundestag…

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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 2/2023

  Inhalt / Impressum

  …DSGVO_____________________________________ 39 PRIVACY NEWS PRIVACY TOPICS PRIVACY NEWS PRIVACY COMPLIANCE SCHLAGLICHT 1: SCHLAGLICHT 2: SCHLAGLICHT 3: Philipp Müller-Peltzer, Ilan Leonard… …. Abbestellungen sind mit einer Frist von 2 Monaten zum 1. 1. eines jeden Jahres möglich. Anzeigen: Erich Schmidt Verlag GmbH & Co. KG, Genthiner Straße 30 G, 10785… …Anzeigenpreisliste Nr. 11, vom 1. Januar 2023, die unter http://mediadaten.PinGdigital.de bereitsteht oder auf Wunsch zugesandt wird. Manuskripte: Hinweise für die…

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• eJournal-Artikel aus "Risk, Fraud & Compliance" Ausgabe 2/2023

  Inhalt / Impressum

  …Finanzdienstleistungen Zug, Hochschule Luzern – Wirtschaft, Campus Zug-Rotkreuz, Suurstoffi 1, CH-6343 Rotkreuz, Telefon: +41 (0) 41 228 21 21, E-Mail… …; Printausgabe zzgl. Versand­kosten. Die Bezugs­gebühr wird jährlich im Voraus erhoben. ­Abbestellungen sind mit einer Frist von 2 Monaten zum 1. 1. eines jeden… …, E-Mail: Anzeigen@ESVmedien.de Anzeigenleitung: Farsad Chireugin Es gilt die Anzeigenpreisliste Nr. 15, gültig ab 1. Januar 2023, die auf Wunsch zugesandt…

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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 3/2023

  Inhalt / Impressum

  …: Nein.___________________ 87 PRIVACY NEWS SCHLAGLICHT 1: SCHLAGLICHT 2: SCHLAGLICHT 3: Martin Rost Neues vom Standard-Datenschutzmodell (SDM-V… …sind mit einer Frist von 2 Monaten zum 1. 1. eines jeden Jahres möglich. Anzeigen: Erich Schmidt Verlag GmbH & Co. KG, Genthiner Straße 30 G, 10785… …Anzeigenpreisliste Nr. 11, vom 1. Januar 2023, die unter http://mediadaten.PinGdigital.de bereitsteht oder auf Wunsch zugesandt wird. Manuskripte: Hinweise für die…

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• eJournal-Artikel aus "Risk, Fraud & Compliance" Ausgabe 3/2023

  Inhalt / Impressum

  …, Hochschule Luzern – Wirtschaft, Campus Zug-Rotkreuz, Suurstoffi 1, CH-6343 Rotkreuz, Telefon: +41 (0) 41 228 21 21, E-Mail: Postfach@redaktion-zrfc.de… …; Printausgabe zzgl. Versand­kosten. Die Bezugs­gebühr wird jährlich im Voraus erhoben. ­Abbestellungen sind mit einer Frist von 2 Monaten zum 1. 1. eines jeden… …, E-Mail: Anzeigen@ESVmedien.de Anzeigenleitung: Farsad Chireugin Es gilt die Anzeigenpreisliste Nr. 15, gültig ab 1. Januar 2023, die auf Wunsch zugesandt…

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• eJournal-Artikel aus "Zeitschrift für Corporate Governance" Ausgabe 1/2023

  ESG-Aspekte in der Unternehmensführung

  Nachhaltigkeit im Fokus von Kapitalgebern und Prüfinstanzen
  

  Dr. Hans-Jürgen Hillmer

  …Corporate Governance Verantwortlichen sind unerlässlich, ­sofern Unternehmen sich im Wettbewerb behaupten wollen. 1. Einführung: Stellenwert der… …Nachhaltigkeit wächst Die mit Stand 2023 im Sustainability Transformation Monitor (STM) 1 dokumentierte Entwicklung eines zunehmenden Stellenwerts der… …evidenzbasiert abzubilden und zu begleiten. Dabei 1 Beim STM handelt es sich um eine breit angelegte Befragung von Unternehmen in Deutschland. Getragen wird das… …Diligent, in einer Meldung zum Executive Compensation Report 2022 vom 18. 1. 2023. 2.3 Banken und Investoren mit ausgeprägtem Nachhaltigkeitsinteresse Zurück… …Nachhaltigkeitsbezug am gesamten M&A-Markt 7 Vgl. hierzu und nachfolgend EY-Pressemitteilung vom 5. 1. 2023. steige. Denn Nachhaltigkeit sei nicht mehr „Nice to Have“… …. ESG-Ratings gebunden ist. 3. Nachhaltigkeitsorientierte Unternehmenssteuerung Wie in der EY-Studie wird auch im Kernergebnis (1) des STM 2023 herausgearbeitet… …Handlungsfelder, sondern auch als Themen mit dem größten Aufholbedarf gesehen. Konsequenterweise formulieren die Studienautoren ihr Handlungsfeld (1) unter der… …eines im Jahr 2022 zum 22. Mal durchgeführten „Aufsichtsrats-Panels“ näher mit den Einschätzungen des Aufsichtsrats (1) zur Berücksichtigung von… …Nachhaltigkeitsthemen bei der Beratung und Überwachung und (2) im Kompetenzprofil: 14 c Zu (1) heißt es, dass die neue Empfehlung des DCGK zur Berücksichtigung von… …vom 19. 1. 2023. 14 Vgl. hierzu und nachfolgend unter Abschn. 4 Probst/Velte, Nachhaltig bessere Corporate Governance durch aktuelle Reformen?, Deloitte…

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